# taz.de -- Mobilitätsgesetz
       
 (DIR) Tucholskystraße in Berlin-Mitte: Unklar, ob die Poller fallen
       
       Der Beschluss des Verwaltungsgericht gegen die Sperre für den Autoverkehr
       in der Tucholskystraße könnte kurzlebig sein – dank der novellierten StVO.
       
 (DIR) Mobilitätswende in Berlin: Anradeln bei minus 4 Grad
       
       Die Tucholskystraße in Mitte ist nun eine Fahrradstraße. Die
       Anwohner:innen sind erfreut, die Grünen-Verkehrsstadträtin sowieso.
       
 (DIR) Falschparker auf Busspuren: Die BVG lässt schleppen
       
       Vor wenigen Jahren schaffte die BVG Abschleppwagen an, um Busspuren selbst
       freizuräumen – offenbar war das kein funktionierendes Modell.
       
 (DIR) Fahrradstraßen in Berlins Bezirken: Am Ende helfen nur Poller
       
       Bezirke wie Mitte und Friedrichshain-Kreuzberg treiben den Ausbau von
       Fahrradstraßen voran. Aber Schilder und Markierungen reichen meist nicht.
       
 (DIR) Verkehrswende à la CDU Berlin: „Nur die SPD kann das verhindern“
       
       Mehrere Umweltverbände appellieren an die Sozialdemokrat:innen, sich gegen
       die CDU-Verkehrspläne zu stellen. Sie rennen damit offene Türen ein.
       
 (DIR) CDU-Verkehrspolitik in Berlin: Von Verkehrswende zu Autokonstante
       
       Die Berliner CDU will das Mobilitätsgesetz ändern. Sie will den Vorrang
       fürs Auto erhalten und weniger Platz für Rad- und Fußverkehr.
       
 (DIR) Manja Schreiners (CDU) Radwegestopp: „Ich bin entsetzt“
       
       ADFC-Landesvorstand Eberhard Brodhage über die Kommunikationspolitik der
       Verkehrsverwaltung und seine Befürchtungen für die Zukunft.
       
 (DIR) Mobilitätswende in Berlin: Ideologische Grundlagen
       
       In Berlin stellt die neue Verkehrssenatorin die Radwege-Uhr zurück. Dabei
       muss die Zukunft jetzt an den Planungstischen entschieden werden.
       
 (DIR) Bewegungstermine in Berlin: Kampfansage an die Verkehrswende
       
       Jahrelang kämpfte die Berliner Fahrradbewegung für menschenfreundliche
       Infrastruktur. Nun gilt es, Erreichtes vor Schwarz-Rot zu verteidigen.
       
 (DIR) Radspur auf der Schönhauser Allee: Wieder Montagsdemos in Pankow
       
       Gegen den möglichen Stopp des Radweg-Projekts auf der Schönhauser Allee
       wollen Verbände nun regelmäßig und hartnäckig protestieren.
       
 (DIR) Stopp für Radwege in Berlin: Rückkehr von Auto und Ideologie
       
       Berlins neue Verkehrssenatorin Manja Schreiner (CDU) bringt die Opposition
       gegen sich auf. Aber auch in der SPD gehen viele auf Distanz zur Koalition.
       
 (DIR) Verkehrspolitik in Berlin: Die Senatorin tritt auf die Bremse
       
       Die CDU-Frau Manja Schreiner will Änderungen in den letzten Kapiteln des
       Mobilitätsgesetzes – und mag auch das Radfahren nicht mehr zu sehr
       anpreisen.
       
 (DIR) Sitzung des Berliner Senats: Neue Gesichter, neue Gesetze
       
       Die gerade ins Amt gekommene schwarz-roten Landesregierung stoppt den noch
       offenen Teil des Mobilitätsgesetzes und kündigt eine Überarbeitung an.
       
 (DIR) Schwarz-Rot und das Auto: „Angriff auf das Mobilitätsgesetz“
       
       Ausgerechnet ein Verkehrsmittel wird im Koalitionsvertrag nicht erwähnt –
       aber es wird wohl am meisten vom Regierungswechsel profitieren.
       
 (DIR) Radbahn für Berlin: Radeln unterm Gleis
       
       Unter der Hochbahn soll von West nach Ost ein Radweg entstehen. Allemal ein
       schickes Projekt. Aber es treibt nicht die Verkehrswende voran.
       
 (DIR) BVG darf Pkw umsetzen: Völlig legal abgeschleppt
       
       Das Berliner Verwaltungsgericht hat entschieden: Die BVG darf Falschparker
       umsetzen – ob eine konkrete Behinderung vorliegt oder nicht.
       
 (DIR) Debatte über Radverkehrsplan: Viele Kilometer kosten viel
       
       Der Mobilitätsausschuss des Abgeordnetenhauses debattiert über den
       Radverkehrsplan, das große (und teure) Rezept zum Umbau der Stadt.
       
