# taz.de -- Linke Sammlungbewegung vor dem Start: Aufstehen – und dann?
       
       > Am Dienstag stellt Sahra Wagenknecht ihre Bewegung „Aufstehen“ vor. Was
       > will die Gruppe? Und wer macht mit?
       
 (IMG) Bild: Startet am Dienstag ihr neues großes Projekt: Sahra Wagenknecht
       
       MESEBERG/BERLIN taz | Es ist einer der letzten heißen Sommertage in
       Brandenburg. Das Dorf Meseberg samt Regierungsgästehaus liegt verlassen in
       der Mittagshitze. Bernd Stegemann ist für das Interview mit der taz von
       seinem Urlaubsort am nahen Stechlinsee gekommen. Der taz-Fotograf lässt ihn
       zwischen Bäumen und vor einem alten Schuppen posieren. Stegemann fühlt sich
       sichtlich unwohl, am liebsten würde er abbrechen. Er sei nicht umsonst
       Dramaturg statt Schauspieler geworden, sagt er.
       
       Stegemann gilt neben dem Soziologen Wolfgang Streeck und dem Publizisten
       Wolfgang Engler als Spiritus Rector der Sammlungsbewegung „Aufstehen“ von
       Sahra Wagenknecht, die am kommenden Dienstag starten soll. „Es geht nicht
       fair zu: nicht in unserem Land und auch nicht auf der großen Bühne der
       Weltpolitik. Dagegen stehen wir auf: für Gerechtigkeit und sozialen
       Zusammenhalt, für Frieden und Abrüstung“, heißt es in einem
       [1][Aufrufentwurf von August]. Linkspartei-PolitikerInnen aus dem Umfeld
       von Wagenknecht sind dabei, einzelne SPD- und Grünen-Politiker, Künstler
       und Intellektuelle. Es ist die erste Bewegung, lästern Kritiker, die statt
       auf der Straße in der Bundespressekonferenz gegründet wird.
       
       Ihn ärgere die Doppelmoral des grünen Milieus, sagt Stegemann, als wir auf
       der Terrasse des Restaurants sitzen. „Auf der einen Seite setzt man
       bestimmte moralische Maßstäbe in die Welt, und auf der anderen Seite
       vermeidet man, für die Konsequenzen die Verantwortung zu übernehmen.“ In
       den Theatern, wo er arbeite, seien die meisten für unbegrenzte Zuwanderung.
       „Aber sobald es darum geht, die eigenen Kinder einzuschulen, sieht man zu,
       dass man eine Schule mit möglichst geringem Anteil von migrantischen
       Kindern findet.“
       
       Die Zuwanderungsfrage müsse „deutlich sachlicher behandelt werden – nicht
       im Ton der Dauerempörung“, sagt Stegemann. Und die öffentliche Debatte
       müsse sich mehr um die klassischen sozialen Themen drehen.
       
       ## Gestrichene Fragen und Antworten im Interview
       
       Stegemann, 51 Jahre alt, ist ein Intellektueller, der sich erst spät im
       Leben in die Politik und Öffentlichkeit begibt. Er ist kein Politikprofi –
       wie auch?
       
       Das Gespräch dauert über eine Stunde. Das verschriftlichte Interview, das
       ihm zwei Tage später zum Gegenlesen zugeht, hat zwei heikle Stellen: Einmal
       mokiert sich Stegemann über Jakob Augstein. Der Freitag-Chefredakteur ist
       einer der wenigen Publizisten, die die Sammlungsbewegung in Artikeln
       befürwortet haben – ein wichtiger Verbündeter, den man besser nicht
       vergrätzt. Außerdem weiß Stegemann nicht recht, was die
       Seebrücke-Demonstrationen sind, die die Seenotrettung von Flüchtlingen im
       Mittelmeer durch Freiwilligenorganisationen unterstützen.
       
