# taz.de -- Manuel Valls (DIR) Sozialisten in Frankreich: Hamon folgt auf Valls Der Präsidentschaftkandidat der Sozialisten verlässt die Partei. Benoît Hamon gründet eine eigene „Bewegung“. Auch Ex-Premierminister Manuel Valls ist ausgetreten. (DIR) Nach der Wahl in Frankreich: Ein großes Durcheinander Der Wahlsieg von Emmanuel Macron hat Schockwellen ausgelöst. Die politische Landschaft steht vor dem Umbruch. (DIR) Frankreichs Sozialisten wollen Hamon: Ohrfeige für den Ex-Premier Benoît Hamon wird als sozialistischer Spitzenkandiadat bei der Präsidentschaftswahl antreten. Ex-Premier Manuel Valls fiel bei der Vorwahl durch. (DIR) Präsidentschaftskandidaten in Frankreich: Hoffnungsträger der Sozialisten Bei den Sozialisten zieht Benoît Hamon gegen Manuel Valls in die interne Stichwahl. Mit ihm drängt eine neue Generation in die Parteiführung. (DIR) Kommentar Vorwahl in Frankreich: Die linke Depression Manuel Valls bezahlt für seine Regierungspolitik. Gesiegt haben die Kritiker vom linken Parteiflügel. Doch eine Chance haben die Sozialisten nicht. (DIR) Vorwahl in Frankreich: Sozialisten steuern auf Linksruck zu Bei Frankreichs Sozialisten hat sich in der ersten Runde der Vorwahl überraschend Benoît Hamon durchgesetzt. Expremier Manuel Valls landete auf dem zweiten Platz. (DIR) Präsidentschaftswahl in Frankreich: Wettkampf der Verlierer Die Sozialisten wählen in einer Urabstimmung ihren Kandidaten für die Präsidentschaftswahl. Egal, wer gewinnt: Es sieht nicht gut aus für sie. (DIR) Vor der Wahl in Frankreich: Postenwechsel in Paris Cazeneuve ersetzt Valls als Regierungschef. Der will Frankreichs Linke vor dem Debakel retten. Für viele aber verkörpert er die Politik Hollandes. (DIR) Präsidentschaftswahl in Frankreich: Premier Valls will's wissen Am Montagabend wird Manuel Valls ankündigen, dass er bei der Vorwahl des Präsidentschaftskandidaten der Sozialisten antritt. Beim linken Flügel ist er verhasst. (DIR) Ein Jahr nach den Anschlägen von Paris: Gedenken und Überwachen Der Konzertsaal „Bataclan“ wird mit einem Konzert von Sting wiedereröffnet. Die Regierung verschärft derweil Überwachungsmaßnahmen. (DIR) Ausnahmezustand in Frankreich: Weitere sechs Monate Seit den Anschlägen im November gilt in Frankreich der Ausnahmezustand. Er ermöglicht Ausgangssperren und Wohnungsdurchsuchungen. (DIR) Französische Anti-Terror-Gesetze: Notstand ohne Ende In Reaktion auf den Anschlag von Nizza billigt das Kabinett eine Verlängerung des Ausnahmezustands um drei Monate. Die Behörden erhalten noch weitere Sonderrechte. (DIR) Arbeitsmarktreform in Frankreich: Angst vor der Abstimmung Mit einem neuen Gesetz weicht die Regierung den Arbeitnehmerschutz auf. Die Reform boxt sie mit einer Sonderregel ohne Abstimmung durchs Parlament. (DIR) Sozialproteste in Frankreich: Eine Reform zum Weinen Zehntausende fordern in Paris die Rücknahme der geplanten Arbeitsmarktreform. Dabei gibt es Verletzte und es kommt zu Festnahmen. (DIR) Französischer Gewerkschaftsführer: Asterix von CGT Philippe Martinez kämpft gegen die Arbeitsmarktreform der Regierung. Er versteht es, seinen proletarischen Look als Trumpf einzusetzen. (DIR) Lkw-Fahrer blockieren Straßen: Französische Protestwoche Die von Präsident Hollande initiierten Reformen des Arbeitsmarktes stoßen auf heftigen Widerstand. Vor allem die Gewerkschaften sind empört. (DIR) Proteste in Frankreich: Ab auf die Barrikaden! Gegner der Arbeitsmarktreform setzten die Regierung mit Streiks und Blockaden unter Druck. Die