# taz.de -- Einrichtungsbezogene Impfpflicht: Piks rein – oder raus
       
       > Beginnt ein Exodus aus der Pflege, wenn dort bald Impfpflicht gilt? Zu
       > Besuch in einem Heim, das eine Rekordimpfquote erreicht hat.
       
 (IMG) Bild: Ilka Steck ist Konzernmitarbeitervertreterin und sorgt sich um das ungeimpfte Personal
       
       Wer den Sonnenhof besuchen will, steht, egal zu welcher Tageszeit, vor
       einer verschlossenen Tür. Ein Schild am Eingang des Senior:innenheims
       im kleinen Ort Langenau bei Ulm weist darauf hin, dass hier strengste
       Zugangsvoraussetzungen gelten. Man muss klingeln, Genesenen- oder
       Impfstatus am Eingang vorweisen, einen Schnelltest vor Ort machen, seine
       Kontaktdaten hinterlassen und eine FFP-2-Maske tragen. Erst dann wird man
       vorgelassen in das runde, drei Stockwerke hohe Atrium.
       
       Wobei: So ganz stimmt das mit den strengen Zulassungsvoraussetzungen nicht,
       jedenfalls nicht für alle. Ausgerechnet für das Personal und damit auch für
       die Pflegekräfte, die besonders engen Kontakt mit den Bewohner:innen
       haben, gelten die Vorschriften bislang nicht. In Langenau wie im Rest
       Deutschlands. Für Mitarbeiter:innen genügen Maske und ein
       tagesaktueller Schnelltest.
       
       Ab Mitte März soll sich das ändern. Dann greift die sogenannte
       einrichtungsbezogene Impfpflicht, die Bundestag und Bundesrat Ende
       vergangenen Jahres beschlossen haben. Betreiber:innen von
       Gesundheitseinrichtungen, die vulnerable Gruppen versorgen, müssen bis zum
       15. März ihrem jeweiligen Gesundheitsamt den Corona-Impfstatus ihrer
       Mitarbeiter:innen melden. Ab dem 16. März können die Gesundheitsämter
       für ungeimpftes Personal ein Betretungsverbot aussprechen. Was dann
       Arbeitgeber:innen zu Konsequenzen zwingt: Versetzung, Beurlaubung oder
       auch Kündigung. Die Aussicht motiviert Beschäftigte schon heute, sich nach
       anderen Jobs umzusehen.
       
       Ein Dienstagvormittag Mitte Februar im Langenauer Senior:innenheim: Die
       meisten Bewohner:innen sind auf ihren Zimmern, einige schlendern –
       begleitet von Pflegekräften – auf den zentralen Gängen, eine
       Physiotherapeutin dreht ihre Runde von Zimmer zu Zimmer, in der Küche wird
       das Mittagessen vorbereitet. Im zweiten Stock sitzt die Pflegefachkraft
       Annette Federhofer in einem Raum mit weiter Glasfront. Federhofer hat heute
       die Schichtleitung. Sie plant die Medikamentenverteilung, nimmt Anrufe
       entgegen, behält den Überblick im manchmal hektischen Arbeitsalltag. Fünf
       Minuten hat sie sich freigeschaufelt für ein Gespräch.
       
       „Impfen ist der einzige Weg“, sagt Federhofer. Einerseits zum Schutz,
       andererseits, um die strengen Coronamaßnahmen irgendwann wieder lockern zu
       können. Über die Hälfte der Bewohner:innen sei dement, mit denen würde
       man viel über Berührungen und Gesichtsausdrücke kommunizieren.
       
       Aber die Pflegerin sagt auch: „Eine Pflicht ist immer blöd.“ Auch sie hätte
       es, wie viele Kolleg:innen, gern weiter mit Überzeugungsarbeit versucht.
       Hinter ihr an der Wand hängt der aktuelle Schichtplan. Auf schwarzem
       Untergrund sind in bunten Streifen jeweils mehrere Namen einer Schicht
       zugeordnet. Die Schichtpläne für März befinden sich bereits in Arbeit, ab
       der zweiten Monatshälfte plant die Hausleitung mit drei Namen weniger für
       die gleiche Arbeit. Arbeit, die dann auch an Federhofer hängenbleibt.
       
