# taz.de -- Kommunalwahlen in der Türkei: Alles soll sehr schön werden
       
       > In Istanbul will Bürgermeister Ekrem İmamoğlu wiedergewählt werden. Bei
       > den Kommunalwahlen geht es um mehr als die Vorherrschaft am Bosporus.
       
 (IMG) Bild: Emamoglu umarmt eine Frau am Jahrestag des Erdbebens
       
       Sein Wahlkampfsong lautet „Her şey çok güzel olacak“ – alles wird sehr
       schön werden. Kaum sind die letzten Töne des Songs verklungen, kniet Ekrem
       İmamoğlu bereits am Rand der Bühne. Er schüttelt Hände, stemmt Kleinkinder
       hoch, die ihm gereicht werden und macht Selfies mit aufgeregten
       Anhängerinnen, die ihm ihr Handy aufdrängen.
       
       Ekrem İmamoğlu, Führungsmitglied der größten Oppositionspartei CHP, macht
       Wahlkampf im Istanbuler Außenbezirk Ümraniye, ein Bezirk, der bei den
       letzten Kommunalwahlen deutlich an die AKP von Präsident Recep Tayyip
       Erdoğan ging. İmamoğlu ist seit fünf Jahren Oberbürgermeister Istanbuls,
       einer Stadt, die mit knapp 16 Millionen BürgerInnen mehr Einwohner hat als
       die meisten EU-Länder.
       
       Jetzt wirbt İmamoğlu für seine Wiederwahl – aber der Kampf um das Amt des
       Bürgermeisters ist mehr als eine Kommunalwahl. İmamoğlu tritt gegen den von
       Erdoğan ausgesuchten AKP-Kandidaten Murat Kurum an, der frühere Minister
       für Umwelt und Stadtplanung. Vor allem geht es aber darum, ob İmamoğlu sich
       als Herausforderer von Präsident Erdoğan etablieren kann und als
       Oppositionsführer bei den nächsten Präsidentschaftswahlen gegen ihn
       antreten wird. Und damit auch darum, in welche Richtung die Türkei gehen
       könnte.
       
       Als İmamoğlu zu seiner Wahlkundgebung in Ümraniye eintrifft, ist die
       Stimmung noch verhalten. Es ist ein nasskalter Märztag, Ümraniye kein
       Heimspiel für ihn. Die Menschen hier wollen erst überzeugt werden.
       Immerhin, es sind mehrere Tausend gekommen, die sich vor der Bühne am Ende
       einer Fußgängerzone zusammendrängen, neugierig, was İmamoğlu ihnen zu sagen
       hat.
       
       Der spricht einige in der Menge direkt an und wendet sich an die Zuschauer,
       die aus den Fenstern der Häuser am Straßenrand hängen. Redet mit ihnen über
       ihre Situation in Ümraniye, beklagt, wie teuer die Lebensmittel für das
       Fastenbrechen im laufenden Ramadan sind, hat aber auch einen Tipp: Seine
       Volksküchen, von denen es nun auch eine in Ümraniye gibt. Die Volksküchen,
       die von der Stadt subventioniert werden, sind einer der Leuchttürme von
       İmamoğlus Sozialpolitik.
       
       Binnen weniger Minuten schafft İmamoğlu es bei seiner Rede so, die Leute
       abzuholen – auch die, die noch nicht zu seinen Fans gehören. Wenn er sich
       der Aufmerksamkeit sicher sein kann, zählt er die Leistungen und Erfolge
       seiner letzten fünf Jahre als Bürgermeister auf. Wie man das macht, hat er
       von Erdoğan gelernt, der schon seit Jahren auf den Wahlkampfbühnen landauf
       und landab seine Zuhörer mit den Kilometern neugebauter Straßen und der
       Anzahl neugebauter Wohnungen so zudröhnt, dass sie am Ende den Präsidenten
       tatsächlich für den Kümmerer und Erneuerer des Landes halten, für den er
       sich ausgibt.
       
       ## Er will vereinen, nicht spalten wie Erdoğan
       
       Auch İmamoğlu listet seine Erfolge und Wohltaten fein auf – und wie bei
       seinem Widersacher verfängt das bei vielen Zuhörern, weil zumindest ein
       Teil davon stimmt und sich in der Lebensrealität der Leute wiederfindet. Er
       habe „nur 87 Prozent“ seiner Versprechungen gehalten, soll sein
       AKP-Gegenkandidat Murat Kurum bei einem Wahlkampfauftritt gesagt haben,
       ohne zu merken, dass das doch eine wirklich bemerkenswerte Erfolgsquote für
       seinen politischen Gegner wäre.
       
