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# taz.de -- Giffey tritt als Bundesministerin zurück: Sie braucht jetzt einen Spindoktor

> Die SPD-Politikerin bleibt Berliner Spitzenkandidatin. Doch die Affäre
> könnte sie entscheidende Prozentpunkte bei der Wahl am 26. September
> kosten.

(IMG) Bild: Hände hoch, sie müssen zurücktreten: Franziska Giffey bei einer PK

Nun stolpert Bundesfamilienministerin Franziska Giffey also doch noch über
den ihr wohl zu Unrecht verliehenen Doktortitel. Die 43-Jährige war etwas
zu siegessicher, als sie 2019 ihren Rücktritt als Ministerin für den Fall
anbot, dass die Freie Universität Berlin (FU) ihr den Doktorhut wieder
abnimmt. Diese [1][politische Ansage löst sie nun ein, allerdings nur
notgedrungen].

Giffey hatte lange versucht, das zu verhindern, [2][mit kräftiger
Unterstützung ihrer Universität]. Die hatte eigens für sie die Kategorie
„Rüge“ erfunden – die die Hochschule dann später in einem zweiten Verfahren
wieder kassieren musste. Dann hat Giffey, inzwischen SPD-Spitzenkandidatin
für die Berliner Abgeordnetenhauswahl, angekündigt, den Titel nicht mehr
tragen zu wollen. Doch das beendete die Überprüfung ihrer Promotionsarbeit
nicht. Deren Ergebnis läuft nun auf den Entzug des Titels hinaus.

Seit mehr als zwei Jahren schwebt über der letzten Berliner SPD-Hoffnung
dieses Damoklesschwert. Das dürfte ausgereicht haben, dass jede*r
Wähler*in von Giffeys Schwachpunkt gehört hat. Die spannende Frage ist
nun: Welche Rolle wird der letztlich verlorene Titel, den viele Betrug
nennen, im Wahlkampf spielen?

Sicher ist: Die politischen Gegner*innen von CDU über Linke bis zur AfD
werden das Thema genüsslich auskosten und ihr bei jedem gemeinsamem
Auftritt unter die Nase reiben. Giffey verliert zwar jetzt ihren Titel, im
Wahlkampf aber wird er weiter an ihr haften. Offen ist, ob die politische
Konkurrenz ganz offensiv Giffeys Affäre mit dem Dr. aufgreift – und ob sie
es schafft, nicht zu überziehen und Giffey dadurch Mitleidspunkte zu
verschaffen.

Derweil feiert Giffeys Partei den Rücktritt am Mittwoch als ehrenvoll und
konsequent. Das ist natürlich heuchlerisch vor dem Hintergrund, dass in
früheren Plagiatsfällen in anderen Parteien jede Konsequenz als nicht
ausreichend angesehen wurde. Auch da stellt sich die Frage nach den
moralischen Maßstäben und wie man sie sich zurechtbiegt.

## Berlins SPD setzt voll auf Giffey

Die Berliner SPD beeilte sich am Mittwochvormittag zu betonen, dass sie an
Giffey als Spitzenkandidatin festhalten wird. Sie hat auch niemand anderen,
der die Partei vor dem kompletten Absturz retten könnte. In Umfragen liegen
die Sozialdemokraten deutlich hinter den Grünen mit einer deutlich weniger
bekannten Spitzenkandidatin und auch hinter der CDU.

Berlins SPD muss deswegen voll und ganz auf die Person Giffey setzen – das
wird jetzt deutlich schwerer werden angesichts einer Politikerin, die für
einen Titel mehr als geschummelt hat. Die Ex-Ministerin hat jetzt noch gut
vier Monate Zeit, um sich von der Affäre zu lösen. Einen Doktor braucht sie
dafür durchaus: einen wirklich guten Spindoktor, der der ganzen Geschichte
den neuen Dreh gibt.

Gelingen kann das durchaus: Giffey verkörpert wie nur wenige
Politiker*innen [3][bei ihren Auftritten Bürger*innennähe und
Kümmerin]. Sie wirkt selten wie eine von „denen da oben“ – ein deutlicher
Gegensatz zu ihrem Verhalten beim Umgang mit dem Doktortitel, der für viele
ein Inbegriff der Abgehobenheit ist. Die SPD muss diesen Widerspruch nun
auflösen.

Wahrscheinlich wird die Doktoraffäre die SPD am 26. September indes jene
Prozentpunkte kosten, die sie bräuchte, um in Berlin stärkste Partei zu
werden und im Roten Rathaus zu bleiben. Und dann stellt sich die Frage nach
der Zukunft der Spitzenkandidatin und Landeschefin noch mal ganz neu.

19 May 2021

## LINKS

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## AUTOREN

(DIR) Bert Schulz

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