       Man könnte meinen, dass die viel beschriebene Spaltung der Gesellschaft
       dort besonders heftig zutage tritt, wo eine Minderheit, die sich weigert,
       ihnen anvertraute Menschen zu schützen, auf eine Mehrheit trifft, deren
       Arbeitsalltag dadurch in Zukunft noch stressiger wird. Im Sonnenhof aber
       ist davon nichts zu spüren. Vor Kurzem, erzählt Federhofer, habe sie
       zufällig neben einer ungeimpften Kollegin gestanden, als diese einer
       Bewohnerin einen Verband am Bein wechselte und bei der Gelegenheit gleich
       noch eine kleine Fußmassage springen ließ. „Du weißt, was du machen musst,
       damit du auch eine Fußmassage von mir kriegst“, habe sie zu ihrer Kollegin
       gesagt. Das sei der Ton, in dem man im Sonnenhof über das Impfen spricht.
       Immer freundlich, nie feindselig – obwohl man bei so einer wichtigen Frage
       uneins sei.
       
       Das Ziel dieser Impfpflicht ist so einfach wie einleuchtend: Personen, die
       ein erhöhtes Risiko für einen schweren Verlauf haben, sollen vor dem
       Coronavirus geschützt werden. Dass man dafür einen Eingriff in die
       Berufsfreiheit unternimmt, halten laut einer Umfrage der Universität
       Hamburg 70 Prozent der Menschen in Deutschland für angemessen. Im Bundestag
       stimmte neben den Regierungsparteien auch die Unionsfraktion dem Gesetz zu.
       Das Ja im Bundesrat danach war einstimmig.
       
       ## Schon 12.000 Fachkräfte haben sich arbeitslos gemeldet
       
       Doch je näher die Umsetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht rückt,
       desto lauter wird wieder die Kritik. In der Pflegebranche wächst die Sorge
       vor einem Exodus von Fachkräften. Der Verband Deutscher Alten- und
       Behindertenhilfe schreibt, dass sich bundesweit bereits jetzt 12.000
       Pflegekräfte aufgrund der Regelung arbeitslos gemeldet hätten, viele Träger
       rechneten mit einem Vielfachen, wenn das Gesetz greift. Die Stiftung
       Patientensicherheit warnt, dass pflegebedürftige Menschen in Gefahr
       geraten, sollte sich der Fachkräftemangel noch weiter verschärfen. Bayerns
       Ministerpräsident Markus Söder kündigte Anfang Februar gar an, die
       einrichtungsbezogene Impfpflicht zunächst nicht anwenden zu wollen.
       
       Das Dilemma: Der Versuch, Menschen vor dem Coronavirus zu schützen, könnte
       am Ende durch Personalmangel die Versorgungssicherheit genau jener Menschen
       gefährden, die eigentlich geschützt werden sollen.
       
       Die Gefahr einer Unterversorgung der Bewohner:innen bestehe im
       Sonnenhof nicht, sagt die oberste Mitarbeitervertreterin Ilka Steck gleich
       zu Beginn des Gesprächs. Sie nennt das Gesetz aber unlogisch und ungerecht.
       Es könne dafür sorgen, die Pflegebranche weiter zu schwächen. „Jetzt mit
       dieser Impfpflicht zu kommen, ist ein Schlag ins Gesicht für all jene, die
       seit zwei Jahren alles geben, um Menschen zu versorgen“, sagt sie.
       
       Steck ist diejenige, die einem Eintritt gewährt hat in den Sonnenhof,
       nachdem sie den Impfstatus gecheckt und einen Test durchgeführt hat.
       
       Seit 1994 arbeitet sie in dem Altenheim, hat dort mit 18 ihre Ausbildung
       begonnen, wurde Pflegefachkraft, später Wohnbereichsleiterin und
       stellvertretende Pflegedienstleiterin. Mittlerweile ist die 46-jährige
       Konzernmitarbeitervertreterin der Evangelischen Heimstiftung GmbH – der
       Sonnenhof ist eine von insgesamt 99 Pflegeeinrichtungen des diakonischen
       Unternehmens.
       
       In der Pflege hilft Steck in Ausnahmefällen immer noch aus, die meiste Zeit
       verbringt sie jedoch mit der Interessenvertretung der konzernweit rund
       10.000 Angestellten.
       
