# taz.de -- Regierungserklärung (DIR) Regierungserklärung von Olaf Scholz: Merz beklagt „karikaturenhafte“ Rede Mit heftigen Attacken reagiert die Opposition im Bundestag auf die Regierungserklärung des Kanzlers. Der warnt vor einem „Wettbewerb mit Populisten“. (DIR) Hungerstreik fürs Klima: Ingenieur fordert Scholz heraus Seit einem Monat isst Wolfgang Metzeler-Kick nicht mehr. Seine Forderung: Kanzler Scholz soll über die Klimakrise aufklären. (DIR) Hungerstreik für Regierungserklärung: 30 Personen verzichten auf Essen Seit einem Monat verzichtet ein Aktivist unter dem Motto „Hungern bis ihr ehrlich seid“ auf Nahrung. Jetzt haben sich ihm 30 Personen angeschlossen. (DIR) Nachtragshaushalt der Ampel: Markig, aber vage CDU-Chef Friedrich Merz droht mit neuen Haushaltsklagen vor dem Bundesverfassungsgericht. Doch es wird wohl bei der Drohung bleiben. (DIR) Regierungserklärung von Kanzler Scholz: „Antisemitismus ist fehl am Platze“ Der Bundeskanzler kündigt ein härteres Vorgehen gegen Versammlungen mit erwartbar antisemitischen Parolen an. Es brauche nun eine klare Kante. (DIR) Regierungserklärung des Bundeskanzlers: Europäischen Geist beschworen Kanzler Scholz wirbt in seiner Regierungserklärung für Zusammenhalt. Koalitionäre Streitthemen spart er aus. CDU-Chef Merz übernimmt das für ihn. (DIR) Olaf Scholz vor EU-Sondergipfel: Rüffelchen des Bundeskanzlers In seiner Regierungserklärung kündigt Scholz neue Sanktionen gegen Russland an. Gleichzeitig staucht er die Koalitionspartner sanft zusammen. (DIR) Vor EU-Gipfel zur Energiekrise: Scholz verteidigt Entlastungsschirm Der Kanzler präsentiert dem Bundestag seine Pläne und warnt vor Risiken eines EU-Gaspreisdeckels. Friedrich Merz kritisiert die Maßnahmen der Bundesregierung. (DIR) Rede des Bundeskanzlers im Bundestag: „Den Frieden verteidigen“ Der Kanzler hat sich Bundestag zum geplanten EU-Sondergipfel geäußert. Die Grünen dringen auf schärfere Sanktionen gegen Russland. Die Debatte im Livestream. (DIR) Erste Regierungserklärung der Ampel: Scholz sagt Corona den Kampf an Der neue Bundeskanzler will „alles tun, was notwendig ist“, um die Pandemie zu beenden. Rechtsextremismus bezeichnete er als größte Gefahr für die Demokratie. (DIR) Regierungserklärung der Kanzlerin: Merkel setzt Betrieben Frist In ihrer Regierungserklärung nimmt die Bundeskanzlerin Länder und Kommunen in die Pflicht. Und macht eine Ansage in Richtung Wirtschaft. (DIR) Kampf gegen Corona: Ein durchregiertes Land Die Coronamaßnahmen sind ein Problem für die Demokratie und verhindern gesellschaftliche Resilienz. (DIR) Regierungserklärung zu Coronamaßnahmen: Ohne Blut-Schweiß-und-Tränen-Rede Bei der Bundestagsdebatte ist Merkel nüchtern wie immer. Zwischen Union und FDP werden Gräben sichtbar, die nicht nur mit dem Virus zu tun haben. (DIR) Regierungserklärung zur Coronakrise: Das Ende des Ausnahmezustands Angela Merkel warnt vor „zu forschen Öffnungen“ des sozialen Lebens. FDP und AfD blamieren sich. Und Dietmar Bartsch hält eine kluge Rede. (DIR) Regierungserklärung von Angela Merkel: „Eine demokratische Zumutung“ Angela Merkel hat eingeräumt, dass die Corona-Einschränkungen eine große Belastung sind. Trotzdem wendet sie sich gegen allzu schnelle Lockerungen. (DIR) Nach der Wahl in Großbritannien: Ab ins politische Zentrum Die Queen hat das Parlament eröffnet und Johnsons Regierungserklärung verlesen. Der Premier verspricht ein prosperierendes Königreich. (DIR) Regierungserklärung vor dem EU-Gipfel: Chance für Brexit-Abkommen noch da Bundeskanzlerin Angela Merkel hofft auch nach Großbritanniens EU-Austritt auf eine enge Partnerschaft. Zudem betont sie die Bedeutung stabiler Haushalte. (DIR) Regierungserklärung von Angela Merkel: Kühl bis ins Mark Bundeskanzlerin