# taz.de -- Vor den Wahlen in Spanien: Trailer eines Horrorfilms
       
       > Ein Erfolg der rechten Partei VOX bei den Wahlen in Spanien wäre für
       > LGTBI und Frauen eine schlechte Nachricht, wie ein Blick in von
       > VOX-regierte Orte zeigt.
       
 (IMG) Bild: Hielten den Kampf für LGTBI-Rechte schon für gewonnen: Paco Pérez (links) aus Nàquera
       
       NàQUERA/VALDEMORILLO taz | Guck mal, die sind neu!“, sagt Paco Pérez und
       zeigt von der kleinen Terrasse seines Hauses in Nàquera hinüber auf die
       Wohnblocks an der anderen Straßenseite. Dort hängen am Balkon eine lila
       Fahne mit dem Frauenzeichen und einer Faust sowie eine Regenbogenfahne.
       „Als Protest gegen die neue, rechtsextreme Gemeindeverwaltung“, erklärt
       Pérez (58), einer der historischen Vorkämpfer für LGTBI-Rechte in dem 7.500
       Einwohner zählenden Ort.
       
       Nàquera hat seit den [1][Regional- und Kommunalwahlen Ende Mai] einen
       Bürgermeister der rechtsextremen VOX. Er regiert in Koalition mit der
       rechtskonservativen Partido Popular (PP). In der Koalitionsvereinbarung
       steht, dass die LGTBI-Fahne an öffentlichen Gebäuden verboten wird und
       keine offiziellen Schweigeminuten mehr für Opfer sexualisierter Gewalt
       abgehalten werden. Die Beflaggung der Balkone aus Protest ließ nicht lange
       auf sich warten.
       
       Seit den Wahlen im Mai regieren die beiden Rechtsparteien fünf autonome
       Regionen, vergleichbar mit einem Bundesland, in einer weiteren wird noch
       verhandelt. Außerdem zogen die beiden Parteien gemeinsam in über 100
       Gemeinden, darunter 30 Provinzstädte, ins Bürgermeisteramt ein. Nàquera ist
       das Symbol für den Rechtsruck in Spanien – und den Protest dagegen.
       
       Jetzt könnte es noch schlimmer kommen. Am kommenden Sonntag stehen
       Parlamentswahlen an. Ministerpräsident Pedro Sánchez hat sie von Dezember
       vorgezogen, nachdem seine Sozialisten bei den Regional- und Kommunalwahlen
       herbe Verluste einstecken mussten. Die Umfragen sehen seinen konservativen
       Herausforderer Alberto Nuñez Feijóo von der PP vorn. Und dieser lässt
       keinen Zweifel daran: Sollten die Abgeordneten reichen, wird er auch
       spanienweit eine Koalition mit VOX eingehen.
       
       Das verheißt nichts Gutes. In den Regionen, in denen die PP dank VOX
       regiert – Castilla y León, Valencia, Extremadura, Aragón und den Balearen –
       weht ein neuer Wind. Ultrareligiöse und offene Anhänger der
       [2][Franco-Diktatur] sitzen im Kabinett. Die Regierungen bestreiten den
       Klimawandel und die Notwendigkeit von [3][Umwelt-] und Tierschutz. Die
       Förderung der Regionalsprachen wird dort, wo es sie gibt, eingestellt.
       Regionale Gesetze zur Gleichstellung sexueller Minderheiten sollen
       rückgängig gemacht werden.
       
       Programme gegen Gewalt gegen Frauen sind Geschichte. Die neuen Regierungen
       reden nur noch von „familiärer Gewalt“ und verurteilen lieber schwammig
       „jede Form von Gewalt“. Dass es so etwas wie machistische Übergriffe –
       Gewalt gegen Frauen, weil sie Frauen sind – in- und außerhalb von
       Beziehungen gibt, bestreiten sie. Wo VOX nicht mitregiert, bleibt sie den
       institutionellen Schweigeminuten der Gemeinderäte fern oder stellt sich
       einige Meter weiter mit eigenen Plakaten auf.
       
