# taz.de -- Rot-Grün (DIR) Bohrgenehmigung für Gasfeld vor Borkum: Glaubwürdigkeit verloren Rot-Grün in Niedersachsen handelt gegen die eigenen Klimaziele. Eigentlich sollten neue Förderungen in sensiblen Umweltbereichen nicht genehmigt werden. (DIR) Ende von rot-grün in Hannover: Aufbruch abgesagt Hannovers rot-grüne Koalition zerlegt sich vordergründig wegen des Streits um die autoarme Innenstadt. Dahinter steckt eine Profilneurose der SPD. (DIR) 25 Jahre im Bundestag: Die Klasse von 1998 Vor 25 Jahren wurde Rot-Grün gewählt. Drei Männer sitzen seitdem für die SPD im Bundestag. Ihr Weg zeigt, wie sich die Sozialdemokratie verändert hat. (DIR) Ministerpräsident in Niedersachsen: Weil zum Dritten Der niedersächsische Landtag hat Stephan Weil erneut zum Ministerpräsidenten gewählt. Er erhielt 82 Stimmen – eine mehr als die rot-grüne Mehrheit. (DIR) Neue Regierung in Niedersachsen: Rot-Grün besiegelt SPD und Grüne haben in Niedersachsen ihren Koalitionsvertrag unterzeichnet. Am Dienstag stellt sich Ministerpräsident Weil im Landtag zur Wiederwahl. (DIR) Koalitionen nach der Bundestagswahl: Alle Ampeln auf Rot-Grün Olaf Scholz präferiert ein Zweier-Bündnis mit den Grünen? Kein Problem: Noch ein paar ganz kleine Verschiebungen und die Koalition steht. (DIR) Mini-Garantiezinsen für Altersvorsorge: Schluss mit der Riester-Rente Wer privat vorsorgt, zahlt mehr ein, als er bekommt. Die Riester-Rente muss abgewickelt und in die gesetzliche Rentenversicherung überführt werden. (DIR) Ungleichheit in der Coronakrise: Armut ist kein Naturgesetz Die Coronakrise trifft wenig Verdienende stärker als andere. Die Mittel, der sozialen Ungerechtigkeit entgegenzuwirken, sind bekannt. (DIR) SPD bittet zum Sondieren: Hamburger Farbkasten Wer will – wie sehr? Die möglichen Koalitionspartner CDU und Grüne besuchen am Montag die SPD. (DIR) Bürgerschaftswahl in Hamburg: Plötzlich Rivalen Am 23. Februar hat Hamburg die Wahl: Entweder bleibt ein Mann von der SPD Bürgermeister – oder eine Frau von den Grünen löst ihn ab. (DIR) Wiederbelebte Einheitsfront in Bremen: Drum links, zwei, drei! Beim Reflektieren über die Spaltung der Linken nähern sich SPD und Linke an. Singen sie zur Bürgerschaftswahl 2019 das Einheitsfrontlied? (DIR) Hamburgs Jahr 2018: Endlich wieder stolz sein Jahresrückblick 2018: Wie Bürgermeister Scholz die Stimmung drehte, und Bürgermeisterin Fegebank zu einer neuen Kleiderfarbe kam. (DIR) Neuwahlen in Niedersachsen: Zweimal in drei Wochen Die Niedersachsen entscheiden erst nach der Bundestagswahl über ihre Landesregierung. Um Elke Twestens Parteiwechsel gibt es Gerüchte. (DIR) Rot-grüne Regierung auf der Kippe: Niedersachsen soll bald neu wählen Rot-Grün in Niedersachsen verliert überraschend die knappe Mehrheit. Regierungschef Weil fordert nun eine rasche Neuwahl. Zurücktreten will er nicht. (DIR) Grüne wechselt zur CDU in Niedersachsen: Rot-grüne Regierung auf der Kippe Weil eine Grüne zur CDU wechselt, verliert Rot-Grün die Mehrheit in Niedersachsen. Nun könnte ein Wechsel zu Schwarz-Gelb anstehen. Oder gibt es eine Neuwahl? (DIR) Halbzeitbilanz der Legislaturperiode: Viel Bewegung, wenig Spiel Die Konstellation in der Bremischen Bürgerschaft hat sich zur Hälfte der Wahlperiode stark verändert. Der große Bruch bleibt aus – mangels Perspektiven. (DIR) G20 und der rot-grüne Senat: Hamburger Grüne auf Tauchstation Sie waren angetreten, die