# taz.de -- Rot-Grün-Rot (DIR) Grünen-Landesparteitag am 9. Dezember: „18,4 Prozent sind nicht das Ende“ Tanja Prinz, Grünen-Vorsitzkandidatin aus dem Realo-Lager, sieht mehr Potenzial für ihre Partei und will auch vom linken Flügel gewählt werden. (DIR) Bremer SPD für Koalition mit Grünen und Linken: Neuauflage für Rot-Grün-Rot? Der SPD-Landesvorstand in Bremen hat entschieden, in der bisherigen Koalition weiterregieren zu wollen. Grüne und Linke müssen darüber nun abstimmen. (DIR) Abschied vom Roten Rathaus: So wird’s (erstmal) nie wieder Der rot-grün-rote Senat stellt in seiner letzten Sitzung Weichen für Flüchtlingsunterkunft. Sechseinhalb Jahre gemeinsamer Regierung sind vorbei. (DIR) Berliner Senat: Neue Bauordnung soll schnell kommen Bau-Staatssekretär Christian Gaebler (SPD) erwartet die seit Langem diskutierte Novellierung in den ersten 100 Tagen, falls es zu Schwarz-Rot kommt. (DIR) SPD nach Berlinwahl: Verdammt zum Regieren Franziska Giffey setzt auf Rot-Grün-Rot. Ein Bündnis, das wichtig ist für ihr politisches Überleben. Ein Selbstläufer ist es nicht. (DIR) Alle Zahlen zur Berlin-Wahl: Wer regiert nun die Hauptstadt? Berlin-Wahl in Grafiken: Die Union hat die Wahl gewonnen. Die SPD landet knapp vor den Grünen. Wie wanderten die Wähler? wer gewann die Wahlkreise? (DIR) Klimakrise im Senat: Volksentscheid ja, Termin nein Innensenatorin Spranger (SPD) hält parallele Wahl und Abstimmung am 12. Februar für „nicht machbar“. Klima-Inititiative prüft rechtliche Schritte. (DIR) Wahlwiederholung am 12. Februar 2023: Das darf ja wohl nicht wahl sein! Das Verfassungsgericht hat geurteilt: Die Wahlen vom 26. September 2021 sind ungültig. Und was heißt das jetzt? (DIR) 10.000 neue Plätze für Flüchtlinge: Senat sucht weitere Unterkünfte Flüchtlinge sollen an zwei oder drei Orten in Berlin in Leichtbauhallen oder Zelten untergebracht werden. (DIR) Haushaltsdebatte in Berlin: Die Entlastung kommt voran Sondersitzung Teil eins: Im Hauptausschuss bleiben die großen Konflikte über die milliardenschwere Nachbesserung des Etats für 2022 und 2023 aus. (DIR) Kampf der Energiekrise: Ohne Dunkeltuten Mit einem bundesweiten Energiedeckel will der Senat Entlastung in der Krise schaffen. Auch ein Kündigungsmoratorium soll kommen. (DIR) Krisenpolitik in Berlin: Koalition legt 'ne Schippe drauf BerlinerInnen sollen angesichts steigener Energiekosten stärker entlastet werden als geplant. Auch ein Nachfolger für das 9-Euro-Ticket kommt wohl. (DIR) Berliner Parteienlandschaft: Grüne wachsen über sich hinaus Die Grünen haben binnen fünf Jahren ihre Mitgliederzahlen verdoppelt und sind erstmals zweitgrößte Partei. Das liegt auch an der Schwäche der CDU. (DIR) FDP-Fraktionschef zu Ampelkoalition: „Wir stehen zu Gesprächen bereit“ Sebastian Czaja kann sich ein Bündnis mit SPD und Grünen vorstellen, falls die Linkspartei wegen des Enteignungsstreits aus dem Senat aussteigt. (DIR) Klimabürger:innenrat steht: Alle im Boot Der sogenannte Klimabürgetr:innenrat ist ausgewählt – und kann seine beratende Tätigkeit aufnehmen. (DIR) Berlins Abschiebepolitik: Eine zu hohe Zahl von Einzelfällen Mehr als die Hälfte der Menschen, die abgeschoben werden, holt die Polizei nachts ab. Jian Omar (Grüne) kritisiert die Politik von Rot-Grün-Rot. (DIR) Seilbahn in Berlin wird ÖPNV: Billiges Vergnügen in luftiger Höhe In Berlin gibt es eine Seilbahn. Pläne der neuen Landesregierung sehen vor, dass man diese bald mit einem normalem Nahverkehrsticket benutzen kann. (DIR) Nachverhandlungen zum Koalitionsvetrag: Bitte noch ein Ressort mehr Könnte die Linke bei einem Nein ihrer Mitglieder zum Koalitionsvertrag nachverhandeln? 