       Zwei Tage später bekommt die taz das Interview zurück; gestrichen sind
       nicht nur die heiklen Antworten, sondern auch die Fragen der taz. Ein
       klarer Verstoß gegen die übliche Autorisierungspraxis. Auch ein Anruf hilft
       nicht: Eine Autorisierung des Interviews gibt es nur, wenn diese Fragen
       fehlen. Die taz verzichtet deshalb auf den Abdruck, verwendet in diesem
       Text aber einige der genehmigten Zitate.
       
       Die Sammlungsbewegung scheint nervös zu sein. Aus gutem Grund: Wohin die
       Bewegung – eine Art Attac von oben – will, ist ziemlich vage. Auch was aus
       ihr wird: Wie viele werden kommen? Was wird die Bewegung konkret tun? Wie
       groß wird der Einfluss von Sahra Wagenknecht sein? Ist die
       Sammlungsbewegung ein Mittel im innerparteilichen Machtkampf der
       Linkspartei? Oder gar der Funke, der zu einer Explosion führt, die
       Wagenknecht von der Partei wegsprengt? Und kann sie AfD-Protestwähler
       zurückholen, ohne Ressentiments zu bedienen? Vieles ist unklar.
       
       Vielleicht entfernen deshalb die einen unangenehme Fragen, während andere
       gar nicht reden wollen oder können. Mitten im Sommer [2][ging die Website
       von „Aufstehen“ online], Prominente schrieben im Spiegel und anderen
       Zeitschriften Artikel für eine Sammlungsbewegung. Es waren
       Man-sollte-mal-Texte, keine konkrete Unterstützung für das
       Wagenknecht-Projekt.
       
       Zu den Unterstützern gehört die frühere Grünen-Abgeordnete Antje Vollmer.
       Sie will aber nichts Konkretes dazu sagen. „Bin gerade im Urlaub. Dazu in
       netzferner Gegend. Sorry, Freundliche Grüße“, schreibt sie. Marco Bülow,
       linker SPD-Bundestagsabgeordneter, gilt ebenfalls als Sympathisant. Er ist
       im Unterstützerkreis der einzige aktive Parlamentarier, der nicht zur
       Linkspartei gehört – und meldet sich nicht auf die Anfrage der taz. Beim
       ersten Liveauftritt der Bewegung am 4. September ist Bülow auch nicht
       dabei. Termine in seinem Wahlkreis sind wichtiger.
       
       Norbert Klaes, SPD-Ortsbürgermeister im rheinland-pfälzischen Friesenhagen,
       reagiert weder auf Anrufe noch auf eine Mail. In einem Video auf der
       „Aufstehen“-Website läuft er in Zeitlupe durch die Wiesen des Westerwalds,
       sinniert über Politikverdrossenheit und fordert zu mehr kommunalpolitischem
       Engagement auf. Was das mit Wagenknechts sozialen Themen zu tun hat, hätte
       man ihn gern gefragt. Auch ein Gespräch mit Wagenknecht selbst kommt nicht
       zustande.
       
       [3][Ludger Volmer], früher mal Chef der Grünen und Staatsminister im
       Auswärtigen Amt unter Joschka Fischer, wird am kommenden Dienstag neben
       Wagenknecht die Bewegung in Berlin präsentieren. Volmer sagt erst ein
       Gespräch für diesen Text zu, dann kurzfristig wieder ab. Die
       Sammlungsbewegung ist auf Tauchstation.
       
       Immerhin, Wolfgang Engler redet. Engler, 66 Jahre alt, drahtig, immer
       schwarz gekleidet, war bis 2017 Rektor der Ernst-Busch-Schauspielschule. Er
       wohnt im Prenzlauer Berg und ist einer der wenigen Ostintellektuellen, die
       in den vergangenen Jahren hörbar in den großen Debatten mitmischten. Früher
       war er mal vehementer Fürsprecher eines bedingungslosen Grundeinkommens. Im
       Frühjahr hat er mit Stegemann Wagenknecht getroffen, später waren auch
       Wolfgang Streeck, Oskar Lafontaine und der Schriftsteller Eugen Ruge dabei.
       Engler, ein freier, undogmatischer Geist, kannte Wagenknecht vorher nicht.
       Nun unterstützt er „Aufstehen“.
       
