# taz.de -- Kommentar Heiko Maas in Teheran: Krümelgroßes Zuckerbrot
> Die Angst vor Trump scheint in Berlin größer zu sein als der Wille zu
> einer eigenständigen Außenpolitik in Sachen Iran. Das ist
> brandgefährlich.
(IMG) Bild: Außenminister Maas bot Präsident Rohani bestenfalls Krümelchen
Während die USA eine sehr große Peitsche schwingen, kam der deutsche
Außenminister Heiko Maas (SPD) mit einem winzigen Zuckerbrot in Teheran an,
krümelgroß bestenfalls. Es nennt sich Instex und soll den Zahlungsverkehr
für den europäisch-iranischen Handel über eine Art Tauschbörse ermöglichen.
Das ist gut gemeint, doch dass dieses Instrument auch 13 Monate nach Trumps
[1][Kündigung des Atomdeals] noch immer nicht in Kraft ist, sagt
eigentlich alles.
Natürlich können weder Brüssel noch einzelne EU-Staaten Unternehmen dazu
zwingen, den aggressiven US-Sanktionen gegen Iran zu trotzen und ihr
US-Geschäft aufs Spiel zu setzen. Doch wenn es den Europäern ernst ist mit
der Rettung des Atomdeals, dann müssen sie den Iranern entgegenkommen.
Teheran erwartet eine Kompensation für den Vertragsbruch der USA. Die
Forderungen, die hinter verschlossenen Türen erhoben wurden, sind mit an
Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit überzogen. Aber Deutschland und
die EU können doch wohl mehr auf den Tisch legen als eine Tauschbörse, die
noch immer nicht scharfgeschaltet ist.
An der Lage im Nahen und Mittleren Osten gibt es nichts schönzureden. Die
diplomatische Konfrontation zwischen den USA und Iran könnte schnell zu
einer militärischen werden. Seit Trump den Atomdeal hat platzen lassen,
hängen Krieg und Frieden nur noch an einem seidenen Faden. Seitdem
versuchen die Europäer [2][den Atomdeal zu retten] und Iran davon
abzuhalten, das Abkommen nun ihrerseits aufzukündigen oder den Vereinten
Nationen gar den gesamten Atomwaffensperrvertrag vor die Füße zu werfen. In
so einer trüben Stimmung nach Teheran zu reisen, um mäßigend einzuwirken,
wie Maas es am Pfingstwochenende getan hat, ist kein falscher Schritt –
aber auch ein nutzloser, wenn man nichts zu bieten hat.
Die Angst vor Trump scheint in Berlin und anderen europäischen Hauptstädten
offenbar am Ende doch größer zu sein als der Wille, eine eigenständige
Außenpolitik durchzusetzen.
11 Jun 2019
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(DIR) Silke Mertins
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