1996 gelang der SPD genau das. (DIR) Grüne brauchen neuen Landesvorstand: Noch mehr zu wählen Die Grünen bestimmen am Sonntag eine neue Doppelspitze, denn Nina Stahr und Werner Graf hören auf. Für die zwei Plätze gibt es drei Bewerbungen. (DIR) Sonderparteitag der Berliner Linken: Mühsames Werben für Rot-Grün-Rot Auf dem Parteitag der Linken nimmt die Spitze den Unmut eines Teils der Basis zum Koalitionsvertrag ernst. 8.000 Mitglieder stimmen darüber ab. (DIR) SPD billigt rot-grün-roten Vertrag: „Wir werden es zusammen gut machen“ Viel Zuspruch für Franziska Giffey: Beim online abgehaltenen SPD-Landesparteitag stimmen 91,5 Prozent der Delegierten dem Koalitionsvertrag zu. (DIR) Rot-Grün-Rot auf dem Weg: Friede, Freude, Zustimmung Beim kleinen Parteitag der Grünen gibt es anders als bei der Linkspartei kaum Kritik am Koalitionsvertrag. (DIR) Linke Abgeordnete gegen Rot-Grün-Rot: Beredtes Schweigen der Partner Nach Werbung für Nein zum Koalitionsvertrag in der Linkspartei bleibt Protest von SPD und Grünen aus. (DIR) Rot-grün-roter Koalitionsvertrag: Das Handbuch fürs Regieren 152 Seiten ist der neue rot-grün-rote Koalitionsvertrag stark. Manches ist neu, anderes war schon einmal vereinbart worden. Ein Überblick. (DIR) Personalspekulationen in Berlin: Wer wird wer im Senat? Der neue rot-grün-rote Koalitionsvertrag legt fest, welche Partei welche Ressorts kriegt. Über Namen der Senator*innen wird aber nur spekuliert. (DIR) Drohkulisse der Berliner Linkspartei: Wollen die wirklich regieren? Bevor ein Mitgliederentscheid über den Koalitionsvertrag entscheidet, soll ein Landesparteitag der Linken über Rot-Grün-Rot debatieren. (DIR) Gespräche über Rot-Grün-Rot: Lächeln vor dem Schlagabtausch Die Koalitionsrunde an diesem Mittwoch ist bisher der größte Test für die Verhandler. Denn es geht um die Streitthemen Verkehr und Umwelt. (DIR) Amtliches Ergebnis in Berlin: Die Wahl gilt – mit einem Aber Das Ergebnis der Abgeordnetenhauswahl ist trotz Chaos nun amtlich. Allerdings will die Landeswahlleitung es in zwei Wahlkreisen anfechten. (DIR) Koalition von SPD, Grünen und Linke: Giffey spricht sich für R2G aus Die SPD-Spitzenkandidatin Franziska Giffey sieht die größten Schnittmengen mit Grünen und Linken. Am Freitag soll es abschließende Sondierungsgespräche geben. (DIR) Parteijugend über Koalitionen: „Rot-Grün-Rot täte Deutschland gut“ Die Sprecherinnen von Jusos, Grüner Jugend und Solid sind sich einig: Die Mutterparteien sollen sondieren. Denn die Schnittmengen sind groß. (DIR) Linken-OB René Wilke über seine Partei: „Mangelnde Kompromissbereitschaft“ René Wilke ist Linken-Politiker und OB von Frankfurt (Oder). Soll man mit seiner Partei nach der Bundestagswahl regieren? Er rät den anderen davon ab. (DIR) Grün-rot-rote Annäherung: Der GRRdische Knoten Falls sie am Wahlabend zusammen eine Mehrheit haben, dürfte es erstmals zu Sondierungen zwischen Grünen, SPD und Linken kommen. Ein Szenario. (DIR) Jan Korte über R2G-Debatte: „Die Sorge, frikassiert zu werden“ Warum auch die Linkspartei Bange vor einer rot-grün-roten Regierung hat, es aber dennoch wagen sollte, erklärt der Linken-Politiker Jan Korte. (DIR) Mögliche Koalitionen nach der Wahl: Rote Socken, gelbe Socken