       „Sogar in der Fernsehdebatte zwischen Sánchez und Feijóo war Nàquera
       zweimal Thema“, sagt Pérez. Seine Stimme schwankt irgendwo zwischen Stolz
       und Trauer. „Was hätten die Einwohner gewählt, wenn sie gewusst hätten,
       dass sie die LGTBI-Flaggen vom Rathaus entfernen würden?“, fragte der
       Ministerpräsident. Für PSOE-Chef Sánchez ist das, was sich in Nàquera
       abspielt, „die Vorschau eines Gruselfilms, einer Regierung PP-VOX“.
       
       „Es geht ums Ganze, um den weiteren Ausbau von sozialen Rechten oder eben
       um den Verlust von allem, was wir erreicht haben“, ist sich Pérez sicher.
       Er wird für Sánchez und damit den Fortbestand der Linkskoalition stimmen.
       „Sie haben viel erreicht“, sagt er und zählt die Steigerung des
       Mindestlohnes, die Rentenanhebung, Mieterschutz, die Verbesserung der
       Arbeitsrechte und ein Transgesetz auf. „Wir kommen aus einer repressiven
       Vergangenheit und jetzt wollen sie dahin zurück. Ich bin es leid, dass
       immer wieder erneut alles infrage gestellt wird, was wir erreicht haben“,
       schimpft Pérez. Er ist Koch in einem weit über den Ort hinaus bekannten
       Restaurant, das ihm und seinen beiden Geschwistern gehört, seit 2015 ist er
       mit seinem langjährigen Lebenspartner verheiratet. Er will einfach nur in
       Ruhe gelassen werden, ein normales Leben führen.
       
       Für Pérez war es ein Schock, als die Koalitionsvereinbarung bekannt gegeben
       wurde. „Die erste LGTBI-Fahne, die vor Jahren in der Woche um den Gay Pride
       am Rathaus wehte, war meine.“ Er lieh sie der Gemeindeverwaltung, damals in
       den Händen einer unabhängigen Wählervereinigung und der Sozialisten. Dann
       kaufte er sogar für die Gemeinde eine Fahne. Nach dem Verbot durch VOX, sie
       an öffentlichen Gebäude aufzuhängen, wollte er sie zurück, aber keiner weiß
       wo sie ist.
       
       „Mir wurde richtig gehend schlecht, als ich von dem Verbot der Fahne und
       der Kundgebungen erfuhr“, sagt Pérez. Er wusste nicht, was tun. Um so
       größer war die Überraschung, als er in den sozialen Netzwerken einen Aufruf
       entdeckte: eine LGTBI-Demo in Nàquera am Tag des Gay Pride. „Wir wussten
       nicht, von wem das ausging, und das in einem so kleinen Dorf“, sagt Pérez.
       
       Es war eine Handvoll junger Leute aus einer Whatsapp-Gruppe, die auf die
       Idee kamen, einen Protestmarsch vorzubereiten. „Wir wandten uns an eine
       LGTBI-Gruppe in Valencia, deren Anwalt meldete alles an“, sagt Igor Martín.
       Der 27-jährige Kellner ist zusammen mit Carmen Navarro, ebenfalls 27 und
       angestellt in einem Krankenhaus, der Kern derer, die in nur drei Tagen den
       Gay Pride gegen die Rechtsextremen organisierten. Es kamen um die 800
       Menschen. Martín lief vorne weg, gleich hinter dem Transparent mit dem
       Motto „Angesichts des Hasses: Rechte und Stolz“. Und er las die
       Abschlusserklärung für Toleranz und Gleichberechtigung des „Kollektivs“
       vor, wie die beiden Menschen aus dem LGTBI-Spektrum nennen.
       
