# taz.de -- Die Grenze von Litauen nach Belarus: Pushbacks sind der Normalfall
> Litauen hat seine Grenze zu Belarus komplett modernisiert. Geflüchtete
> kommen immer noch – und werden zurückgebracht. Ein Besuch an der Grenze.
(IMG) Bild: Videokameras überwachen die Grenze zwischen Litauen und Belarus
VILNIUS UND DIEVENIšKėS taz | Dovydas und Gediminas sind litauische
Grenzschutzbeamte im Grenzposten Žagunio. Der liegt im Dorf Dieveniškės, 70
Kilometer von der Hauptstadt Vilnius und sechs Kilometer von der
belarussischen Grenze entfernt. Ihre Nachnamen wollen sie nicht in der
Zeitung lesen. Englisch sprechen die beiden kaum, Russisch wollen sie seit
dem [1][Beginn des Angriffskrieges auf die Ukraine am 24. Februar 2022]
möglichst vermeiden. Mitte Juli fahren wir eine Stunde lang gemeinsam
Streife entlang der litauisch-belarussischen Grenze. Warum? „Schmuggel und
illegaler Handel“, sagt Gediminas. Die 502 Kilometer lange Barriere aus
einem Zaun und Stacheldraht wirkt wie ein Gefängnis an dieser Außengrenze
der EU. „Menschen versuchen trotzdem rüberzuklettern.“
Ein unmögliches Unterfangen. 679 Kilometer Grenze verlaufen zwischen
Litauen und Belarus – da, wo der Zaun die Grenze nicht abriegeln kann,
übernehmen Flüsse und Seen diese Funktion. Eine physische Grenze verläuft
auch an der litauischen-russischen Grenze im Westen, an der Exklave
Kaliningrad – 30 Kilometer Zaun, 236 Kilometer Grenzflüsse und -seen.
Direkt an der Grenze entlang fahren die beiden Grenzbeamten, Mitte 20 und
Anfang 30 Jahre alt, selten mit dem modernen Geländewagen der litauischen
Grenzpolizei (VSAT). Überwacht wird der Grenzbereich seit 2021 vor allem
Videokameras, die im Abstand von je etwa 20 Metern installiert sind.
„Streife fahren wir vor allem im Dorf“, erklärt Dovydas. Im Dorf, aber auch
allgemein auf den ersten fünf Kilometern ab dem Grenzzaun ins Land hinein,
denn erst danach gelten die Geflüchteten als in Litauen angekommen. Unter
ihnen sind vor allem Menschen aus dem Nahen Osten und Afrika.
In den kaum bewohnten Grenzdörfern sind gelegentlich alte Menschen im
Gemüsebeet oder kleine Kinder in fast märchenhaft erscheinenden
Holzsommerhäusern zu sehen. „Ja, die Russen kommen!“, sagt die 80-jährige
Maria, die Wasser aus dem Brunnen im Garten pumpt. Es ist mehr ein Gefühl
der Bedrohung, als dass tatsächlich „die Russen“ vor der Tür stehen, seit
Russland im Februar 2022 die Ukraine angegriffen hat. „Lukaschenko schickt
alle hierher“, äußert sich der 75-jährige Viktor, der durch die Felder an
der Grenze spazieren geht und dem Geländewagen der Grenzpolizisten winkt.
Das Grenzschutzsystem hat Litauen bereits vor zwei Jahren begonnen komplett
zu modernisieren. Grund war, dass im August 2021 Tausende Flüchtlinge aus
Belarus nach Polen und Litauen kamen. Wenn die Grenzbeamten des
südlitauischen Postens heute über „Schmuggel“ sprechen, meinen sie diese
Geflüchteten. Sie wurden vom belarussischen Diktator Alexander Lukaschenko
gezielt in Richtung Europäische Union (EU) geschickt, um Druck auf den
Staatenverbund auszuüben. Damals sorgten Bilder von der polnischen Grenze,
die in internationalen Medien verbreitet wurden, weltweit für Empörung.
