# taz.de -- Coronapolitik in Italien: Keine Zeit für Spielchen
       
       > Italien steht vor weiteren harten Coronamaßnahmen. Schuldzuweisungen aus
       > den Regionen weiß Ministerpräsident Conte zu verhindern.
       
 (IMG) Bild: Protest gegen die harten Coronamaßnahmen in Rom am Samstag
       
       Das muss man Giuseppe Conte erst mal nachmachen: Da verkündet der
       italienische Ministerpräsident am Montag vor dem Parlament einen ganzen
       Strauß weiterer harter Restriktionen für Bürger*innen und Gewerbetreibende.
       Und schafft es, nicht ein Mal das Wort Lockdown in den Mund zu nehmen.
       
       Dabei wird für das ganze Land wenigstens eine [1][nächtliche
       Ausgangssperre] gelten, wahrscheinlich von 21 Uhr bis 6 Uhr. Wer dann noch
       vor die Tür will, muss, wie im Frühjahr, wieder eine Selbstbescheinigung
       mit sich führen, auf der er die „triftigen Gründe“ erläutert. Künftig
       sollen ganze Städte, Provinzen, Regionen automatisch in den Lockdown
       geschickt werden, sobald sie wichtige Parameter bei der Infektionskurve und
       der Überlastung der Krankenhäuser überschreiten.
       
       Wie dramatisch die Lage ist, beschrieb Conte nur zu klar. Noch Anfang
       Oktober konnte es scheinen, als ob Italien diesmal ein Drama erspart
       bleiben könnte. Doch dann schoss die [2][Zahl der täglichen Neuinfektionen]
       raketengleich nach oben, auf nunmehr über 30.000.
       
       Klar war deshalb, dass es jetzt einschneidender Maßnahmen bedurfte. Bizarr
       jedoch ist die Tatsache, dass diverse [3][Regionspräsidenten], die sonst
       immer auf ihre Autonomie pochen, jetzt eine „nationale Lösung“ fordern.
       Vorneweg Attilio Fontana, rechter Lega-Politiker und Präsident der
       Lombardei, die erneut am härtesten von der Pandemie getroffen ist, würde so
       gerne der Zentralregierung den Schwarzen Peter für die Zumutungen
       zuschieben, die jetzt wieder auf die Bürger*innen zukommen.
       
       Keine nationale Lösung, wohl aber ein nationales, auf klaren Kriterien
       basierendes Raster für lokale Lösungen: Auf diese Weise hat Giuseppe Conte
       das verantwortungslose Spiel der zum Großteil von der Rechten kommenden
       Regionspräsidenten durchkreuzt. Und er hat einen weiteren wichtigen Pflock
       im Kampf gegen Corona eingeschlagen. Die jeweiligen Differenzen in der
       Antwort auf die Coronakrise hängen nicht mehr vom Kalkül der
       Regionspräsidenten ab, sondern von der unterschiedlichen Entwicklung der
       Pandemie in den Regionen.
       
       2 Nov 2020
       
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 (DIR) Michael Braun
       
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