# taz.de -- Agenda 2010
       
 (DIR) Deutsche Wirtschaft: Frühlingsgefühle für das Kapital
       
       Der DAX hat erstmals die Marke von 18.000 Punkten geknackt. Das bringt
       Politiker in Erklärungsnot, die Steuerentlastungen für Unternehmen fordern.
       
 (DIR) 25 Jahre im Bundestag: Die Klasse von 1998
       
       Vor 25 Jahren wurde Rot-Grün gewählt. Drei Männer sitzen seitdem für die
       SPD im Bundestag. Ihr Weg zeigt, wie sich die Sozialdemokratie verändert
       hat.
       
 (DIR) Pragmatismus und Radikalität: Linke Hasenfüße
       
       Progressive Regierungen sollen auf die Meinungen der Mehrheit Rücksicht
       nehmen, heißt es häufig. Doch die sind nicht in Stein gemeißelt.
       
 (DIR) Einführung des Bürgergelds: Weiter ein Almosen
       
       Hartz IV wird bald Geschichte sein, verspricht die Ampelkoalition. Doch
       trotz deutlicher Verbesserungen ist das neue Bürgergeld kein Systemwechsel.
       
 (DIR) Der bleibende Präsident: Steinmeiers soziale Kälte
       
       Zweite Amtszeit: Der Bundespräsident wird als nett und warmherzig
       empfunden. Doch der Sozialdemokrat ist ein neoliberaler Machtmensch.
       
 (DIR) Hartz IV Beziehende und die Wahl: „Wir werden nicht gesehen“
       
       446 Euro hat Manuela Ammler pro Monat zum Leben. Dass sich durch die Wahl
       etwas ändert für Hartz-IV-Betroffene, hofft sie längst nicht mehr.
       
 (DIR) Erhöhung der Hartz-IV-Sätze: Das Elend wird weitergehen
       
       Die Mini-Erhöhung der Bedarfssätze zeigt den Zynismus des Hartz-IV-Systems.
       Auch nach der Wahl können Betroffene kaum Unterstützung erwarten.
       
 (DIR) Die These: Nie mehr SPD
       
       Unsere Autorin hat über Jahrzehnte sozialdemokratisch gewählt. Schon um
       ihrem Vater eins auszuwischen. Aber nun reicht es ihr endgültig.
       
 (DIR) Kritik an Riester-Rente: Die Rente ist kein Eichhörnchen
       
       Die Riester-Rente hat den Staat viel Geld gekostet und Konzerne reich
       gemacht. Gegen Altersarmut hat sie nichts bewirkt.
       
 (DIR) Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz: Die Sozialdemokratie schlägt zurück
       
       In einem Arbeiterviertel Ludwigshafens bekam die AfD 2016 mehr Stimmen als
       die SPD. Die kümmert sich wieder um die Basis und kann hoffen.
       
 (DIR) Wolfgang Clement gestorben: Der Mann mit der Agenda 2010
       
       Als Minister prägte Wolfgang Clement die Hartz-Reform. Später überwarf er
       sich mit der SPD und warb für die FDP. Nun ist er mit 80 Jahren gestorben.
       
 (DIR) Inge Hannemann über Linke-Parteiaustritt: „Da muss man hart bleiben“
       
       Inge Hannemann, Deutschlands bekannteste Hartz-IV-Kritikerin, ist aus der
       Linken ausgetreten. Sie sieht die Hinwendung zu Rot-Rot-Grün kritisch.
       
 (DIR) Richtungsdebatte in der Linkspartei: Der Preis der Stabilität
       
       Die Linkspartei windet sich um die Frage, ob sie regieren will – aus Angst
       vor Konflikten. Dabei zeigt sie gerade in Berlin, dass sie es kann.
       
 (DIR) Armutsforscher zur SPD-Spitze: „Hysterische Reaktionen“
       
       Christoph Butterwegge im Interview über die neue SPD, Ulf Poschardts Kritik
       der hässlichen Bonner Republik und sein Buch „Die zerrissene Republik“.
       
 (DIR) Ökonom über Soziale Marktwirtschaft: „Das war ein Kampfbegriff“
       
       Seit sieben Jahrzehnten ist sie Staatsdoktrin. Tatsächlich ist die
       Erfolgsstory der Sozialen Marktwirtschaft Etikettenschwindel, sagt Rudolf
       Hickel.
       
 (DIR) Armutskongress und linke Parteien: Abgehängt auch im Wahllokal
       
       Dass linke Parteien Arme nicht mehr erreichen ist selbstverschuldet, heißt
       es auf dem Armutskongress. In Zukunft braucht es einen langen Atem.
       
 (DIR) Kommentar Wagenknechts Rückzug: Die Unvollendeten
       
       Sahra Wagenknecht und Oskar Lafontaine stehen für die Schwächen der Linken
       in der Bundesrepublik: Taktische Fehler haben sie ins Aus befördert.
       