       Steck sagt, ihr tue es um jede Pflegekraft und jede Mitarbeiter:in
       leid, der gekündigt wird, weil er oder sie vielleicht eine irrationale,
       aber dennoch ehrliche Angst vor der Impfung habe. Noch mehr sorgt sie sich
       aber um die, an denen die Arbeit dann hängenbleibt: um das geimpfte
       Personal.
       
       Wegen des Personalmangels würden sie schon jetzt nicht alle Zimmer belegen
       können, sagt Steck, obwohl es Anfragen dafür gibt. „Wir würden gern mehr
       Pflegekräfte einstellen, aber der Markt ist leer“, sagt sie. „Es ist
       schwierig, gute Leute zu finden. Umso ärgerlicher ist es jetzt, durch die
       Impfpflicht auch noch bestehende Mitarbeiter zu verlieren.“
       
       Die einrichtungsbezogene Impfpflicht betrifft eine Reihe von Einrichtungen,
       darunter Arztpraxen, Zahnarztpraxen, Krankenhäuser, Amtsärzte. Auch hier
       wird erwartet, dass fehlendes Personal die Versorgung beeinträchtigen wird.
       Da hier Patient:innen temporär betreut werden, gibt es die Möglichkeit,
       Behandlungen zu verschieben oder im Notfall auf andere Einrichtungen zu
       verweisen.
       
       Pflegeeinrichtungen haben diese Möglichkeit nicht. Sie müssten ihre
       Bewohner:innen auf die Straße setzen, wenn das Personal fehlt.
       
       ## Das Ermessen des Gesundheitsamts
       
       Damit es dazu nicht kommt, billigt das Bundesgesundheitsministerium den
       Gesundheitsämtern ein „Ermessen im Einzelfall“ zu – wobei auch „die
       Personalsituation in der Einrichtung“ berücksichtigt werden darf. Das sei
       auf den ersten Blick vernünftig und nachvollziehbar, sagt
       Mitarbeitervertreterin Steck, zeige aber eben auch die Absurdität des
       Gesetzes.
       
       „Einrichtungen, die eine Impfquote von nur 80 Prozent haben, werden
       sozusagen belohnt, weil die sich auf die Versorgungsunsicherheit berufen
       können“, erklärt sie. Der Sonnenhof, wo die Impfquote bei 97 Prozent liege,
       verliere dagegen voraussichtlich Pflegekräfte, weil der Ermessensspielraum
       nicht greife. Steck findet die Regelung auch gegenüber den ungeimpften
       Pflegekräften ungerecht. Denn, ob diese weiter arbeiten dürften oder nicht,
       hänge dann nicht zwangsläufig von ihrem eigenen Impfstatus ab, sondern
       davon, wie hoch die Impfquote unter den Kolleg:innen ist.
       
       Insgesamt 99 Einzelzimmer gibt es im Sonnenhof. Auf den Fluren hängt neben
       fast jeder Tür ein Schild mit einer Nummer, daneben ein Name. 15 bis 30
       Quadratmeter sind die Zimmer groß, inklusive Bad. Wie sehen die
       Bewohner:innen des Sonnenhofs die Impfpflicht für jene, die sie
       betreuen?
       
       Da ist Angelika Klecha, 97 Jahre: „Ich finde es gut, die kommen draußen
       auch mit anderen Leuten zusammen. Die sollen nicht so stur sein.“
       
       Da ist Marie Triebel, 93 Jahre: „Ich bin da geteilter Meinung. Das sollte
       schon sein mit der Impfung, aber wir brauchen auch die Pflegekräfte hier.
       Das wäre schade, wenn die ihren Job verlieren. Wir Bewohner müssen es büßen
       und die, die noch weiterarbeiten.“
       
       Da ist Arthur Goeller, 95, sein eigentlicher Name soll nicht in der Zeitung
       stehen: „Ich finde das gut. Die können ruhig eine andere Meinung haben,
       sollen sich dann aber aus heiklen Einrichtungen raushalten. Jeder, der zwei
       linke Hände hat, kann schließlich auch keinen handwerklichen Beruf
       ausüben.“
       
       Und da ist Sybille Burghardt, 80 Jahre: „Ich finde das ausgesprochen gut.
       Wer weiß, was im Herbst auf uns zukommt. Mit neuen Mutationen kann das ja
       auch immer wieder anders kommen. Ich finde das unverantwortlich, sich nicht
       zu impfen.“
       
