# taz.de -- Berlin autofrei (DIR) Preise für Parken in Berlin: Viel zu zahme Stehgebühren Die Verkehrssenatorin will die Parkgebühren für AnwohnerInnen erhöhen – aber nur ein bisschen. Daran gibt es scharfe Kritik. (DIR) Ignorante Autofahrer:innen: Mehr Poller wagen Einbahnstraßen, Spielstraßen oder Fahrradwege? Alles egal. Autofahrer:innen rasen einfach durch. Die letzte Lösung: Poller, Poller, Poller! (DIR) Neuwahl von Richtern: Warten am Verfassungsgericht Die Neuwahl von sechs Richter:innen ist lange überfällig, einen Rücktritt gab es schon. Offenbar will die CDU der Linken keine Nominierung zugestehen. (DIR) Bilanz von Schwarz-Rot in Berlin: Mieses Klima vorm Roten Rathaus VertreterInnen klima- und sozialpolitischer Initiativen ziehen nach einem halben Jahr Schwarz-Rot eine erste Bilanz: Die fällt vernichtend aus. (DIR) CDU holt bestes Ergebnis bei Berlin-Wahl: König erst mal ohne Land Die CDU liegt klar vorn – weil aber Rot-Grün-Rot wohl weiter eine Mehrheit hätte, könnte die CDU in der Opposition bleiben. (DIR) Berliner Abgeordnetenwahl: Polit-Prominenz im Wahl-Check Der Wahl-O-Mat der Landeszentrale für politische Bildung ist online. Zum Auftakt testen die Spitzenkandidat*innen sich selbst. (DIR) Gekippte Teilsperrung der Friedrichstraße: Autos immer noch King Das Berliner Verwaltungsgericht hat die Teilsperrung der Friedrichstraße für Autos aufgehoben. Die Rechtslage ist pro Pkw und muss geändert werden. (DIR) Schulwegsicherheit in Berlin: Weniger Autos, freier Schulweg Bei einer Aktion vor einer Kreuzberger Schule fordern Veranstalter*innen autofreie Schulzonen. Hintergrund ist die oft gefährliche Verkehrslage. (DIR) Protest gegen A100: Neuer Sound auf der Autobahn Mit Klassik setzen sich die Musiker*innen der Gruppe Lebenslaute gegen den Weiterbau der A100 ein. Konzerte gibt es vom 29. Juli bis 4. August. (DIR) Senat lehnt Klima-Volksbegehren ab: Die grüne Heuchelei Zwei Initiativen wollen Berlin schnell autofrei und klimaneutral machen. Doch die grüne Senatorin spricht sich dagegen aus. Das ist absurd. (DIR) Autofrei-Volksbegehren soll vor Gericht: Jarasch sagt Nein Die grüne Verkehrssenatorin lehnt nach dem Klima-Vorstoß noch ein Volksbegehren ab: „Wir brauchen autofreie Kieze, aber keine autofreie Innenstadt“. (DIR) Volksbegehren Berlin autofrei: Die Autoliebe der Innensenatorin Autos aus der Innenstadt zu verbannen, sei grundgesetzwidrig, so die Innenverwaltung. Das entspricht der „autogerechten Stadt“. (DIR) Autofreie Innenstädte: Städte für Menschen, nicht Autos Das Volksbegehren Berlin Autofrei ist laut Innenverwaltung unzulässig. Dabei ist körperliche Unversehrtheit wichtiger als Autos in der Innenstadt. (DIR) Volksbegehren „Berlin autofrei“: Verhältnismäßig umstritten Die Innenverwaltung hält den Gesetzentwurf von „Berlin autofrei“ für grundgesetzwidrig. Wahrscheinlich geht es nun vors Verfassungsgericht. (DIR) Senatorin Jarasch über grünen Stadtumbau: „Es ist die Aufgabe meines Lebens“ Im taz-Interview erklärt Mobilitäts- und Klimaschutzsenatorin Bettina Jarasch (Grüne), wie sie die Stadt verändern will – und zwar möglichst schnell. (DIR) Beteiligung in der Berliner Politik: Mehr fürs Mitmachen werben Während die Volksgesetzgebung so richtig in Fahrt kommt, kümmern offizielle Beteiligungsformate vor sich