# taz.de -- Falschparker auf Busspuren: Die BVG lässt schleppen
       
       > Vor wenigen Jahren schaffte die BVG Abschleppwagen an, um Busspuren
       > selbst freizuräumen – offenbar war das kein funktionierendes Modell.
       
 (IMG) Bild: Schick in BVG-Gelb, aber praktisch nicht mehr im Umsetz-Einsatz
       
       BERLIN taz | Mit Berlins Busspuren geht es seit Jahren nicht so richtig
       voran – auf ihnen aber auch nicht. Die sogenannten Sonderfahrstreifen, die
       zurzeit auf rund 120 Kilometern Straße eingerichtet sind (wobei jede
       Richtung einzeln zählt), sollen die Geschwindigkeit der Busse erhöhen, in
       der Praxis ist die freie Fahrt aber oft verstellt. Das sollte besser
       werden, als die BVG vor einigen Jahren dank des Mobilitätsgesetzes [1][die
       Erlaubnis erhielt, Falschparker selbst „umzusetzen“]. Jetzt ist klar: Das
       Unternehmen schleppt gar nicht mehr selbst ab, sondern vergibt den Job an
       private Dienstleister.
       
       „Wir sind ein Verkehrs-, kein Abschleppunternehmen“, sagte
       BVG-Vorstandsmitglied Rolf Erfurt am vergangenen Mittwoch im
       Mobilitätsausschuss des Abgeordnetenhauses – dorthin waren er und seine
       Kollegin Jenny Zeller zitiert worden, um drängende Fragen zu Problemen im
       Betrieb und bei der Personalsituation zu beantworten. Private Unternehmen
       „können das besser“, so Erfurt. Dabei war es 2020 eine große Nachricht
       gewesen, als das Unternehmen mehrere gelb lackierte Fahrzeuge präsentierte,
       die künftig die Busspuren freiräumen würden.
       
       BVG-Sprecher Markus Falkner bestätigt das auf taz-Nachfrage: „Schon seit
       geraumer Zeit“ seien neben den BVG-eigenen Abschleppern auch private
       Dienstleister tätig, die von den Verkehrsbetrieben beauftragt würden. Und:
       „Seit Beginn dieses Jahres sind hauptsächlich unsere Dienstleister im
       Einsatz, um Falschparker auf Busspuren oder in Haltestellen umzusetzen.“
       Dabei sei aus BVG-Sicht „nicht wichtig, wem das Abschleppfahrzeug gehört,
       sondern dass es schnell und effektiv eingesetzt wird“.
       
       Das System sei „im Laufe der inzwischen fast vierjährigen Praxis ständig
       angepasst“ worden, „um bestmöglich für freie Fahrt zu sorgen“, so der
       Sprecher. Grundsätzlich habe sich nichts geändert, denn „die gesamte
       Verantwortung, Beauftragung und Bearbeitung“ liege „nach wie vor
       vollständig in unseren Händen“. Die von der BVG angeschafften Fahrzeuge
       würden auch weiter genutzt, aber „vorrangig für interne Zwecke“.
       
       ## Fast 8.000-mal abgeschleppt
       
       Laut Falkner belegen die Zahlen, dass „durch den schrittweise veränderten
       Prozess eher mehr als weniger Fahrzeuge umgesetzt werden können“ – das sei
       „gut für die Qualität des Busverkehrs und vor allem gut für unsere
       Fahrgäste“. Tatsächlich weist die Statistik der BVG – die nicht zwischen
       eigenen und in Auftrag gegebenen Umsetzungen unterscheidet – für die
       vergangenen vier Jahre einen Anstieg aus: Waren es 2020 noch rund 4.900
       Abschleppvorgänge, stieg die Zahl in 2021 sprunghaft auf 7.400. 2022 waren
       es dann 7.900 und 2023 bis Anfang November 7.500.
       
       Schleppend geht es auch bei der Einrichtung neuer Spuren voran: Mehrere
       Kilometer sind noch in der Pipeline, während anderswo die Markierungen
       wieder von der Straße gekratzt werden – so im Sommer auf der Zehlendorfer
       Clayallee. Dort hatte das Verwaltungsgericht entschieden, dass auf der
       Strecke nicht genügend Busse unterwegs seien.
       
       18 Dec 2023
       
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