Bürgerrechte zu verteidigen. Jetzt sagen die Grünen, die in Hamburg mit der SPD eine Koalition bilden, lieber gar nichts mehr. (DIR) Bremer Mehrheit für Rot-Grün schrumpft: Die Opposition wird größer Susanne Wendland ist aus den Grünen und der Fraktion ausgetreten. Nun hat die Regierung in der Bürgerschaft nur noch einen Sitz Mehrheit. (DIR) Landtagswahl: „Unser Ideal ist ein starker Staat“ Lars Harms, Spitzenkandidat des Südschleswigschen Wählerverbandes (SSW), über friesische Perspektiven, Minderheitenpolitik und die Koalition mit SPD und Grünen (DIR) Informationsfreiheitsgesetze im Norden: Ein bisschen Transparenz Eigentlich wollte Rot-Grün in Niedersachsen Behörden verpflichten, umfassend zu informieren – doch der jetzt vorgelegte Entwurf ist windelweich. Auch die Vorbilder Hamburg und Bremen veröffentlichen längst nicht alles (DIR) SPD und Grüne vor der Bundestagswahl: Die Abgekanzelten Angela Merkel gilt auch unter vielen SPD- und Grünen-Fans als liberal und weltoffen. Das könnte für Rot-Grün zum Problem werden. (DIR) Kommentar Linke Regierungsbündnisse: Das AfD-Domino Mit der AfD rückt auch die CDU weiter nach rechts. In Berlin setzt der Bürgermeister deshalb auf linke Bündnisse. Ob daraus auch linke Politik wird? (DIR) Schnittmengen verbraucht: Müller trennt sich von Henkel Bei der Debatte um Rot-Grün oder Rot-Rot-Grün fällt fast unter den Tisch, dass die SPD soeben eine weitere Zusammenarbeit mit der CDU ausgeschlossen hat. (DIR) Bremer Koalitionsvertrag steht: Rot-Grün mit sparsamer Bindung SPD und Grüne haben die neue Bremer Regierungsvereinbarung unterzeichnet – die Parteien regieren zum dritten Mal in Folge. (DIR) Kommentar zur 3. Rot-Grünen Koalition: Endlich wieder Politik Im Bremer Koalitionsvertrag bleiben strittige Punkte offen. Das birgt das Risiko, dass Rot-Grün zerbricht – und Chancen für die Stadtgesellschaft. (DIR) Bremens Koalition: Fast geschafft Neben der Cannabis-Legalisierung gibt es noch mehr Geschenke: 200 LehrerInnen, Wohnungen und Hochschul-Millionen. (DIR) Rot-Grün verliert Mehrheit in Köln: Der Sitz, der keiner war In Köln hat die SPD nach der Neuauszählung der Stimmen der Wahl von 2014 in einem Bezirk einen Sitz verloren. Nun hat Rot-Grün auch keine Mehrheit mehr. (DIR) Rot-Grün bleibt in Bremen: „Es gab schönere Wahlabende“ Trotz großer Verluste erreichen SPD und Grüne eine absolute Mehrheit in Bremen. FDP und AfD ziehen in die Bürgerschaft ein. (DIR) Bürgerschaftswahl in Bremen: Kein Bock auf Sparzwang Streit gehört der Vergangenheit an: Die Linkspartei in Bremen bereitet sich auf ihre nächste Legislaturperiode in der Opposition vor. (DIR) Bürgerschaftswahl in Bremen: Die designierten Verlierer Nur eine Ökokatastrophe kann Bündnis 90/Die Grünen vor dem Absturz auf unter 20 Prozent retten. Dennoch ist Rot-Grün wahrscheinlich. (DIR) Neuer Senat in Hamburg: Das Scholz-Grüne-Dutzend steht Olaf Scholz bleibt für die nächsten fünf Jahre Hamburgs Erster Bürgermeister und die Grünen dürfen mitregieren. Niedrige Frauenquote sorgt für Unmut. (DIR) Jens Kerstan über Rot-Grün in Hamburg: „Regieren ist nie ein Spaziergang“ Die Hamburger Bürgerschaft wird Olaf Scholz als Bürgermeister bestätigen. Sein designierter Umweltsenator zur Rolle der Grünen in der Koalition. (DIR) Rot-Grüner Koalitionsvertrag in Hamburg: Fünf Jahre in fünf Minuten Was ändert sich mit dem neuen Senat in spe? Die taz.nord zeigt, worauf