# taz.de -- PiS (DIR) Polens Justizminister in Freiburg: Mühsame Rückkehr zum Rechtsstaat An der Uni Freiburg sprach Polens Justizminister Adam Bodnar über die Rückabwicklung der PiS-Justizreform. Doch noch gibt es dabei Hemmnisse. (DIR) Wahlkampf in Polen: Zwischen Hoffnung und Frust Polens Wähler wollen weniger Bürokratie in der EU – und weg vom Diktat Brüssel. Scharfe Kritik wird auch an der strikten EU-Asylpolitik geübt. (DIR) Spionageskandal in Polen: Moskaus neue Maske Russlands Propaganda richtet sich gegen „moralischen Verfall“, gegen Demokratie und Freiheit. Kommunismus ist für das Marketing Moskaus passé. (DIR) Rechtsstaatlichkeit in Polen: EU stoppt Verfahren gegen Warschau Nach der Abwahl der PiS-Regierung sieht die EU-Kommission die Grundwerte nicht mehr in Gefahr. Nun gibt es nur noch gegen Ungarn ein Artikel-7-Verfahren. (DIR) Polen vor der EU-Wahl: Gegen Verräter und bezahlte Knechte Das Entsetzen in Polen ist groß seit der Flucht eines Richters nach Belarus. Die russische Bedrohung ist das große Wahkampfthema der Regierungspartei. (DIR) Regierungsumbau in Polen: „Aufräumen und Wiederaufbau“ Der polnische Premier Donald Tusk tauscht vier prominente Minister aus. Sie sollen den EU-Wahlkampf anführen. (DIR) Spionageskandal in Polen: Flucht aus Polen nach Belarus Der polnische Richter Tomasz Szmydt soll für Belarus spioniert haben. Jetzt hat er dort Asyl beantragt. Der Skandal dürfte weitere Kreise ziehen. (DIR) EU hebt Verfahren gegen Polen auf: Warschau wieder salonfähig Mehr als einen Image-Schaden kostete Polen das EU-Verfahren nicht. Trotzdem gut und richtig ist, dass die EU das Verfahren nun aufgehoben hat. (DIR) Regionalwahlen in Polen: Sieg für Städte und Regionen Die Mitte-links-Koalition von Ministerpräsident Tusk behauptet sich bei den Regionalwahlen in Polen. Die von der PiS gegängelten Städte dürfen aufatmen. (DIR) Kommunalwahlen in Polen: Große Kluft zwischen Stadt und Land Bei den Regional- und Kommunalwahlen zeigt sich die Spaltung: Auf dem Land gewinnt die PiS, in den Städten die Mitte-links-Regierungskoalition. (DIR) Polen vor den Kommunalwahlen: Stimmungstest für Tusk-Regierung In Polen wird am Sonntag gewählt. Am spannendsten wird es in Krakau. Hier war ein Postkommunist 20 Jahre lang Stadtpräsident. Wer wird sein Nachfolger? (DIR) „Pille danach“ in Polen: Präsident Duda legt Veto ein Millionen Polinnen sind enttäuscht, dass Duda das Gesetz zum freien Verkauf der „Pille danach“ blockiert. Aber die Regierung in Warschau hat einen „Plan B“. (DIR) 100 Tage Donald Tusk: Durchwachsene Bilanz in Polen 100 Maßnahmen sollten es werden, doch Polens Präsident Duda blockiert. Enttäuscht sind vor allem Polinnen bei ihrem Kampf um reproduktive Rechte. (DIR) Verfassungsexpertin über Polen: „Reparaturarbeiten sind schwierig“ Zurück zum Rechtsstaat, das ist das Ziel von Polens neuer Regierung. Die Verfassungsrechtlerin Ewa Łętowska erklärt, warum das so kompliziert ist. (DIR) PiS-Chef Jarosław Kaczynski: Auf Zeit-Flucht vor Verantwortung Polens Ex-Premier gräbt alte Anschuldigungen gegen Russland aus. Da ist eine Finte, um der Verantwortung für die verlorene Wahl zu entkommen. (DIR) Film über polnisch-belarussische Grenze: Eine Grenze überschritten „Green Border“ ist einer der besten Filme der Regisseurin Agnieszka Holland. Bei polnischen Nationalisten ist er zugleich stark verhasst. (DIR) Verurteilte PiS-Politiker in Polen: Präsident auf Konfrontationskurs Polens