# taz.de -- Hate Speech (DIR) Werteunion-Vorsitzender in Niedersachsen: „Zunehmend radikalisiert“ Steffen Grüner ist Arzt und bekannt für hasserfüllte rechte Postings. Nun wurde er zum Vorsitzenden der niedersächsischen Werteunion gewählt. (DIR) Angriff auf SPD-Politiker in Dresden: Dresden ist nicht Weimar Herrschen wieder Weimarer Verhältnisse? Nein, aber: Angriffe wie auf SPD-Politiker Matthias Ecke sind trotzdem eine Gefahr für die Demokratie. (DIR) Instagram will unpolitisch werden: Subtile Botschaften Der Meta-Konzern kündigt an, politische Inhalte auf seinen Plattformen einzuschränken. Das wird zu einer noch subtileren politischen Kommunikation führen. (DIR) Studie zu Hass im Netz: Klare Kante gegen Hass Die digitale Welt soll sicherer werden. Seit letztem Sommer schon sind große Plattformen zu Maßnahmen gegen Hass verpflichtet – bald auch kleinere. (DIR) DFB und Fifa gegen Hate Speech: 400.000 Hasskommentare Der DFB will seine U17-Weltmeister gegen rassistischen Hass schützen. Nach einer Fifa-Studie betrifft Hate Speech im Netz vor allem Fußballerinnen. (DIR) Beratungsstelle in Thüringen vor dem Aus: Fehlendes Geld für Shitstorm-Hilfe Die Thüringer Beratung für Betroffene von Hate Speech wird gut angenommen. Trotzdem muss sie vorerst schließen, weil das Ministerium trödelt. (DIR) Bundesregierung soll „X“ verlassen: Ataman fordert Exodus von „X“ Die Bundesregierung nutzt „X“ weiterhin als Plattform. Die Antidiskriminierungsstelle des Bundes verlässt die Online-Plattform nun. (DIR) Neue Plattform „Bluesky“: Weder Himmel noch Hölle Immer mehr wechseln von X zu Bluesky. Die Plattform ist umstritten. Unter richtigen Bedingungen kann sie ein wichtiges demokratisches Instrument werden. (DIR) Community-Management: Für Respekt in der Kommentar-Spalte Community-Manager*innen sollen Kommentare auf den Seiten der Öffentlich-Rechtlichen regulieren. Doch der raue Ton geht vielen an die Substanz. (DIR) Twitter verklagt NGO: X gegen Forschung Die NGO CCDH hat einen Bericht über Hassposts auf Twitter veröffentlicht. Das Unternehmen geht nun juristisch dagegen vor. (DIR) Sawsan Chebli über Hass im Netz: „Kein Tag ohne Hetze gegen mich“ Sawsan Chebli schreibt in „Laut“ über Gewalt im Internet. Ein Gespräch über ihre Zweifel, warum sie laut geworden ist, und was ihr Mut macht. (DIR) Die Wahrheit: Zwei Jahre Gefängnis für Wutheuler Bahn-Bashing soll von der Bundesregierung verboten werden. Die Deutsche Bahn jubelt, die Bahn-Fluencer sind fassungslos. Ein Unfallbericht. (DIR) Verfahren gegen Twitter: Bei Beschwerden nur unzureichend Das Bundesamt für Justiz wirft dem Musk-Unternehmen vor, dass es Beschwerden wegen rechtswidriger Inhalte nicht nachgehe. Ein Bußgeld ist möglich. (DIR) Derbe Beleidigung auf Facebook: Gericht weist Klage von Chebli ab Die Berliner SPD-Politikerin war gegen die Aussage „dämliches Stück Hirn-Vakuum“ vorgegangen. Vergeblich: Das sei von der Meinungsfreiheit gedeckt. (DIR) Hate-Speech auf Facebook: Erneute Klage gegen Meta Jürgen Resch von der Deutschen Umwelthilfe erhielt Morddrohungen auf Facebook. Nun klagt er, um eine Gruppe mit 50.000 Mitglieder:innen zu löschen. (DIR) Zum Tod von Joachim Siegerist: Der Hassprediger Der rechtsradikale Journalist und Politiker Joachim Siegerist ist verstorben. Mit seiner Medienarbeit gilt er als ein Wegbereiter der AfD. (DIR) Antisemitismus in Sozialen Medien: Klage gegen Twitter Zwei Organisationen klagen gegen Twitter. Die