sich die rot-grünen Unterhändler in den zwölf wichtigsten Politikfeldern geeinigt haben. (DIR) Kommentar Rot-Grün in Hamburg: Grüne Mehrheitsbeschaffer Rot-Grün in Hamburg steht. Ob Elbvertiefung, Stadtbahn oder Flüchtlingspolitik – kaum eine ihrer Forderungen konnten die Grünen durchsetzen. (DIR) Koalitionsvertrag steht: Scholz wird etwas grüner Unter Rot-Grün soll sich die Senats-Politik kaum verändern. Es gibt nur einige wenige Öko-Projekte. (DIR) Freihandelsabkommen TTIP: Kretschmann freut sich drauf Das europäisch-amerikanische TTIP-Abkommen wird vom baden-württembergischen Ministerpräsident gelobt. Ganz auf Kritik verzichtet er nicht. (DIR) Kommentar Erbschaftsteuer: Grün-Rot überholt rechts Die Reform der Erbschaftsteuer wird ausgerechnet von Grün-Rot in Baden-Württemberg blockiert. Das ist ein großer Fehler. (DIR) Koalitionsverhandlungen in Hamburg: Verhandeln und verkaufen In Hamburg basteln SPD und Grüne an einem gemeinsamen Regierungsbündnis. Viel bewegen können die Grünen aber nicht. (DIR) Geplante Dreiprozenthürde in NRW: Schutz gegen engagierte Bürger In NRW wollen SPD, CDU und Grüne eine Dreiprozenthürde für die nächste Kommunalwahl einführen. Das stößt auf Widerstand bei Piraten und Linken. (DIR) Rot-Grün und der Solidaritätszuschlag: Aufbau Ost für den Westen Die Ministerpräsidenten der rot-grün regierten Bundesländer haben sich geeinigt: Der „Soli“ soll ab 2020 auch in den Westen fließen. Nun ist die Union gefragt. (DIR) Windenergie in Niedersachsen: 14:2 für die Lobbyisten So sieht ein Expertenkreis aus, mit dem Rot-Grün in Niedersachsen den Ausbau der Windkraft planen will: zwei Naturschützer und 14 Wirtschaftsvertreter. (DIR) Kolumne Liebeserklärung: Servus, Verflossener! Christian Ude war fast 20 Jahre Oberbürgermeister von München. Jetzt muss er gehen. Ach, wäre er doch nur Anwalt geblieben! (DIR) Weniger Abbau in Garzweiler: Rot-Grün verärgert Braunkohle-Lobby Nun steht auch die SPD nicht mehr uneingeschränkte zur Braunkohle. Das empört Gewerkschaft und FDP gleichermaßen. (DIR) Kommentar Kindergeld: Schäuble und seine zwei Euro Die Erhöhung des Kindergeldes soll warten, 2016 soll es dann mehr Geld geben. Die Entscheidung zeigt, wer der Bundesregierung am Herzen liegt. (DIR) Ex-Kanzler Schröder stellt sein Buch vor: Das Schweigen der Frösche Das schenkt sich Gerhard Schröder zum 70. Geburtstag: ein 240-Seiten langes Interview in Buchform. Ausgiebig rechnet er mit seinen Kritikern ab. (DIR) Kommentar Grüne: Ende einer Hassliebe Nach dem Aus für Rot-Grün will die Partei eigenständig sein – mal wieder. Doch dazu muss sie lernen, Widersprüche auszuhalten. (DIR) Kommentar Bundestagswahl 2013: Totalschaden für Rot-Grün Das Wahlergebnis ist kein Unfall. Rot-Grün hat sich überlebt, es fehlt die funktionierende Arbeitsteilung. Und das Pathos der Emanzipation ist verblasst. (DIR) Innere Zweifel an Rot-Grün (4): Welche Medizin? Mit der Einführung der Bürgerversicherung verschwände die Subkultur der Privatpatienten. Wird dann nicht alles gleich schlecht? (DIR) Innere Zweifel an Rot-Grün (3): Mindestlohn? Der von Rot-Grün geforderte Mindestlohn von 8,50 Euro ist längst überfällig. Doch gerade für kleine Betriebe kann er das Aus bedeuten. (DIR) Innere Zweifel an Rot-Grün (2): Mehr Hartz IV? Wer Rot-Grün oder die Linkspartei und damit unter Umständen mehr Sozialleistungen wählt, der muss deren Missbrauch in Kauf nehmen.