# taz.de -- Hate Speech
       
 (DIR) Werteunion-Vorsitzender in Niedersachsen: „Zunehmend radikalisiert“
       
       Steffen Grüner ist Arzt und bekannt für hasserfüllte rechte Postings. Nun
       wurde er zum Vorsitzenden der niedersächsischen Werteunion gewählt.
       
 (DIR) Angriff auf SPD-Politiker in Dresden: Dresden ist nicht Weimar
       
       Herrschen wieder Weimarer Verhältnisse? Nein, aber: Angriffe wie auf
       SPD-Politiker Matthias Ecke sind trotzdem eine Gefahr für die Demokratie.
       
 (DIR) Instagram will unpolitisch werden: Subtile Botschaften
       
       Der Meta-Konzern kündigt an, politische Inhalte auf seinen Plattformen
       einzuschränken. Das wird zu einer noch subtileren politischen Kommunikation
       führen.
       
 (DIR) Studie zu Hass im Netz: Klare Kante gegen Hass
       
       Die digitale Welt soll sicherer werden. Seit letztem Sommer schon sind
       große Plattformen zu Maßnahmen gegen Hass verpflichtet – bald auch
       kleinere.
       
 (DIR) DFB und Fifa gegen Hate Speech: 400.000 Hasskommentare
       
       Der DFB will seine U17-Weltmeister gegen rassistischen Hass schützen. Nach
       einer Fifa-Studie betrifft Hate Speech im Netz vor allem Fußballerinnen.
       
 (DIR) Beratungsstelle in Thüringen vor dem Aus: Fehlendes Geld für Shitstorm-Hilfe
       
       Die Thüringer Beratung für Betroffene von Hate Speech wird gut angenommen.
       Trotzdem muss sie vorerst schließen, weil das Ministerium trödelt.
       
 (DIR) Bundesregierung soll „X“ verlassen: Ataman fordert Exodus von „X“
       
       Die Bundesregierung nutzt „X“ weiterhin als Plattform. Die
       Antidiskriminierungsstelle des Bundes verlässt die Online-Plattform nun.
       
 (DIR) Neue Plattform „Bluesky“: Weder Himmel noch Hölle
       
       Immer mehr wechseln von X zu Bluesky. Die Plattform ist umstritten. Unter
       richtigen Bedingungen kann sie ein wichtiges demokratisches Instrument
       werden.
       
 (DIR) Community-Management: Für Respekt in der Kommentar-Spalte
       
       Community-Manager*innen sollen Kommentare auf den Seiten der
       Öffentlich-Rechtlichen regulieren. Doch der raue Ton geht vielen an die
       Substanz.
       
 (DIR) Twitter verklagt NGO: X gegen Forschung
       
       Die NGO CCDH hat einen Bericht über Hassposts auf Twitter veröffentlicht.
       Das Unternehmen geht nun juristisch dagegen vor.
       
 (DIR) Sawsan Chebli über Hass im Netz: „Kein Tag ohne Hetze gegen mich“
       
       Sawsan Chebli schreibt in „Laut“ über Gewalt im Internet. Ein Gespräch über
       ihre Zweifel, warum sie laut geworden ist, und was ihr Mut macht.
       
 (DIR) Die Wahrheit: Zwei Jahre Gefängnis für Wutheuler
       
       Bahn-Bashing soll von der Bundesregierung verboten werden. Die Deutsche
       Bahn jubelt, die Bahn-Fluencer sind fassungslos. Ein Unfallbericht.
       
 (DIR) Verfahren gegen Twitter: Bei Beschwerden nur unzureichend
       
       Das Bundesamt für Justiz wirft dem Musk-Unternehmen vor, dass es
       Beschwerden wegen rechtswidriger Inhalte nicht nachgehe. Ein Bußgeld ist
       möglich.
       
 (DIR) Derbe Beleidigung auf Facebook: Gericht weist Klage von Chebli ab
       
       Die Berliner SPD-Politikerin war gegen die Aussage „dämliches Stück
       Hirn-Vakuum“ vorgegangen. Vergeblich: Das sei von der Meinungsfreiheit
       gedeckt.
       
 (DIR) Hate-Speech auf Facebook: Erneute Klage gegen Meta
       
       Jürgen Resch von der Deutschen Umwelthilfe erhielt Morddrohungen auf
       Facebook. Nun klagt er, um eine Gruppe mit 50.000 Mitglieder:innen zu
       löschen.
       
 (DIR) Zum Tod von Joachim Siegerist: Der Hassprediger
       
       Der rechtsradikale Journalist und Politiker Joachim Siegerist ist
       verstorben. Mit seiner Medienarbeit gilt er als ein Wegbereiter der AfD.
       
 (DIR) Antisemitismus in Sozialen Medien: Klage gegen Twitter
       
       Zwei Organisationen klagen gegen Twitter. Die Plattform habe antisemitische
       Inhalte trotz Meldung nicht gelöscht – auch Holocaustleugnung.
       