       Martín definiert sich als „gay“ und Navarro als „einfach gar nichts mehr“.
       Die beiden haben sich auf der Terrasse einer Kneipe unweit des Rathauses
       getroffen. Es ist noch vor 12 Uhr und schon unerträglich heiß. Für Martín
       und Navarro waren die von der Vorgängergeneration erkämpften Rechte etwas
       Normales. „Wir fuhren jedes Jahr zum Gay Pride nach Valencia. Es war immer
       eine Art Fest“, sagt Martín. Anders dieses Jahr. In Nàquera war niemand
       nach Feiern zu Mute. Es war ein Protestmarsch – wenn auch ein bunter. „Es
       kamen ganze Familien aus dem Dorf“, sagt Martín zufrieden.
       
       Alle hier im Ort kennen den jungen Mann zumindest vom Sehen. Er macht aus
       seiner sexuellen Orientierung keinen Hehl. „Belästigt wurde ich bisher so
       gut wie nie, vielleicht mal auf dem Dorffest, von irgendwelchen Besoffenen,
       aber sonst … “, sagt Martín. Jetzt merkt er, wie die Stimmung in Nàquera
       angespannter wird. Er verweist auf zwei Damen mittleren Alters, die vom
       Tisch an der anderen Ecke der Terrasse herüberstarren.
       
       „Nàquera ist sehr traditionell“, sagt Navarro, um zu erklären, warum VOX
       stärkste Partei wurde. Viele hätten den Stierkampf und die Jagd gefährdet
       gesehen, als in den letzten acht Jahren eine jetzt ebenfalls abgewählte
       Linkskoalition in der Region Valencia regierte. Dennoch hat im Ortskern mit
       den alteingesessenen 3.500 Einwohnern die sozialistische PSOE gewonnen. VOX
       war nur dritte Kraft. „Die Rechtsextremen holen ihre Stimmen in den
       Neubaugebieten rundherum“, sagt Navarro. In den dortigen Siedlungen – viele
       mit bewachter Einfahrt, eigenem Schwimmbad und Kneipe – leben die
       Zugezogenen, die es sich leisten können, hinter Mauern in ihren „Chalets“.
       Viele sind Familien von Soldaten der nahegelegenen Nato-Kaserne und eines
       weiteren Militärstützpunktes.
       
       „Der Gay Pride war nur der Anfang. Wir werden weitermachen“, sagt Navarro.
       Die Whatsapp-Gruppe hat mittlerweile 120 Mitglieder. „Eines ist sicher:
       Sollte es hier Opfer von sexueller Gewalt geben, werden wir die
       Schweigekundgebung, die das Rathaus verweigert, selbst organisieren“, fügt
       Navarro selbstbewusst hinzu.
       
       Gleich um die Ecke liegt das VOX-Büro. „Immer Spanien“ steht dort, und auf
       einem Plakat mit dem Foto des Parteichefs und einstigen PP-Politikers
       Santiago Abascal lautet das Motto „Freiheit“, auf einem anderen Plakat
       steht „Das, was wichtig ist“. Unter diesem Motto machte und macht VOX
       Wahlkampf. Sie reden vom Vaterland, der Einheit Spaniens gegen Gesetze, die
       spalten würden – damit meinen sie das Transgesetz, das Gesetz gegen
       sexuelle Gewalt, die Gleichstellung von Homosexuellen und das Gesetz zum
       Gedenken an die Opfer der Diktatur. Auch die PP von Feijóo stimmt in viele
       dieser Themen ein, wenn auch etwas sanfter als VOX. Es gelte, den
       „Sanchismus“ aus allen Institutionen zu vertreiben. Der Sozialist regiere
       mit Unterstützung der Basken und [4][Katalanen] und gefährde damit das
       Vaterland.
       
