# taz.de -- Pannen beim Bürgeramt: Analog, aber sexy
       
       > Aufgrund technischer Probleme sind die Bürgerämter in ihren
       > Dienstleistungen eingeschränkt. Vorübergehend erfolgt die Arbeit mit
       > Stift und Papier.
       
 (IMG) Bild: Bürgerämter bleiben ihren Stempeln treu
       
       BERLIN taz | Berlin muss mit Einschränkungen und Verzögerungen bei den
       Bürgerämtern rechnen.“ Mit dieser Nachricht wurden die Berliner*innen
       aus dem Neujahrsrausch gerissen. Doch die Ineffizienz der Behörden ist
       diesmal nicht nur auf [1][Bürokratiemonster und mangelnde Digitalisierung]
       zurückzuführen, sondern auf technische Probleme. Der zentrale
       IT-Dienstleister des Landes hatte am Zweiten Weihnachtsfeiertag eine
       technische Fehlfunktion in einer Datenbank festgestellt, die zu Problemen
       bei den Bürgerämtern, insbesondere im Meldewesen, führte. Das teilte die
       Senatskanzlei mit.
       
       Anfang Januar kann der Normalbetrieb noch immer nicht vollständig
       aufgenommen werden. Vereinbarte Termine zur An-, Um- und Abmeldung des
       Wohnsitzes könnten weiterhin wahrgenommen werden, berichtet ein Sprecher
       des Bezirksamts Neukölln. Termine zur Ausstellung von Ausweisdokumenten
       würden jeweils am Vortag abgesagt, bis eine Lösung gefunden würde. „Allein
       am 2. Januar waren das in Neukölln 279 Termine“, sagt er. Alle anderen
       Angelegenheiten würden analog bearbeitet, heißt es aus Neukölln. Sobald die
       Software wieder funktioniere, würden die aufgenommenen Daten in die
       IT-Infrastruktur eingegeben und bearbeitet. „Soweit Unterlagen ausgegeben
       werden, werden diese per Post verschickt“, berichtet der Sprecher. Das
       dauere natürlich ein paar Tage länger, aber die Bürger*innen müssten
       zumindest kein zweites Mal zum Bürgeramt kommen.
       
       Dass sich Bürgerämter im Jahr 2024 damit schmücken müssen, dass
       Bürger*innen nicht einen zweiten Besuch abstatten müssen, sondern die
       mit Stift und Zettel aufgenommenen Parkausweis-Anträge per Brieftaube
       hinterhergeschickt bekommen, ist ein Armutszeugnis. Auch von dem im
       Koalitionsvertrag angekündigten [2][Ziel, dass alle Bürger*innen
       innerhalb von zwei Wochen einen Termin beim Bürgeramt erhalten sollen], ist
       Berlin bislang ähnlich weit entfernt wie 2011 von der Eröffnung des BER.
       Ein Blick in das zentrale Buchungssystem offenbart, dass [3][bis Ende
       Januar berlinweit kaum ein Termin zu ergattern ist]. Dass die
       Online-Terminvereinbarung von den Problemen nicht betroffen ist, ist dann
       auch kein großer Zugewinn.
       
       Lächerlicher könnte die Hauptstadt sich nur machen, wenn durch die
       IT-Probleme die Versendung der Briefwahlunterlagen für die Teilwiederholung
       der Bundestagswahlen verzögert wird. Diese Sorge kursiert laut Berliner
       Morgenpost in einigen Bezirkswahlämtern. Landeswahlleiter Stephan Bröchler
       hält diese Befürchtung jedoch für unberechtigt. Nach seinem derzeitigen
       Stand gehe er davon aus, dass der Versand der Briefwahlunterlagen
       funktioniere, sagt er zur taz. Wenn dem so ist, wäre es ein Erfolg –
       jedenfalls für das analoge Berlin.
       
       3 Jan 2024
       
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