 (DIR) Angriffe auf Social-Media-Plattformen: Blume siegt gegen Twitter
       
       Immer wieder wird gegen den Antisemitismusbeauftragten gehetzt. Ein Gericht
       verpflichtet Twitter nun, bestimmte Tweets zu suchen und zu entfernen.
       
 (DIR) Podcast über „Drachenlord“: Digital-analoge Eskalation
       
       In Staffel zwei erzählt der Podcast „Cui Bono“ Internetgeschichte anhand
       eines bekannten Falls: „Drachenlord“ und die Macht von Reality-TV.
       
 (DIR) Bußgelder gegen Messengerdienst: Telegram muss blechen
       
       Das Bundesjustizministerium verhängt Bußgelder gegen den Messengerdienst.
       Grund sind fehlende Meldewege zu Hassbotschaften.
       
 (DIR) Diskriminierung von Ahmadiyya-Muslimen: Ein TikTok-Account voller Hass
       
       Mitglieder der Ahmadiyya-Gemeinde ausgegrenzt und kriminalisiert. In
       Pakistan – und auch in Deutschland. Eine Geschichte nicht nur aus Fritzlar.
       
 (DIR) Pimmel-Gate in Hamburg: Unterhalb der Schwelle
       
       Die Hausdurchsuchung wegen des „Pimmel“-Tweets gegen Innensenator Andy
       Grote war nicht verhältnismäßig. Das hat das Landgericht jetzt
       festgestellt.
       
 (DIR) „Hass im Netz“: Tödliche Wirkung des Internets
       
       Seit dem Tod der Ärztin Lisa-Maria Kellermayr wird über „Hass im Netz“
       diskutiert. Dabei ist Hass nicht nur digital. Er hat immer auch analoge
       Folgen.
       
 (DIR) Hasskriminalität im Netz: Offensive gegen digitale Gewalt
       
       Nehmen die Behörden Hasskriminalität im Netz ernst genug? Nach dem Tod der
       Ärztin Kellermayr stehen Polizei, Justiz und die Plattformen in der
       Pflicht.
       
 (DIR) „Pimmelgate“-Verfahren eingestellt: Zu klein für öffentliches Interesse
       
       Die Staatsanwaltschaft ermittelt nicht mehr: Nun ist die kleine Affäre um
       Hamburgs Innensenator Andy Grote (SPD) und das Wort „Pimmel“ endlich
       vorbei.
       
 (DIR) Wegen getöteter Polizist:innen: Razzia für ein „Like“
       
       Razzia bei einer Person aus Hamburg – der Grund: Ein Like für einen Tweet,
       der die Tötung von Polizist*innen gebilligt haben soll.
       
 (DIR) Hass im Netz: Müder Kampf gegen Hasskriminalität
       
       Nach einer Medienrecherche räumen Polizeibehörden Versäumnisse ein.
       Forderungen nach besserer Ausstattung der Dienststellen werden laut.
       
 (DIR) Redefreiheit bei Twitter: Musk will Trump twittern lassen
       
       Twitter verbannte den US-Ex-Präsidenten Donald Trump. Unter dem möglichen
       neuen Besitzer Elon Musk könnte er die Plattform wieder nutzen.
       
 (DIR) Initiative gegen Hatespeech: „Hassmelden“ braucht eine Pause
       
       Seit 2019 hilft die Initiative Hassmelden Betroffenen von Hass im Netz
       juristisch. Jetzt legt das Team seine Arbeit nieder – wegen Überlastung.
       
 (DIR) Urteil im Fall Künast: Facebook muss mehr löschen
       
       Einem Gerichtsurteil zufolge muss Facebook rechtswidrige Inhalte aktiv
       suchen und löschen. Klägerin Renate Künast spricht von einem
       Grundsatzurteil.
       
 (DIR) Donald Trumps Internetplattform: „Truth Social“ geht an den Start
       
       Der frühere US-Präsident will mit seiner Social-Media-Plattform
       „gecancelten“ Menschen ihre Stimme zurückgeben. Ende März soll sie voll
       einsatzfähig sein.
       
 (DIR) Dürftige Strafverfolgung bei Hate Speech: Digitale Gewalt ist reale Gewalt
       
       Nur die wenigsten Fälle von Hate Speech landen vor den Gerichten. Die
       Berliner Polizei ist bei der Ermittlung auch nicht mit Eifer aufgefallen.
       
 (DIR) Nach Mord an Polizist:innen: Hunderte hetzen im Netz
       
       Nach den tödlichen Schüssen auf zwei Polizist:innen gab es zahlreiche
       Hasskommentare im Internet. Mindestens 102 sollen bisher strafrechtlich
       relevant sein.
       
