# taz.de -- Thomas de Maizière (DIR) Kirchentag in Nürnberg: Regenschirm der Inklusion Der Kirchentag setzte ein Zeichen in Sachen Respekt und Offenheit. Etwas anmaßend allerdings zeigte sich die evangelische Kirche aber auch. (DIR) Thomas de Maizière zur Russlandpolitik: „Kein historisches Versagen“ Für Ex-Verteidigungsminister Thomas de Maizière sind Kritiker von Merkels Russlandpolitik Rechthaber. Geirrt habe man sich aber in einer Einschätzung. (DIR) Thomas de Maizière über Konservatismus: „Eher Haltung als Position“ Hat die Union kein konservatives Profil mehr? Doch, sagt Ex-Minister Thomas de Maizière. Es gehe um Verlässlichkeit und die Integration vieler Strömungen. (DIR) Umgang mit Corona in Deutschland: So geht Demokratie In Zeiten eines grassierenden Virus oder einer anderen Bedrohung machen Politiker oft Fehler. Im Moment aber machen viele Vieles richtig. (DIR) Ex-Innenminister stellt Buch vor: Kreativer Protest gegen de Maizière Der frühere Innenminister wollte in Göttingen aus seinem Buch vorlesen. Anders als letztes Mal schafft er das auch – Widerspruch gibt es trotzdem. (DIR) Vor de Maizières Lesung in Göttingen: Anschlag auf Amtshaus Heute will Thomas de Maizière in Göttingen sein Buch „Regieren“ vorstellen. Um das zu verhindern, haben Unbekannte das Amtshaus angezündet. (DIR) Protest gegen Militäroffensive in Syrien: Aktivisten blockieren de Maizière Linke AktivistInnen haben eine Lesung mit dem früheren Bundesinnenminister verhindert. Kritik kommt auch von Grünen. (DIR) Was ist konservativ?: Talent zur Anpassung Kommt das Konservative wieder? Rechte und gemäßigte Christdemokraten reklamieren den Begriff für sich. Auf der Suche nach einem Lebensgefühl. (DIR) Überforderte BAMF-Mitarbeiter: Regierung hat keine Ahnung Die BAMF-Mitarbeiter stehen seit der Zunahme der Flüchtlingszahlen unter Druck. Eine Linken-Abgeordnete wollte von der Regierung wissen, wie sehr. (DIR) Kommentar Entlassung von Bamf-Chefin: Horst Seehofers Affekthascherei Mit Jutta Cordts Rauswurf gibt der Bundesinnenminister den Macher – macht aber nur viel Wirbel. Andere haben schuld an der Krise der Behörde. (DIR) Verantwortlichkeiten in der Bamf-Affäre: Die Qualität blieb auf der Strecke Der Innenausschuss befragt die Ex-Innenminister Friedrich und de Maiziére zur Bamf-Affäre. De Maizière übernimmt die politische Verantwortung. (DIR) Athletensprecher über Sportlerrechte: „Es geht um unsere Existenz“ Max Hartung wehrt sich gegen Angriffe auf die Unabhängigkeit der von ihm mitgegründeten Sportlervertretung. Es geht um die Verteilung von Geld. (DIR) Außenminister mit Doppelstrategie: Zweierlei Maas Der geschäftsführende Justiz- und künftige Außenminister Heiko Maas kann beides: Tempo und Entschleunigung. Das braucht er auch. (DIR) Hackerangriff auf Netzwerke des Bundes: Die Regierung ist sauer wegen Leak Schon im Dezember wusste die Bundesregierung von dem Angriff auf ihre Netze, hielt das aber geheim. Nun kritisiert sie die Berichterstattung. (DIR) Horst Seehofer als Innenminister: Innere Mission Ausgerechnet der CSU-Chef soll unter der Großen Koalition das Innenministerium leiten. Bei vielen weckt das ärgste Befürchtungen. (DIR) Thomas de Maizière über Terror & Angst: „Ältere Leute sind das noch gewohnt“ Eine Gesellschaft muss bei Anschlägen und Naturkatastrophen wie ein Stehaufmännchen reagieren, sagt Innenminister Thomas de Maizière (CDU). (DIR) Kommentar EU-Flüchtlingsverteilung: Fehlende Solidarität Innenminister Thomas de Maizière drängt nicht weiter