# taz.de -- PiS
       
 (DIR) Polens Justizminister in Freiburg: Mühsame Rückkehr zum Rechtsstaat
       
       An der Uni Freiburg sprach Polens Justizminister Adam Bodnar über die
       Rückabwicklung der PiS-Justizreform. Doch noch gibt es dabei Hemmnisse.
       
 (DIR) Wahlkampf in Polen: Zwischen Hoffnung und Frust
       
       Polens Wähler wollen weniger Bürokratie in der EU – und weg vom Diktat
       Brüssel. Scharfe Kritik wird auch an der strikten EU-Asylpolitik geübt.
       
 (DIR) Spionageskandal in Polen: Moskaus neue Maske
       
       Russlands Propaganda richtet sich gegen „moralischen Verfall“, gegen
       Demokratie und Freiheit. Kommunismus ist für das Marketing Moskaus passé.
       
 (DIR) Rechtsstaatlichkeit in Polen: EU stoppt Verfahren gegen Warschau
       
       Nach der Abwahl der PiS-Regierung sieht die EU-Kommission die Grundwerte
       nicht mehr in Gefahr. Nun gibt es nur noch gegen Ungarn ein
       Artikel-7-Verfahren.
       
 (DIR) Polen vor der EU-Wahl: Gegen Verräter und bezahlte Knechte
       
       Das Entsetzen in Polen ist groß seit der Flucht eines Richters nach
       Belarus. Die russische Bedrohung ist das große Wahkampfthema der
       Regierungspartei.
       
 (DIR) Regierungsumbau in Polen: „Aufräumen und Wiederaufbau“
       
       Der polnische Premier Donald Tusk tauscht vier prominente Minister aus. Sie
       sollen den EU-Wahlkampf anführen.
       
 (DIR) Spionageskandal in Polen: Flucht aus Polen nach Belarus
       
       Der polnische Richter Tomasz Szmydt soll für Belarus spioniert haben. Jetzt
       hat er dort Asyl beantragt. Der Skandal dürfte weitere Kreise ziehen.
       
 (DIR) EU hebt Verfahren gegen Polen auf: Warschau wieder salonfähig
       
       Mehr als einen Image-Schaden kostete Polen das EU-Verfahren nicht. Trotzdem
       gut und richtig ist, dass die EU das Verfahren nun aufgehoben hat.
       
 (DIR) Regionalwahlen in Polen: Sieg für Städte und Regionen
       
       Die Mitte-links-Koalition von Ministerpräsident Tusk behauptet sich bei den
       Regionalwahlen in Polen. Die von der PiS gegängelten Städte dürfen
       aufatmen.
       
 (DIR) Kommunalwahlen in Polen: Große Kluft zwischen Stadt und Land
       
       Bei den Regional- und Kommunalwahlen zeigt sich die Spaltung: Auf dem Land
       gewinnt die PiS, in den Städten die Mitte-links-Regierungskoalition.
       
 (DIR) Polen vor den Kommunalwahlen: Stimmungstest für Tusk-Regierung
       
       In Polen wird am Sonntag gewählt. Am spannendsten wird es in Krakau. Hier
       war ein Postkommunist 20 Jahre lang Stadtpräsident. Wer wird sein
       Nachfolger?
       
 (DIR) „Pille danach“ in Polen: Präsident Duda legt Veto ein
       
       Millionen Polinnen sind enttäuscht, dass Duda das Gesetz zum freien Verkauf
       der „Pille danach“ blockiert. Aber die Regierung in Warschau hat einen
       „Plan B“.
       
 (DIR) 100 Tage Donald Tusk: Durchwachsene Bilanz in Polen
       
       100 Maßnahmen sollten es werden, doch Polens Präsident Duda blockiert.
       Enttäuscht sind vor allem Polinnen bei ihrem Kampf um reproduktive Rechte.
       
 (DIR) Verfassungsexpertin über Polen: „Reparaturarbeiten sind schwierig“
       
       Zurück zum Rechtsstaat, das ist das Ziel von Polens neuer Regierung. Die
       Verfassungsrechtlerin Ewa Łętowska erklärt, warum das so kompliziert ist.
       
 (DIR) PiS-Chef Jarosław Kaczynski: Auf Zeit-Flucht vor Verantwortung
       
       Polens Ex-Premier gräbt alte Anschuldigungen gegen Russland aus. Da ist
       eine Finte, um der Verantwortung für die verlorene Wahl zu entkommen.
       
 (DIR) Film über polnisch-belarussische Grenze: Eine Grenze überschritten
       
       „Green Border“ ist einer der besten Filme der Regisseurin Agnieszka
       Holland. Bei polnischen Nationalisten ist er zugleich stark verhasst.
       