Insgesamt wurde zwischen August und Dezember 2021 8.106 Menschen die
Einreise nach Litauen verweigert. Seitdem führt der litauische
Grenzschutzdienst tägliche Statistiken, die auf der offiziellen Webseite
veröffentlicht werden. Darunter sind nicht nur Zahlen von Menschen, die an
der Grenze einen Asylantrag gestellt haben, sondern auch von sogenannten
Pushbacks, wenn Menschen, die nicht einreisen dürfen, zurück nach Belarus
geführt werden.
„Die litauische Grenzpolizei führt keine 'Pushbacks’ durch“, behauptet
hingegen der Leiter des staatlichen Grenzschutzdienstes, General Rustam
Liubaev, im Gespräch mit der taz in der Hauptzentrale des
Grenzschutzdienstes in Vilnius. „Wenn sie an der grünen Grenze, den ersten
fünf Kilometern, erwischt werden, werden sie zu den Checkpoints gebracht.“
Es geht, wie so oft, um eine Formulierung: Die litauischen Behörden
sprechen von „Umkehrungen“ (apgręžimai), während Medien und NGOs von
„Pushbacks“ sprechen (atstūmimai). Auf der VSAT-Webseite lässt sich die
Jahreszusammenfassung abrufen: In diesem Jahr wurden bis Ende Juli 1.376
Menschen zurückgewiesen. Im gesamten Jahr 2022 waren es 11.211. Auch
tagesgenaue Zahlen gibt es: „Illegale Migranten, denen die Einreise aus
Belarus verweigert wurde: 14 nach Litauen, 12 nach Lettland und 54 nach
Polen“, heißt es am Nachmittag des 25. Juli. Bei diesen geringen Zahlen
lässt sich nicht von Massenflucht und Krisensituation sprechen. „Doch“,
antwortet Liubaev, „um eine Lage als Notlage einzustufen, zählen nicht nur
Geflüchtetenzahlen, sondern auch andere Faktoren: Seit dem Beginn des
russischen Angriffskrieges ist die Grenzlage als hochgefährlich eingestuft
worden.“
Gefragt nach gesonderten Sicherheitsmaßnahmen gegen einen möglichen Angriff
der Wagner-Söldner, die seit dem gescheiterten Aufstand ihres Anführers
Jewgeni Prigoschin Ende Juni nach Angaben des belarussischen
Verteidigungsministeriums [2][in Belarus stationiert] sind, reagiert der
Grenzschutz-Leiter entspannt. „Wir haben keine konkreten Angaben darüber,
wir beobachten die Lage. Auf nationaler, auf Nato- und EU-Ebene. Die Grenze
ist bereits auf der höchsten Alarmstufe, mehr können wir nicht
unternehmen.“ Die Regierung des benachbarten Polens schätzt, dass
mindestens 1.000 Wagner-Söldner etwa 80 Kilometer von Minsk entfernt
kampieren. Dann klingelt das Festnetz des Generals und er bittet mich, sein
Büro zu verlassen. „Höchste Sicherheitsstufe“, flüstert mir seine
Assistentin zu und begleitet mich ins Vorzimmer. Zwei Wochen später wird
dann bekannt, [3][dass polnische Panzer und Truppen in Richtung Belarus als
Reaktion auf einem möglichen Wagner-Angriff] verlegt werden sollen.
Im Nachgang des Gesprächs schickt sie mir eine Mail mit den offiziellen
Beschlüssen der Regierung und des Parlaments Litauens: „Am 24. Februar 2022
wurde wegen der [4][instrumentalisierten illegalen Migration] per
Präsidialdekret der Ausnahmezustand verhängt – aber auch wegen der
möglichen Auswirkungen des Ukraine-Krieges auf Litauen. Der Ausnahmezustand
wurde anschließend durch Dekrete des litauischen Parlaments, Seimas,
verlängert und am 3. Mai 2023 wieder aufgehoben.“ Also doch: offiziell
keine Notlage. „Pushbacks“ werden trotzdem weiterhin durchgeführt – und
deren Zahlen täglich offiziell verkündet.
In Litauen galt seit dem 3. August 2021 für Grenzschutzbeamte das durch das
Innenministerium gewährte Recht, irreguläre Geflüchtete zurückzuweisen, die
versuchen, die Grenze von Belarus aus an unerlaubten Orten zu überqueren.