 (DIR) SPD und Europawahl: Sozialoffensive mit Schwächen
       
       Der SPD-Vorstand beschließt ein Europaprogramm, das „in die Zukunft
       investiert“. Spitzenkandidatin Katarina Barley wirbt für „soziale
       Sicherheit“.
       
 (DIR) Kommentar Politik und Individuum: Das Politische ist privatisiert
       
       Die deutsche Gesellschaft hat sich mit der Agenda 2010 zu einem Regime der
       Eigenverantwortung entwickelt. Dagegen hilft nur ein starkes Wir.
       
 (DIR) Zehn Vorschläge zur Rettung der SPD: Redet verständlich!
       
       Sozialdemokraten schreien ihr Publikum zu oft an und halten die Agenda 2010
       als Schlossgespenst. So wird das nichts mit den Wählerstimmen.
       
 (DIR) Kommentar Erwerbsarmut in Deutschland: Raus aus dem Niedriglohnsektor!
       
       Millionen leben in Armut, die Bundesregierung ergreift kaum Maßnahmen. Ein
       deutlich höherer Mindestlohn wäre ein wichtiger erster Schritt.
       
 (DIR) Kommentar Hubertus Heil als Minister: Die Weiter-So-Personalie
       
       Der neue Arbeitsminister steht für die Agenda 2010 und alte Machtzirkel
       innerhalb der SPD. Seine Berufung ist ein Signal gegen die Erneuerung.
       
 (DIR) Martin Schulz im taz-Interview: „Die SPD ist keine Männertruppe“
       
       Der SPD-Kandidat Martin Schulz spricht über seine Partei, Frauen und die
       Agenda 2010. Und: Wieso Merkel gut nach Köln passen würde.
       
 (DIR) Parteitag der SPD: Früher war mehr Konfetti
       
       Keine Tränen, aber jede Menge Schweiß. Martin Schulz rackert sich beim
       Parteitag für Aufbruchstimmung ab, Draufgänger Schröder zeigt, wie es geht.
       
 (DIR) Kommentar „Arbeitslosengeld Q“: Da läuft was schief
       
       Das eigentliche Problem, das Alter der Arbeitslosen, löst Schulz' Vorschlag
       nicht. Und er ist gegenüber Beziehern von Hartz IV nicht fair.
       
 (DIR) Änderungen der Agenda 2010: Q wie Qualifizierung
       
       Die SPD beschließt die Forderung nach Verbesserungen beim Arbeitslosengeld
       I. Weiterbildungen sollen früher und länger möglich sein.
       
 (DIR) Kommentar Grünen-Arbeitsmarktpolitik: Mutlos in der Gerechtigkeitsfrage
       
       Soziale Gerechtigkeit steht bei den Grünen nach wie vor nicht hoch im Kurs.
       Einen Bruch mit der Agenda 2010 wagt die Partei nicht.
       
 (DIR) 8-Punkte-Plan zur Arbeitspolitik: Auch Grüne jetzt sozial
       
       Nach SPD-Mann Martin Schulz fordern nun auch die Grünen eine Reform der
       Arbeitspolitik. Differenzen zur SPD zeigen sich im Bereich der Agenda 2010.
       
 (DIR) Arbeitsmarktpolitik von Martin Schulz: Ringen um die Agenda 2010
       
       Wirtschaftswissenschaftler warnen davor, Schröders Reformen zu revidieren.
       Auch SPD-Ministerpräsident Stephan Weil stimmt ein.
       
 (DIR) Agenda 2010 im Wahlkampf: Sie sind wieder da
       
       Martin Schulz will ein paar Änderungen an der Agenda 2010. Und schon stehen
       wieder die alten Gegner linker SPD-Politik auf der Matte.
       
 (DIR) SPD-Kanzlerkandidat im Wahlkampf: Schulz stellt Agenda 2010 infrage
       
       Verbesserungen bei Arbeitslosengeld und Kündigungsschutz:
       SPD-Hoffnungsträger Martin Schulz will mehr Gerechtigeit und geht ans
       rot-grüne Erbe ran.
       
 (DIR) Nachfolge von Bundespräsident Gauck: FDP unterstützt Kandidat Steinmeier
       
       Der scheidende Außenminister sei ein „erfahrener Regierungspolitiker“,
       meint FDP-Chef Lindner. Er lobte Frank-Walter Steinmeier auch für die
       Agenda 2010.
       
 (DIR) Soziologe Hans-Albert Wulf zum Nichtstun: „Wer faul ist, muss bestraft werden“
       
       Müßiggänger gesellschaftlich zu ächten, hat eine lange Tradition. Der
       Mensch soll Abscheu vor staatlicher Hilfe entwickeln. Heute mehr denn je.
       