       Warum? Als einen Grund nennt er den Herbst 2015. Damals habe es „moralische
       Belehrungen und Sprechverbote gegeben“, sagt Engler. Gerade im Theater.
       Kritik an der Flüchtlingspolitik galt schnell als rassistisch. „Diese
       Sprachpolitik kennen Ältere noch aus der DDR. Das hat viele im Osten zur
       Weißglut getrieben, mich auch.“
       
       Die Linkspartei hat bei den Bundestagswahlen 2017 im Westen und in
       städtischen, akademischen Milieus gewonnen, aber in der Provinz im Osten
       eine Million WählerInnen verloren, auch an die AfD. Diese Menschen, findet
       Engler, dürfe die politische Linke nicht aufgeben. Anfang 2018 hat er lange
       mit Klaus Lederer, dem linken Berliner Kultursenator, diskutiert. Lederer
       und die urbane Linke, die sich für Minderheitenrechte und „Refugees
       welcome“ engagieren, „haben keine Antwort auf den Schwund im Osten“, sagt
       Engler. Die Sammlungsbewegung, hofft er, könne das ändern.
       
       Engler formuliert abwägend, die reißerische Formel ist nicht seine Sache.
       Die Linke müsse „das Soziale wieder mehr betonen“, Identitäts- und
       Minderheitenpolitik hätten zu viel Gewicht bekommen. Aber natürlich gelte
       es, die Emanzipationserfolge, die nach 1968 errungen wurden, zu bewahren.
       Die Sammlungsbewegung sei „nur interessant, wenn sie den Bogen schlägt und
       Soziales und Minderheitenpolitik verbindet“. Beim Versuch, zur AfD
       Abgewanderte zurückzugewinnen, dürfe die Bewegung „kein Frustverstärker“
       sein, sagt Engler. Sie müsse vielmehr die „massive Unzufriedenheit
       entgiften“.
       
       Die verschiedenen Fassungen des „Aufstehen“-Aufrufs sind im Laufe der
       Monate immer ausgewogener geworden – wohl auch wegen des mäßigenden
       Einflusses von Engler. Reizwörter, die mit Ressentiments aufgeladen werden
       könnten – Identität, Heimat, schroffe Anklagen gegen Linksliberale –,
       fehlen. „Ich würde auch Lederer oder Kipping unterstützen, wenn sie das
       Soziale stärker in den Vordergrund rücken“, sagt Engler.
       
       In der SPD gibt es jetzt Unruhe wegen der Bewegung. Am Dienstag wird auch
       die Flensburger Oberbürgermeisterin Simone Lange „Aufstehen“ in der
       Bundespressekonferenz präsentieren. Vor einigen Monaten hat sie das
       Establishment der SPD schon einmal provoziert. [4][Im April 2018 wollte
       sie SPD-Chefin werden und trat gegen Andrea Nahles an]. Lange sagte auf dem
       Parteitag: „Ich möchte mich bei den Menschen für Hartz IV entschuldigen.“
       Sie war bei der Rede nervös, eher vorsichtig als aggressiv. Die krasse
       Außenseiterin bekam immerhin 27 Prozent. Die linke, basisnahe Frau, die
       weiß, wovon sie redet – so hat Lange sich inszeniert. Das passt zum
       „Aufstehen“-Image.
       