verhängt individuelle Demonstrationsverbote. (DIR) Arbeitsmarktreform in Frankreich: Die Stimmung ist explosiv Die Regierung übersteht den Misstrauensantrag. Damit gilt das Arbeitsgesetz als verabschiedet. Die Wut auf den Straßen ist groß. (DIR) Kommentar französische Asylpolitik: Hilfe nur in engen Grenzen Weil Frankreich sich in der EU nicht isolieren will, gibt sich Premier Valls in der Flüchtlingsfrage restriktiv. Er demonstriert damit seine Ohnmacht. (DIR) Premier Valls zu Kontingenten in der EU: Frankreich will keine Flüchtlinge mehr Weitere Migranten? Nein danke. Das Nachbarland möchte sich nicht über das bereits zugesagte Maß hinaus engagieren. Das birgt Konfliktstoff. (DIR) Innere Sicherheit in Frankreich: Demos gegen den Ausnahmezustand Seit dem 13. November gilt der Ausnahmezustand in Frankreich. Tausende gehen dagegen auf die Straße. In Sprechchören wettern sie gegen den „Polizeistaat“. (DIR) Kommentar französische Justizministerin: Nicht in ihrem Namen Der Rücktritt von Justizministerin Taubira sollte ein Alarmsignal sein. Die Regierung opfert im Kampf gegen den Terror demokratische Grundrechte. (DIR) Notstand in Frankreich: „Staatsfeinde“ ohne Ende Premierminister Valls will den Ausnahmezustand verlängern, bis der IS besiegt ist. Die Menschenrechtsliga reicht Beschwerde ein. (DIR) Paris im Ausnahmezustand: Mehr als 2.000 Razzien Nach den Anschlägen in Paris haben französische Polizisten mehr als 2.000 Razzien durchgeführt. Über 200 Personen wurden abgeführt. (DIR) Umgang mit Flüchtlingen aus Nahost: Valls fordert Aufnahmestopp „Wir können nicht noch mehr Flüchtlinge in Europa aufnehmen“, sagt der französische Ministerpräsident. Er sieht die EU in Gefahr. (DIR) Demonstration bei Air France: „Parodie der Verhandlungen“ Bei einer Demo wurde dem Personalmanager von Air France das Hemd vom Leib gerissen. Wie konnten die Emotionen so hochkochen? (DIR) Frankreichs Premier im Flüchtlingslager: Valls als Grenzwächter in Calais Beim Besuch in einem Aufnahmezentrum gibt sich Manuel Valls standfest und humanitär zugleich. Um den „Dschungel“ macht er aber einen Bogen. (DIR) Staatliche Überwachung in Frankreich: Abhören ohne richterlichen Beschluss Das Verfassungsgericht winkt ein Gesetz durch, das eine fast totale Kommunikationsüberwachung ermöglicht. Kritiker sprechen von einer Schande. (DIR) Urabstimmung Frankreichs Sozialisten: Loyalitätstest bestanden Die Parteibasis stärkt der angeschlagenen Regierung programmatisch den Rücken. So ganz nach dem Motto: bloß keine interne Krise. (DIR) Sozialisten in Frankreich: „Mit voller Kraft an die Wand“ Frankreichs Sozialisten sind nach der Departementswahl gespalten und debattieren die Zukunft. Für Kompromisse bleibt wenig Spielraum. (DIR) Départementswahlen in Frankreich: Zwei-Drittel-Mehrheit für die UMP Die konservative Partei von Nicolas Sarkozy erobert 25 Départements von den Sozialisten. Der Front National erreicht in keiner Gebietsköperschaft die Mehrheit. (DIR) Kommentar Frankreichs Reformpolitik: Rinks und Lechts in Paris Der Misstrauensantrag der Opposition gegen Premierminister Manuel Valls ist gescheitert. Dafür musste er antidemokratische Tricks anwenden. (DIR) Vertrauensfrage in Frankreich: Valls bleibt Der französische Premierminister Manuel Valls hat das Vertrauen seines Parlaments. Er geriet wegen umstrittener Wirtschaftsreformen in die Kritik. (DIR) Gesetz zu Ladenöffnungszeiten: Valls greift zum Holzhammer Die französische Regierung erklärt ein Gesetz für gültig – ohne