       Alle vier, Klecha, Triebel, Goeller und Burghardt, haben am Tag zuvor eine
       neue Corona-Impfung bekommen, die vierte. Insgesamt aber, sagt Steck, liege
       die Impfquote unter den Bewohner:innen knapp unter der des Personals.
       Steck formuliert vorsichtig, um nicht missverstanden zu werden: Wenn das
       Ziel der Schutz vulnerabler Gruppen sei, warum werden dann Pflegekräfte und
       andere Berufsgruppen zur Impfung faktisch verpflichtet, aber nicht die
       Menschen, die man eigentlich schützen will?
       
       Zur Wahrheit gehört, dass die einrichtungsbezogene Impfpflicht so etwas wie
       der kleinste gemeinsame Nenner war. Für eine allgemeine Impfpflicht, sei es
       ab 18, sei es ab 50 zeichnet sich bis heute keine Mehrheit im Bundestag ab.
       Ob sie jemals kommt, ist ungewisser denn je. Vulnerable Gruppen über die
       einrichtungsbezogene Impfpflicht zu schützen, schien manchen als das
       minimal Notwendige, anderen als das maximal Mögliche. Im Zusammenhang mit
       dem Verweis auf eine besondere Verantwortung der Gesundheitsberufe fand
       sich eine große politische Mehrheit für das Gesetz.
       
       Wie viele Menschen in der Bundesrepublik am Ende aufgrund der
       einrichtungsbezogenen Impflicht ihren Berufen aufgeben müssen, lässt sich
       nur schätzen. Das Robert Koch-Institut hat deutschlandweit zum Stichtag 31.
       Dezember 2021 eine Impfquote von 86,3 Prozent für alle Gesundheitsberufe
       berechnet. Laut Statistischem Bundesamt haben 3,63 Millionen Beschäftigte
       im Gesundheitswesen direkten Patientenkontakt, das sind die jüngsten
       Zahlen, sie stammen aus dem Jahr 2018. Nimmt man diese Zahlen, hätten
       480.000 Menschen nach dem 15. März eine unsichere Perspektive.
       
       Von den drei Mitarbeitenden des Sonnenhofs, die sich nicht impfen lassen
       werden, möchte niemand mit der taz über die Beweggründe reden. So
       freundlich die Atmosphäre nach innen ist, die öffentliche Debatte ist ihnen
       zu aufgeraut. Sprechen will dagegen Wanda Weiland, 27 Jahre,
       Pflegefachkraft im Stephanuswerk, einer Einrichtung für Menschen mit
       Behinderungen im rund 100 Kilometer südlich von Langenau liegenden Isny.
       Auch das Stephanuswerk gehört zur Evangelischen Heimstiftung.
       
       ## Wanda Weiland sucht nach einem neuen Job
       
       „Stand jetzt lasse ich mich nicht impfen“, erzählt Weiland am Telefon.
       „Dass ich deswegen meinen Job verliere, finde ich sehr schade, weil ich
       meinen Beruf gerne mache.“ Sie sei nicht generell gegen die Impfung, wer
       das wolle, solle es machen. „Mir aber fehlt die Überzeugung. Für mich ist
       das Wichtigste, dass jeder Mensch selbst über seinen Körper und seine
       Gesundheit entscheiden dürfen sollte und dass man nicht dafür bestraft
       wird, wenn man sich nicht impfen lässt.“
       
       Weiland argumentiert, dass man sich auch mit Impfung anstecken könne. Dass
       die Infektionswahrscheinlichkeit danach sinkt, erlebe sie anders. „Wir
       geben seit zwei Jahren unser Bestes“, sagt sie. „Mit Maske und regelmäßigen
       Tests fühle ich mich sicherer als mit der Impfung, mit der man das Virus
       auch weitergeben kann.“
       
       In Stephanuswerk habe man immer wieder das Gespräch mit ihr gesucht. Nie
       sei dabei Druck ausgeübt worden, dafür ist sie sehr dankbar. Weiland will
       eine Impfung in Zukunft auch nicht komplett ausschließen. Einer allgemeinen
       Impfpflicht würde sie sich beugen, dafür habe sie mehr Verständnis als für
       die einrichtungsbezogene Impfpflicht, sagt sie. „Im Moment ist aber meine
       fehlende Überzeugung stärker als mein Wille, in diesem Beruf
       weiterzuarbeiten.“
       
       Weiland schaut sich bereits nach einem neuen Job um. Die Evangelische
       Heimstiftung hat angekündigt, eine klare Linie zu fahren. Anfang des Jahres
       hat sie informiert, dass sie die Impfpflicht ab dem 16. März durchsetzen
       werde, und zwar ohne auf ein Betretungsverbot seitens des Gesundheitsamts
       zu warten.
       
