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# taz.de -- Wahlnachlese in Hamburg: Grüne Party-People

> Die Grünen wollen ihren Wahlerfolg in mehr politischen Einfluss und mehr
> Posten im Hamburger Senat ummünzen. Die SPD droht mit Gesprächen mit der
> CDU.

(IMG) Bild: Lassen keine Jubelpose für die FotografInnen aus: Die Grünen bei ihrer Wahlparty

HAMBURG taz | Alles wirkt ein wenig inszeniert und auch ein wenig drüber
auf der grünen Wahlparty. Der Einzug der grünen Gladiatorinnen,
[1][Katharina Fegebank], Annalena Baerbock und – sich immer ein bisschen
mit ins Bild drängelnd – Landeschefin Anna Gallina. Selbst die Schnitte und
Farben der Kleider der Frauen sind perfekt aufeinander abgestimmt, und auch
der Jubel ist durchchoreographiert: Erst frenetischer Beifall, dann fliegen
Sonnenblumen durch die Luft, später wagen Fegebank und Baerbock ein
vermeintlich spontanes Tänzchen.

Fraktionschef Anjes Tjarks lässt sich von der Basis auf Händen tragen,
damit die Botschaft bloß ankommt: Auch wenn die Grünen die SPD haben
davonziehen lassen müssen und Fegebank nicht Erste Bürgermeisterin wurde –
sie sind die Wahlgewinner. [2][Die einzige Partei, die massiv Stimmen
dazugewonnen hat]. Aus grüner Sicht muss es in den Analysen darum gehen,
dass sie ihren Stimmanteil fast verdoppelt und die CDU weit hinter sich
gelassen haben, nicht darum, dass sie den Kampf um Platz eins deutlich an
die SPD verloren haben.

Die Inszenierung des Sieges ist bereits das Vorspiel zu den
Koalitionsverhandlungen mit der SPD. „Die können schon wieder vor Kraft
kaum laufen“, klagt eine grüne Funktionsträgerin über den bisherigen
Koalitionspartner. Sieben Prozent verloren, bundesweit am Boden, nun einmal
gepunktet und schon wieder von sich selber berauscht. So nehmen viele Grüne
die SPD wahr. Deshalb gilt es, den erfolgstrunkenen Sozis in den
anstehenden Gesprächen ein gesundes Selbstbewusstsein entgegenzusetzen.
Winner meets Winner.

Je mehr es den Grünen gelingt, in der öffentlichen Meinung zu etablieren,
dass es der Wunsch der WählerInnen ist, dass die Partei mehr Einfluss hat,
umso schwieriger wird es der SPD fallen, mit dem Wahlverlierer CDU zu
flirten, um die Grünen und ihre Forderungen in den Verhandlungen klein zu
halten. Koalitionsbildung ist auch Psychologie.

Die Verdoppelung der WählerInnenstimmen muss nach der politischen Logik zu
mehr Macht führen. Der „grüne Anbau“, wie Ex-Bürgermeister Olaf Scholz
(SPD) den Koalitionspartner vor fünf Jahren nannte, ist zum fast
gleichgroßen Teilbau geworden. Inhaltlich wird ein Entgegenkommen nicht
schwierig: Mehr Geld für den schnelleren Ausbau der Fahrradwege und die
Verkehrs- und Klimawende wird es sicher geben, hier liegen Rot und Grün
inzwischen nahe beieinander.

Was noch? Mehr Posten für die Grünen natürlich, die ein bis zwei Behörden
mehr führen wollen als bislang. Jens Kerstan (Umwelt), Katharina Fegebank
(Wissenschaft) und vermutlich auch Till Steffen (Justiz) dürften im Senat
bleiben.

Aber auch Fraktionschef Anjes Tjarks drängt mit Macht in den Senat. Er
ist nach Fegebank mittlerweile die Nummer zwei bei den Hamburger Grünen.
Und seine Lieblingsthemen – Hafen und Verkehrswende – machen ihn zum
Kandidaten für das Amt des Wirtschafts- und Verkehrssenators. Doch in
genau diesen Bereichen möchte die SPD die Hände am Steuer behalten – ein
Machtkampf ist hier programmiert. Das Amtsinhaber Michael Westhagemann
parteilos ist, könnte es Tjarks leichter machen, den Senatsjob zu
ergattern.

Einfacher wird es, Landeschefin Gallina zu versorgen. Es muss noch eine
grüne Frau Senatorin werden, damit die Quote stimmt. Gallina wäre gerne
Sozialsenatorin, doch diesen von der SPD-Parteichefin Melanie Leonhard
besetzten Posten wird die SPD nicht räumen. Zur Debatte stehen könnte aber
das Gesundheits- und Verbraucherschutzressort. Die 63-jährige, amtsmüde
wirkende Amtsinhaberin Cornelia Prüfer-Storcks hat in der SPD keine große
Hausmacht.

Viele Grüne wünschen sich auch die frühere Bürgerschaftsabgeordnete
Stefanie von Berg als Schulsenatorin. Doch die ist nun Altonaer
Bezirksamtsleiterin und soll das wohl auch bleiben.

25 Feb 2020

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(DIR) Marco Carini

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