Am 25. April dieses Jahres verabschiedete das litauische Parlament mit 69
Ja-, 7 Neinstimmen und 24 Enthaltungen ein Gesetz, das es
Grenzschutzbeamten generell erlaubt, Geflüchtete, die das Land irregulär
betreten, zurückzuschicken. Das Wort „Pushback“ taucht nicht im Gesetz auf
– erneut eine Frage der Formulierung.
Am Tag der Abstimmung demonstrierten vor dem litauischen Präsidentenpalast
mehrere Menschenrechtsaktivist*innen und NGOs und forderten ein Veto
des Präsidenten – sie bauten einen Stacheldraht und nutzten ihn als Netz
beim Ballspielen, als wären die Bälle Menschen, die hin- und hergeschickt
würden. Eine von ihnen war Sienos Grupė (Grenzgruppe), zu der die junge
Fachanwältin für Migration Emilija Švobaitė gehört. Gegründet wurde die
Organisation im August 2021, um Geflüchtete zu schützen. Offiziell
registriert als NGO ist sie seit August 2022 – fast gleichzeitig mit der
kompletten Fertigstellung des Zauns. „Nur die, die richtig schwer krank
sind – zum Beispiel wegen amputierter Gliedmaßen durch unzählige kalte
Nächte im Wald –, dürfen nach Litauen einreisen“, sagt Švobaitė beim
Kaffeetrinken, zehn Minuten zu Fuß von der Zentrale der Grenzschutzbehörde
in Vilnius.
Internationale Gesetze und Verträge wie die Europäische
Menschenrechtskonvention und die Flüchtlingskonvention von 1951 verbieten
Kollektivausweisungen und die Rückführung von Personen in ein Land, in dem
ihnen schwere Menschenrechtsverletzungen drohen. Das litauische Recht sieht
auch zivile Grenzschutzbeamte vor – [5][ähnlich dem ungarischen
„Grenzjäger“-Modell.] Ungarn steht an der Spitze der europäischen Länder,
in denen Geflüchtete mit „systematischer Gewalt“ behandelt werden. Mehrere
NGOs versuchten noch in diesem April, mit der litauischen Regierung eine
Liste von nicht sicheren Drittländern auszuhandeln. Sie sollte als
Richtlinie für Grenzbeamte und als Schutz vor systematischen „Pushbacks“
dienen. Die Regierung ließ sich zunächst darauf ein – lehnte den Vorschlag
dann kurzfristig doch ab.
Die litauische Grenzgruppe arbeitet in Koordination mit der polnischen NGO
Grupa Granica. Ein Kooperationsversuch mit der belarussischen NGO Human
Constanta mündete vor ein paar Jahren in einer Razzia bei der
belarussischen Kontaktperson. Auch die Grenzgruppe wurde an Weihnachten
2021 angeklagt, weil sie innerhalb der grünen Grenze einen Krankenwagen für
Geflüchtete angefordert hatte. Das Verfahren wurde eingestellt, aber die
NGO wurde der Öffentlichkeit als kriminelle Organisation präsentiert.
„Unsere historische Identität basiert auf Angst. Dies ist einer der Gründe
warum wir die Ukraine so stark unterstützen, denn wir haben Angst, wieder
besetzt zu werden“, erzählt die junge Rechtsanwältin und Aktivistin
Švobaitė. Im Jahr 1918 erklärte sich Litauen als unabhängig. 1940 drang die
Rote Armee ein. Von 1941 bis 1944 wurde das Land von der Wehrmacht besetzt.
Ab 1944 war die Litauische Sozialistische Sowjetrepublik eine
Unionsrepublik der Sowjetunion. 1990 erklärte sich das Land wieder
unabhängig. Angst sei auch der Grund, dass die litauische Bevölkerung die
Antimigrationsmaßnahmen der Regierung als „nationales Sicherheitsinteresse“
verstehe, sagt Švobaitė.
Anfang Juni erklärte das litauische Verfassungsgericht eines der
Migrationsgesetze für verfassungswidrig. Seitdem ist die Inhaftierung von
Geflüchteten nicht mehr erlaubt. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) sprach
sich zudem gegen die systematische sechs Monate dauernde Inhaftierung von
Geflüchteten in Litauen aus.