       Im Rathaus sind die neuen Zeiten offensichtlich. Ein Ständer mit
       Faltblättern des Gleichstellungsministeriums der alten Regionalregierung
       mit Programmen für Landfrauen wurde in eine Ecke verbannt und wartet
       darauf, endgültig weggeräumt zu werden. Wer einen Interviewtermin mit
       Bürgermeister Iván Expósito anfragt, wird an Marta Izquierdo verwiesen. Die
       junge zierliche Frau mit einem Armband in Nationalfarben ist die Sprecherin
       der Kommunalregierung und verantwortlich für „Tradition, Stierkampf, Jagd,
       Viehzucht, Landwirtschaft, Wasser und Kulturerbe“. „Wir sprechen nur mit
       unseren Medien“, lehnt sie den Antrag ab, noch bevor sie überhaupt weiß,
       was für ein Journalist da auf sie wartet. „Ihre Medien“ seien: Estado de
       Alarma TV (TV Alarmzustand) sowie ein in VOX-Kreisen beliebter Journalist,
       der in allerlei Talkshows auftritt. Beide sind bekannt dafür, es mit der
       Wahrheit nicht so genau zu nehmen. So dichteten sie der Familie der Ehefrau
       von Sánchez ein Bordell an und werfen den Sozialisten schon im Vorhinein
       Wahlbetrug vor. „Wir sind eine rechte Partei, liberalen und linken Blättern
       geben wir keine Interviews“, sagt sie ganz offen und verlangt dann dennoch
       eine Visitenkarte. Einen Rückruf tätigt sie freilich trotzdem nicht.
       
       „Die Gemeinden sind für die Rechte und Ultrarechte ein Versuchslabor für
       ihre Politik“, ist sich Debora Díaz sicher. Die 33-Jährige ist
       Grundschullehrerin in Valdemorillo, einem Ort in den Bergen nordwestlich
       von Madrid. Auch hier regieren PP und VOX. Eine der ersten Amtshandlungen
       brachte, nur eine Woche vor den Parlamentswahlen, Hunderte auf die Straße.
       Die Gemeindeverwaltung hat die für den 25. November – dem Internationalen
       Tag gegen Gewalt an Frauen – geplante Aufführung des Theaterstücks
       „Orlando“ nach einem Roman von Virginia Wolf abgesetzt. Das Buch war
       bereits zu Zeiten der Diktatur unter „Caudillo“ Francisco Franco verboten.
       Der Grund: Es ist ein feministisches Werk. Der Protagonist verwandelt sich
       vom Mann in eine Frau und prangert die Unterschiede an, die dies mit sich
       bringt. „Weniger Zensur, mehr Kultur“ – und „Es riecht nach Caudillo“
       skandiert die Menge immer wieder. Aufgerufen dazu hat die Feministische
       Vereinigung, der Díaz vorsteht.
       
       „Ich habe Angst, dass PP und VOX gewinnen und wir einen Großteil unserer
       Rechte verlieren“, erklärt Díaz. Sie wird am Sonntag der linken Partei
       Sumar ihre Stimme geben und hofft, dass sich die Umfragen, die fast alle
       die rechte vorn sehen, nicht bewahrheiten. Natürlich fehlte auch in
       Valdemorillo die Regenbogenfahne bei dem diesjährigen Gay Pride nicht. Hier
       hatten sie es bereits in der vergangenen Legislatur immer wieder mit VOX zu
       tun. Die Rechtsextremen brachten zum Beispiel einen Antrag im Gemeinderat
       ein, die inklusive Sprache zu verbieten. Die damals noch mit den
       mittlerweile untergegangenen rechtsliberalen Ciudadanos regierende PP
       stimmte zu. Seither verstößt die Gemeinde ganz bewusst gegen ein Gesetz aus
       dem Jahr 2007, das eben diese Sprachregelung vorschreibt.
       
       „In der neuen Gemeindeverwaltung steht VOX der Kultur vor“, sagt Díaz, und
       statt eines Beauftragten für Gleichberechtigung gibt es jetzt einen für
       Familie und Geburt. Bildung, Gesundheit, soziale Dienste wurden in einer
       Abteilung zusammengefasst. Erste Veranstaltungen: Eine kostenlose Paella
       für das ganze Dorf und Boxkampf statt Theater.
       