       Knapp zwei Wochen vor den Kommunalwahlen am 31. März hämmert İmamoğlu den
       BürgerInnen von Istanbul nun jeden Tag bei bis zu drei Kundgebungen in
       verschiedenen Stadtteilen der Metropole seine bisherigen Erfolge ein und
       beschwört, was in den nächsten Jahren noch alles folgen soll. „Volle Kraft
       voraus“ ist das Motto seiner Kampagne, was die anderen machen, interessiert
       ihn scheinbar nicht.
       
       Er will vereinen, nicht spalten wie Erdoğan, da passt kleinliche Kritik am
       politischen Gegner nicht. Er macht nur eine Ausnahme: Er kritisiert scharf
       das von Erdoğan trotz aller Widerstände immer weiter vorangetriebene
       Projekt eines Kanals vom Schwarzen Meer ins Marmarameer, einen künstlichen
       zweiten Bosporus sozusagen.
       
       Alle seriösen Wissenschaftler sind sich einig, dass ein solcher Kanal ein
       ökologisches Desaster für das Marmarameer und damit für Istanbul werden
       würde. İmamoğlu will dieses Projekt deshalb unbedingt verhindern und bittet
       die BürgerInnen um ihre Unterstützung. Ansonsten versucht er aber vor allem
       gute Laune zu erzeugen, bringt die Leute zum Lachen und erntet am Ende
       tatsächlich viele strahlende Gesichter, als seine Hymne von der Zukunft, in
       der „alles sehr schön wird“, angestimmt wird.
       
       ## Die Opposition tritt völlig zersplittert an
       
       Es gibt in der Türkei wenige so begnadete Wahlkämpfer wie İmamoğlu, was zu
       einem großen Teil zu seinem Überraschungserfolg vor fünf Jahren beigetragen
       hat, als er Erdoğan nach 25 Jahren islamischer Regentschaft die größte
       Metropole des Landes abnahm und dem Dauersieger der türkischen Politik
       damit seine erste große Niederlage zufügte.
       
       Dass Erdoğan, wie er kürzlich ankündigte, für die jetzigen Kommunalwahlen
       angeblich seinen „letzten Wahlkampf“ führt, also bei den nächsten
       Präsidentschaftswahlen nicht mehr antreten würde, glaubt in der Opposition
       niemand. Das sei lediglich ein Versuch, möglichst viele Anhänger an die
       Urne zu bringen, um eine weitere Niederlage in Istanbul zu verhindern,
       kommentierte ein CHP-Sprecher.
       
       Doch obwohl İmamoğlu jetzt als Amtsinhaber mit wesentlich mehr Ressourcen
       als vor fünf Jahren Wahlkampf machen kann, ist ein Sieg für ihn keineswegs
       ein Selbstläufer. Im Mai vergangenen Jahres hat Erdoğan es trotz einer
       vereinigten Opposition geschafft, zum Präsidenten wiedergewählt zu werden.
       An dieser Niederlage ist die Allianz der Opposition zerbrochen. Und jetzt,
       bei den wichtigsten Kommunalwahlen seit Jahrzehnten, wo es darum geht, den
       letzten Bestand politischen Gestaltungsraum, der nicht von Erdoğan
       beherrscht wird, zu retten, tritt sie völlig zersplittert an.
       
       Jede Partei der früheren Oppositionsallianz will mit eigenen Kandidaten
       antreten, jeder Prozentpunkt, den nun eine Kandidatin der kurdischen DEM
       oder der nationalkonservativen IYI-Partei gewinnt, wird İmamoğlu im Kampf
       gegen Erdoğans Istanbuler Stellvertreter Murat Kurum am Ende fehlen.
       
       ## İmamoğlu gehörte nie zu den Hardcore-Kemalisten
       
       „Das ist politischer Wahnsinn“, sagt Murat Polat, einer der Anhänger der
       kurdischen Partei, die mit dieser Entscheidung nicht einverstanden sind.
       Sein Name ist geändert, weil sich in der Türkei aus Angst vor Repressionen
       kaum noch jemand mit Klarnamen äußern will. „Meral Danış Beştaş, die Frau,
       die nun für die DEM – besser bekannt unter ihrem früheren Namen HDP –
       antreten wird, kann nach den bisherigen Umfragen ungefähr 4 bis 5 Prozent
       holen“, sagt Polat. „Was haben wir von diesen vier Prozent, [1][wenn
       Erdoğan sich dafür Istanbul zurückholt?]“
       
       Die Kandidatin Meral Danış Beştaş erwidert auf diese Frage immer, die
       Kurden hätten İmamoğlu vor fünf Jahren unterstützt, doch nach seiner Wahl
       hätte er für die Kurden nicht mehr viel getan. Das sehen selbst viele
       Kurden anders. İmamoğlu war einer der wenigen prominenten
       Oppositionspolitiker außerhalb der kurdischen Bewegung, die sich offen mit
       verhafteten kurdischen Politikern solidarisierten. „İmamoğlu verdient
       unsere Unterstützung“, ist Murat Polat überzeugt.
       
