# taz.de -- Rot-Grün
       
 (DIR) Bohrgenehmigung für Gasfeld vor Borkum: Glaubwürdigkeit verloren
       
       Rot-Grün in Niedersachsen handelt gegen die eigenen Klimaziele. Eigentlich
       sollten neue Förderungen in sensiblen Umweltbereichen nicht genehmigt
       werden.
       
 (DIR) Ende von rot-grün in Hannover: Aufbruch abgesagt
       
       Hannovers rot-grüne Koalition zerlegt sich vordergründig wegen des Streits
       um die autoarme Innenstadt. Dahinter steckt eine Profilneurose der SPD.
       
 (DIR) 25 Jahre im Bundestag: Die Klasse von 1998
       
       Vor 25 Jahren wurde Rot-Grün gewählt. Drei Männer sitzen seitdem für die
       SPD im Bundestag. Ihr Weg zeigt, wie sich die Sozialdemokratie verändert
       hat.
       
 (DIR) Ministerpräsident in Niedersachsen: Weil zum Dritten
       
       Der niedersächsische Landtag hat Stephan Weil erneut zum
       Ministerpräsidenten gewählt. Er erhielt 82 Stimmen – eine mehr als die
       rot-grüne Mehrheit.
       
 (DIR) Neue Regierung in Niedersachsen: Rot-Grün besiegelt
       
       SPD und Grüne haben in Niedersachsen ihren Koalitionsvertrag unterzeichnet.
       Am Dienstag stellt sich Ministerpräsident Weil im Landtag zur Wiederwahl.
       
 (DIR) Koalitionen nach der Bundestagswahl: Alle Ampeln auf Rot-Grün
       
       Olaf Scholz präferiert ein Zweier-Bündnis mit den Grünen? Kein Problem:
       Noch ein paar ganz kleine Verschiebungen und die Koalition steht.
       
 (DIR) Mini-Garantiezinsen für Altersvorsorge: Schluss mit der Riester-Rente
       
       Wer privat vorsorgt, zahlt mehr ein, als er bekommt. Die Riester-Rente muss
       abgewickelt und in die gesetzliche Rentenversicherung überführt werden.
       
 (DIR) Ungleichheit in der Coronakrise: Armut ist kein Naturgesetz
       
       Die Coronakrise trifft wenig Verdienende stärker als andere. Die Mittel,
       der sozialen Ungerechtigkeit entgegenzuwirken, sind bekannt.
       
 (DIR) SPD bittet zum Sondieren: Hamburger Farbkasten
       
       Wer will – wie sehr? Die möglichen Koalitionspartner CDU und Grüne besuchen
       am Montag die SPD.
       
 (DIR) Bürgerschaftswahl in Hamburg: Plötzlich Rivalen
       
       Am 23. Februar hat Hamburg die Wahl: Entweder bleibt ein Mann von der SPD
       Bürgermeister – oder eine Frau von den Grünen löst ihn ab.
       
 (DIR) Wiederbelebte Einheitsfront in Bremen: Drum links, zwei, drei!
       
       Beim Reflektieren über die Spaltung der Linken nähern sich SPD und Linke
       an. Singen sie zur Bürgerschaftswahl 2019 das Einheitsfrontlied?
       
 (DIR) Hamburgs Jahr 2018: Endlich wieder stolz sein
       
       Jahresrückblick 2018: Wie Bürgermeister Scholz die Stimmung drehte, und
       Bürgermeisterin Fegebank zu einer neuen Kleiderfarbe kam.
       
 (DIR) Neuwahlen in Niedersachsen: Zweimal in drei Wochen
       
       Die Niedersachsen entscheiden erst nach der Bundestagswahl über ihre
       Landesregierung. Um Elke Twestens Parteiwechsel gibt es Gerüchte.
       
 (DIR) Rot-grüne Regierung auf der Kippe: Niedersachsen soll bald neu wählen
       
       Rot-Grün in Niedersachsen verliert überraschend die knappe Mehrheit.
       Regierungschef Weil fordert nun eine rasche Neuwahl. Zurücktreten will er
       nicht.
       
 (DIR) Grüne wechselt zur CDU in Niedersachsen: Rot-grüne Regierung auf der Kippe
       
       Weil eine Grüne zur CDU wechselt, verliert Rot-Grün die Mehrheit in
       Niedersachsen. Nun könnte ein Wechsel zu Schwarz-Gelb anstehen. Oder gibt
       es eine Neuwahl?
       
 (DIR) Halbzeitbilanz der Legislaturperiode: Viel Bewegung, wenig Spiel
       
       Die Konstellation in der Bremischen Bürgerschaft hat sich zur Hälfte der
       Wahlperiode stark verändert. Der große Bruch bleibt aus – mangels
       Perspektiven.
       
