# taz.de -- Paritätsgesetz (DIR) Frauenanteil in Berlins Landespolitik: Wanted: Kulturwandel Seit der Wahl im Februar sitzen mehr Frauen im Abgeordnetenhaus. Eine Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung zeigt, was zu wirklicher Parität noch fehlt. (DIR) Kommission übergibt Abschlussbericht: Weniger Wahlen wahrscheinlich Wird der Bundestag bald nur noch alle fünf Jahre gewählt? Die Wahlrechtskommission des Parlaments schlägt das vor. Eine Mehrheit ist möglich. (DIR) Gendergerechtigkeit in Deutschland: Objektiv messbar Nie zuvor hatten Frauen so viele Möglichkeiten, selbstbestimmt zu leben. Trotzdem hat der Feminismus sein Ziel noch längst nicht erreicht. (DIR) Frauenquote in der Berliner Politik: Giffey allein reicht nicht aus Frauen haben weiterhin deutlich schlechtere Chancen in der Landespolitik als Männer, so eine Studie. Sie fordert ein Paritätsgesetz. (DIR) BVerfG zu Thüringer Wahlgesetz: Keine Pflicht zur Parität Das Thüringer Paritätsgesetz ist seit 2020 außer Kraft. Einen Antrag, der das Gesetz retten sollte, hat das Bundesverfassungsgericht nun abgewiesen. (DIR) Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus: Da muss sie erst reinkommen Nur ein Drittel der Berliner Abgeordneten sind Frauen. Wenn Berlin am 26. September ein neues Parlament wählt, dürfte sich das kaum ändern. (DIR) Parität in Bremer Bürgerschaft: Reform mit hohen Hürden Die Koalition möchte mehr Frauen im Parlament. Ein Gutachten soll nun ausloten, ob und wie ein Paritätsgesetz juristisch möglich wäre. (DIR) Zu wenig Frauen in den Parlamenten: Keine Sympathie für Parité Das BVerfG sieht keine Pflicht, Wahllisten mit gleich vielen Frauen wie Männern zu besetzen. Ob gesetzliche Vorgaben überhaupt möglich wären, ist offen. (DIR) Paritätsgesetz in Brandenburg gekippt: Parité ade In Brandenburg sollten die Wahllisten künftig geschlechtsquotiert sein. Nun hat das Verfassungsgericht das Gesetz gekippt. (DIR) Verhandlung über Paritätsgesetz: Feuerprobe für Gleichbehandlung Die Anhörung der Potsdamer Verfassungsrichter zur Frauenquote offenbart: Das Gesetz dürfte es auch in Brandenburg schwer haben. (DIR) Polizei, Bundeswehr und Ballermann: 100.000 Mal den Schuss nicht gehört Rechtsextreme am Polizeicomputer, Munition löst sich in Luft auf – und man kann noch nicht mal ordentlich auf Malle komasaufen. (DIR) Männerlastiges Berliner Landesparlament: Wo bleiben die Frauen? Ausgerechnet Rot-Rot-Grün in Berlin schafft es bisher nicht, sich auf ein Paritätsgesetz zu einigen. Nun setzt ein neue Studie die SPD unter Druck.