# taz.de -- Agenda 2010 (DIR) Deutsche Wirtschaft: Frühlingsgefühle für das Kapital Der DAX hat erstmals die Marke von 18.000 Punkten geknackt. Das bringt Politiker in Erklärungsnot, die Steuerentlastungen für Unternehmen fordern. (DIR) 25 Jahre im Bundestag: Die Klasse von 1998 Vor 25 Jahren wurde Rot-Grün gewählt. Drei Männer sitzen seitdem für die SPD im Bundestag. Ihr Weg zeigt, wie sich die Sozialdemokratie verändert hat. (DIR) Pragmatismus und Radikalität: Linke Hasenfüße Progressive Regierungen sollen auf die Meinungen der Mehrheit Rücksicht nehmen, heißt es häufig. Doch die sind nicht in Stein gemeißelt. (DIR) Einführung des Bürgergelds: Weiter ein Almosen Hartz IV wird bald Geschichte sein, verspricht die Ampelkoalition. Doch trotz deutlicher Verbesserungen ist das neue Bürgergeld kein Systemwechsel. (DIR) Der bleibende Präsident: Steinmeiers soziale Kälte Zweite Amtszeit: Der Bundespräsident wird als nett und warmherzig empfunden. Doch der Sozialdemokrat ist ein neoliberaler Machtmensch. (DIR) Hartz IV Beziehende und die Wahl: „Wir werden nicht gesehen“ 446 Euro hat Manuela Ammler pro Monat zum Leben. Dass sich durch die Wahl etwas ändert für Hartz-IV-Betroffene, hofft sie längst nicht mehr. (DIR) Erhöhung der Hartz-IV-Sätze: Das Elend wird weitergehen Die Mini-Erhöhung der Bedarfssätze zeigt den Zynismus des Hartz-IV-Systems. Auch nach der Wahl können Betroffene kaum Unterstützung erwarten. (DIR) Die These: Nie mehr SPD Unsere Autorin hat über Jahrzehnte sozialdemokratisch gewählt. Schon um ihrem Vater eins auszuwischen. Aber nun reicht es ihr endgültig. (DIR) Kritik an Riester-Rente: Die Rente ist kein Eichhörnchen Die Riester-Rente hat den Staat viel Geld gekostet und Konzerne reich gemacht. Gegen Altersarmut hat sie nichts bewirkt. (DIR) Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz: Die Sozialdemokratie schlägt zurück In einem Arbeiterviertel Ludwigshafens bekam die AfD 2016 mehr Stimmen als die SPD. Die kümmert sich wieder um die Basis und kann hoffen. (DIR) Wolfgang Clement gestorben: Der Mann mit der Agenda 2010 Als Minister prägte Wolfgang Clement die Hartz-Reform. Später überwarf er sich mit der SPD und warb für die FDP. Nun ist er mit 80 Jahren gestorben. (DIR) Inge Hannemann über Linke-Parteiaustritt: „Da muss man hart bleiben“ Inge Hannemann, Deutschlands bekannteste Hartz-IV-Kritikerin, ist aus der Linken ausgetreten. Sie sieht die Hinwendung zu Rot-Rot-Grün kritisch. (DIR) Richtungsdebatte in der Linkspartei: Der Preis der Stabilität Die Linkspartei windet sich um die Frage, ob sie regieren will – aus Angst vor Konflikten. Dabei zeigt sie gerade in Berlin, dass sie es kann. (DIR) Armutsforscher zur SPD-Spitze: „Hysterische Reaktionen“ Christoph Butterwegge im Interview über die neue SPD, Ulf Poschardts Kritik der hässlichen Bonner Republik und sein Buch „Die zerrissene Republik“. (DIR) Ökonom über Soziale Marktwirtschaft: „Das war ein Kampfbegriff“ Seit sieben Jahrzehnten ist sie Staatsdoktrin. Tatsächlich ist die Erfolgsstory der Sozialen Marktwirtschaft Etikettenschwindel, sagt Rudolf Hickel. (DIR) Armutskongress und linke Parteien: Abgehängt auch im Wahllokal Dass linke Parteien Arme nicht mehr erreichen ist selbstverschuldet, heißt es auf dem Armutskongress. In Zukunft braucht es einen langen Atem. (DIR) Kommentar Wagenknechts Rückzug: Die Unvollendeten Sahra Wagenknecht und Oskar Lafontaine stehen für die Schwächen der Linken in der Bundesrepublik: Taktische