       Die Atmosphäre an diesem Samstagfrüh in Valdemorillo ist angespannt. Auf
       den Bürgersteigen, vor Kneipen und Geschäften stehen meist Männer, die
       abschätzig auf den bunten Haufen schauen, der unter Rhythmen einer
       Sambatruppe vom Kulturhaus zum Rathaus zieht.
       
       Vor dem Laden „Leidenschaft für Schinken“ steht dessen Besitzer mit kleinen
       Nationalfähnchen in der Hand. „Ich bin Spanier“, sagt er auf die Frage, was
       er von der Demo halte. „Und ich verkaufe Schinken“, fügt er mit Stolz
       hinzu, dreht sich um, verschwindet und kommt mit einer ganzen getrockneten
       Schweinskeule wieder. Er hebt sie hoch, als eine Art Exorzismus gegen
       Feminismus.
       
       Und ein älterer Herr, der ständig auf und abläuft, fragt: „Wissen Sie, wie
       die Autorin des Stückes gestorben ist? Sie hat Selbstmord begangen.“ Damit
       ist, so glaubt er, die Zensur gerechtfertigt.
       
       Gegenüber auf dem Bürgersteig steht ein Mann mittleren Alters, aus der
       Tasche seiner kurzen Hose hängt der Anhänger des Autoschlüssels. „Ich weiß
       nicht, um was es geht. Theater, Zensur? Vielleicht wurde das Stück ja aus
       finanziellen Gründen abgesetzt“, sagt er dann und zeigt damit, dass er die
       Argumente sehr wohl kennt, die VOX, einmal in Kritik geraten, vorschiebt.
       
       „Noch habe ich die Hoffnung, dass es bei den Wahlen erneut zu einer
       fortschrittlichen Mehrheit kommt“, spricht sich Vanesa Martínez selbst Mut
       zu. Die 47-Jährige ist die künstlerische Leiterin des Teatro de Fondo, das
       Orlando in Valdemorillo aufführen sollte. Sie ist in Begleitung einiger
       Kollegen ihres in Spanien mehrfach preisgekrönten Ensembles, das nicht nur
       in Dörfern, sondern auch in den großen Theatern in Madrid oder Barcelona
       auftritt.
       
       „Bevor die PP mit VOX regierte, hatten wir nirgends Probleme“, sagt
       Artdirektorin Martínez. „Wo die PP mit VOX regiert, geht das Kulturamt an
       VOX“, weiß sie und fürchtet, dass in immer mehr Gemeinden Kultur zensiert
       werden könnte. Nicht von ungefähr: Denn die Rechtsextremen nutzen ihre
       Macht, wenn es um die Verwaltung der kommunalen Kulturhäuser und kommunalen
       Theater geht. So wurde der Disney-Film „Lightyear“ in einem Ort im
       Nordwesten aus dem Programm des Sommerkinos genommen, weil sich darin zwei
       Frauen küssen. In einem anderen Dorf darf ein Theaterstück über einen
       Lehrer, der in den 1930er Jahren von den Faschisten hingerichtet wurde,
       nicht gezeigt werden. In einem Ort nahe Madrid verlangt VOX, dass „sexuelle
       Szenen“ aus einem Stück von Lope de Vega aus dem 17. Jahrhundert gestrichen
       werden.
       
       „Manchmal denke ich ans Auswandern. Ich möchte nicht in einem Land leben,
       das von rechts außen regiert wird“, sagt die Artdirektorin Martínez
       nachdenklich. Dank ihrer soliden Opernausbildung spreche sie neben Englisch
       auch Italienisch, Französisch sowie etwas Deutsch … Doch wohin? Die Antwort
       darauf fällt ihr im heutigen Europa immer schwerer.
       
       21 Jul 2023
       
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