hin. Ein Wochenkommentar. (DIR) Gespräch mit der Zivilgesellschaft: „Wir sind Antreiber, ganz klar“ Verkehr, Klima, Umwelt – hier hat Rot-Grün-Rot einiges vor. Aber reicht das? Nein, meinen VertreterInnen von Gruppen, die dem Senat Druck machen. (DIR) Volksentscheid Berlin autofrei: Immer noch (zu) radikal Die Initiative Berlin autofrei entschärft ihren Gesetzentwurf. Ob das reicht, um damit eine Mehrheit zu gewinnen? Ein Wochenkommentar. (DIR) Neues BVG-Ticket in Berlin: Bloß nicht zu flexibel Der Verkehrsbetrieb Berlin Brandenburg und die BVG werben für ihr neues Flexticket. Doch wer soll das nutzen? (DIR) Volksentscheid Berlin autofrei: Fragt sie nicht, warum Die Initiative „Berlin autofrei“ hat ihren Gesetzentwurf entschärft: Eine Pflicht zur Begründung privater Pkw-Fahrten ist darin nicht mehr enthalten. (DIR) Rot-Grün-Rot in der Hauptstadt: Berliner Selbstbeschwörung Die alte Landesregierung wird die neue sein. Viel ist von einem Aufbruch die Rede – doch neue Ideen zur Lösung der Wohnungsnot bietet sie nicht. (DIR) Boulevard Unter den Linden: Autofrei in 16 Jahren? Die langsamen Mühlen der Planung: Was autofreie Linden in Berlin-Mitte mit Angela Merkel und Helmut Kohl gemeinsam haben. (DIR) „Berlin autofrei“ nimmt erste Hürde: Die Debatte kommt ins Rollen Der Volksentscheid „Berlin autofrei“ hat 50.333 Unterschriften beim Senat eingereicht. Ein erster Erfolg. Am Ende könnte es aber auch anders kommen. (DIR) Volksentscheid Berlin autofrei: „Viele haben die vielen Autos satt“ Donnerstag übergibt Berlin autofrei die gesammelten Unterschriften dem Innensenator. Sprecher Manuel Wiemann ist zuversichtlich. (DIR) Initiative Berlin autofrei: Sammeln für leere Straßen Die Initiative Berlin autofrei hat mit der Sammlung von Unterschriften für ihr Volksbegehren begonnen. Die Ziele sind ehrgeizig. (DIR) Stadtentwicklungsplan Verkehr: Autofrei jetzt „mittelfristig“ Der Senat beschließt neue Leitlinien für die Verkehrspolitik. Ursprünglich vorgesehene konkrete Jahreszahlen für Verbrenner-Verbote sind weggefallen. (DIR) Volksentscheid „Berlin autofrei“: Autos sollen frei bekommen Die Initiative „Berlin autofrei“ hat dem Senat ihren Gesetzentwurf vorgelegt. Zu einem Volksentscheid käme es erst 2023. (DIR) Temporäre Radwege in Berlin: Ein paar ploppen noch auf Auch 2021 wird es weitere Pop-up-Radwege geben. Vor allem Friedrichshain-Kreuzberg bleibt dabei sehr aktiv. Doch es gibt ein ganz großes „Aber“. (DIR) Streit um Mühlendammbrücke: Kein Vergleich mit der Rialtobrücke Pläne, die marode Brücke im Schnellverfahren durch einen Neubau zu ersetzen, erhitzt die Gemüter. Denn die Neue soll nur wenig schmaler ausfallen. (DIR) Neubaupläne für Mühlendammbrücke: Brückenbauer gesucht Die Fronten zwischen der grünen Verkehrsverwaltung und dem SPD-Stadtrat in Mitte sind verhärtet. Infoveranstaltung zum Neubau der Mühlendammbrücke. (DIR) Tegel wird zur „Urban Tech Republic“: Auf dem Holzweg Auf dem Flughafengelände sollen innovative Firmen und die Beuth Hochschule Platz finden. Und mit dem Schumacher Quartier die weltgrößte Holzstadt. (DIR) Volksentscheid „Autofrei“ in Berlin: Mehr radikal als realistisch Eine Initiative will Berlin per Entscheid „autofrei“ machen. Das leuchtet auf den ersten Blick ein. Auf den zweiten ist es komplizierter als gedacht.