Fehler haben sie ins Aus befördert. (DIR) SPD und Europawahl: Sozialoffensive mit Schwächen Der SPD-Vorstand beschließt ein Europaprogramm, das „in die Zukunft investiert“. Spitzenkandidatin Katarina Barley wirbt für „soziale Sicherheit“. (DIR) Kommentar Politik und Individuum: Das Politische ist privatisiert Die deutsche Gesellschaft hat sich mit der Agenda 2010 zu einem Regime der Eigenverantwortung entwickelt. Dagegen hilft nur ein starkes Wir. (DIR) Zehn Vorschläge zur Rettung der SPD: Redet verständlich! Sozialdemokraten schreien ihr Publikum zu oft an und halten die Agenda 2010 als Schlossgespenst. So wird das nichts mit den Wählerstimmen. (DIR) Kommentar Erwerbsarmut in Deutschland: Raus aus dem Niedriglohnsektor! Millionen leben in Armut, die Bundesregierung ergreift kaum Maßnahmen. Ein deutlich höherer Mindestlohn wäre ein wichtiger erster Schritt. (DIR) Kommentar Hubertus Heil als Minister: Die Weiter-So-Personalie Der neue Arbeitsminister steht für die Agenda 2010 und alte Machtzirkel innerhalb der SPD. Seine Berufung ist ein Signal gegen die Erneuerung. (DIR) Martin Schulz im taz-Interview: „Die SPD ist keine Männertruppe“ Der SPD-Kandidat Martin Schulz spricht über seine Partei, Frauen und die Agenda 2010. Und: Wieso Merkel gut nach Köln passen würde. (DIR) Parteitag der SPD: Früher war mehr Konfetti Keine Tränen, aber jede Menge Schweiß. Martin Schulz rackert sich beim Parteitag für Aufbruchstimmung ab, Draufgänger Schröder zeigt, wie es geht. (DIR) Kommentar „Arbeitslosengeld Q“: Da läuft was schief Das eigentliche Problem, das Alter der Arbeitslosen, löst Schulz' Vorschlag nicht. Und er ist gegenüber Beziehern von Hartz IV nicht fair. (DIR) Änderungen der Agenda 2010: Q wie Qualifizierung Die SPD beschließt die Forderung nach Verbesserungen beim Arbeitslosengeld I. Weiterbildungen sollen früher und länger möglich sein. (DIR) Kommentar Grünen-Arbeitsmarktpolitik: Mutlos in der Gerechtigkeitsfrage Soziale Gerechtigkeit steht bei den Grünen nach wie vor nicht hoch im Kurs. Einen Bruch mit der Agenda 2010 wagt die Partei nicht. (DIR) 8-Punkte-Plan zur Arbeitspolitik: Auch Grüne jetzt sozial Nach SPD-Mann Martin Schulz fordern nun auch die Grünen eine Reform der Arbeitspolitik. Differenzen zur SPD zeigen sich im Bereich der Agenda 2010. (DIR) Arbeitsmarktpolitik von Martin Schulz: Ringen um die Agenda 2010 Wirtschaftswissenschaftler warnen davor, Schröders Reformen zu revidieren. Auch SPD-Ministerpräsident Stephan Weil stimmt ein. (DIR) Agenda 2010 im Wahlkampf: Sie sind wieder da Martin Schulz will ein paar Änderungen an der Agenda 2010. Und schon stehen wieder die alten Gegner linker SPD-Politik auf der Matte. (DIR) SPD-Kanzlerkandidat im Wahlkampf: Schulz stellt Agenda 2010 infrage Verbesserungen bei Arbeitslosengeld und Kündigungsschutz: SPD-Hoffnungsträger Martin Schulz will mehr Gerechtigeit und geht ans rot-grüne Erbe ran. (DIR) Nachfolge von Bundespräsident Gauck: FDP unterstützt Kandidat Steinmeier Der scheidende Außenminister sei ein „erfahrener Regierungspolitiker“, meint FDP-Chef Lindner. Er lobte Frank-Walter Steinmeier auch für die Agenda 2010. (DIR) Soziologe Hans-Albert Wulf zum Nichtstun: „Wer faul ist, muss bestraft werden“ Müßiggänger gesellschaftlich zu ächten, hat eine lange Tradition. Der Mensch soll Abscheu vor staatlicher Hilfe entwickeln. Heute mehr denn je. (DIR) Linkspartei mit eigenem Kandidaten: Steinmeier nicht mehr alternativlos Der renommierte Armutsforscher