Mehrheit und Abstimmung. Dagegen hilft nur ein Misstrauensantrag. (DIR) Urteil in Frankreich: Passentzug ist „verfassungskonform“ Der französische Verfassungsrat hat ein Urteil gefällt: Demnach ist der Entzug der Staatsbürgerschaft von Terror-Verurteilten rechtens. (DIR) Antisemitismus in Frankreich: In der Heimat nicht mehr sicher Die Regierung verspricht Schutz, doch der Antisemitismus in Frankreich nimmt zu. Immer mehr französische Juden emigrieren nach Israel. (DIR) In Algerien entführter Tourist: Terrorgruppe tötet französische Geisel In Algerien ist ein französischer Tourist verschleppt und allem Anschein nach enthauptet worden. Eine Terrorgruppe veröffentlichte ein Video. (DIR) Debatte Regierungskrise in Frankreich: Die Fehler von Hollande Mit Ach und Krach hat die Regierung die Vertrauensabstimmung überstanden. Doch der Präsident ist trotzdem politisch erledigt. (DIR) Vertrauensvotum für Frankreichs Premier: Weiter auf Sparkurs Das französische Parlament spricht Frankreichs Regierungschef Manuel Valls das Vertrauen aus. Doch mehrere Sozialisten verweigern die Zustimmung. (DIR) Kommentar Regierung in Frankreich: Opferkalb Montebourg Die neue französische Regierung steht. Die Sparkurs-Kritiker wurden vorsorglich aussortiert. Nur: Präsident Hollande wird davon nichts haben. (DIR) Regierungskrise in Frankreich: Auf dünnem Eis Premierminister Manuel Valls will im Herbst eine Vertrauensabstimmung ansetzen. Die Regierungsmehrheit in der Nationalversammlung ist gefährdet. (DIR) Rücktritt der französischen Regierung: Auf der Suche nach Kohärenz Frankreichs Wirtschaftsminister hat eine Regierungskrise ausgelöst. Für die Probleme im Land macht er den Druck aus Deutschland verantwortlich. (DIR) Politische Krise in Frankreich: Regierung zurückgetreten Wirtschaftsminister Montebourg kritisierte die Regierung für die Unterstützung des deutschen Spardiktats. Premier Valls reicht daraufhin den Rücktritt seines Kabinetts ein. (DIR) Rechtsruck in Frankreich: Sozialisten auf dem Rückzug Frankreichs Regierung kippt die Pläne zur Einführung eines Ausländerwahlrechts. Das war absehbar, bedeutet aber eine Kapitulation vor den Rechten. (DIR) Erfolg des Front National in Frankreich: Den Élysée-Palast fest im Blick Unerwartet kam der Sieg des rechtsradikalen Front National nicht. Schockwirkung hat er aber dennoch. Die Sozialisten unter Hollande sind ratlos. (DIR) Sparpaket in Frankreich beschlossen: 50 Milliarden Euro weniger Ausgaben Mit knapper Mehrheit haben die regierenden Sozialisten ihr Sparpaket durchgebracht. Um das Defizit zu senken, sollen Renten und Sozialleistungen gekürzt werden. (DIR) Sparpaket in Frankreich: Es geht ans Eingemachte 50 Milliarden will die Regierung bis 2017 einsparen. Damit soll das Haushaltsdefizit unter drei Prozent fallen. Auch Sozialisten sind empört. (DIR) Sozialpolitik in Frankreich: Valls kündigt Sparpläne an Der französische Premier will die Sozialausgaben drücken. Damit sollen 50 Milliarden Euro eingespart werden. Erste Streiks gegen die Maßnahmen stehen schon fest. (DIR) Frankreichs Präsident im Pech: Linker Protest gegen Hollandes Politik Hollande ist so unbeliebt wie noch nie. Am Samstag gingen in Paris auch noch zehntausende Linke auf die Straße. Ihr Vorwurf: Der Präsident ist viel zu unternehmerfreundlich. (DIR) Frankreichs Regierungschef Manuel Valls: Antrittsexamen bestanden Erstmals hat sich Frankreichs neuer Premier Valls dem Parlament vorgestellt. Die Vertrauensabstimmung gewann er mit Leichtigkeit.