# taz.de -- Neues Wettrüsten befürchet: Säbelrasseln in Ost und West
       
       > Die USA erhöhen die Nato-Präsenz in Osteuropa, Russland reagiert mit
       > Ausbau seines Atomwaffenarsenals. Experten warnen vor Wettrüsten.
       
 (IMG) Bild: Polnische Leopard-Panzer auf dem Weg Noble Jump-Manöver.
       
       BRÜSSEL dpa | Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat die russische
       Nuklear-Aufrüstung scharf kritisiert. „Das nukleare Säbelrasseln Russlands
       ist ungerechtfertigt, destabilisierend, und es ist gefährlich“, sagte
       Stoltenberg am Dienstag in Brüssel nach einem Besuch bei EU-Kommissionschef
       Jean-Claude Juncker.
       
       Russland will angesichts wachsender Spannungen mit dem Westen sein Arsenal
       an Interkontinentalraketen ausbauen, die mit Atomsprengköpfen bestückt
       werden können. Nach Angaben von Präsident Wladimir Putin sollen die
       Streitkräfte 2015 mindestens 40 neue Raketen erhalten.
       
       US-Außenminister John Kerry zeigte sich besorgt über die Pläne und warnte
       vor einem Rückfall in die Zeit des Kalten Krieges. Niemand wolle einen
       solchen Schritt zurück sehen, sagte er. Stoltenberg meinte weiter zu den
       russischen Plänen: „Wir antworten.“ Die Nato erhöhe ihre Präsenz im
       östlichen Teil der Bündnisgebietes, fügte er mit Blick auf die Rolle der
       westlichen Militärallianz an.
       
       Beobachter befürchten ein neues Wettrüsten. Erst am Wochenende waren
       US-Pläne bekanntgeworden, schwere Kriegstechnik in osteuropäischen
       Nato-Staaten zu stationieren. Russland warnte anschließend vor einer
       militärischen Konfrontation in Europa. Die Pläne seien ein Verstoß gegen
       die Nato-Russland-Grundakte von 1997, kritisierte das Außenministerium in
       Moskau. Das Abkommen verbiete eine dauerhafte Präsenz von Kriegstechnik in
       osteuropäischen Staaten.
       
       Der Zeitung Bild sagte Stoltenberg, die Sicherheitslage habe sich
       verändert. Das in Polen stattfindende Nato-Manöver „Noble Jump“ sende „ein
       klares Signal, dass unser Bündnis bereit, willens und in der Lage ist, mit
       allen Herausforderungen fertig zu werden, die auf uns zukommen.“ Er
       betonte, die Nato strebe keine Konfrontation, sondern ein konstruktives
       Verhältnis zu Russland an. „Aber so ein Verhältnis muss darauf basieren,
       dass Grenzen, Regeln und Vereinbarungen respektiert werden.“
       
       An „Noble Jump“ ist auch die Bundeswehr beteiligt. Ziel der Übung der neuen
       schnellen Eingreiftruppe der Nato ist es, neue Abläufe für den Ernstfall zu
       trainieren. Für Donnerstag ist eine Demonstration der Einsatzfähigkeit mit
       Gefechtsmunition geplant. Dazu werden unter anderen Verteidigungsministerin
       Ursula von der Leyen (CDU) und Stoltenberg erwartet.
       
       ## Zur Abschreckung einen neue Krisentruppe
       
       Die neue Krisentruppe der Nato wird vor dem Hintergrund des Konflikts in
       der Ostukraine vor allem als Abschreckung gegen Russland aufgebaut. Sie
       soll im Kern eine rund 5.000 Soldaten starke Landsstreitkräfte-Komponente
       umfassen. Als mögliche Einsatzorte der sogenannten Speerspitze gelten
       beispielsweise die Bündnisstaaten im Baltikum. Länder wie Litauen, Lettland
       und Estland fühlen sich besonders von der aktuellen russischen Politik
       bedroht.
       
       Die Ukraine kündigte indes am Dienstagabend an, die umstrittene Blockade
       des Kriegsgebietes Donbass zu verschärfen. So dürften Lebensmittel,
       Medikamente und medizinische Güter nur noch bedingt in das von den
       prorussischen Separatisten kontrollierte Gebiet geliefert werden, teilte
       der Geheimdienst in Kiew mit. Die Behörde leitet die
       „Anti-Terror-Operation“ gegen die Aufständischen.
       
       Beobachter warnen vor einer neuen Eskalation der Gewalt in der Ostukraine.
       Russland fordert ein Ende der Blockade des Donbass durch die prowestliche
       Führung in Kiew. Die Konfliktparteien werfen sich gegenseitig Verstöße
       gegen den Friedensplan von Mitte Februar vor.
       
       17 Jun 2015
       
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