 (DIR) Bilanz nach 1 Jahr Fußverkehrsgesetz: „Klein und lieb“ geht gar nicht
       
       Anfang 2021 bekam der Fußverkehr ein eigenes Kapitel im Mobilitätsgesetz.
       In einer ersten Bilanz äußert der FUSS e. V. viel Kritik an der Umsetzung.
       
 (DIR) Koalitionsverhandlungen in Berlin: Verkehrter Ansatz
       
       SPD, Grüne und Linke setzen beim Thema Mobiliät vor allem auf Unterstützung
       vom Bund. Die Verkehrswende sollen die Bezirke umsetzen.
       
 (DIR) Umweltsenatorin über Klimaschutz: „Maßnahmen müssen umsetzbar sein“
       
       Berlins Senatorin Regine Günther (Grüne) über ihre Rolle bei den
       Klimaprotesten, Schnellladesäulen für Elektroautos – und die Frage der
       Radikalität.
       
 (DIR) Boulevard Unter den Linden: Autofrei in 16 Jahren?
       
       Die langsamen Mühlen der Planung: Was autofreie Linden in Berlin-Mitte mit
       Angela Merkel und Helmut Kohl gemeinsam haben.
       
 (DIR) Auf Radtour mit Monika Herrmann: Viel getan, noch viel mehr zu tun
       
       Was hat Friedrichshain-Kreuzberg schon geschafft in Sachen Verkehrswende?
       Unterwegs im Bezirk mit der scheidenden Bezirksbürgermeisterin.
       
 (DIR) Giffeys Liebe zum Auto: Wahlkampf statt Verkehrswende
       
       Die Verhandlungen über die letzten Kapitel des Mobilitätsgesetzes sind
       gescheitert. Nun zeichnet sich ein Lagerwahlkampf in Berlin ab.
       
 (DIR) Kein Beschluss vor Abgeordnetenhauswahl: Scheitern beim Mobilitätsgesetz
       
       Grüne: SPD blockiert abschließende Abschnitte zu Wirtschaftsverkehr und
       Neuer Mobilität.
       
 (DIR) Volksentscheid Berlin autofrei: „Viele haben die vielen Autos satt“
       
       Donnerstag übergibt Berlin autofrei die gesammelten Unterschriften dem
       Innensenator. Sprecher Manuel Wiemann ist zuversichtlich.
       
 (DIR) Verkehrswende in Berliner Kiezen: Durchfahrt verboten
       
       Es geht ihnen nicht darum, alle Autos aus den Kiezen herauszuhalten. Nur
       den Durchgangsverkehr will die Kiezblock-Bewegung nicht mehr bei sich
       haben.
       
 (DIR) Verkehrswende mit Kiezblock: Kein Durchkommen
       
       Schlupflöcher sperren, Schleichwege unterbinden: Gut platzierte Poller wie
       der am Neuköllner Richardplatz können für Verkehrsberuhigung sorgen.
       
 (DIR) Berliner Mobilitätsgesetz: Warten auf die Verkehrswende
       
       AktivistInnen ziehen eine Verkehrswende-Bilanz nach drei Jahren
       Mobilitätsgesetz. Für sie fällt sie „verheerend“ aus.
       
 (DIR) 3 Jahre Mobilitätsgesetz: In Schrittgeschwindigkeit
       
       Am 28. Juni 2018 war es da und versprach Großes für den Radverkehr: das
       Mobilitätsgesetz. Drei Jahre später ist die Bilanz von AktivistInnen
       düster.
       
 (DIR) Die Wochenvorschau für Berlin: Sicher draußen unterwegs
       
       Dank sinkender Infektionszahlen dürfen wir bald wieder draußen trinken. Rad
       fahren dürfen wir sowieso – es könnte aber gerne ungefährlicher sein.
       
 (DIR) Fahrradklima-Test vom ADFC: Grade mal ausreichend
       
       Obwohl der Radverkehr in Berlin stetig wächst, geben die RadlerInnen der
       Stadt im ADFC-Fahrradklimatest lediglich die Note 4,1.
       
 (DIR) Schnee auf Radwegen in Berlin: Räumen oder nicht räumen?
       
       RadlerInnen sind sauer über Schneemassen auf ihren Wegen. Wozu gibt es denn
       das Mobilitätsgesetz? Doch die Hintergründe sind kompliziert.
       
 (DIR) Neues Fußverkehr-Gesetz: So kann’s gehen
       
       Der Verband FUSS e. V. betrachtet den neuen Fußverkehrs-Teil des
       Mobilitätsgesetzes mit Wohlwollen – und warnt vor problematischen
       Entwicklungen.
       