       Anruf bei Bernhard Schneider, Hauptgeschäftsführer der Evangelischen
       Heimstiftung in Stuttgart. Ginge es nach ihm, würde jeder ungeimpfte
       Mitarbeitende ab dem 16. März freigestellt. Das
       Bundesgesundheitsministerium hat jedoch klargestellt, dass allein das
       Gesetz noch kein Kündigungsrecht begründet, es braucht schon das
       Gesundheitsamt. „Wir sind von dieser Impfpflichtverhinderungspolitik in
       Bund und Land maßlos enttäuscht und richtig sauer“, sagt Schneider. „Wir
       müssen den Erwartungsdruck und die Klarheit aufrechterhalten. In dem Maße,
       in dem man Hintertürchen offen lässt, umso weniger werden sich impfen
       lassen.“
       
       Schneider erklärt seine entschiedene Haltung auch mit den jüngsten
       Erfahrungen. In drei Einrichtungen hätten im Herbst ungeimpfte
       Mitarbeitende das Virus trotz Test nach dem Urlaub ins Haus getragen. „Wir
       hatten schlimme Ausbrüche, auch mit Toten“, sagt er. Schon damals habe er
       überlegt, alle ungeimpften Mitarbeitenden freizustellen. Allerdings sei
       dies weder rechtlich noch praktisch umsetzbar gewesen. Die Impfquote habe
       erst bei rund 80 Prozent gelegen. Daher habe man sich für eine
       Doppelstrategie entschieden: „Weiter entschieden für das Impfen zu werben
       und gleichzeitig den Gesetzgeber dazu auffordern, eine Impfpflicht
       einzuführen.“
       
       Schneider sieht die Probleme, die eine einrichtungsbezogene Impfpflicht mit
       sich bringt, durchaus – am liebsten wäre ihm ohnehin eine allgemeine
       Impfpflicht –, aber für ihn sind dies letztendlich nachgelagerte Probleme,
       die alle nicht auftauchen würden, wenn man das Berufsethos im
       Gesundheitswesen ernst nehme. „Es tut mir um jede Pflegekraft leid, die wir
       verlieren, aber wir müssen sie nicht verlieren. Sie muss sich nur impfen
       lassen“, sagt Schneider. „Die Gesundheit der zu Pflegenden muss am Ende der
       Maßstab unserer Handlung sein.“
       
       Die Impfquote über alle Einrichtungen der Evangelischen Heimstiftung hinweg
       liegt aktuell bei rund 96 Prozent. Schneider nimmt das als Bestätigung,
       dass seine offensive Haltung richtig ist. Auch im Sonnenhof hat er damit
       was bewegt.
       
       Emilia Wachsfeld ist Reinigungskraft und 28 Jahre. Sie heißt in
       Wirklichkeit anders, ihren Namen will sie nicht in der Zeitung lesen. Zwei
       Mal hat sie sich infiziert, zuerst vergangenen November, dann Anfang
       Februar, ihr Genesenenstatus gilt noch bis Mai. „Jeder sollte selber
       entscheiden dürfen“, sagt Wachsfeld. „Man schützt andere damit nicht
       zwingend“, ist sie überzeugt.
       
       Dass ihre Arbeitgeberin aus ihrer Sicht so drängt, habe sie fix und fertig
       gemacht. Aber im Mai will sie sich nun impfen lassen. Überzeugt habe sie
       letztendlich die Aussicht auf eine neue Stelle. Anfang des Jahres hatte sie
       einen Probetag in der Küche, der habe ihr so gut gefallen, dass sie
       unbedingt dorthin wechseln will. Die Impfung nehme sie dafür in Kauf –
       „wenn sich bis Mai nichts mehr ändert“.
       
       6 Mar 2022
       
       ## AUTOREN
       
 (DIR) Daniel Böldt
       
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