Staatschef Andrzej Duda begnadigt zwei verurteilte frühere PiS-Politiker zum zweiten Mal. Sie sind damit frei und wollen wieder ins Parlament. (DIR) Justiz in Polen: Richterspruch im Geiste der PiS Das weiter von der Ex-Regierungspartei PiS kontrollierte höchste Gericht stuft den Umbau der öffentlich-rechtlichen Medien als verfassungswidrig ein. (DIR) Oppositionsdemo in Polen: Protest vor leeren Rängen In Warschau versammelten sich Zehntausende Anhänger der oppositionellen PiS-Partei. Doch kurz vor Demobeginn gingen ihnen die Argumente aus. (DIR) Opposition demonstriert in Polen: Hass und Hetze in Warschau Anhänger der nationalpopulistischen Ex-Regierungspartei PiS demonstrieren in der Hauptstadt. Parteichef Jarosław Kaczyński ist wieder in Hochform. (DIR) Opposition in Polen: PiS-Politiker festgenommen Ex-Innenminister Mariusz Kamiński und sein Vize Maciej Wąsik wurden wegen Amtsmissbrauchs verurteilt. Jetzt drohen ihnen zwei Jahre Haft. (DIR) Polens neue Regierung: Die schwere Last des Donald Tusk Der Sieg über die PiS-Populisten ist ein Hoffnungsschimmer für den liberalen Westen. Doch auf die neue Koalition in Warschau warten schwierige Aufgaben. (DIR) Erste Maßnahmen der Tusk-Regierung: In Polen wird aufgeräumt Die neue Regierung unter Donald Tusk hat die Führung der Öffentlich-Rechtlichen ausgetauscht. Es ist ein erster Schritt Richtung Rechtsstaat. (DIR) Nach Amtsmissbrauch in Polen: Knast für zwei PiS-Politiker Die beiden Politiker hatte Präsident Andrzej Duda schon rechtswidrig begnadigt. Ihre Partei will das neue Hafturteil jetzt nicht anerkennen. (DIR) Medien in Polen: Ende der PiS-Propaganda Die PiS-Partei hatte die öffentlich-rechtlichen Medien für ihre Zwecke umgebaut. Nun muss sie sich von ihrem wichtigsten Parteisender trennen. (DIR) Polens neuer Ministerpräsident: Tusk vor dem Spagat Der Weg für Donald Tusk als Ministerpräsident ist frei. Doch er will es allen recht machen und muss mit PiS-Hinterlassenschaften kämpfen. (DIR) Neuer Premier in Polen bestätigt: Tusk will die EU näher bringen Knapp zwei Monate nach der Parlamentswahl kommt der Machtwechsel. Auf acht Jahre rechtspopulistische PiS folgt nun eine Bürgerkoalition (KO). (DIR) Machtwechsel in Polen: Donald Tusk ist neuer Premier Das polnische Abgeordnetenhaus wählt den ehemaligen EU-Ratspräsidenten Donald Tusk zum Regierungschef. Für die PiS ein „deutscher Spion“. (DIR) Regierungsbildung in Polen: PiS scheitert im Parlament Polens Parlament verweigert rechtsnationalistischer Regierung die Mehrheit. Das Verfassungstribunal erklärt EU-Zwangsgelder für verfassungswidrig. (DIR) Polen nach den Wahlen: Mühsam zurück zum Rechtsstaat In Polen wirken die PiS-Nationalpopulisten auch nach dem Wahlsieg der liberaleren Koalition weiter. Sie besetzen Schlüsselpositionen im ganzen Land. (DIR) Rechtsstaat in Polen: Zwischen Populismus und Demokratie Die PiS-Partei verhielt sich in ihrer vergangenen Regierungszeit alles andere als demokratisch. Entscheidend ist, dies nun juristisch zu ahnden. (DIR) Trotz Wahlsiegs der Opposition: Polens neue Zwei-Wochen-Regierung Die neue PiS-Regierung hat keine Chance, die Vertrauensabstimmung im Parlament zu überstehen. Dennoch hat Präsident Duda sie vereidigt. (DIR) Lech Wałęsa gewinnt in Straßburg: Desaster für die polnische Justiz Nach dem EGMR-Urteil zugunsten von Wałęsa muss Polen sein mangelhaftes Gerichtswesen in Ordnung bringen. Er hatte gegen die Republik Polen geklagt. (DIR) Blockierte