CSU GREIFT MIT FORDERUNG NACH INTERNETSPERREN TIEF IN DIE NETZPOLITISCHE MOTTENKISTE
(Veröffentlicht am 2013-08-07 10:04:19 von tux0r)

Zu den Forderungen [
http://leistungsschutzrecht-stoppen.d-64.org/blacklisted/?url=aHR0cDovL3d3dy53ZWx0LmRlL3BvbGl0aWsvZGV1dHNjaGxhbmQvYXJ0aWNsZTExODcyODc0NC9KdWdlbmRzY2h1ZXR6ZXItd2lsbC1Qb3Jub3NwZXJyZS1mdWVyLURldXRzY2hsYW5kLmh0bWw=
] des CSU–Bundestagsabgeordneten Norbert Geis, den Zugang zu Pornografie
im Internet für deutsche Jugendliche mit Hilfe einer “Pornoschranke”
einzuschränken, nimmt Bernd Schreiner, Bundestagskandidat [
http://pirat.berndschreiner.de ] der Piratenpartei Deutschland aus
Thüringen, wie folgt Stellung:
-=-=-=-=-=-=-=-=-=-=


[caption id="attachment_13395" align="alignright" width="124"]Image: Bernd
Schreiner [
https://www.piratenpartei-braunschweig.de/wp-content/uploads/2013/07/BerndSchreinersw160-124x150.png
] [
https://www.piratenpartei-braunschweig.de/wp-content/uploads/2013/07/BerndSchreinersw160.png
] Bernd Schreiner[/caption]

»_Da ist sie wieder: Die Diskussion um Internetsperren. Norbert Geis von
der CSU hat aus dem gescheiterten Vorhaben der ehemaligen
Familienministerin Ursula von der Leyen und der “Zensursula-Debatte” 2009
nichts gelernt. So hebelt heute jeder Jugendliche schon mit wenigen Klicks
Internetsperren aus, um zum Beispiel durch die Gema gesperrte Videos
anzusehen. _
-=-=-=-=-=-=-=-=-=-=
In einer freiheitlichen Demokratie darf keine Zensur-Infrastruktur
aufgebaut werden! Gerade das in den vergangenen Wochen aufgedeckte
Verhalten der Geheimdienste fernab jedweder parlamentarischer Kontrolle
zeigt, dass mit der Schaffung von Sperrmöglichkeiten dem Mißbrauch Tür
und Tor geöffnet wird.

Wohin uns Netzfilter jeder Art bringen, macht gerade das von Geis ins Feld
geführte Großbritannien vor. Auch dort wurden unter dem Vorwand des
Jugendschutzes sogenannte “Pornofilter” eingerichtet. Am Ende sperrten
staatliche Stellen jedoch viel [
http://www.golem.de/news/pornwall-britischer-pornofilter-blockt-auch-andere-inhalte-1307-100651.html
] mehr: neben als politisch mißliebig eingestuften Seiten auch ganz
“harmlose” Webseiten und Foren zu Themen wie Rauchen, Magersucht oder
Essstörungen.

_Wir Piraten stellen uns klar gegen jede Art von Netzzensur und fordern im
Rahmen der Netzneutralität [
http://www.piratenpartei.de/politik/wahl-und-grundsatzprogramme/wahlprogramm-btw13/internet-netzpolitik-und-artverwandtes/#wahlprogramm-internet-netzneutralitaet
] ein offenes und diskriminierungsfreies Netz. Grundrechte wie Meinungs-,
Presse- und Informationsfreiheit müssen auch im Netz gelten und dürfen
weder durch staatliche Stellen noch durch die Netzbetreiber eingeschränkt
werden._«

Quellen:
[1]
http://www.welt.de/politik/deutschland/article118728744/Jugendschuetzer-will-Pornosperre-fuer-Deutschland.html
[
http://leistungsschutzrecht-stoppen.d-64.org/blacklisted/?url=aHR0cDovL3d3dy53ZWx0LmRlL3BvbGl0aWsvZGV1dHNjaGxhbmQvYXJ0aWNsZTExODcyODc0NC9KdWdlbmRzY2h1ZXR6ZXItd2lsbC1Qb3Jub3NwZXJyZS1mdWVyLURldXRzY2hsYW5kLmh0bWw=
]
[2] GB:
http://www.golem.de/news/pornwall-britischer-pornofilter-blockt-auch-andere-inhalte-1307-100651.html
[
http://www.golem.de/news/pornwall-britischer-pornofilter-blockt-auch-andere-inhalte-1307-100651.html
]
[3] http://pirat.berndschreiner.de [ http://pirat.berndschreiner.de ]

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