       Gerüchte, dass Erdoğan den Kurden für die Nominierung eines eigenen
       Kandidaten in Istanbul mehr politische Bewegungsfreiheit in ihren
       Hochburgen im Südosten des Landes angeboten hat, weist Polat jedoch als
       üble Nachrede zurück. Das sei es nicht. Vielmehr habe die kurdische Basis
       nach der Enttäuschung über die Wahlallianz im letzten Jahr jetzt darauf
       gedrängt, überall eigene Kandidaten aufzustellen. „Vielleicht kommt es kurz
       vor den Wahlen aber doch noch zu einer Einigung“, hofft Polat. Gespräche
       gebe es noch.
       
       Das hat auch Ayşe Arda gehört, die bei einer armenischen Stiftung arbeitet
       und eine weitere Islamisierung der Stadt befürchtet. „Ich mag İmamoğlu
       nicht besonders“, sagt sie, „er ist auch ein Populist, aber ich hoffe
       dennoch sehr, dass er gewinnt. Wir brauchen die Regierung İmamoğlus in
       Istanbul als Gegengewicht zu Erdoğans Dauerregime an der Spitze des
       Staates.
       
       Der heute 54-jährige İmamoğlu kommt, wie die Familie Erdoğans auch, vom
       Schwarzen Meer, einer eher konservativen Region. Er hat Betriebswirtschaft
       studiert und zunächst in der Baufirma seines Vaters gearbeitet, bevor er
       dann in dem westlichen Randbezirk Istanbuls, in Belikdüzü, als Vertreter
       der CHP 2014 zum Bezirksbürgermeister gewählt wurde.
       
       Davor war er ein politisch völlig unbeschriebenes Blatt. 2019 wurde er dann
       von der damaligen Istanbuler CHP-Vorsitzenden Canan Kaftancıoğlu als
       Kandidat für die Oberbürgermeisterwahl ins Gespräch gebracht. Kaftancıoğlu,
       die zum linken Flügel der CHP gehört, hat den wirtschaftsliberalen
       Bezirksbürgermeister vorgeschlagen, weil sie, wie sie später erzählte, in
       ihm einen Kandidaten gesehen hat, der WählerInnen weit über die
       Kernklientel der CHP hinaus gewinnen kann.
       
       İmamoğlu gehörte nie zu den Hardcore-Kemalisten, die das Erbe des
       Gründervaters Atatürk notfalls auch mit dem Militär verteidigen wollten. Er
       ist, gleichwohl er die säkulare Seite der türkischen Gesellschaft vertritt,
       ein praktizierender Muslim, der gläubige WählerInnen nicht abschreckt.
       
       ## Ein Bürgermeister für Kultur und Frauen
       
       Dennoch repräsentiert er die moderne Türkei, im Gegensatz zu Erdoğans
       rückwärtsgewandter Verklärung des Osmanischen Reiches. Das sieht man nicht
       zuletzt an seiner Kulturpolitik. Wenn man mit dem Schiff vom Stadtzentrum
       aus den Bosporus zum Schwarzen Meer hinauffährt, fallen auf halber Strecke
       am rechten Ufer immer acht riesige Dieselspeichertanks auf, die dort seit
       Jahrzehnten die Landschaft verschandeln. Noch bis vor einigen Jahren wurde
       in ihnen Schiffsdiesel gebunkert, doch dann standen sie leer.
       
       In den letzten Monaten hat sich mit den gigantischen Tanks eine Verwandlung
       vollzogen. Ihre Dächer wurden in leuchtenden Farben angemalt, über die
       ehemaligen Instandhaltungsstege kann man nun als Besucher auf die
       Plattformen steigen, in einige Tanks wurden Türen und Fenster
       hineingeschnitten, andere blieben dunkel, aber bekamen Eingangstüren, zu
       denen nun befestigte Stege führen. Geht man in eines dieser Silos hinein,
       steht man in einer digitalen Kunstwelt, wo eine Installation nach der
       anderen beeindruckt. Aus den ehemaligen Dieseltanks ist ein Ort für
       digitale Kunst geworden.
       
