# taz.de -- Law and Order (DIR) Maßnahmen gegen Messer-Gewalt: Willkür ohne echten Nutzen In der von Rechten befeuerten Debatte über mit Messern verübte Straftaten setzt die Politik mal wieder auf Verbote. Das löst das Problem nicht. (DIR) Bewegungstermine in Berlin: Die Kriegskassen, sie klingeln Der Antiimperialismus ist nicht tot, schon deshalb, weil der Imperialismus so quietschlebendig ist. Die militaristische Logik gehört weiter bekämpft. (DIR) Gewalt in Freibädern: Panik am Beckenrand Nichts Neues unter der Sommersonne: Konflikte im Schwimmbad und ihre Dramatisierung sind ein elementarer Bestandteil der deutschen Krawallgeschichte. (DIR) Grundrechtereport 2023: Das „Nie wieder“ des Grundgesetzes Die Ex-Verfassungsrichterin Susanne Baer nennt das Grundgesetz eindeutig antirassistisch. Erstaunlicherweise sei das kaum wahrgenommen worden. (DIR) Kommentar Verschärfte Polizeigesetze: Im Rausch von Law and Order Mit den verschärften Polizeigesetzen wollen sich die Landesregierungen gegen die AfD profilieren. Eine gefährliche Symbolpolitik. (DIR) Die Wahrheit: Das A und O der Sicherheit Neue Polizeigesetze in deutschen Ländern sorgen für geue Nolizeipesetze in leutschen Dändern. Denn Sicherheit muss gesichert werden! (DIR) Waffen gegen diffuse Ängste: Trügerische Sicherheit Die Zahl der Schreckschusswaffen ist im letzten Jahr sprunghaft gestiegen. Schuld daran soll ein verbreitetes Gefühl der Unsicherheit sein, sagen Kriminologen (DIR) Kommentar Ordnungsdienst in München: Sicher ist sicher! Ein CSU-Stadtrat will, dass in München bald ein bewaffneter Sicherheitsdienst patrouilliert – in der sichersten Großstadt Deutschlands. (DIR) Kommentar zum Alkoholverbot am Kiosk – es trifft die Armen: Verdrängung ins Private Der Leiter des Bezirksamts Mitte will ein Alkoholverbot an Kiosken. Leidtragend wären die, für die der Kiosk ein sozialer Ort ist und die sich keine Bars leisten können (DIR) Polizeiübergriffe in Hamburg: Mit Rüstung ins Gefahrengebiet Um Geflüchtete zu kontrollieren, belagerte die Polizei einen Hinterhof in der Hafenstraße. Als Anwohner helfen wollten, rückte eine Hundertschaft an.