Angela Merkel präsentiert sich bei ihrer Ansprache kampfeslustig. Sie bekommt mehr Beifall von den Grünen als von der CSU. (DIR) Debatte Einwanderungsland: Früher war mehr Mut Die neue Bundesregierung könnte so viele Debatten anstoßen – aber es reicht nur für eine Islamdebatte. Dabei war man hier schon einmal viel weiter. (DIR) Kolumne Wir retten die Welt: Die Öko-Vergangenheit der Angela M. Bei ihrer Regierungserklärung schwieg die Kanzlerin zu Klima, Umwelt, Nachhaltigkeit. Aber Angela Merkel kann auch ganz anders. (DIR) Seehofers Regierungserklärung: Weißwurscht im Bundestag Der Heimatminister hat viel polarisiert. Bei seiner Regierungserklärung verkündet er nun, die Gesellschaft zusammenführen zu wollen. (DIR) Ministerreden im Bundestag: Wer hat noch nicht, wer will noch mal Nicht nur die Kanzlerin, sondern auch jeder neue Minister darf eine Regierungserklärung abgeben. Dafür geht jede Menge (Lebens-)Zeit drauf. (DIR) Regierungserklärung von Merkel: Du bist Deutschland Kanzlerin Angela Merkel klingt in ihrer Rede fast wie Andrea Nahles. Nur für Horst Seehofer hat sie einen kleinen Seitenhieb parat. (DIR) Regierungserklärung von Merkel: „Menschen in Not aufgenommen“ Bundeskanzlerin Angela Merkel hat am Mittwoch ihr Programm für die nächsten vier Jahre vorgestellt. Vor allem Thema: Würde und Angst. (DIR) Kommentar Stephan Weils VW-Rede: Das Dilemma des doppelten Amts Niedersachsens Ministerpräsident soll seine Rede zum Dieselskandal mit VW abgestimmt haben. Nicht schlimm – schließlich ist er im VW-Aufsichtsrat. (DIR) Das war die Woche in Berlin I: Nüchtern bis ernüchtert Aufbruchstimmung? Kampf für progressive Ziele von Rot-Rot-Grün? Fehlanzeige bei Michael Müllers Regierungserklärung am Donnerstag. (DIR) Das war die Woche in Berlin II: Die Dialektik des Michael Müller In seiner Regierungserklärung beschäftigte sich der Regierende auch mit der Zivilgesellschaft – ist dabei aber zwiegespalten. (DIR) Regierungserklärung Angela Merkel: Kraftanstrengungen Vor dem UN-Nachhaltigkeitsgipfel hat Angela Merkel finanzielles Engagement versprochen. Geflüchtete rief sie auf, Breitschaft zur Integration zu zeigen. (DIR) Regierungserklärung zur „Flüchtlingskrise“: Der große, kleine Ruck Bürgermeister Carsten Sieling forderte mehr Hilfe vom Bund und versäumt richtungsweisende Ansagen für Bremen. (DIR) Des Bürgermeisters Visionen: Zukunft aus dem Labor Eine Stadt der Hoffnung und Chancen zeichnet Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz in seiner Regierungserklärung zu Beginn der rot-grünen Legislaturperiode (DIR) Wowereit-Nachfolger erklärt sich: Auf Nummer Sicher In seiner ersten Regierungserklärung als neuer Berlin-Chef entspricht Michael Müller allen Erwartungen. (DIR) Kolumne Roter Faden: Die Proteste hören einfach nicht auf Durch die Woche gesurft: Die Türkei ist wieder auf der Straße, Merkel soll die Krim-Krise eindämmen – und für die Syrer ist weiter keine Hilfe in Sicht. (DIR) Kommentar Merkels Regierungserklärung: Sanktionen erst an dritter Stelle Die zentrale Botschaft der Kanzlerin zur Krim-Krise lautet: Militärische Schritte wird es nicht geben. Alles andere ist aber denkbar. (DIR) Konflikt in der Ukraine: Opposition räumt Rathaus in Kiew Erneut protestieren Zehntausende auf dem Maidan in Kiew und fordern den Rücktritt von Janukowitsch. Die Opposition wird am Montag in Berlin erwartet. (DIR) EU-Referendum Großbritannien: Klatsche für Cameron Dem britischen Premier David Cameron fallen die eigenen Leute in den Rücken: Parteifreunde kritisierten per Abstimmung seine Regierungserklärung. (DIR) Kommentar Regierungserklärung: Gegen das deutsche Interesse In der Krise wird die deutsche Lösung teurer als eine europäische. Aber noch glauben die Deutschen das nicht.