# taz.de -- Mobilitätsgesetz (DIR) Tucholskystraße in Berlin-Mitte: Unklar, ob die Poller fallen Der Beschluss des Verwaltungsgericht gegen die Sperre für den Autoverkehr in der Tucholskystraße könnte kurzlebig sein – dank der novellierten StVO. (DIR) Mobilitätswende in Berlin: Anradeln bei minus 4 Grad Die Tucholskystraße in Mitte ist nun eine Fahrradstraße. Die Anwohner:innen sind erfreut, die Grünen-Verkehrsstadträtin sowieso. (DIR) Falschparker auf Busspuren: Die BVG lässt schleppen Vor wenigen Jahren schaffte die BVG Abschleppwagen an, um Busspuren selbst freizuräumen – offenbar war das kein funktionierendes Modell. (DIR) Fahrradstraßen in Berlins Bezirken: Am Ende helfen nur Poller Bezirke wie Mitte und Friedrichshain-Kreuzberg treiben den Ausbau von Fahrradstraßen voran. Aber Schilder und Markierungen reichen meist nicht. (DIR) Verkehrswende à la CDU Berlin: „Nur die SPD kann das verhindern“ Mehrere Umweltverbände appellieren an die Sozialdemokrat:innen, sich gegen die CDU-Verkehrspläne zu stellen. Sie rennen damit offene Türen ein. (DIR) CDU-Verkehrspolitik in Berlin: Von Verkehrswende zu Autokonstante Die Berliner CDU will das Mobilitätsgesetz ändern. Sie will den Vorrang fürs Auto erhalten und weniger Platz für Rad- und Fußverkehr. (DIR) Manja Schreiners (CDU) Radwegestopp: „Ich bin entsetzt“ ADFC-Landesvorstand Eberhard Brodhage über die Kommunikationspolitik der Verkehrsverwaltung und seine Befürchtungen für die Zukunft. (DIR) Mobilitätswende in Berlin: Ideologische Grundlagen In Berlin stellt die neue Verkehrssenatorin die Radwege-Uhr zurück. Dabei muss die Zukunft jetzt an den Planungstischen entschieden werden. (DIR) Bewegungstermine in Berlin: Kampfansage an die Verkehrswende Jahrelang kämpfte die Berliner Fahrradbewegung für menschenfreundliche Infrastruktur. Nun gilt es, Erreichtes vor Schwarz-Rot zu verteidigen. (DIR) Radspur auf der Schönhauser Allee: Wieder Montagsdemos in Pankow Gegen den möglichen Stopp des Radweg-Projekts auf der Schönhauser Allee wollen Verbände nun regelmäßig und hartnäckig protestieren. (DIR) Stopp für Radwege in Berlin: Rückkehr von Auto und Ideologie Berlins neue Verkehrssenatorin Manja Schreiner (CDU) bringt die Opposition gegen sich auf. Aber auch in der SPD gehen viele auf Distanz zur Koalition. (DIR) Verkehrspolitik in Berlin: Die Senatorin tritt auf die Bremse Die CDU-Frau Manja Schreiner will Änderungen in den letzten Kapiteln des Mobilitätsgesetzes – und mag auch das Radfahren nicht mehr zu sehr anpreisen. (DIR) Sitzung des Berliner Senats: Neue Gesichter, neue Gesetze Die gerade ins Amt gekommene schwarz-roten Landesregierung stoppt den noch offenen Teil des Mobilitätsgesetzes und kündigt eine Überarbeitung an. (DIR) Schwarz-Rot und das Auto: „Angriff auf das Mobilitätsgesetz“ Ausgerechnet ein Verkehrsmittel wird im Koalitionsvertrag nicht erwähnt – aber es wird wohl am meisten vom Regierungswechsel profitieren. (DIR) Radbahn für Berlin: Radeln unterm Gleis Unter der Hochbahn soll von West nach Ost ein Radweg entstehen. Allemal ein schickes Projekt. Aber es treibt nicht die Verkehrswende voran. (DIR) BVG darf Pkw umsetzen: Völlig legal abgeschleppt Das Berliner Verwaltungsgericht hat entschieden: Die BVG darf Falschparker umsetzen – ob eine konkrete Behinderung vorliegt oder nicht. (DIR) Debatte über Radverkehrsplan: Viele Kilometer kosten viel Der Mobilitätsausschuss des Abgeordnetenhauses