 (DIR) Mobilitätsgarantie im Berliner ÖPNV: Fahrstuhl kaputt? Bus kommt
       
       Wenn's mit der Barriererefreiheit bei der BVG künftig hapert, sollen
       Kleinbusse aushelfen. Ausgesprochen komfortabel wird das allerdings nicht.
       
 (DIR) Onlinetool zur Fahrrad-Infrastruktur: Noch nicht alles abgehakt
       
       Ab sofort lässt sich per Online-Projektkarte verfolgen, wie der Umbau der
       Radinfrastruktur vonstatten geht. Das zeigt aber auch die großen Lücken.
       
 (DIR) Verkehrswende in Berlin: Weiter in die Pedale treten
       
       Radfahren ist in Berlin gefährlich. Trotz Zusagen der Politik kommt der
       Ausbau von Radwegen kaum voran, Verbesserungen könnten zurückgedreht
       werden.
       
 (DIR) Ziviler Ungehorsam in Berlin: „Wir können nicht länger warten“
       
       Wenn die Politik keine sicheren Radwege baut, dann machen wir das selbst,
       sagen Laila, 24, und Kim, 51, von der Gruppe „Sand im Getriebe Berlin“
       
 (DIR) Berliner Mobilität ohne Auto: „Das ist nicht wirklich eingelöst“
       
       Zwei Jahre Mobilitätsgesetz, und nun? Drei Verkehrs-ExpertInnen bilanzieren
       – und loten aus, welche Konflikte auch jenseits des Autoverkehrs lauern.
       
 (DIR) Sternfahrt am Sonntag in Berlin: Demo wird zur Aufstellung
       
       Weil die Radtour über die Autobahnen und Zufahrtsstraßen ausfällt,
       positionieren sich Fahrradfahrer*innen an einzelnen Punkten entlang der
       Routen.
       
 (DIR) Autofreie Friedrichstraße: Sechs Monate Ruhe
       
       Der mittlere Teil der Friedrichstraße soll laut Senatsverkehrsverwaltung
       von Juni bis November autofrei bleiben – ein Erfolg für AktivistInnen.
       
 (DIR) Streit um Umbau der Karl-Marx-Allee: Der Klimawandel ist schuld
       
       In der Mitte der Allee sollen Parkplätze einer Grünanlage weichen. Eine
       verfahrene Situation. Verkehrssenatorin Günther hat zum Dialog eingeladen.
       
 (DIR) Getötete RadfahrerInnen: Sicherheit ist leider relativ
       
       Die AktivistInnen haben Recht: Es muss noch viel mehr passieren, damit die
       Straßen sicherer werden. Jeden Unfall wird man aber nie verhindern können.
       
 (DIR) Spree-Rad- und Wanderweg: Drohende Asphaltkeule
       
       Naturschutz- und Fußverkehr-AktivistInnen wollen den Ausbau eines
       Spreeuferwegs verhindern – es gibt schon genug Radschnellwege, finden sie.
       
 (DIR) Radunfall in Berlin: Tot trotz Abbiege-Assistent
       
       Der BVG-Bus, unter dem am Sonntag eine Radfahrerin starb, hatte einen
       Abbiegeassistenten. Der ADFC fordert Systeme, die einen Nothalt
       herbeiführen.
       
 (DIR) Verkehrswende und Kommunikation: Alles viel zu komplex
       
       In Sachen Rad-Infrastruktur hat die Verwaltung die eigene Planung nicht auf
       dem Schirm – oder ist überfordert, sie angemessen zu kommunizieren.
       
 (DIR) Die BVG darf endlich selbst abschleppen: Es muss auch mal schneller gehen
       
       Eineinhalb Jahre zwischen dem Beschluss des Mobilitätsgesetzes und dem
       Beginn schnelleren Busspur-Freiräumens durch die BVG sind zuviel.
       
 (DIR) Falschparker: BVG darf endlich selbst abschleppen
       
       Eineinhalb Jahre nach Beschluss des Mobilitätsgesetzes soll es ab Montag
       möglich sein, zugeparkte Busspuren schnell frei zu räumen.
       
 (DIR) Koalitionsstreit um Straßenumbau: Friede dem Mittelstreifen
       
       Im Streit über die Gestaltung des Mittelstreifens der Karl-Marx-Allee
       wollen Kultursenator und Verkehrssenatorin demnächst wieder miteinander
       reden.
       
 (DIR) Verkehrswende in Berlin: Die Friedrichstraße wird autofrei
       
       Die Einkaufsstraße in Mitte soll 2020 für drei Monate zur Flaniermeile
       werden. So soll das Geschäft angekurbelt und das Klima geschützt werden.
       
 (DIR) Initiative stellt Forderungen an Senat: Weniger Autos, besserer Verkehr
       
       Mobilitäts-AktivistInnen wollen die Zahl privater Autos in Berlin radikal
       senken. Die erste Reaktion der Verkehrsverwaltung klingt nicht abgeneigt.