 (DIR) G20 und der rot-grüne Senat: Hamburger Grüne auf Tauchstation
       
       Sie waren angetreten, die Bürgerrechte zu verteidigen. Jetzt sagen die
       Grünen, die in Hamburg mit der SPD eine Koalition bilden, lieber gar nichts
       mehr.
       
 (DIR) Bremer Mehrheit für Rot-Grün schrumpft: Die Opposition wird größer
       
       Susanne Wendland ist aus den Grünen und der Fraktion ausgetreten. Nun hat
       die Regierung in der Bürgerschaft nur noch einen Sitz Mehrheit.
       
 (DIR) Landtagswahl: „Unser Ideal ist ein starker Staat“
       
       Lars Harms, Spitzenkandidat des Südschleswigschen Wählerverbandes (SSW),
       über friesische Perspektiven, Minderheitenpolitik und die Koalition mit SPD
       und Grünen
       
 (DIR) Informationsfreiheitsgesetze im Norden: Ein bisschen Transparenz
       
       Eigentlich wollte Rot-Grün in Niedersachsen Behörden verpflichten,
       umfassend zu informieren – doch der jetzt vorgelegte Entwurf ist
       windelweich. Auch die Vorbilder Hamburg und Bremen veröffentlichen längst
       nicht alles
       
 (DIR) SPD und Grüne vor der Bundestagswahl: Die Abgekanzelten
       
       Angela Merkel gilt auch unter vielen SPD- und Grünen-Fans als liberal und
       weltoffen. Das könnte für Rot-Grün zum Problem werden.
       
 (DIR) Kommentar Linke Regierungsbündnisse: Das AfD-Domino
       
       Mit der AfD rückt auch die CDU weiter nach rechts. In Berlin setzt der
       Bürgermeister deshalb auf linke Bündnisse. Ob daraus auch linke Politik
       wird?
       
 (DIR) Schnittmengen verbraucht: Müller trennt sich von Henkel
       
       Bei der Debatte um Rot-Grün oder Rot-Rot-Grün fällt fast unter den Tisch,
       dass die SPD soeben eine weitere Zusammenarbeit mit der CDU ausgeschlossen
       hat.
       
 (DIR) Bremer Koalitionsvertrag steht: Rot-Grün mit sparsamer Bindung
       
       SPD und Grüne haben die neue Bremer Regierungsvereinbarung unterzeichnet –
       die Parteien regieren zum dritten Mal in Folge.
       
 (DIR) Kommentar zur 3. Rot-Grünen Koalition: Endlich wieder Politik
       
       Im Bremer Koalitionsvertrag bleiben strittige Punkte offen. Das birgt das
       Risiko, dass Rot-Grün zerbricht – und Chancen für die Stadtgesellschaft.
       
 (DIR) Bremens Koalition: Fast geschafft
       
       Neben der Cannabis-Legalisierung gibt es noch mehr Geschenke: 200
       LehrerInnen, Wohnungen und Hochschul-Millionen.
       
 (DIR) Rot-Grün verliert Mehrheit in Köln: Der Sitz, der keiner war
       
       In Köln hat die SPD nach der Neuauszählung der Stimmen der Wahl von 2014 in
       einem Bezirk einen Sitz verloren. Nun hat Rot-Grün auch keine Mehrheit
       mehr.
       
 (DIR) Rot-Grün bleibt in Bremen: „Es gab schönere Wahlabende“
       
       Trotz großer Verluste erreichen SPD und Grüne eine absolute Mehrheit in
       Bremen. FDP und AfD ziehen in die Bürgerschaft ein.
       
 (DIR) Bürgerschaftswahl in Bremen: Kein Bock auf Sparzwang
       
       Streit gehört der Vergangenheit an: Die Linkspartei in Bremen bereitet sich
       auf ihre nächste Legislaturperiode in der Opposition vor.
       
 (DIR) Bürgerschaftswahl in Bremen: Die designierten Verlierer
       
       Nur eine Ökokatastrophe kann Bündnis 90/Die Grünen vor dem Absturz auf
       unter 20 Prozent retten. Dennoch ist Rot-Grün wahrscheinlich.
       
 (DIR) Neuer Senat in Hamburg: Das Scholz-Grüne-Dutzend steht
       
       Olaf Scholz bleibt für die nächsten fünf Jahre Hamburgs Erster
       Bürgermeister und die Grünen dürfen mitregieren. Niedrige Frauenquote sorgt
       für Unmut.
       
 (DIR) Jens Kerstan über Rot-Grün in Hamburg: „Regieren ist nie ein Spaziergang“
       
       Die Hamburger Bürgerschaft wird Olaf Scholz als Bürgermeister bestätigen.
       Sein designierter Umweltsenator zur Rolle der Grünen in der Koalition.
       
 (DIR) Rot-Grüner Koalitionsvertrag in Hamburg: Fünf Jahre in fünf Minuten
       
       Was ändert sich mit dem neuen Senat in spe? Die taz.nord zeigt, worauf sich
       die rot-grünen Unterhändler in den zwölf wichtigsten Politikfeldern
       geeinigt haben.
       