       Ralf Stegner, SPD-Chef in Schleswig-Holstein und Parteilinker, ist wenig
       begeistert von Langes Engagement. „Es ist nicht klug, sich einer
       Sammlungsbewegung unter Führung von Sahra Wagenknecht und Oskar Lafontaine
       anzuschließen“, sagt er. Die ganze Bewegung sei „bis jetzt eine PR-Aktion
       für Lafontaine und Wagenknecht“. Wenn sich Sozialdemokraten dafür
       einspannen ließen, zeige das „mangelndes sozialdemokratisches
       Selbstbewusstsein“. Und: „Was Frau Lange tut, nutzt der SPD nicht.“
       
       Noch heftiger sind die Zweifel in der Linkspartei. Dort mischt nicht nur
       eine Kommualpolitikerin wie Lange mit, sondern die populärste Figur der
       Partei. Viele GenossInnen haben auch ohne Sammlungsbewegung ein gespanntes
       Verhältnis zu der Fraktionschefin. Sahra Wagenknecht fühlt sich in
       Talkshows wohler als auf Parteitagen und ignoriert gern die Beschlusslage
       in Migrationsfragen.
       
       Bei den GenossInnen rätseln nun viele, was Wagenknecht mit der
       Sammlungsbewegung will. „In der Partei sind viele verunsichert“ sagt Katina
       Schubert, Landeschefin in Berlin, die „Aufstehen“ skeptisch sieht. Die
       Linkspartei regiert in Berlin mit SPD und Grünen. Die Umfragen sind gut,
       Klaus Lederer ist der beliebteste Politiker in Berlin.
       
       Die GenossInnen haben sich in der Hauptstadt das Image erarbeitet,
       weltoffen und linksliberal zu sein – sie sehen diesen Erfolg durch
       Wagenknechts Migrationsskepsis gefährdet. „Damit versucht eine führende
       Parteipolitikerin, die in ihrem eigenen Laden in migrationspolitischen
       Fragen nicht mehr mehrheitsfähig ist, die Linkspartei unter Druck zu
       setzen“, sagt Schubert.
       
       ## Wird aus dem Projekt eine Partei?
       
       Manche misstrauen auch Sahra Wagenknechts Beteuerung, keine neue Partei
       gründen zu wollen. Noch Anfang 2018 hatte sie gesagt: „Ich wünsche mir eine
       linke Volkspartei.“ Später dementierte sie heftig, mit ihrer
       Sammlungsbewegung eine neue Partei im Visier zu haben. Sevim Dagdelen,
       Vizefraktionschefin und eine der wenigen Vertrauten von Wagenknecht, sagte
       kürzlich, dass „Aufstehen“ die Parteien umkrempeln wolle, um wieder Wahlen
       zu gewinnen. „Wenn wir damit Erfolg haben, braucht es keine neue Partei.“
       
       Das heißt umgekehrt aber auch: Falls „Aufstehen“ SPD, Grüne und Linkspartei
       nicht nach ihrem Gusto umkrempelt, gibt es doch eine neue Partei. Aus dem
       Projekt, so auch Wolfgang Englers Eindruck, „kann mittelfristig eine Partei
       werden“. Das hänge wohl auch davon ab, wie es mit Wagenknecht und der
       Linkspartei weitergehe.
       
       Katja Kipping, 40, sitzt Mitte August in einem Café in Kreuzberg, weißes
       Jackett, dezente Eleganz. Die Parteichefin wirkt ausgeruht. Sie war in
       Australien, in Gegenden, wo es kein Internet gab. Weit weg von von dem
       erbitterten linken Familienstreit, in dem man sich wer weiß was an den Hals
       wünscht und immer mit dem Vornamen anredet. Und weit weg von den
       Zeitungstexten über den Krieg zwischen ihr und Wagenknecht.
       
       Beunruhigt sie es nicht, wenn Dagdelen eine Spaltung andeutet? „Dieses
       Zitat zeigt, dass auch bei den zentralen Akteuren von ,Aufstehen' noch
       unklar ist, worauf es organisatorisch hinausläuft.“ Kipping hat Dagdelen in
       den Parteivorstand eingeladen, um mal darüber zu reden. Fraktionschefin
       Wagenknecht reagiert auf Einladungen des Parteivorstands nicht mehr.
       
