# taz.de -- SPD Berlin: Giffey kündigt Rücktritt an
       
       > Berlins SPD-Chefin will nicht erneut für den Landesvorsitz ihrer Partei
       > kandidieren. Der SPD-Landesvorstand reagiert zunächst schmallippig.
       
 (IMG) Bild: Zeit zum Nachdenken: Wirtschaftssenatorin und SPD-Chefin Franziska Giffey am Silvestertag
       
       BERLIN taz | Berlins SPD-Chefin Franziska Giffey wird im Mai nicht erneut
       für den Landesvorsitz ihrer Partei kandidieren. Das kündigte sie am
       Mittwoch an. Sie habe die Zeit des Jahreswechsels genutzt, um „über die
       Zukunft unserer Partei und den richtigen Weg für die Berliner SPD im Jahr
       2024 und darüber hinaus“ nachzudenken, heißt es in einem SPD-internen
       Schreiben von Giffey, das der taz vorliegt.
       
       Konkret hätten ihr demnach „die vergangenen Monate“ gezeigt, „dass es den
       Wunsch nach einer [1][Neuaufstellung in unserer Partei] gibt und dass wir
       nicht nur strukturelle, sondern auch personelle Veränderungen und ein neues
       Führungsmodell brauchen“. Daher werde sie sich beim SPD-Landesparteitag im
       Mai von der Spitze zurückziehen.
       
       Zugleich betonte Giffey, dass sie unabhängig vom SPD-Vorsitz weiterhin
       Berliner Wirtschaftssenatorin und Stellvertreterin des Regierenden
       Bürgermeisters Kai Wegner (CDU) bleiben wolle. „Ich werde mich mit ganzer
       Kraft auf meine anderen Aufgaben konzentrieren, die ich für unsere Partei
       wahrnehme“, kündigte sie an. Und: „Mein Einsatz gilt weiter unserer SPD.“
       
       Franziska Giffey führt seit November 2020 zusammen mit Raed Saleh die
       Hauptstadt-SPD und war Spitzenkandidatin ihrer Partei für die
       Abgeordnetenhauswahlen im September 2021 und im Februar 2023.
       
       ## SPD in Umfragen nur noch bei 15 Prozent
       
       Spätestens nach der krachenden Wahlniederlage der SPD bei der
       Wiederholungswahl vor gut einem Jahr und ihrem [2][Kursschwenk von
       Rot-Grün-Rot zu Schwarz-Rot] in den folgenden Koalitionsverhandlungen
       verlor die bis dahin Regierende Bürgermeisterin auch unter den eigenen
       Parteimitgliedern massiv an Zustimmung.
       
       Auf einem [3][SPD-Parteitag im Mai] vergangenen Jahres mussten Saleh und –
       mehr noch – Giffey dann auch über Stunden den geballten Unmut der
       Delegierten über sich ergehen lassen. Am Ende votierten die Delegierten für
       einen Antrag der Jusos, der zwar im Laufe des Parteitags verwässert wurde,
       aber dennoch eine Art Weichenstellung bedeutete.
       
       So hieß es hier, dass im Landesvorstand „künftig nicht mehrheitlich“
       Staatssekretär:innen, Senator:innen oder Fraktionschef:innen
       vertreten sein sollen: „Insbesondere sollte die zukünftige Doppelspitze
       nicht vollständig aus diesem Personenkreis stammen.“ Das wurde allgemein
       vor allem als Breitseite gegen Giffey verstanden.
       
       Damals wie heute hielt Giffey unbeirrt an ihrer Position fest, dass es
       richtig gewesen sei, in das jetzige Regierungsbündnis mit der CDU zu gehen.
       In ihrem Rundschreiben vom Mittwoch heißt es: „Nur wer in
       Regierungsverantwortung ist, kann auch wirklich politisch gestalten.“ Von
       den Wähler:innen wird das weniger goutiert. In letzten Umfragen steht
       die SPD in Berlin bei 15 Prozent, das sind noch mal über 3 Prozentpunkte
       weniger als bei der Wahl im Februar 2023.
       
       Der Landes- und Fraktionsvorstand der SPD reagierte am Mittwoch
       schmallippig. Man habe die Entscheidung von Giffey, im Mai nicht erneut zu
       kandidieren, „mit großem Respekt zur Kenntnis genommen“, heißt es auf
       taz-Nachfrage. Auch habe sie „sehr gute Arbeit für Berlin geleistet
       beziehungsweise leistet sie“.
       
       3 Jan 2024
       
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