 (DIR) Verurteilte PiS-Politiker in Polen: Präsident auf Konfrontationskurs
       
       Polens Staatschef Andrzej Duda begnadigt zwei verurteilte frühere
       PiS-Politiker zum zweiten Mal. Sie sind damit frei und wollen wieder ins
       Parlament.
       
 (DIR) Justiz in Polen: Richterspruch im Geiste der PiS
       
       Das weiter von der Ex-Regierungspartei PiS kontrollierte höchste Gericht
       stuft den Umbau der öffentlich-rechtlichen Medien als verfassungswidrig
       ein.
       
 (DIR) Oppositionsdemo in Polen: Protest vor leeren Rängen
       
       In Warschau versammelten sich Zehntausende Anhänger der oppositionellen
       PiS-Partei. Doch kurz vor Demobeginn gingen ihnen die Argumente aus.
       
 (DIR) Opposition demonstriert in Polen: Hass und Hetze in Warschau
       
       Anhänger der nationalpopulistischen Ex-Regierungspartei PiS demonstrieren
       in der Hauptstadt. Parteichef Jarosław Kaczyński ist wieder in Hochform.
       
 (DIR) Opposition in Polen: PiS-Politiker festgenommen
       
       Ex-Innenminister Mariusz Kamiński und sein Vize Maciej Wąsik wurden wegen
       Amtsmissbrauchs verurteilt. Jetzt drohen ihnen zwei Jahre Haft.
       
 (DIR) Polens neue Regierung: Die schwere Last des Donald Tusk
       
       Der Sieg über die PiS-Populisten ist ein Hoffnungsschimmer für den
       liberalen Westen. Doch auf die neue Koalition in Warschau warten schwierige
       Aufgaben.
       
 (DIR) Erste Maßnahmen der Tusk-Regierung: In Polen wird aufgeräumt
       
       Die neue Regierung unter Donald Tusk hat die Führung der
       Öffentlich-Rechtlichen ausgetauscht. Es ist ein erster Schritt Richtung
       Rechtsstaat.
       
 (DIR) Nach Amtsmissbrauch in Polen: Knast für zwei PiS-Politiker
       
       Die beiden Politiker hatte Präsident Andrzej Duda schon rechtswidrig
       begnadigt. Ihre Partei will das neue Hafturteil jetzt nicht anerkennen.
       
 (DIR) Medien in Polen: Ende der PiS-Propaganda
       
       Die PiS-Partei hatte die öffentlich-rechtlichen Medien für ihre Zwecke
       umgebaut. Nun muss sie sich von ihrem wichtigsten Parteisender trennen.
       
 (DIR) Polens neuer Ministerpräsident: Tusk vor dem Spagat
       
       Der Weg für Donald Tusk als Ministerpräsident ist frei. Doch er will es
       allen recht machen und muss mit PiS-Hinterlassenschaften kämpfen.
       
 (DIR) Neuer Premier in Polen bestätigt: Tusk will die EU näher bringen
       
       Knapp zwei Monate nach der Parlamentswahl kommt der Machtwechsel. Auf acht
       Jahre rechtspopulistische PiS folgt nun eine Bürgerkoalition (KO).
       
 (DIR) Machtwechsel in Polen: Donald Tusk ist neuer Premier
       
       Das polnische Abgeordnetenhaus wählt den ehemaligen EU-Ratspräsidenten
       Donald Tusk zum Regierungschef. Für die PiS ein „deutscher Spion“.
       
 (DIR) Regierungsbildung in Polen: PiS scheitert im Parlament
       
       Polens Parlament verweigert rechtsnationalistischer Regierung die Mehrheit.
       Das Verfassungstribunal erklärt EU-Zwangsgelder für verfassungswidrig.
       
 (DIR) Polen nach den Wahlen: Mühsam zurück zum Rechtsstaat
       
       In Polen wirken die PiS-Nationalpopulisten auch nach dem Wahlsieg der
       liberaleren Koalition weiter. Sie besetzen Schlüsselpositionen im ganzen
       Land.
       
 (DIR) Rechtsstaat in Polen: Zwischen Populismus und Demokratie
       
       Die PiS-Partei verhielt sich in ihrer vergangenen Regierungszeit alles
       andere als demokratisch. Entscheidend ist, dies nun juristisch zu ahnden.
       
 (DIR) Trotz Wahlsiegs der Opposition: Polens neue Zwei-Wochen-Regierung
       
       Die neue PiS-Regierung hat keine Chance, die Vertrauensabstimmung im
       Parlament zu überstehen. Dennoch hat Präsident Duda sie vereidigt.
       
 (DIR) Lech Wałęsa gewinnt in Straßburg: Desaster für die polnische Justiz
       
       Nach dem EGMR-Urteil zugunsten von Wałęsa muss Polen sein mangelhaftes
       Gerichtswesen in Ordnung bringen. Er hatte gegen die Republik Polen
       geklagt.
       
