# taz.de -- Kommentar Kommunalwahlen in Polen: Sieger sehen die gelbe Karte
       
       > Polens Nationalpopulisten von der PiS werden bei den Kommunalwahlen die
       > stärkste Partei. Ihnen fehlt aber nahezu überall ein Koalitionspartner.
       
 (IMG) Bild: Warschau am Wochenende: Menschen geben in einem Wahllokal ihre Stimmen ab
       
       Sieger sehen anders aus. Polens Nationalpopulisten von der Partei Recht und
       Gerechtigkeit (PiS) hatten sich bei den Regional- und Kommunalwahlen am
       Sonntag ein hohes Ziel gesetzt. Sie wollten die Machtbasis auf dem Lande
       ausbauen und der liberalkonservativen Bürgerkoalition aus Bürgerplattform
       (PO) und liberaler Moderne (N) die Großstädte abjagen. [1][Das ist nicht
       gelungen.] Zwar fuhr die PiS laut Nachwahlbefragungen mit 32,3 Prozent das
       beste Ergebnis aller Parteien ein und stellt nun in 9 der insgesamt 16
       Wojewodschaften die Mehrheit, doch fehlt ihr fast überall der
       Koalitionspartner. So nutzt ihr der zahlenmäßige Sieg fast gar nichts.
       
       Eigentlich hätte die PiS schon aus den Regional- und Kommunalwahlen vor
       vier Jahren die Lehre ziehen können, dass sich ein aggressiver Wahlkampf
       nicht lohnt. Denn damals gewann sie zwar in 5 Wojewodschaften die Mehrheit,
       konnte am Ende aber lediglich in einer einzigen die Macht übernehmen, dem
       Karpatenvorland an der Grenze zur Ukraine und der Slowakei.
       
       Vielleicht gelingt es der PiS, nun, ein oder zwei weitere Wojewodschaften
       mithilfe der rechtsanarchistischen Partei Kukiz15 zu regieren. Doch kann
       das kaum als „großer Sieg“ verbucht werden.
       
       Eine regelrechte Schlappe mussten die Nationalpopulisten in den
       europafreundlichen Großstädten hinnehmen. Der PiS, die seit Ende 2015 mit
       absoluter Mehrheit im Parlament regieren kann, gelang es nicht, der
       Opposition auch nur eine einzige Großstadt abzujagen. Entgegen allen
       Umfragen gewann im hart umkämpften Warschau der PO-Kandidat aus dem Stand
       die Wahlen. Trotz einer Kampagne, an der sich die gesamte PiS-Regierung
       beteiligt hatte, steht Warschau in den nächsten fünf Jahren nun wieder ein
       PO-Politiker als Stadtpräsident vor.
       
       Der für die nächsten Wahlen wichtige Stimmungstest fiel eindeutig aus: die
       PiS bekam für ihre aggressive Kampagne die gelbe Karte zu sehen, während
       die Strategie für die Opposition nun klar zu sein scheint: Sie sollte sich
       künftig noch mutiger für europäische Werte einsetzen.
       
       22 Oct 2018
       
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