# taz.de -- Pläne zum Breitband-Ausbau: Digital vorwärtskommen > Digitalminister Wissing plant mit der Telekommunikationsbranche, wie der > Netzausbau vorankommen soll. Die Länder müssen mitziehen. (IMG) Bild: „Bis 2030 wollen wir Glasfaser bis in jedes Haus“ bekräftigte Volker Wissing BERLIN taz | Nicht mehr Geld, sondern weniger Bürokratie – mit dieser Strategie will Volker Wissing (FDP), Bundesminister für Digitales und Verkehr, den Breitbandausbau in Deutschland vorantreiben. „Bis 2030 wollen wir Glasfaser bis in jedes Haus“, bekräftigte er das Ziel der Bundesregierung nach einem Treffen mit Branchenvertreter:innen am Donnerstag. Bislang schneidet Deutschland bei internationalen Bandbreitenrankings schlecht ab. So sieht das Analyseunternehmen Ookla die [1][Bundesrepublik bei Festnetz-Breitbandanschlüssen Stand Februar 2022 auf Platz 43 von 180 Ländern]. Auch der [2][Breitbandatlas] verzeichnet zahlreiche unversorgte Flecken. Gemeinsam mit den Chefs des IT-Verbandes Bitkom und der Bundesnetzagentur skizzierte Wissing die geplanten Eckpunkte: So sollen unter anderem Genehmigungsverfahren für den Ausbau vereinfacht und digitalisiert werden. Neben dem klassischen Tiefbau sollen alternative Verfahren stärker zum Einsatz kommen, etwa das Trenching, bei dem die Glasfaserkabel in geringerer Tiefe im Boden verlegt werden. Weil die Genehmigungsverfahren auch Landesgesetze betreffen, sollen die Bundesländer bis Jahresende die entsprechenden Gesetze ändern – und etwa die Möglichkeit zum vorzeitigen Baustart von Mobilfunkmasten vor Erteilung der Baugenehmigung schaffen. Die Eckpunkte der Strategie sollen nun ausgearbeitet und vor der Sommerpause im Kabinett beschlossen werden. Wissing [3][ist nicht der erste Verkehrsminister, der eine bessere Internetversorgung verspricht]. Bereits in den vergangenen Legislaturperioden wurden Förderprogramme aufgelegt und Ziele formuliert – um am Ende doch daran zu scheitern, die digitale Spaltung zwischen gut und schlecht versorgten Gegenden zu überwinden. Die Probleme waren vielfältig: Komplizierte Prozesse für die Beantragung führten dazu, dass Fördergelder nicht abgerufen wurden, Akteur:innen beklagten fehlende Ansprechpartner:innen, und Fördergelder wurden für die Vectoringtechnologie ausgegeben, die schon damals nicht mehr Stand der Technik war. Eigentlich haben Verbraucher:innen bereits ein Recht auf eine Breitbandgrundversorgung. Allerdings arbeitet die Bundesnetzagentur noch an einer Rechtsverordnung, die unter anderem die Geschwindigkeit konkretisieren soll. Die Behörde schlug kürzlich eine Mindestgeschwindigkeit im Download von 10 Megabit pro Sekunde vor. Der [4][Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) hält die für zu] gering: Er fordert für den Anfang eine Mindestgeschwindigkeit von 30 Megabit pro Sekunde im Download. 17 Mar 2022 ## LINKS (DIR) [1] https://www.speedtest.net/global-index (DIR) [2] https://netzda-mig.de/breitbandatlas/interaktive-karte (DIR) [3] /Digitale-Infrastruktur-in-Deutschland/!5511503 (DIR) [4] https://www.vzbv.de/sites/default/files/2022-01/22-01-31_STN_Mindestanforderungen_Universaldienst.pdf ## AUTOREN (DIR) Svenja Bergt ## TAGS (DIR) Internet (DIR) Breitband (DIR) Breitbandausbau (DIR) Mobilfunk (DIR) Kolumne Die Nafrichten (DIR) Internet (DIR) Digitalisierung (DIR) Schwerpunkt Bundestagswahl 2021 (DIR) Internet ## ARTIKEL ZUM THEMA (DIR) Bundesnetzagentur plant Auflagen: Ein Stopf-Programm für Funklöcher Die Bundesnetzagentur will Auflagen für Netzbetreiber deutlich verschärfen. Das soll die Lage für Nutzer:innen verbessern – und Konkurrenz fördern. (DIR) Schlechtes Internet in Deutschland: Warmer Kakao statt schnellem WLAN Ob in der Metro in Kairo oder in der US-amerikanischen Pampa. Überall empfängt unser Kolumnist gut Internet – nur nicht in Deutschland. (DIR) Netflix, Youtube, Amazon und Co: Wer zahlt fürs Netz? Videostreaming beansprucht viel Bandbreite. Sollen die Anbieter deshalb für den Netzausbau zahlen? Diese Debatte steht nun in der EU an. (DIR) Mehr Rechte für Verbraucher:innen: Druckmittel für schnelles Netz Am 1. Dezember tritt das neue Telekommunikationsgesetz in Kraft. Ist der Internetanschluss zu langsam, können Nutzer:innen sich fortan besser wehren. (DIR) Forscherin über Digitalisierung: „Ohne Breitband kein Co-Working“ Vor der Wahl versprechen die Parteien gerne irgendwas in Sachen Digitalisierung. Julia Hess kritisiert die Buzzwordisierung des Diskurses. (DIR) Digitale Infrastruktur in Deutschland: Schnelles Internet kommt 2025 Deutschland ist in Sachen Internetzugang ein Entwicklungsland. Nach den Plänen der Bundesregierung wird der Ausbau noch Jahre dauern.