# taz.de -- Pläne zum Breitband-Ausbau: Digital vorwärtskommen
       
       > Digitalminister Wissing plant mit der Telekommunikationsbranche, wie der
       > Netzausbau vorankommen soll. Die Länder müssen mitziehen.
       
 (IMG) Bild: „Bis 2030 wollen wir Glasfaser bis in jedes Haus“ bekräftigte Volker Wissing
       
       BERLIN taz | Nicht mehr Geld, sondern weniger Bürokratie – mit dieser
       Strategie will Volker Wissing (FDP), Bundesminister für Digitales und
       Verkehr, den Breitbandausbau in Deutschland vorantreiben. „Bis 2030 wollen
       wir Glasfaser bis in jedes Haus“, bekräftigte er das Ziel der
       Bundesregierung nach einem Treffen mit Branchenvertreter:innen am
       Donnerstag.
       
       Bislang schneidet Deutschland bei internationalen Bandbreitenrankings
       schlecht ab. So sieht das Analyseunternehmen Ookla die [1][Bundesrepublik
       bei Festnetz-Breitbandanschlüssen Stand Februar 2022 auf Platz 43 von 180
       Ländern]. Auch der [2][Breitbandatlas] verzeichnet zahlreiche unversorgte
       Flecken.
       
       Gemeinsam mit den Chefs des IT-Verbandes Bitkom und der Bundesnetzagentur
       skizzierte Wissing die geplanten Eckpunkte: So sollen unter anderem
       Genehmigungsverfahren für den Ausbau vereinfacht und digitalisiert werden.
       Neben dem klassischen Tiefbau sollen alternative Verfahren stärker zum
       Einsatz kommen, etwa das Trenching, bei dem die Glasfaserkabel in
       geringerer Tiefe im Boden verlegt werden. Weil die Genehmigungsverfahren
       auch Landesgesetze betreffen, sollen die Bundesländer bis Jahresende die
       entsprechenden Gesetze ändern – und etwa die Möglichkeit zum vorzeitigen
       Baustart von Mobilfunkmasten vor Erteilung der Baugenehmigung schaffen. Die
       Eckpunkte der Strategie sollen nun ausgearbeitet und vor der Sommerpause im
       Kabinett beschlossen werden.
       
       Wissing [3][ist nicht der erste Verkehrsminister, der eine bessere
       Internetversorgung verspricht]. Bereits in den vergangenen
       Legislaturperioden wurden Förderprogramme aufgelegt und Ziele formuliert –
       um am Ende doch daran zu scheitern, die digitale Spaltung zwischen gut und
       schlecht versorgten Gegenden zu überwinden. Die Probleme waren vielfältig:
       Komplizierte Prozesse für die Beantragung führten dazu, dass Fördergelder
       nicht abgerufen wurden, Akteur:innen beklagten fehlende
       Ansprechpartner:innen, und Fördergelder wurden für die
       Vectoringtechnologie ausgegeben, die schon damals nicht mehr Stand der
       Technik war.
       
       Eigentlich haben Verbraucher:innen bereits ein Recht auf eine
       Breitbandgrundversorgung. Allerdings arbeitet die Bundesnetzagentur noch
       an einer Rechtsverordnung, die unter anderem die Geschwindigkeit
       konkretisieren soll. Die Behörde schlug kürzlich eine
       Mindestgeschwindigkeit im Download von 10 Megabit pro Sekunde vor. Der
       [4][Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) hält die für zu] gering: Er
       fordert für den Anfang eine Mindestgeschwindigkeit von 30 Megabit pro
       Sekunde im Download.
       
       17 Mar 2022
       
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 (DIR) [2] https://netzda-mig.de/breitbandatlas/interaktive-karte
 (DIR) [3] /Digitale-Infrastruktur-in-Deutschland/!5511503
 (DIR) [4] https://www.vzbv.de/sites/default/files/2022-01/22-01-31_STN_Mindestanforderungen_Universaldienst.pdf
       
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 (DIR) Svenja Bergt
       
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