 (DIR) Blockierte EU-Förderung: 5,1 Milliarden Euro für Polen
       
       Brüssel will 5,1 Milliarden Euro aus dem Energiesparprogramm für
       Erneuerbare überweisen. Dafür muss Polen Bedingungen erfüllen.
       
 (DIR) Regierungsbildung in Polen: Dudas Karrierekalkül
       
       Den Auftrag der Regierungsbildung wird die PiS nicht erfüllen können. Duda
       schindet Zeit für die Partei, bei der er auf einen guten Posten hofft.
       
 (DIR) Regierungsbildung in Polen: Abgang in Raten
       
       Nach der Wahl hat die PiS keine Mehrheit im Parlament. Trotzdem erteilt
       Präsident Duda dem bisherigen Premier Morawiecki einen Regierungsauftrag.
       
 (DIR) Unabhängigkeitstag in Polen: „Wir müssen kämpfen!“
       
       PiS-Chef Kaczyński will den Machtwechsel nach den verlorenen Wahlen
       verhindern. Ein Nationalistenmarsch lief am Samstag durch Warschau.
       
 (DIR) Regierungsbildung in Polen: Duda schindet Zeit für die PiS
       
       Präsident Duda will den bisherigen Premier mit der Regierungsbildung
       beauftragen. Dabei hat dessen PiS seit der Wahl keine Parlamentsmehrheit
       mehr.
       
 (DIR) Kuratoren über Kunst im Krieg: „Wir können nicht alles retten“
       
       Die Kyiv-Biennale 2023 geht ins Exil, auch nach Polen. Wie zeigen
       Kunsthäuser im lang PiS-regierten Land Solidarität mit der ukrainischen
       Kulturszene?
       
 (DIR) Aufbruch oder Untergang: Propaganda, Palästina, Parteien
       
       In diesen hektischen Zeiten mag es fromm klingen, slow journalism zu
       fordern. Doch was will man dem Hunderennen um Klicks sonst entgegensetzen?
       
 (DIR) Kulturszene Polens nach der Wahl: In ihrer Haltung bestärkt
       
       Nach der Parlamentswahl in Polen zeichnet sich ein Regierungswechsel ab.
       Wie reagiert die Kulturszene des Landes darauf?
       
 (DIR) Garton Ash über die Wahl in Polen: „Ein großer demokratischer Moment“
       
       Polens Opposition ist es gelungen, eine unfaire Wahl zu gewinnen, sagt der
       Historiker Timothy Garton Ash. Gelingt ein reibungsloser Machtwechsel?
       
 (DIR) Parlamentswahl in Polen: PiS in die Schranken gewiesen
       
       Die Rechtskonservativen verlieren, das Oppositionsbündnis gewinnt. Bis in
       Warschau eine neue Regierung steht, dürfte es aber noch dauern.
       
 (DIR) Wahlausgang in Polen: Lebendige Zivilgesellschaft
       
       Die Euphorie über das polnische Wahlergebnis entlarvt zu Teilen westliche
       Arroganz. Höchste Zeit, Polens Zivilgesellschaft wahrzunehmen.
       
 (DIR) Parlamentswahl in Polen: Opposition gewinnt die Wahl
       
       Nach Auszählung aller Stimmen ist klar: Die nationalistische PiS hat keine
       Mehrheit mehr. Oppositionsbündnis unter Tusk könnte übernehmen.
       
 (DIR) Wahlsieg der Opposition in Polen: Polen und die EU sollen diese Chance ergreifen
       
       Nach der Wahl in Polen rückt das Ende des PiS-Regimes näher. Die EU sollte
       jetzt schnell die politische und wirtschaftliche Nähe zu Warschau suchen.
       
 (DIR) Parlamentswahl in Polen: Jubel bei der Dreier-Koalition
       
       Oppositionsführer Tusk könnte die künftige Regierung stellen. Die PiS wurde
       zum dritten Mal in Folge Wahlsieger, verfehlt aber die absolute Mehrheit.
       
 (DIR) Wahlen in Polen: Warten auf den Scheck vom Tätervolk
       
       Die Propaganda der polnischen Regierungspartei und ihrer Staatsmedien hatte
       in diesem Wahlkampf ein bevorzugtes Feindbild: Deutschland.
       
 (DIR) Deutsch-polnische Beziehungen: Wider die deutsche Ignoranz
       
       Deutsches Unwissen ist Futter für die PiS, wenn sie gegen Deutschland
       wettert. Das Deutsch-Polnische Haus ist ein Schritt, um die Lektion
       nachzuholen.
       
 (DIR) Parlamentswahl in Polen: Es wird sehr knapp
       
       Die Chancen der demokratischen Opposition steigen, die
       nationalpopulistische PiS abzulösen. Auf Koalitionspartner sind alle
       Parteien angewiesen.