Plattform habe antisemitische Inhalte trotz Meldung nicht gelöscht – auch Holocaustleugnung. (DIR) Angriffe auf Social-Media-Plattformen: Blume siegt gegen Twitter Immer wieder wird gegen den Antisemitismusbeauftragten gehetzt. Ein Gericht verpflichtet Twitter nun, bestimmte Tweets zu suchen und zu entfernen. (DIR) Podcast über „Drachenlord“: Digital-analoge Eskalation In Staffel zwei erzählt der Podcast „Cui Bono“ Internetgeschichte anhand eines bekannten Falls: „Drachenlord“ und die Macht von Reality-TV. (DIR) Bußgelder gegen Messengerdienst: Telegram muss blechen Das Bundesjustizministerium verhängt Bußgelder gegen den Messengerdienst. Grund sind fehlende Meldewege zu Hassbotschaften. (DIR) Diskriminierung von Ahmadiyya-Muslimen: Ein TikTok-Account voller Hass Mitglieder der Ahmadiyya-Gemeinde ausgegrenzt und kriminalisiert. In Pakistan – und auch in Deutschland. Eine Geschichte nicht nur aus Fritzlar. (DIR) Pimmel-Gate in Hamburg: Unterhalb der Schwelle Die Hausdurchsuchung wegen des „Pimmel“-Tweets gegen Innensenator Andy Grote war nicht verhältnismäßig. Das hat das Landgericht jetzt festgestellt. (DIR) „Hass im Netz“: Tödliche Wirkung des Internets Seit dem Tod der Ärztin Lisa-Maria Kellermayr wird über „Hass im Netz“ diskutiert. Dabei ist Hass nicht nur digital. Er hat immer auch analoge Folgen. (DIR) Hasskriminalität im Netz: Offensive gegen digitale Gewalt Nehmen die Behörden Hasskriminalität im Netz ernst genug? Nach dem Tod der Ärztin Kellermayr stehen Polizei, Justiz und die Plattformen in der Pflicht. (DIR) „Pimmelgate“-Verfahren eingestellt: Zu klein für öffentliches Interesse Die Staatsanwaltschaft ermittelt nicht mehr: Nun ist die kleine Affäre um Hamburgs Innensenator Andy Grote (SPD) und das Wort „Pimmel“ endlich vorbei. (DIR) Wegen getöteter Polizist:innen: Razzia für ein „Like“ Razzia bei einer Person aus Hamburg – der Grund: Ein Like für einen Tweet, der die Tötung von Polizist*innen gebilligt haben soll. (DIR) Hass im Netz: Müder Kampf gegen Hasskriminalität Nach einer Medienrecherche räumen Polizeibehörden Versäumnisse ein. Forderungen nach besserer Ausstattung der Dienststellen werden laut. (DIR) Redefreiheit bei Twitter: Musk will Trump twittern lassen Twitter verbannte den US-Ex-Präsidenten Donald Trump. Unter dem möglichen neuen Besitzer Elon Musk könnte er die Plattform wieder nutzen. (DIR) Initiative gegen Hatespeech: „Hassmelden“ braucht eine Pause Seit 2019 hilft die Initiative Hassmelden Betroffenen von Hass im Netz juristisch. Jetzt legt das Team seine Arbeit nieder – wegen Überlastung. (DIR) Urteil im Fall Künast: Facebook muss mehr löschen Einem Gerichtsurteil zufolge muss Facebook rechtswidrige Inhalte aktiv suchen und löschen. Klägerin Renate Künast spricht von einem Grundsatzurteil. (DIR) Donald Trumps Internetplattform: „Truth Social“ geht an den Start Der frühere US-Präsident will mit seiner Social-Media-Plattform „gecancelten“ Menschen ihre Stimme zurückgeben. Ende März soll sie voll einsatzfähig sein. (DIR) Dürftige Strafverfolgung bei Hate Speech: Digitale Gewalt ist reale Gewalt Nur die wenigsten Fälle von Hate Speech landen vor den Gerichten. Die Berliner Polizei ist bei der Ermittlung auch nicht mit Eifer aufgefallen. (DIR) Nach Mord an Polizist:innen: Hunderte hetzen im Netz Nach den tödlichen Schüssen auf zwei Polizist:innen gab es zahlreiche Hasskommentare im Internet. Mindestens 102 sollen bisher strafrechtlich