# taz.de -- US-Repräsentantenhaus hat entschieden: Ultimatum für Tiktok
       
       > Ein US-Gesetz, das einen Verkauf der Kurzvideo-App erzwingen soll, könnte
       > in wenigen Tagen in Kraft treten. Das Votum des US-Senats steht bevor.
       
 (IMG) Bild: Für Tiktok und die chinesische Mutterfirma Bytedance wird es eng in den USA
       
       WASHINGTON afp | Das US-Repräsentantenhaus hat einen [1][neuen Anlauf] für
       ein mögliches Verbot oder einen Zwangsverkauf der Onlineplattform
       [2][Tiktok] unternommen. Die Kongresskammer stellte Tiktok am Samstag ein
       Ultimatum für seine Loslösung von seinem chinesischen Mutterkonzern
       Bytedance.
       
       Die insbesondere bei jungen Menschen beliebte Video-App steht unter dem
       Verdacht, es Peking zu ermöglichen, die 170 Millionen Tiktok-Nutzer in den
       USA auszuspionieren und zu manipulieren. Das Unternehmen weist das zurück.
       Der Gesetzentwurf, der Bytedance eine Frist von einem Jahr für den Verkauf
       von Tiktok setzt, erhielt eine breite Zustimmung von Republikanern und
       Demokraten und wurde mit 360 zu 58 Stimmen angenommen.
       
       Sollte Tiktok das Ultimatum verstreichen lassen, würde dem Beschluss
       zufolge die App aus den App-Stores von Apple und Google in den USA
       verbannt. Damit das Gesetz in Kraft tritt, muss allerdings noch der Senat
       zustimmen, der sich in der kommenden Woche damit befassen will.
       US-Präsident Joe Biden hat bereits angekündigt, dass er das Gesetz nach
       einer Verabschiedung im Kongress unterzeichnen wird.
       
       Das Vorhaben könnte aber ein Fall für die US-Gerichte werden. Das geplante
       Gesetz würde US-Präsident Joe Biden die Vollmacht verleihen, auch andere
       Apps als Bedrohung für die nationale Sicherheit einzustufen, wenn diese von
       einem Land kontrolliert werden, das als feindlich betrachtet wird. Tiktok
       reagierte umgehend auf die Abstimmung im Repräsentantenhaus. Ein Verbot
       würde die „Meinungsfreiheit“ von 170 Millionen US-Amerikanern einschränken,
       erklärte die Plattform. Die Plattform trage „jährlich 24 Milliarden Dollar
       zur US-Wirtschaft bei“.
       
       Tiktok ist vor allem bei jungen Menschen immens populär und hat in den
       Nutzungszeiten längst Konkurrenten wie Facebook und Instagram überholt.
       Weltweit hat Tiktok mehr als eine Milliarde Nutzerinnen und Nutzer. Tiktok
       steht allerdings auch in der EU unter verstärktem politischen Druck. Im
       März traten EU-Regeln in Kraft, die darauf abzielen, die Marktmacht von
       Bytedance und anderer großer Digitalkonzerne wie Amazon, Apple und Meta zu
       beschränken.
       
       21 Apr 2024
       
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