 (DIR) Kommentar Rot-Grün in Hamburg: Grüne Mehrheitsbeschaffer
       
       Rot-Grün in Hamburg steht. Ob Elbvertiefung, Stadtbahn oder
       Flüchtlingspolitik – kaum eine ihrer Forderungen konnten die Grünen
       durchsetzen.
       
 (DIR) Koalitionsvertrag steht: Scholz wird etwas grüner
       
       Unter Rot-Grün soll sich die Senats-Politik kaum verändern. Es gibt nur
       einige wenige Öko-Projekte.
       
 (DIR) Freihandelsabkommen TTIP: Kretschmann freut sich drauf
       
       Das europäisch-amerikanische TTIP-Abkommen wird vom baden-württembergischen
       Ministerpräsident gelobt. Ganz auf Kritik verzichtet er nicht.
       
 (DIR) Kommentar Erbschaftsteuer: Grün-Rot überholt rechts
       
       Die Reform der Erbschaftsteuer wird ausgerechnet von Grün-Rot in
       Baden-Württemberg blockiert. Das ist ein großer Fehler.
       
 (DIR) Koalitionsverhandlungen in Hamburg: Verhandeln und verkaufen
       
       In Hamburg basteln SPD und Grüne an einem gemeinsamen Regierungsbündnis.
       Viel bewegen können die Grünen aber nicht.
       
 (DIR) Geplante Dreiprozenthürde in NRW: Schutz gegen engagierte Bürger
       
       In NRW wollen SPD, CDU und Grüne eine Dreiprozenthürde für die nächste
       Kommunalwahl einführen. Das stößt auf Widerstand bei Piraten und Linken.
       
 (DIR) Rot-Grün und der Solidaritätszuschlag: Aufbau Ost für den Westen
       
       Die Ministerpräsidenten der rot-grün regierten Bundesländer haben sich
       geeinigt: Der „Soli“ soll ab 2020 auch in den Westen fließen. Nun ist die
       Union gefragt.
       
 (DIR) Windenergie in Niedersachsen: 14:2 für die Lobbyisten
       
       So sieht ein Expertenkreis aus, mit dem Rot-Grün in Niedersachsen den
       Ausbau der Windkraft planen will: zwei Naturschützer und 14
       Wirtschaftsvertreter.
       
 (DIR) Kolumne Liebeserklärung: Servus, Verflossener!
       
       Christian Ude war fast 20 Jahre Oberbürgermeister von München. Jetzt muss
       er gehen. Ach, wäre er doch nur Anwalt geblieben!
       
 (DIR) Weniger Abbau in Garzweiler: Rot-Grün verärgert Braunkohle-Lobby
       
       Nun steht auch die SPD nicht mehr uneingeschränkte zur Braunkohle. Das
       empört Gewerkschaft und FDP gleichermaßen.
       
 (DIR) Kommentar Kindergeld: Schäuble und seine zwei Euro
       
       Die Erhöhung des Kindergeldes soll warten, 2016 soll es dann mehr Geld
       geben. Die Entscheidung zeigt, wer der Bundesregierung am Herzen liegt.
       
 (DIR) Ex-Kanzler Schröder stellt sein Buch vor: Das Schweigen der Frösche
       
       Das schenkt sich Gerhard Schröder zum 70. Geburtstag: ein 240-Seiten langes
       Interview in Buchform. Ausgiebig rechnet er mit seinen Kritikern ab.
       
 (DIR) Kommentar Grüne: Ende einer Hassliebe
       
       Nach dem Aus für Rot-Grün will die Partei eigenständig sein – mal wieder.
       Doch dazu muss sie lernen, Widersprüche auszuhalten.
       
 (DIR) Kommentar Bundestagswahl 2013: Totalschaden für Rot-Grün
       
       Das Wahlergebnis ist kein Unfall. Rot-Grün hat sich überlebt, es fehlt die
       funktionierende Arbeitsteilung. Und das Pathos der Emanzipation ist
       verblasst.
       
 (DIR) Innere Zweifel an Rot-Grün (4): Welche Medizin?
       
       Mit der Einführung der Bürgerversicherung verschwände die Subkultur der
       Privatpatienten. Wird dann nicht alles gleich schlecht?
       
 (DIR) Innere Zweifel an Rot-Grün (3): Mindestlohn?
       
       Der von Rot-Grün geforderte Mindestlohn von 8,50 Euro ist längst
       überfällig. Doch gerade für kleine Betriebe kann er das Aus bedeuten.
       
 (DIR) Innere Zweifel an Rot-Grün (2): Mehr Hartz IV?
       
       Wer Rot-Grün oder die Linkspartei und damit unter Umständen mehr
       Sozialleistungen wählt, der muss deren Missbrauch in Kauf nehmen.