EU-Förderung: 5,1 Milliarden Euro für Polen Brüssel will 5,1 Milliarden Euro aus dem Energiesparprogramm für Erneuerbare überweisen. Dafür muss Polen Bedingungen erfüllen. (DIR) Regierungsbildung in Polen: Dudas Karrierekalkül Den Auftrag der Regierungsbildung wird die PiS nicht erfüllen können. Duda schindet Zeit für die Partei, bei der er auf einen guten Posten hofft. (DIR) Regierungsbildung in Polen: Abgang in Raten Nach der Wahl hat die PiS keine Mehrheit im Parlament. Trotzdem erteilt Präsident Duda dem bisherigen Premier Morawiecki einen Regierungsauftrag. (DIR) Unabhängigkeitstag in Polen: „Wir müssen kämpfen!“ PiS-Chef Kaczyński will den Machtwechsel nach den verlorenen Wahlen verhindern. Ein Nationalistenmarsch lief am Samstag durch Warschau. (DIR) Regierungsbildung in Polen: Duda schindet Zeit für die PiS Präsident Duda will den bisherigen Premier mit der Regierungsbildung beauftragen. Dabei hat dessen PiS seit der Wahl keine Parlamentsmehrheit mehr. (DIR) Kuratoren über Kunst im Krieg: „Wir können nicht alles retten“ Die Kyiv-Biennale 2023 geht ins Exil, auch nach Polen. Wie zeigen Kunsthäuser im lang PiS-regierten Land Solidarität mit der ukrainischen Kulturszene? (DIR) Aufbruch oder Untergang: Propaganda, Palästina, Parteien In diesen hektischen Zeiten mag es fromm klingen, slow journalism zu fordern. Doch was will man dem Hunderennen um Klicks sonst entgegensetzen? (DIR) Kulturszene Polens nach der Wahl: In ihrer Haltung bestärkt Nach der Parlamentswahl in Polen zeichnet sich ein Regierungswechsel ab. Wie reagiert die Kulturszene des Landes darauf? (DIR) Garton Ash über die Wahl in Polen: „Ein großer demokratischer Moment“ Polens Opposition ist es gelungen, eine unfaire Wahl zu gewinnen, sagt der Historiker Timothy Garton Ash. Gelingt ein reibungsloser Machtwechsel? (DIR) Parlamentswahl in Polen: PiS in die Schranken gewiesen Die Rechtskonservativen verlieren, das Oppositionsbündnis gewinnt. Bis in Warschau eine neue Regierung steht, dürfte es aber noch dauern. (DIR) Wahlausgang in Polen: Lebendige Zivilgesellschaft Die Euphorie über das polnische Wahlergebnis entlarvt zu Teilen westliche Arroganz. Höchste Zeit, Polens Zivilgesellschaft wahrzunehmen. (DIR) Parlamentswahl in Polen: Opposition gewinnt die Wahl Nach Auszählung aller Stimmen ist klar: Die nationalistische PiS hat keine Mehrheit mehr. Oppositionsbündnis unter Tusk könnte übernehmen. (DIR) Wahlsieg der Opposition in Polen: Polen und die EU sollen diese Chance ergreifen Nach der Wahl in Polen rückt das Ende des PiS-Regimes näher. Die EU sollte jetzt schnell die politische und wirtschaftliche Nähe zu Warschau suchen. (DIR) Parlamentswahl in Polen: Jubel bei der Dreier-Koalition Oppositionsführer Tusk könnte die künftige Regierung stellen. Die PiS wurde zum dritten Mal in Folge Wahlsieger, verfehlt aber die absolute Mehrheit. (DIR) Wahlen in Polen: Warten auf den Scheck vom Tätervolk Die Propaganda der polnischen Regierungspartei und ihrer Staatsmedien hatte in diesem Wahlkampf ein bevorzugtes Feindbild: Deutschland. (DIR) Deutsch-polnische Beziehungen: Wider die deutsche Ignoranz Deutsches Unwissen ist Futter für die PiS, wenn sie gegen Deutschland wettert. Das Deutsch-Polnische Haus ist ein Schritt, um die Lektion nachzuholen. (DIR) Parlamentswahl in Polen: Es wird sehr knapp Die Chancen der demokratischen Opposition steigen, die nationalpopulistische PiS abzulösen. Auf Koalitionspartner sind alle Parteien angewiesen.