Christoph Butterwegge soll für die Linkspartei als Kandidat bei der Bundespräsidentenwahl antreten. (DIR) Kommentar Bundespräsidentenwahl: Der Weiter-so-Kandidat Union und SPD haben sich geeinigt: Frank-Walter Steinmeier wird Bundespräsident. Er steht für ein hermetisches politisches System. (DIR) Kommentar Protest in Frankreich: Das Sommermärchen wird gestört Die Demonstrationen und Streiks in Frankreich sind verständlich und richtig. Nur haben sie das falsche Ziel, denn das sollte Deutschland sein. (DIR) Essay zum Arbeitskampf in Frankreich: Von wegen Sozialromantik Die Gewerkschaften wehren sich gegen die Arbeitsmarktgesetze. Die Bevölkerung steht hinter ihnen, obwohl die konservative Presse hetzt. (DIR) Debatte Krise der SPD: Der Verrat des Aufsteigers Die Agenda 2010 ist der Brandfleck der SPD, der nicht verschwinden will. Sie symbolisiert das Ende eines Versprechens, das schon brüchig war. (DIR) Peng-Kollektiv und Hartz-IV: Gaucks handsignierte Entschuldigung Das Ministerium für Arbeit und Soziales entschuldigt sich bei den Verliererinnen und Verlierern der Hartz-IV-Reform. Leider ist das ein Fake. (DIR) Kommentar Pariser Regierungskrise: Frankreich braucht keine Agenda 2010 Hat Frankreich den Wettkampf der Nationen verloren? Doch wenn das Modell Deutschland siegt, wer soll dann noch die produzierten Waren kaufen? (DIR) Kommentar Rechtsruck in Europa: Der deutsche Handelskrieg Angewidert blicken viele nach Frankreich: Wie können die nur so nationalistisch wählen? Doch daran sind auch die Deutschen schuld. (DIR) CDU-Politiker Bilger über Agenda 2020: „Wir fordern einen Stichtag“ Die Erfolge der Agenda 2010 dürfen nicht wieder rückgängig gemacht werden, sagt Steffen Bilger von der CDU. Der Jungpolitiker tritt für die Flexirente ein. (DIR) Deutscher Gewerkschaftsbund: Ein Sommer geht vorbei Nach 12 Jahren endet die Amtszeit von Michael Sommer als DGB-Chef. Einige verübelten ihm seine Nähe zur Kanzlerin. Er geht mit später Genugtuung. (DIR) Wirtschaftslobby mit Phantomschmerzen: Sehnsucht nach der FDP Arbeitgeberlobby und Wirtschaftsflügel der Union fürchten, dass der Koalitionsvertrag die Agenda 2010 zurückdreht: „Strangulierung des Arbeitsmarkts“. (DIR) Ottmar Schreiner ist tot: Mutiger als die anderen Der leidenschaftlichste Kämpfer gegen Gerhard Schröders Agenda-2010-Politik in der SPD ist am Samstag an Krebs gestorben. In seiner Partei war er oft ziemlich einsam. (DIR) SPD-Linker und Hartz IV-Gegner: Ottmar Schreiner ist tot Er war der wohl schärfste Kritiker der Agenda 2010 in seiner eigenen Partei. Mit 67 Jahren starb der SPD-Politiker Ottmar Schreiner nach einer Krebserkrankung. (DIR) Kommentar Arbeitslosenzahlen: Die ungerührten Deutschen Bei der Arbeitslosigkeit ist Europa tief in Nord und Süd gespalten. Und die Schere öffnet sich immer weiter. Das wird sich politisch rächen. (DIR) Debatte Agenda 2010 und 2020: Die Mythen um Hartz IV Der Erfolg der deutschen Wirtschaft hat mit den Reformen nichts zu tun. Er verdankt sich dem Export deutscher Autos nach China und Indien. (DIR) Positionspapier der Linkspartei: Eine soziale „Agenda 2020“ Zum 10. Jahrestag der „Agenda 2010“ erneuert die Linke ihre Kritik an den Reformen. Und sie versucht, sich aus ihrer negativen SPD-Fixierung zu lösen. (DIR) Grüne und Agenda 2010: Aufgeweichte Erinnerung Jürgen Trittin behauptet plötzlich, die Grünen hätten Hartz IV eigentlich nur zusammen mit Mindestlöhnen gewollt. Das kann leider nur niemand bestätigen.