debattiert über den Radverkehrsplan, das große (und teure) Rezept zum Umbau der Stadt. (DIR) Bilanz nach 1 Jahr Fußverkehrsgesetz: „Klein und lieb“ geht gar nicht Anfang 2021 bekam der Fußverkehr ein eigenes Kapitel im Mobilitätsgesetz. In einer ersten Bilanz äußert der FUSS e. V. viel Kritik an der Umsetzung. (DIR) Koalitionsverhandlungen in Berlin: Verkehrter Ansatz SPD, Grüne und Linke setzen beim Thema Mobiliät vor allem auf Unterstützung vom Bund. Die Verkehrswende sollen die Bezirke umsetzen. (DIR) Umweltsenatorin über Klimaschutz: „Maßnahmen müssen umsetzbar sein“ Berlins Senatorin Regine Günther (Grüne) über ihre Rolle bei den Klimaprotesten, Schnellladesäulen für Elektroautos – und die Frage der Radikalität. (DIR) Boulevard Unter den Linden: Autofrei in 16 Jahren? Die langsamen Mühlen der Planung: Was autofreie Linden in Berlin-Mitte mit Angela Merkel und Helmut Kohl gemeinsam haben. (DIR) Auf Radtour mit Monika Herrmann: Viel getan, noch viel mehr zu tun Was hat Friedrichshain-Kreuzberg schon geschafft in Sachen Verkehrswende? Unterwegs im Bezirk mit der scheidenden Bezirksbürgermeisterin. (DIR) Giffeys Liebe zum Auto: Wahlkampf statt Verkehrswende Die Verhandlungen über die letzten Kapitel des Mobilitätsgesetzes sind gescheitert. Nun zeichnet sich ein Lagerwahlkampf in Berlin ab. (DIR) Kein Beschluss vor Abgeordnetenhauswahl: Scheitern beim Mobilitätsgesetz Grüne: SPD blockiert abschließende Abschnitte zu Wirtschaftsverkehr und Neuer Mobilität. (DIR) Volksentscheid Berlin autofrei: „Viele haben die vielen Autos satt“ Donnerstag übergibt Berlin autofrei die gesammelten Unterschriften dem Innensenator. Sprecher Manuel Wiemann ist zuversichtlich. (DIR) Verkehrswende in Berliner Kiezen: Durchfahrt verboten Es geht ihnen nicht darum, alle Autos aus den Kiezen herauszuhalten. Nur den Durchgangsverkehr will die Kiezblock-Bewegung nicht mehr bei sich haben. (DIR) Verkehrswende mit Kiezblock: Kein Durchkommen Schlupflöcher sperren, Schleichwege unterbinden: Gut platzierte Poller wie der am Neuköllner Richardplatz können für Verkehrsberuhigung sorgen. (DIR) Berliner Mobilitätsgesetz: Warten auf die Verkehrswende AktivistInnen ziehen eine Verkehrswende-Bilanz nach drei Jahren Mobilitätsgesetz. Für sie fällt sie „verheerend“ aus. (DIR) 3 Jahre Mobilitätsgesetz: In Schrittgeschwindigkeit Am 28. Juni 2018 war es da und versprach Großes für den Radverkehr: das Mobilitätsgesetz. Drei Jahre später ist die Bilanz von AktivistInnen düster. (DIR) Die Wochenvorschau für Berlin: Sicher draußen unterwegs Dank sinkender Infektionszahlen dürfen wir bald wieder draußen trinken. Rad fahren dürfen wir sowieso – es könnte aber gerne ungefährlicher sein. (DIR) Fahrradklima-Test vom ADFC: Grade mal ausreichend Obwohl der Radverkehr in Berlin stetig wächst, geben die RadlerInnen der Stadt im ADFC-Fahrradklimatest lediglich die Note 4,1. (DIR) Schnee auf Radwegen in Berlin: Räumen oder nicht räumen? RadlerInnen sind sauer über Schneemassen auf ihren Wegen. Wozu gibt es denn das Mobilitätsgesetz? Doch die Hintergründe sind kompliziert. (DIR) Neues Fußverkehr-Gesetz: So kann’s gehen Der Verband FUSS e. V. betrachtet den neuen Fußverkehrs-Teil des Mobilitätsgesetzes mit Wohlwollen – und warnt vor problematischen Entwicklungen. (DIR) Mobilitätsgarantie im Berliner ÖPNV: Fahrstuhl kaputt? Bus kommt Wenn's mit der Barriererefreiheit bei der BVG künftig hapert, sollen Kleinbusse