# taz.de -- Corona-Wiederaufbaufonds für die EU: Der 500-Millarden-Euro-Plan
       
       > Paris und Berlin haben ein Programm zur wirtschaftlichen Erholung
       > vorgeschlagen. Das sähe auch gemeinsame Schuldenaufnahme auf den
       > Finanzmärkten vor.
       
 (IMG) Bild: Macron und Merkel zeigen sich geeint. Aber wie kommt ihr Plan bei den anderen Staaten an?
       
       PARIS/BERLIN afp/dpa | Deutschland und Frankreich wollen die Rezession in
       der EU durch die Corona-Krise mit einem Wiederaufbaufonds von 500
       Milliarden Euro bekämpfen. Er solle „die am stärksten getroffenen Sektoren
       und Regionen“ über Mittel aus dem EU-Haushalt unterstützen, heißt es in
       einem gemeinsamen Papier der deutschen und französischen Regierung vom
       Montag. Dazu solle es der EU-Kommission erlaubt werden, auf den
       Finanzmärkten Kredite im Namen der EU aufzunehmen.
       
       Die Corona-Krise erfordere eine „außergewöhnliche, einmalige
       Kraftanstrengung“, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nach
       Beratungen mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron. Dazu seien
       Deutschland und Frankreich bereit. Macron lobte die Einigung als
       „bedeutende Etappe“.
       
       Der Fonds solle „ehrgeizig, vorübergehend und gezielt“ im Rahmen des
       mehrjährigen EU-Finanzrahmens die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise
       bekämpfen, heißt es in dem Papier. Dabei sollten insbesondere Investitionen
       in den Bereichen des ökologischen und digitalen Wandels gefördert werden.
       
       Der Gipfel der EU-Staats- und Regierungschefs hatte der EU-Kommission Ende
       April den Auftrag gegeben, einen „Wiederaufbauplan“ auszuarbeiten. Ziel ist
       es, Europas Wirtschaft nach der Corona-Pandemie schnell wieder aus der
       Rezession zu holen. Im Gespräch waren zunächst Volumen von ein bis zwei
       Billionen Euro.
       
       ## Einigung könnte Kompromiss auf EU-Ebene erleichtern
       
       [1][Tatsächlich sind Finanzierung und Auszahlungsmodalitäten des
       Wiederaufbauplans hoch umstritten]. Nördliche EU-Länder lehnten es bisher
       ab, dass dafür von der EU-Kommission Schulden aufgenommen werden, die dann
       als nicht rückzahlbare Finanzhilfen an betroffene Staaten weitergereicht
       werden. [2][Länder wie Frankreich, Italien und Spanien bestanden dagegen
       auf solche Transferzahlungen,] um ihre ohnehin schon große Verschuldung
       nicht noch weiter zu erhöhen.
       
       EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen musste wegen der Differenzen
       die Vorstellung ihres Vorschlags mehrfach verschieben. Sie will den Plan
       nun am 27. Mai vorlegen. Eine Einigung von Deutschland und Frankreich
       könnte einen Kompromiss auf EU-Ebene erleichtern.
       
       18 May 2020
       
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