       Kipping sieht die Bewegung bislang betont entspannt. „Es ist offen, was
       ,Aufstehen‘ wird. Das kann eine Website bleiben, eine interne Strömung in
       der Linkspartei werden oder eine neue Partei“, sagt sie.
       
       Eine Partei zu gründen ist in Deutschlandziemlich umständlich. Neue
       Parteien ziehen magnetisch jede Menge Sonderlinge und Profilneurotiker an.
       Wagenknecht und Lafontaine sind nicht dafür bekannt, geduldig
       Organisationen zu managen. In Lafontaines Landesverband im Saarland
       herrscht seit Monaten Chaos. Auch Wagenknecht Wohlgesinnte bemängeln, dass
       die Fraktionschefin sich fast nur mit Leuten umgibt, die ihr recht geben.
       „Das große Dilemma von Sahra und Oskar ist: Es gibt für sie nur Fans oder
       GegnerInnen“, sagt Katina Schubert. Keine idealen Voraussetzungen für eine
       Sammlungsbewegung.
       
       Mit inhaltlicher Kritik hält sich Kipping zurück. Wagenknecht hat in einem
       Gründungstext für die Sammlungsbewegung geschrieben, dass „Weltoffenheit,
       Antirassismus und Minderheitenschutz bloße Wohlfühl-Label sind, um rüde
       Umverteilung von unten nach oben zu kaschieren und ihren Nutznießern ein
       gutes Gewissen zu bereiten“. Das war eine Schrotladung gegen Linksliberale,
       die als Büttel und Profiteure des Neoliberalismus erscheinen.
       
       Kipping kommentiert dazu, dass man „1968 und die Freiheitsgewinne für
       Frauen und Migranten nicht geringschätzen kann, weil der Kapitalismus das
       Versprechen der Vielfalt genutzt hat“. Das ist sehr diplomatisch
       formuliert. Kein Öl in ein Feuer gießen, das vielleicht von allein
       erstickt.
       
       Bei der Sammlungsbewegung zeichnet sich eine Doppelstrategie ab. Die
       Erklärungen lesen sich linksliberal, man kritisiert Rassismus und fordert
       Umverteilung. Doch daneben funken die Initiatoren andere Signale.
       Wagenknecht und Lafontaine reden von „Fassadendemokratie“. Die Parlamente
       sind demnach nur schöner Schein, haben faktisch nichts zu melden.
       
       Auch die Grünen schlugen in ihren frühen Jahren antiparlamentarische Töne
       an. Doch heute agitieren vor allem Rechtsradikale wie Björn Höcke gegen
       „Altparteienkartell und Fassadendemokratie“. Der radikale
       Antiparlamentarismus, der Hass auf die „Volksverräter“ in den Parlamenten,
       ist 2018 rechts. Können Linke da auch gegen „Fassadendemokratie“ wettern?
       
       Der Soziologe Wolfgang Streeck ätzte kürzlich in der FAZ, dass wir
       „wehrfähige afghanische Männer, die keine Lust verspüren, uns bei der
       Bekämpfung der Taliban zur Seite zu stehen, als Flüchtlinge aufnehmen“. Das
       klang nicht nach „Entgiftung“ der grassierenden Wut, die Wolfgang Engler
       vorschwebt, sondern eher nach der Rhetorik der AfD.
       
       Kipping hält es für nötig, die Wut zu entgiften – auch was die Bewegung
       betrifft. „Wenn man sich anschaut, wie in manchen
       ‚Aufstehen‘-Facebook-Gruppen über Flüchtlinge geredet wird, kann man nur
       hoffen, dass Sahra hier eine positive Orientierung gibt.“ Das wird ein
       Drahtseilakt. „Den Frust der Leute aufzugreifen und zu entgiften ist extrem
       schwierig“, sagt Wolfgang Engler.
       
       Am Donnerstagabend rätselt er noch, ob er zum Auftakt von „Aufstehen“ gehen
       soll. Er hat noch keine Einladung erhalten.
       
       3 Sep 2018
       
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