Jamaika war einmal. Zwei Wochen vor der Wahl stehen zwei andere Koalitionsmodelle im Fokus: Rot-Grün-Rot und die Ampel. Welches wäre besser? (DIR) Vorbereitung auf mögliches Bündnis: Rot-rot-grüne Vorwahltreffen Erstmals haben sich Abgeordnete von SPD, Linken und Grünen im Wahlkampf getroffen. Signal: Mitte-Links ist nicht unmöglich. (DIR) Debatte über rot-grün-rote Koalition: Stück ohne Aufführung Eigentlich spricht viel für ein Bündnis aus SPD, Grünen und Linken. Doch auch diesmal dürfte R2G kaum Realität werden – vor allem der Außenpolitik wegen. (DIR) Sofortprogramm vorgestellt: Linke gegen „Bekenntnisquatsch“ Mindestlohn, Mietendeckel und Kindergrundsicherung würden die Linken sofort einführen – wenn man sie ließe. Bekenntnisse zur Nato finden sie absurd. (DIR) Nach der Wahl in Sachsen-Anhalt: Die Vision fehlt Für Grün-Rot-Rot im Bund sieht es nach der Wahl in Sachsen-Anhalt trübe aus. Mitte-Links kann derzeit keine Mehrheiten mobilisieren. (DIR) Skandalöse Bamf-Ermittlungen in Bremen: „Das untergräbt das Vertrauen“ Die Chefin der Linksfraktion Sofia Leonidakis fordert politische Konsequenzen aus den skandalträchtigen Bamf-Ermittlungen. Die Senatorin sei gefragt. (DIR) Fragen zum Mietendeckel: Der Luxus des Wohnens Das Bundesverfassungsgericht hat am Donnerstag den Mietendeckel des Berliner Senats gekippt. Was bedeutet das Urteil unter anderem für Mieter*innen? (DIR) Linkspartei im Wahlkampf: Linke setzt auf Aufbau Ost Die Linke schrumpft im Osten. Zu Beginn des Wahljahrs konzentriert sie sich auf die einstige Hochburg und fordert die gleiche Lebensverhältnisse. (DIR) Landtagswahl im kommenden September: MeckPomm hat die Wahl Die SPD ist dank Manuela Schwesig im Aufwind. Nach der Landtagswahl könnte sie in der Lage sein zu wählen: Weiter mit der CDU oder lieber Rot-Rot-Grün? (DIR) Berliner Abgeordnetenhauswahl 2021: Blick aufs Rote Rathaus Der Berliner CDU-Chef Kai- Wegner erklärt seine Kandidatur für das Amt des Regierenden Bürgermeisters. Er wolle den Laden wieder zum Laufen bringen. (DIR) Minderheitsregierung in Thüringen: Ein wenig euphorisches Ja „Nicht ‚lindnern‘, sondern Verantwortung übernehmen“: SPD und Grüne haben dem Koalitionsvertrag in Thüringen zugestimmt. (DIR) Widerstand gegen den Mietendeckel: Im Dienst der Lobby Die Berliner Immobilienbranche mobilisiert gegen den Mietendeckel von Rot-Rot-Grün. Mit dabei sind auch Sozialdemokraten und Grüne. (DIR) Nach der Landtagswahl in Thüringen: Braun will Schwarz-Gelb helfen AfD-Fraktionschef Höcke bietet CDU und FDP Unterstützung beim Sturz Rot-Rot-Grüns an. Er befeuert damit einen Richtungsstreit innerhalb der CDU. (DIR) Landeshaushalt: Es ist nicht mehr alles möglich Berlin muss wieder aufs Geld gucken, meint Senator Kollatz . Sonst droht Zwei-Milliarden-Defizit – und dann sind da ja noch jede Menge alter Schulden. (DIR) SPD-Parteitag in Bremen: Die letzte Chance Beim Parteitag wählt die SPD Andreas Bovenschulte zum Bürgermeisterkandidaten. Und hofft dringend, dass die rot-rot-grüne Koalition klappt. (DIR) Linken-Politiker über R2G in Bremen: „Es schmerzt mich“ Wenn auf dem Linken-Parteitag der Bremer Koalitionsvertrag vorgestellt wird, kann der Ex-Fraktionsvorsitzende Peter Erlanson nicht zustimmen. Warum? (DIR) Kommentar Rot-Grün-Rot in Bremen: Mehr Plan als Mut In disziplinierten Verhandlungen haben SPD, Grüne und Linke in Bremen einen Koalitionsvertrag verfasst. Viel verspricht der aber nicht.