auf Quoten für die Verteilung von Flüchtlingen. Doch Abschottung allein ist keine Lösung. (DIR) Flüchtlingsverteilung in der EU: Solidarität sieht anders aus Die Dublin-Verordnung ist ungerecht und funktioniert nicht mehr. In Sofia beraten die Innenminister über ein neues System für die EU. (DIR) Zahlung an deutsche Zwangsarbeiter: 46.000 beantragen Entschädigung Bis Ende 2017 konnten ehemalige deutsche Zwangsarbeiter, einen symbolischen Anerkennungsbetrag von 2.500 Euro anfordern. (DIR) Flucht nach Deutschland im Jahr 2017: Weniger als 200.000 Menschen Maßnahmen zur Flüchtlingsabwehr an Europas Außengrenzen schlagen sich auf die Zahlen der Ankommenden nieder – es sind weniger als 2016. (DIR) Hilfe bei polizeilicher Überwachung: Verordnete Sicherheitslücken Thomas de Maizière will die Hersteller von Alarmanlagen und Autos verpflichten, der Polizei zu helfen. So könnte leichter abgehört werden. (DIR) Gegenangriffe zu Cyberattacken: Innenminister will zurückhacken Eine mögliche Jamaika-Koalition will die Cyberabwehr zentralisieren. Innenminister de Maizière möchte auch Gegenangriffe starten können. (DIR) Kolumne Habibitus: Deutsche, schafft Euch ab! Kartoffeln würden lieber auf einen freien Tag verzichten, als Muslim_innen was zu gönnen. Warum machen sie das? (DIR) Diskussion um muslimischen Feiertag: Warum nicht Freitag statt Sonntag? Innenminister de Maizière schlägt einen muslimischen Feiertag vor – aber vor allem theoretisch. Dabei gäbe es einen ganz praktischen Vorschlag. (DIR) Appell an linksunten.indymedia: Wer schreibt, der bleibt Autor*innen der Plattform rufen Kolleg*innen dazu auf, Texte auf einem neuen Blog zu veröffentlichen. So wollen sie das Medium wiederherstellen. (DIR) Kommentar De Maizière gegen links: Es wird langsam absurd Indymediaverbot, verschärftes Demonstrationsrecht: Der Bundesinnenminister setzt im Wahlkampf plötzlich auf den Kampf gegen Linksextremismus. (DIR) Verbot von linksunten.indymedia.org: Waffen, Waffen, Waffen Für das Linksunten-Verbot spielt es keine zentrale Rolle, ob die Betreiber selbst Waffen besitzen. Für die öffentliche Wahrnehmung schon. (DIR) Verbotsverfügung gegen „linksunten“: „Billigung von Straftaten“ erleichtert Die Betreiber der Seite sollen selbst keine Strafdelikte begangen haben, aber sie hätten kommunikative Straftaten anderer ermöglicht, so der Vorwurf. (DIR) Kommentar Verbot von „linksunten“: Keine Sorge, der Feind steht links Der Innenminister will die linksradikale Plattform „linksunten.indymedia“ abschalten. Damit zeigt er, wo seine politischen Prioritäten liegen. (DIR) Verbot von „linksunten.indymedia“: Zurzeit offline „linksunten.indymedia“ ist nicht mehr abrufbar. Die Staatsanwaltschaft ermittelt jedoch nicht. Die Reaktionen fallen gemischt aus. (DIR) „linksunten.indymedia“: De Maizière verbietet linke Website Ein deutscher Ableger des „Indymedia“-Netzwerks ist verboten worden. Die Ermittlungen gegen die Betreiber laufen offenbar schon länger. (DIR) Gesichtserkennung an Berliner Bahnhof: Schöngemacht für de Maizière Der Bundesinnenminister besucht das Südkreuz und lobt die automatische Gesichtserkennung. Aktivisten fordern den Abbruch des Tests. (DIR) Gesichtserkennungstest in Berlin: Niedrige Trefferquote In Berlin wird die Gesichtserkennung vor laufender Kamera getestet. Es ist die anspruchsvollste Nutzung des bislang wenig erfolgreichen Verfahrens. (DIR) Kommentar Gesichtserkennung: Ein Modellversuch für den Wahlkampf Der Praxistest der Gesichtserkennungssoftware ist eine