 (DIR) Linkspartei mit eigenem Kandidaten: Steinmeier nicht mehr alternativlos
       
       Der renommierte Armutsforscher Christoph Butterwegge soll für die
       Linkspartei als Kandidat bei der Bundespräsidentenwahl antreten.
       
 (DIR) Kommentar Bundespräsidentenwahl: Der Weiter-so-Kandidat
       
       Union und SPD haben sich geeinigt: Frank-Walter Steinmeier wird
       Bundespräsident. Er steht für ein hermetisches politisches System.
       
 (DIR) Kommentar Protest in Frankreich: Das Sommermärchen wird gestört
       
       Die Demonstrationen und Streiks in Frankreich sind verständlich und
       richtig. Nur haben sie das falsche Ziel, denn das sollte Deutschland sein.
       
 (DIR) Essay zum Arbeitskampf in Frankreich: Von wegen Sozialromantik
       
       Die Gewerkschaften wehren sich gegen die Arbeitsmarktgesetze. Die
       Bevölkerung steht hinter ihnen, obwohl die konservative Presse hetzt.
       
 (DIR) Debatte Krise der SPD: Der Verrat des Aufsteigers
       
       Die Agenda 2010 ist der Brandfleck der SPD, der nicht verschwinden will.
       Sie symbolisiert das Ende eines Versprechens, das schon brüchig war.
       
 (DIR) Peng-Kollektiv und Hartz-IV: Gaucks handsignierte Entschuldigung
       
       Das Ministerium für Arbeit und Soziales entschuldigt sich bei den
       Verliererinnen und Verlierern der Hartz-IV-Reform. Leider ist das ein Fake.
       
 (DIR) Kommentar Pariser Regierungskrise: Frankreich braucht keine Agenda 2010
       
       Hat Frankreich den Wettkampf der Nationen verloren? Doch wenn das Modell
       Deutschland siegt, wer soll dann noch die produzierten Waren kaufen?
       
 (DIR) Kommentar Rechtsruck in Europa: Der deutsche Handelskrieg
       
       Angewidert blicken viele nach Frankreich: Wie können die nur so
       nationalistisch wählen? Doch daran sind auch die Deutschen schuld.
       
 (DIR) CDU-Politiker Bilger über Agenda 2020: „Wir fordern einen Stichtag“
       
       Die Erfolge der Agenda 2010 dürfen nicht wieder rückgängig gemacht werden,
       sagt Steffen Bilger von der CDU. Der Jungpolitiker tritt für die Flexirente
       ein.
       
 (DIR) Deutscher Gewerkschaftsbund: Ein Sommer geht vorbei
       
       Nach 12 Jahren endet die Amtszeit von Michael Sommer als DGB-Chef. Einige
       verübelten ihm seine Nähe zur Kanzlerin. Er geht mit später Genugtuung.
       
 (DIR) Wirtschaftslobby mit Phantomschmerzen: Sehnsucht nach der FDP
       
       Arbeitgeberlobby und Wirtschaftsflügel der Union fürchten, dass der
       Koalitionsvertrag die Agenda 2010 zurückdreht: „Strangulierung des
       Arbeitsmarkts“.
       
 (DIR) Ottmar Schreiner ist tot: Mutiger als die anderen
       
       Der leidenschaftlichste Kämpfer gegen Gerhard Schröders Agenda-2010-Politik
       in der SPD ist am Samstag an Krebs gestorben. In seiner Partei war er oft
       ziemlich einsam.
       
 (DIR) SPD-Linker und Hartz IV-Gegner: Ottmar Schreiner ist tot
       
       Er war der wohl schärfste Kritiker der Agenda 2010 in seiner eigenen
       Partei. Mit 67 Jahren starb der SPD-Politiker Ottmar Schreiner nach einer
       Krebserkrankung.
       
 (DIR) Kommentar Arbeitslosenzahlen: Die ungerührten Deutschen
       
       Bei der Arbeitslosigkeit ist Europa tief in Nord und Süd gespalten. Und die
       Schere öffnet sich immer weiter. Das wird sich politisch rächen.
       
 (DIR) Debatte Agenda 2010 und 2020: Die Mythen um Hartz IV
       
       Der Erfolg der deutschen Wirtschaft hat mit den Reformen nichts zu tun. Er
       verdankt sich dem Export deutscher Autos nach China und Indien.
       
 (DIR) Positionspapier der Linkspartei: Eine soziale „Agenda 2020“
       
       Zum 10. Jahrestag der „Agenda 2010“ erneuert die Linke ihre Kritik an den
       Reformen. Und sie versucht, sich aus ihrer negativen SPD-Fixierung zu
       lösen.
       
 (DIR) Grüne und Agenda 2010: Aufgeweichte Erinnerung
       
       Jürgen Trittin behauptet plötzlich, die Grünen hätten Hartz IV eigentlich
       nur zusammen mit Mindestlöhnen gewollt. Das kann leider nur niemand
       bestätigen.