 (DIR) Rechte Musik auf Streaming-Plattformen: Nazi-Song ist Antifa-Experiment
       
       Die Band „Hetzjaeger“ bedient, was die Rechtsrockszene begehrt – aber sie
       ist ein Fake. Als Experiment zeigt sie, wie sich rechte Musik verbreitet.
       
 (DIR) Neil Youngs Rückzug von Spotify: Keine moralischen Grenzen
       
       Ein Rockstar ruft Musiker:innen auf, wegen Verschwörungs-Podcasts ihre
       Spotify-Accounts zu löschen. Es ist ein symbolischer Akt gegen Hate Speech.
       
 (DIR) Ermittlungen wegen Hass im Netz: Ein Terrorist ist kein Pimmel
       
       Der Journalist Patrick Gensing wird von Rechten als „Mitglied der
       linksterroristischen Antifa“ bezeichnet. Interessiert das die
       Staatsanwaltschaft?
       
 (DIR) „Drachenlord“ bekommt zwei Jahre Haft: Hass ist eine Form von Gewalt
       
       Der Youtuber „Drachenlord“ wurde wegen Körperverletzung verurteilt. Über
       das Risiko, sich zu wehren.
       
 (DIR) Facebook unter Druck: Herr Zuckerbergs schreckliche Woche
       
       Eine Whistleblowerin hat zweifelhafte Praktiken des Konzerns offengelegt.
       Jetzt sagt sie vor dem US-Kongress aus.
       
 (DIR) Morddrohung nach „Pimmelgate“-Skandal: Schluss mit lustig
       
       Hamburgs Innensenator Andy Grote (SPD) hat eine Drohnachricht erhalten, in
       der auf Walter Lübcke verwiesen wird. Der Staatsschutz ermittelt.
       
 (DIR) Facebook löscht rechtsextreme Konten: Schädliche „Querdenker“
       
       Facebook löscht erstmals 150 Accounts wegen rechtsextremer Inhalte. So
       lobenswert der Schritt ist, so sehr kann er nur ein Anfang sein.
       
 (DIR) #Pimmelgate: Lass' es, Andy!
       
       Andy Grotes Problem ist, dass es wirkt, als gälten für ihn andere Regeln –
       als Polizeisenator und als Mann.
       
 (DIR) Medienforscher über digitalen Faschismus: „Das Spiel um Aufmerksamkeit“
       
       Rechte versuchen im Netz gezielt Gefühle zu manipulieren.
       Medienwissenschaftler Simon Strick über die Gefahren des digitalen
       Faschismus und den richtigen Umgang damit.
       
 (DIR) BGH-Urteil zu Facebook: Auch Hetzer:innen haben Rechte
       
       Facebook muss Betroffene vor der Sperrung ihres Kontos anhören. Das ist
       richtig. Soviel Fairness muss sein.
       
 (DIR) Urteil zu Hass-Posts bei Facebook: Erst anhören, dann sperren
       
       Der Bundesgerichtshof verlangt von Facebook mehr Schutz von Nutzer:innen,
       die Hass-Posts absetzen. Ein Mann aus Regensburg war vor Gericht gegangen.
       
 (DIR) Hate Speech im Netz: Wenn Maschinen moderieren
       
       Hasskommentare sind in den sozialen Medien allgegenwärtig. Sie zu melden
       ist oft frustrierend – denn hinter den Entscheidungen stecken Algorithmen.
       
 (DIR) Buch „Die Shitstorm-Republik“: Im Auge des Sturms
       
       Das Buch „Die Shitstorm-Republik“ der ZDF-Journalistin Nicole Diekmann
       beschäftigt sich mit Hass im Netz. Ein allbekanntes, aber ungelöstes
       Problem.
       
 (DIR) Vorstoß aus Baden-Württemberg: Wahlkampffaktor Frau
       
       Baden-Württembergs Innenminister setzt sich plötzlich für den Schutz von
       Frauen ein. An seinem Vorstoß ist etwas dran, aber er geht nicht weit
       genug.
       
 (DIR) ARD-Doku über Cyberstalking: Bedrohung im Netz
       
       Betroffene von Cyberstalking werden nicht ausreichend geschützt. Eine
       Dokumentation in der ARD-Mediathek beleuchtet das Problem.
       
 (DIR) Projektionsfläche Nahost-Konflikt: Mehr als nur entweder oder
       
       Der Nahost-Konflikt polarisiert auch hierzulande. Nicht selten wird
       Antisemitismus gegen Rassismus ausgespielt. Dabei wäre Differenzierung
       nötig.
       
 (DIR) Reaktion auf Hetze von Rechtsextremen: Anlaufstelle für bedrohte Grüne
       
       Die Grünen-Spitze richtet ein Hilfsangebot für Mitglieder ein, die von
       Rechten attackiert werden. Zuletzt häuften sich Drohungen und Hetze.