Laut litauischen NGOs lebten zum Beispiel mehr als 300 Männer, die meisten
Iraker, im umzäunten Lager Rūdninkai, fast 60 Kilometer nordwestlich von
dem Grenzdorf Dieveniškės entfernt. Verlassen durften sie es nicht. Nach
der Verfassungsgerichtsentscheidung blieb die christdemokratische
litauische Innenministerin Agnė Bilotaitė gelassen. „Sie meinte, sie würde
weiterhin dieses Gesetz anwenden, selbst wenn es verfassungswidrig sei. Was
für ein gefährliches Signal für die Demokratie!“, warnt Švobaitė. „Die
litauische Bevölkerung unterstützt die Innenministerin weiterhin.“
Professoren und Experten in Verfassungsrecht in Litauen sind sich einig,
dass das neue „Pushbacks“- Gesetz verfassungswidrig ist. Mehrere NGOs,
unter anderem die Grenzgruppe, haben sich zusammengetan, um ein Fünftel der
Parlamentsabgeordneten zu gewinnen. So könnte eine Verfassungsbeschwerde
gegen das Gesetz eingereicht werden. Alternativ versucht die Grenzgruppe
eine geflüchtete Person zu finden, die Opfer eines Pushbacks war, um dann
ein rechtliches Verfahren anzustoßen. Auf EU-Ebene, in eine Klage des EuGH
setzt jedoch die NGO „Grenzgruppe“ wenig Hoffnung. Švobaitė weiter: „Auch
Griechenland und Italien und weitere Länder sollten vor Gericht gebracht
werden, doch das wird nicht passieren.“
Der parteiunabhängige litauische Präsident Gitanas Nausėda positionierte
sich in den letzten Wochen zunächst gegen eine Grenzschließung. „Aber die
kommt ganz sicher“, meint die NGO-Vertreterin. Denn Nausėda spricht wieder
von Instrumentalisierung und hybridem Krieg in Bezug auf Belarus. Nicht nur
in Zusammenhang mit nicht-europäischen Geflüchteten, vor allem aus dem
Irak, Nigeria oder der Demokratischen Republik Kongo, die durch eine
erleichterte belarussische Visapolitik nach Minsk gebracht würden, um dann
illegal weiter in die EU zu reisen. Sondern jetzt geht es dabei auch um die
Wagner-Söldner.
General Rustam Liubaev, der zwischen 2007 und 2012 die gemeinsame
Einsatzeinheit bei Frontex in Litauen leitete, fuhr etwa selber 2021 und
2022 ins kurdische Erbil und weiter in den Irak, um sich ein Bild zu
machen. 80 Prozent der Geflüchteten im Sommer 2021 kamen aus einer
spezifischen Region, in der Belarus neue Konsularvertretungen eröffnet
hatte.
Gefragt, ob die litauische Grenzpolizei mit den belarussischen Kollegen
zusammenarbeitet, reagiert der General forsch: „Das sind Schmuggler, die
einerseits Geld von den Geflüchteten bekommen und die andererseits mit
Lukaschenkos Regime zusammenarbeiten. Gemeldet wurde schon oft, dass die
belarussischen Grenzbeamten nicht nur die Geflüchteten aggressiv nach
Litauen und Polen schicken, sondern auch den Zaun zerschneiden und
zerstören, um ihnen die Flucht zu erleichtern.“
Emilija Švobaitė nimmt noch einen Schluck Kaffee im hippen Café im Zentrum
von Vilnius. Dann schildert sie persönliche Schicksale, die sie oder ihre
NGO begleitet haben. „Racial profiling“ ist für sie das Leitmotiv, denn
selbst mit der im Zuge des Angriffskrieges eingeführten restriktiven
Visapolitik gegenüber russischen Bürger*innen – und auch seit diesem
Jahr zum Teil gegen belarussische Bürger*innen – sprechen die höheren
Zahlen von „weißen, europäischen“ Asylbewerbern für sich.
