# taz.de -- Friedensgespräche zu Syrien in Genf: Vorläufig gescheitert
       
       > Eine neue Offensive Assads gegen die Rebellen hat die Gespräche wieder
       > zum Stoppen gebracht. Doch der UNO- Vermittler will noch nicht aufgeben.
       
 (IMG) Bild: Symbolische Geste in Genf: Salem al-Meslet, Vertreter der syrischen Opposition, küsst die Fotos von Assad-Opfern
       
       GENF taz | UNO-Vermittler Staffan de Mistura will nicht aufgeben: Nachdem
       die Genfer Konferenz über einen Friedensplan für Syrien bereits nach nur
       wenigen „vorbereitenden Gesprächen“ gescheitert ist, erwartet er „mehr
       Engagement“ von den internationalen Sponsoren des Friedensplans. Sie sollen
       den erforderlichen Druck auf die innersyrischen Konfliktparteien ausüben,
       um eine baldige Wiederaufnahme der Verhandlungen mit größeren
       Erfolgssichten zu ermöglichen.
       
       Die Chancen dafür stehen angesichts der militärischen Entwicklung
       allerdings schlecht. Am Donnerstagabend musste de Mistura eine
       „vorübergehende Konferenzpause“ bis zum 25. Februar verkünden. Bis zu
       diesem Zeitpunkt, so die Erwartungen des UNO-Vermittlers, sollten die
       „Internationale Syrien-Unterstützungsgruppe“ (ISSG) und der
       UNO-Sicherheitsrat zusammenkommen und für eine Verbesserung der humanitären
       Lage der syrischen Bevölkerung sorgen.
       
       Damit schloss sich de Mistura im Wesentlichen den Forderungen an, deren
       Erfüllung das syrische Oppositionsbündnis „Hohes Verhandlungskommitee“
       (HNC) zur Vorbedingung für Verhandlungen mit der syrischen Regierung
       gemacht hatte. Die Opposition verlangt eine Einstellung der Angriffe auf
       Zivilisten durch die syrischen und russischen Luftstreitkräfte, die
       Aufhebung der Belagerung syrischer Städte und Dörfer sowie die ungehinderte
       Zulassung von humanitärer Hilfslieferungen.
       
       ## Mit diesen „Terroristen“ werde man „niemals verhandeln“
       
       Der Leiter der syrischen Regierungsdelegation Baschar Dschaafari hatte
       diese Vorbedingungen als „unzulässig“ abgelehnt. Er forderte zudem den
       Abzug der Vertreter zweier islamistischer Rebellenmilizen aus der
       Oppositionsdelegation. Mit diesen „Terroristen“ werde man „niemals
       verhandeln“, betonte Dschaafari. Russlands Außenminister Sergei Lawrow wies
       das Verlangen nach einer Einstellung oder auch nur vorübergehenden
       Aussetzung der russischen Luftangriffe zurück. Die Angriffe würden
       fortgesetzt „bis zur Vernichtung aller Terroristen in Syrien“, sagte er.
       
       Die parallel zu der Syrienkonferenz gestartete Großoffensive syrischer
       Regierungstruppen gegen die Rebellen in der Provinz Aleppo machte
       schließlich alle Chancen auf Verhandlungen zwischen Regierung und
       Opposition in Genf zunichte. Dank massiver Unterstützung durch russische
       Luftangriffe ist es den Regierungstruppen gelungen, die wichtigste
       Versorgungsroute der Rebellen in Richtung Türkei zu unterbrechen. Zudem
       kämpften sich Assads Truppen in zwei Dörfer, die die Aufständischen seit
       Langem belagert hatten.
       
       Am Donnerstagnachmittag kündigte HNC-Chef Riad Hidschab dem Vermittler die
       Abreise seiner Delegation aus Genf an, da es „nichts zu verhandeln gebe“.
       Daraufhin erklärte UNO-Vertreter de Mistura eine „vorübergehende
       Konferenzpause“. Der Vermittler hofft darauf, dass die Internationale
       Syrien-Unterstützungsgruppe (ISSG) am Rande der Münchner
       Sicherheitskonferenz Mitte Februar die Voraussetzungen für eine
       Wiederaufnahme der Verhandlungen schafft.
       
       Als Teilnehmer der Sicherheitskonferenz stehen die Außenminister der USA
       und Russlands, John Kerry und Sergei Lawrow, sowie der russische
       Ministerpräsident Dmitri Medwedjew und der jordanische König Abdullah II
       fest. Erwartet werden nach Informationen der taz auch hochrangige Vertreter
       der vier in den Syrienkrieg involvierten Regionalmächte Saudi-Arabien,
       Iran, Türkei und Katar sowie der Arabischen Liga.
       
       4 Feb 2016
       
       ## AUTOREN
       
 (DIR) Andreas Zumach
       
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