relevant sein. (DIR) Rechte Musik auf Streaming-Plattformen: Nazi-Song ist Antifa-Experiment Die Band „Hetzjaeger“ bedient, was die Rechtsrockszene begehrt – aber sie ist ein Fake. Als Experiment zeigt sie, wie sich rechte Musik verbreitet. (DIR) Neil Youngs Rückzug von Spotify: Keine moralischen Grenzen Ein Rockstar ruft Musiker:innen auf, wegen Verschwörungs-Podcasts ihre Spotify-Accounts zu löschen. Es ist ein symbolischer Akt gegen Hate Speech. (DIR) Ermittlungen wegen Hass im Netz: Ein Terrorist ist kein Pimmel Der Journalist Patrick Gensing wird von Rechten als „Mitglied der linksterroristischen Antifa“ bezeichnet. Interessiert das die Staatsanwaltschaft? (DIR) „Drachenlord“ bekommt zwei Jahre Haft: Hass ist eine Form von Gewalt Der Youtuber „Drachenlord“ wurde wegen Körperverletzung verurteilt. Über das Risiko, sich zu wehren. (DIR) Facebook unter Druck: Herr Zuckerbergs schreckliche Woche Eine Whistleblowerin hat zweifelhafte Praktiken des Konzerns offengelegt. Jetzt sagt sie vor dem US-Kongress aus. (DIR) Morddrohung nach „Pimmelgate“-Skandal: Schluss mit lustig Hamburgs Innensenator Andy Grote (SPD) hat eine Drohnachricht erhalten, in der auf Walter Lübcke verwiesen wird. Der Staatsschutz ermittelt. (DIR) Facebook löscht rechtsextreme Konten: Schädliche „Querdenker“ Facebook löscht erstmals 150 Accounts wegen rechtsextremer Inhalte. So lobenswert der Schritt ist, so sehr kann er nur ein Anfang sein. (DIR) #Pimmelgate: Lass' es, Andy! Andy Grotes Problem ist, dass es wirkt, als gälten für ihn andere Regeln – als Polizeisenator und als Mann. (DIR) Medienforscher über digitalen Faschismus: „Das Spiel um Aufmerksamkeit“ Rechte versuchen im Netz gezielt Gefühle zu manipulieren. Medienwissenschaftler Simon Strick über die Gefahren des digitalen Faschismus und den richtigen Umgang damit. (DIR) BGH-Urteil zu Facebook: Auch Hetzer:innen haben Rechte Facebook muss Betroffene vor der Sperrung ihres Kontos anhören. Das ist richtig. Soviel Fairness muss sein. (DIR) Urteil zu Hass-Posts bei Facebook: Erst anhören, dann sperren Der Bundesgerichtshof verlangt von Facebook mehr Schutz von Nutzer:innen, die Hass-Posts absetzen. Ein Mann aus Regensburg war vor Gericht gegangen. (DIR) Hate Speech im Netz: Wenn Maschinen moderieren Hasskommentare sind in den sozialen Medien allgegenwärtig. Sie zu melden ist oft frustrierend – denn hinter den Entscheidungen stecken Algorithmen. (DIR) Buch „Die Shitstorm-Republik“: Im Auge des Sturms Das Buch „Die Shitstorm-Republik“ der ZDF-Journalistin Nicole Diekmann beschäftigt sich mit Hass im Netz. Ein allbekanntes, aber ungelöstes Problem. (DIR) Vorstoß aus Baden-Württemberg: Wahlkampffaktor Frau Baden-Württembergs Innenminister setzt sich plötzlich für den Schutz von Frauen ein. An seinem Vorstoß ist etwas dran, aber er geht nicht weit genug. (DIR) ARD-Doku über Cyberstalking: Bedrohung im Netz Betroffene von Cyberstalking werden nicht ausreichend geschützt. Eine Dokumentation in der ARD-Mediathek beleuchtet das Problem. (DIR) Projektionsfläche Nahost-Konflikt: Mehr als nur entweder oder Der Nahost-Konflikt polarisiert auch hierzulande. Nicht selten wird Antisemitismus gegen Rassismus ausgespielt. Dabei wäre Differenzierung nötig. (DIR) Reaktion auf Hetze von Rechtsextremen: Anlaufstelle für bedrohte Grüne Die Grünen-Spitze richtet ein Hilfsangebot für Mitglieder ein, die von Rechten attackiert werden. Zuletzt häuften sich Drohungen und Hetze.