Arham etwa aus Pakistan wurde schwer krank in ein Krankenhaus in Vilnius
gebracht; einige Wochen später verschwand er aus dem Krankenhaus – bis er
über die NGOs in Minsk wiedergefunden wurde. Er würde von der Grenzpolizei
umgehend zurückgeschickt, sobald sein gesundheitlicher Zustand im
Krankenhaus sich verbessert hatte. „Nicht nur ist die Grenze eine graue
Zone, generell sind die Grenzbeamten im ganzen Land ‚auf der Jagd‘, zum
Teil auch weil einige Geflüchtete über Lettland nach Litauen kommen, um
dann in weitere EU-Länder zu reisen“, berichtet Švobaitė.
Sie erinnert sich an die Leiche eines 32-Jährigen aus Sri Lanka, die im
vergangenen Januar im Neris-Fluss nahe der Grenze gefunden wurde. Seine
Frau wurde über die litauische Botschaft in Sri Lanka über den Tod
informiert und kontaktierte daraufhin die Grenzgruppe. Die wiederum
schickte eine Anfrage an das Ministerium. Es stellte sich heraus, dass der
Mann im Zentrum von Vilnius festgenommen und mitten in der Nacht im Wald an
der Grenze von Grenzbeamten ausgesetzt worden war – sechs Monate lang hatte
die Regierung über den Fall geschwiegen.
Zu den nichteuropäischen Geflüchteten zählen auch Staatsbürger aus
afrikanischen Staaten, deren Studentenvisa in Belarus abgelaufen sind und
die versuchen, illegal die Außen-EU-Grenze zu überqueren. Die Grenzgruppe
meldete zum Beispiel die brutale Deportation nach Nigeria und in die
Demokratische Republik Kongo von einer Gruppe von Asylbewerbern, die
bereits seit über einem Jahr mit Hilfe der NGO in Vilnius wohnten und
arbeiteten. Mitten in der Nacht wurden sie in der Hauptstadt festgenommen,
nach Brüssel in ein Flüchtlingslager und von dort weiter in die
Herkunftsländer geflogen. Die litauische Regierung hat ebenfalls die
Möglichkeit eingeführt, einen Asylantrag in der litauischen Botschaft in
Belarus zu stellen – doch die NGOs prangern an, dass die Anträge einfach
beiseite gelassen und nicht bearbeitet werden.
Am Grenzposten Žagunio verabschieden wir uns mit einem heißen Tee, bevor
Dovydas und Gediminas entlang der grünen Grenze und der Dörfer Streife
fahren werden. Bei der Grenzschutzzentrale in Vilnius verschenkt
Frontex-General Rustam Liubaev zum Abschied stolz kleine Schokoladentafeln.
Sie sind mit Motiven der litauischen Grenzpolizei geschmückt: ein
Rettungsschiff, ein Rettungshund, Geländewagen und Hubschrauber.
Als ich dann auf dem Rückweg Richtung Berlin weiterhin an der Grenze
entlangfahre, muss ich in Privalka an einem der fünf
litauisch-belarussischen Checkpoints halten. Etwa zwanzig gestrandete Lkw
stehen davor, nur wenige Autos mit belarussischem Kennzeichen warten in der
Kontrollschlange. Neben dem Grenz-Imbiss stehen zwei Männer, unweit von
zwei Taxis. Eine Geschichte der NGO-Aktivistin Emilija Švobaitė kommt mir
plötzlich wieder in den Sinn: Sie hatte neulich den Taxidienst Bolt
gerufen, der Fahrer erzählte ihr von der jüngsten Razzia bei Bolt-Fahrern.
Die litauische Grenzschutzpolizei sei wohl einem Netzwerk von Taxifahrern
aus Tadschikistan auf der Spur, das Geflüchtete von der
litauischen-belarussischen Grenze bis an die polnische Grenze fahre.
Etwa 70 Kilometer von diesem litauisch-belarussischen Checkpoint verläuft
der sogenannte [6][Suwałki-Korridor, ein Gebiet entlang der Grenze zwischen
Litauen und Polen, einzige Landverbindung der baltischen Staaten mit den
übrigen Nato-Partnern]. Der 65,4 Kilometer Luftlinie bzw. 104 Kilometer
Grenzboden lange Korridor ist das Territorium, das Kaliningrad von Belarus
trennt.
26 Jul 2023
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