aushelfen. Ausgesprochen komfortabel wird das allerdings nicht. (DIR) Onlinetool zur Fahrrad-Infrastruktur: Noch nicht alles abgehakt Ab sofort lässt sich per Online-Projektkarte verfolgen, wie der Umbau der Radinfrastruktur vonstatten geht. Das zeigt aber auch die großen Lücken. (DIR) Verkehrswende in Berlin: Weiter in die Pedale treten Radfahren ist in Berlin gefährlich. Trotz Zusagen der Politik kommt der Ausbau von Radwegen kaum voran, Verbesserungen könnten zurückgedreht werden. (DIR) Ziviler Ungehorsam in Berlin: „Wir können nicht länger warten“ Wenn die Politik keine sicheren Radwege baut, dann machen wir das selbst, sagen Laila, 24, und Kim, 51, von der Gruppe „Sand im Getriebe Berlin“ (DIR) Berliner Mobilität ohne Auto: „Das ist nicht wirklich eingelöst“ Zwei Jahre Mobilitätsgesetz, und nun? Drei Verkehrs-ExpertInnen bilanzieren – und loten aus, welche Konflikte auch jenseits des Autoverkehrs lauern. (DIR) Sternfahrt am Sonntag in Berlin: Demo wird zur Aufstellung Weil die Radtour über die Autobahnen und Zufahrtsstraßen ausfällt, positionieren sich Fahrradfahrer*innen an einzelnen Punkten entlang der Routen. (DIR) Autofreie Friedrichstraße: Sechs Monate Ruhe Der mittlere Teil der Friedrichstraße soll laut Senatsverkehrsverwaltung von Juni bis November autofrei bleiben – ein Erfolg für AktivistInnen. (DIR) Streit um Umbau der Karl-Marx-Allee: Der Klimawandel ist schuld In der Mitte der Allee sollen Parkplätze einer Grünanlage weichen. Eine verfahrene Situation. Verkehrssenatorin Günther hat zum Dialog eingeladen. (DIR) Getötete RadfahrerInnen: Sicherheit ist leider relativ Die AktivistInnen haben Recht: Es muss noch viel mehr passieren, damit die Straßen sicherer werden. Jeden Unfall wird man aber nie verhindern können. (DIR) Spree-Rad- und Wanderweg: Drohende Asphaltkeule Naturschutz- und Fußverkehr-AktivistInnen wollen den Ausbau eines Spreeuferwegs verhindern – es gibt schon genug Radschnellwege, finden sie. (DIR) Radunfall in Berlin: Tot trotz Abbiege-Assistent Der BVG-Bus, unter dem am Sonntag eine Radfahrerin starb, hatte einen Abbiegeassistenten. Der ADFC fordert Systeme, die einen Nothalt herbeiführen. (DIR) Verkehrswende und Kommunikation: Alles viel zu komplex In Sachen Rad-Infrastruktur hat die Verwaltung die eigene Planung nicht auf dem Schirm – oder ist überfordert, sie angemessen zu kommunizieren. (DIR) Die BVG darf endlich selbst abschleppen: Es muss auch mal schneller gehen Eineinhalb Jahre zwischen dem Beschluss des Mobilitätsgesetzes und dem Beginn schnelleren Busspur-Freiräumens durch die BVG sind zuviel. (DIR) Falschparker: BVG darf endlich selbst abschleppen Eineinhalb Jahre nach Beschluss des Mobilitätsgesetzes soll es ab Montag möglich sein, zugeparkte Busspuren schnell frei zu räumen. (DIR) Koalitionsstreit um Straßenumbau: Friede dem Mittelstreifen Im Streit über die Gestaltung des Mittelstreifens der Karl-Marx-Allee wollen Kultursenator und Verkehrssenatorin demnächst wieder miteinander reden. (DIR) Verkehrswende in Berlin: Die Friedrichstraße wird autofrei Die Einkaufsstraße in Mitte soll 2020 für drei Monate zur Flaniermeile werden. So soll das Geschäft angekurbelt und das Klima geschützt werden. (DIR) Initiative stellt Forderungen an Senat: Weniger Autos, besserer Verkehr Mobilitäts-AktivistInnen wollen die Zahl privater Autos in Berlin radikal senken. Die erste Reaktion der Verkehrsverwaltung klingt nicht abgeneigt.