       In den Nebengebäuden der Anlage sind ein städtisches Restaurant und eine
       für alle BürgerInnen zugängliche gut ausgestattete Kunstbibliothek
       untergebracht worden. Der Platz zwischen den Silos wird für Konzerte im
       Freien vorbereitet. Die „Silos von Çubuklu“ sind ein typisches
       İmamoğlu-Projekt. Statt das Geld der Stadt in religiöse Orden und
       voluminöse Fahrzeugparks zu stecken, wie die islamischen
       Vorgängerregierungen es getan haben, lässt İmamoğlu leerstehende
       historische Gebäude in öffentliche Bibliotheken und Kunstprojekte
       umwandeln. Er will eine moderne Stadt, in der junge Leute sich wohlfühlen
       können.
       
       Neben der Kultur will er vor allem Frauen unterstützen. Er hat Kindergärten
       bauen lassen, damit Frauen leichter berufstätig sein können, für Mütter mit
       kleinen Kindern hat er eine Freifahrkarte für den öffentlichen Nahverkehr
       eingeführt. Kinder bedürftiger Familien bekommen in der Schule Milch und
       etwas zu essen.
       
       [2][Sein Gegenkandidat von der AKP verspricht dagegen, mehr Wohnungen zu
       bauen], mehr Straßen und Schienen, um den permanenten Verkehrsinfarkt
       Istanbuls aufzulösen. Das kostet viel Geld – und dieses Geld kommt im
       türkischen Zentralstaat vor allem von der Regierung in Ankara. Jeder Stadt
       stehen nach ihrem Bevölkerungsschlüssel entsprechende Zahlungen zu, aber ob
       und wann das Geld kommt, hängt von der Regierung ab.
       
       Erdoğan hat nach der AKP-Niederlage in Istanbul vor fünf Jahren erst einmal
       die Gelder für die Stadt eingefroren und versucht, [3][İmamoğlu so zu Fall
       zu bringen]. Der Weiterbau verschiedener U-Bahn-Projekte musste gestoppt
       werden, auch anderswo kam es zu Engpässen. Am Ende musste die AKP aber
       befürchten, dass dieser Versuch der finanziellen Strangulierung letztlich
       auf sie selbst zurückfällt. Außerdem ist Istanbul eine reiche Stadt. In der
       größten Metropole des Landes wird rund ein Drittel des
       Bruttosozialproduktes der gesamten Türkei erwirtschaftet, da finden sich
       immer Wege, an Geld zu kommen.
       
       ## Die meisten Bezirke sind einer Partei zugeordnet
       
       Dennoch versucht Erdoğan auch in diesem Kommunalwahlkampf, mit finanzieller
       Erpressung zu drohen. [4][Im Erdbebengebiet in Hatay, bislang eine
       CHP-Hochburg, hat er offen gesagt, wenn die BürgerInnen eine andere Partei
       wählen als die, die in Ankara regiert, wird es schwierig mit dem
       Wiederaufbau.] Auch bei seiner Wahlkampftour durch die überwiegend kurdisch
       bewohnten Städte im Südosten des Landes machte er immer wieder klar, dass
       Investitionen vor allem dann fließen, wenn seine AKP auch vor Ort regiert.
       Gerade in ärmeren Gemeinden ist das ein starkes Motiv, letztlich die
       Kandidaten der AKP zu wählen.
       
       Doch İmamoğlu hat in den letzten fünf Jahren gezeigt, dass man auch gegen
       die Zentralregierung erfolgreich Politik machen kann. In den Umfragen liegt
       er knapp vor Kurum, mal zwei Prozent, mal sogar sieben. In den meisten
       Bezirken in Istanbul sind die Parteipräferenzen klar vergeben. Es gibt
       religiöse Bezirke, in denen die AKP bis zu 70 Prozent holt und säkulare
       Bezirke, in denen es genau andersherum ist. Nur wenige Bezirke sind nicht
       klar zugeordnet, einer davon ist Üsküdar auf der asiatischen Seite der
       Stadt.
       
       Obwohl Üsküdar in seinem historischen Zentrum sehr konservativ ist, sind
       die Wohngebiete darum herum oft der CHP zugeneigt. Die AKP hat hier bei den
       letzten Kommunalwahlen nur sehr knapp gewonnen, sie will Üsküdar unbedingt
       halten. Für sie ist der Stadtteil ein Prestigeprojekt. Präsident Recep
       Tayyip Erdoğan hat hier seinen privaten Wohnsitz, auch etliche andere
       AKP-Bosse haben sich auf dem Çamlıca-Hügel in Üsküdar niedergelassen.
       