reine Wahlkampf-Show. Die Gesichtserkennung ist kein effizientes Fahndungsmittel. (DIR) Nach den Krawallen beim G20-Gipfel: SPD droht Flora & Friends Die SPD zieht nicht nur in Erwägung, die Rote Flora zu räumen. Auch KünstlerInnen droht sie mit Geldentzug – weil sie zur Flora stehen. (DIR) EU-Minister kritisieren NGOs: Private Seenotretter sind schuld Thomas de Maizière wiederholt Vorwürfe gegen NGOs, die im Mittelmeer Flüchtlinge retten. Ärzte ohne Grenzen findet die Kritik „unglaublich bitter“. (DIR) Grünen-Politikerin über innere Sicherheit: „Wo sind V-Leute nützlich?“ Nach dem Innenminister fordern auch die Grünen einen zentralen Verfassungsschutz. Ein Schwenk auf Law and Order? Nein, sagt Innenexpertin Mihalic. (DIR) Kein Bleiberecht für Gewaltopfer: Der Bund zeigt Härte Berlin führt ein Bleiberecht für Opfer rechter Gewalt ein, Thüringen will folgen. Der Bund hält nichts davon: Das berge zu hohes „Missbrauchspotenzial“. (DIR) Konferenz der Innenminister: Messenger-Überwachung geplant Verschlüsselte Messenger-Dienste sollen künftig wie Telefonate und SMS überwacht werden können. Das beschloss die Konferenz der Innenminister. (DIR) Asylbescheide in Deutschland: De Maizière will Zehntausende prüfen Der Bundesinnenminister will 80.000 bis 100.000 Fälle der vergangenen beiden Jahre überprüfen lassen. Anlass ist der Betrug des rechten Terrorverdächtigen Franco A. (DIR) De Maizière auf der Re:publica: Eifersüchtig auf Facebook Der Bundesinnenminister gibt auf der Netzkonferenz den Digitalpolitiker. Netzaktive kritisieren seine Rolle bei Überwachung und Sicherheit. (DIR) Die Woche: Wie geht es uns, Herr Küppersbusch? Der Innenminister schwelgt in Schrebergarten-Romantik, mündige Bürger in Uniform dekorieren Kasernen und die Schweinebande verzichtet. (DIR) Kommentar De Maizières Leitkultur: Weltfremde Parteifolklore Es ist Wahlkampf und der Innenminister wendet sich schulterklopfend an die eigene Klientel. Doch damit hat er den Anschluss in die Realität verpasst. (DIR) De Maizières 10 Thesen: Das Leid mit der Leitkultur Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) will eine Debatte über Leitkultur und hat dazu zehn Thesen veröffentlicht. Hier bekommt er sie. (DIR) De Maizière zur deutschen Leitkultur: „Pure rechte Stimmungsmache“ De Maizière stellt einen 10-Punkte-Katalog zur deutschen Leitkultur vor. Kritik kam aus der Opposition: Der Innenminister fische am rechten Rand, bleibe im Vagen. (DIR) EU-Pläne für Abschiebungen nach Libyen: Flüchtlinge sollen zurück ins Chaos Die EU will in Libyen „Legalitätsinseln“ schaffen, um dort Lager einzurichten. Die Linke spricht von einer Aufkündigung des Flüchtlingsrechts. (DIR) Statistik zur Kriminalität in Deutschland: „Eine zunehmende Verrohung“ Laut der Kriminalitätsstatistik gibt es mehr Gewalt und mehr tatverdächtige Zuwanderer. Innenminister de Maizière warnt vor Pauschalverdacht. (DIR) Ausbau der Video-Überwachung: De Maizière testet Gesichtserkennung Der Innenminister plant einen Modellversuch zur „intelligenten Videoüberwachung“ in Berlin. Er soll noch in diesem Jahr starten. (DIR) Spionageliste der Türkei: De Maizière vermutet „Provokation“ Die Bundesregierung ist verärgert und die CDU fordert die Ausweisung türkischer Spitzel. Die Bundesanwaltschaft ermittel wegen der Liste. (DIR) Spionagevorwürfe gegen Türkei: Bundestagsabgeordnete im Fokus Der türkische Geheimdienst soll mindestens zwei deutsche Abgeordnete im Visier haben. Justizminister Maas droht Spionen mit Strafverfolgung.