       Oben auf dem Hügel, der die asiatische Seite Istanbuls überragt, hat
       Erdoğan als persönliches Vermächtnis seine Moschee, die größte der Stadt,
       bauen lassen. Weil es dort aber praktisch keine Gemeinde gibt, werden nun
       rundherum Stadtvillen für seine Anhänger gebaut. Die AKP investiert viel
       Geld in Üsküdar.
       
       Als Kontrastprogramm zu Erdoğan und seinen Männern hat die CHP in Üsküdar
       für das Bezirksbürgermeisteramt mit Sinem Dedetaş eine Frau nominiert, die
       bislang das Verkehrsressort für Istanbul geleitet hat. Überhaupt setzt
       İmamoğlu für seine Wiederwahl stark auf Frauen. Seine Ehefrau, Dilek
       İmamoğlu, ist Wissenschaftlerin, trägt ihr blondes Haar natürlich offen und
       unterstützt nach Kräften seinen Wahlkampf.
       
       Am internationalen Frauentag, dem 8. März, macht sie mit ihrem Mann
       Wahlkampf in Üsküdar. Gemeinsam mit Dilek İmamoğlu steht Dedetaş am Abend
       des 8. März auf dem Podium des Hauptplatzes in Üsküdar. Es regnet Bindfäden
       und vom Bosporus weht ein strammer Wind. Trotz des Wetters sind viele
       Frauen zu der Kundgebung gekommen. İmamoğlu selbst redet natürlich auch,
       schiebt die beiden Frauen aber immer wieder nach vorne.
       
       Im Publikum sind viele begeistert. „Sinem Dedetaş ist eine tolle
       Kandidatin“, sagt eine der Kundgebungsteilnehmerinnen. „Ich hoffe, sie
       schafft es.“ Auf die Frage nach den Chancen für İmamoğlu sagt sie: „Es wird
       schwer. Aber ich glaube von ganzem Herzen, dass er Istanbul halten kann.“
       
       25 Mar 2024
       
       ## LINKS
       
 (DIR) [1] /Kommunalwahlen-in-der-Tuerkei/!5987216
 (DIR) [2] /Ein-Jahr-nach-dem-Erdbeben-in-der-Tuerkei/!5987245
 (DIR) [3] /Prozess-gegen-Istanbuler-Buergermeister/!5977270
 (DIR) [4] /Erdbeben-Gedenktag-in-der-Tuerkei/!5990938
       
       ## AUTOREN
       
 (DIR) Jürgen Gottschlich
       
       ## TAGS
       
 (DIR) Schwerpunkt Türkei
 (DIR) Ekrem İmamoğlu
 (DIR) Recep Tayyip Erdoğan
 (DIR) CHP
 (DIR) Istanbul
 (DIR) wochentaz
 (DIR) Lesestück Recherche und Reportage
 (DIR) Schwerpunkt AKP
 (DIR) Türkei
 (DIR) Schwerpunkt Berlinale
 (DIR) wochentaz
 (DIR) Türkei
       
       ## ARTIKEL ZUM THEMA
       
 (DIR) Sieg der Opposition in der Türkei: Erdoğans Götterdämmerung
       
       Sein Ziel, eine islamische Verfassung durchzusetzen, wird Erdoğan nun wohl
       nicht mehr erreichen. In der Kurden-Frage könnte er aber etwas
       hinterlassen.
       
 (DIR) Kommunalwahlen in der Türkei am Sonntag: Linken-Delegation beobachtet Wahlen
       
       Die Linke will die Kommunalwahlen in der Türkei beobachten – damit sie
       „demokratischer werden, als es zu erwarten ist“.
       
 (DIR) Verfilmung von Fatma Aydemirs Romandebüt: Zwischen allen Stühlen
       
       Aslı Özarslans Spielfilm „Ellbogen“ nach dem Roman von Fatma Aydemir
       erzählt von einer jugendlichen Suche zwischen Berlin und Istanbul
       (Generation).
       
 (DIR) Ausstellung in Istanbul: Die Frau ergreift das Wort
       
       In Istanbul wird die Künstlerin Melek Celâl in einer Schau wiederentdeckt.
       Ein Werk im Zeichen der Emanzipation, wie sie die türkische Republik
       versprach.
       
 (DIR) Wasserknappheit in Istanbul: Wachsender Durst
       
       Die türkische Metropole Istanbul droht auszutrocknen, wenn es nicht bald
       regnet. Schuld sind Dürre, viele Einwohner und Erdoğans Bauprojekte.