# taz.de -- Zoff in Duisburg um Armenien-Resolution: Integrationsrat leugnet Völkermord
       
       > In Duisburg ist die Stimmung mies: Der Integrationsrat greift in einem
       > Beschluss die Armenien-Resolution des Bundestags an. Der OB findet das
       > inakzeptabel.
       
 (IMG) Bild: Im Rathaus (im Vordergrund) ist man über die Entscheidung des Integrationsrates wenig erbaut
       
       DUISBURG dpa | Mit einem Beschluss zur Armenien-Resolution hat der
       Duisburger Integrationsrat viel Kritik auf sich gezogen. Darin leugnet das
       kommunale Gremium den Völkermord an den Armeniern im Osmanischen Reich vor
       gut 100 Jahren. Oberbürgermeister Sören Link (SPD) forderte den
       Integrationsrat daraufhin auf, den Beschluss bei einer Sondersitzung am
       kommenden Montag zurückzunehmen.
       
       In dem Beschluss wird Bundestagsabgeordneten mit türkischen Wurzeln „Verrat
       am Herkunftsland“ vorgeworfen. Einigen wird Nähe zur verbotenen kurdischen
       Arbeiterpartei PKK unterstellt. Die Abgeordneten hätten Interessen
       türkischstämmiger Bürger nicht berücksichtigt. „Dies werden wir nicht
       vergessen, und dies wird auch Folgen haben“, heißt es wörtlich.
       
       Anfang Juni hatte der Bundestag in einer Resolution die Verbrechen an den
       Armeniern durch das Osmanische Reich vor rund 100 Jahren als Völkermord
       klassifiziert. Die Türkei zog daraufhin ihren Botschafter aus Berlin ab,
       türkischstämmige Abgeordnete wurden beleidigt und bedroht.
       
       Das Vorgehen des Duisburger Integrationsrates sei inakzeptabel, erklärte
       Link. Das Gremium habe keine Befugnis, solche Beschlüsse zu fassen. „Die
       teilweise martialische Wortwahl, die Beschimpfung und Bedrohung einzelner
       Mandatsträger haben in einem Gremium der Stadt Duisburg nichts zu suchen“,
       heißt es in einem Schreiben.
       
       ## Stadtrat wird den Beschluss kassieren
       
       Ob der Integrationsrat den Beschluss am Montag freiwillig zurückzieht, ist
       noch offen. Ratsmitglied Erdogan Aydin sagte etwa, dass er nicht vorhabe,
       einzulenken. Lediglich die Namen der genannten Bundestagsabgeordnete wolle
       er aus dem Beschluss streichen.
       
       Sicher ist, dass spätestens der Stadtrat bei seiner Sitzung am Montag den
       Beschluss kassieren wird. Die Stadtverwaltung hatte die Entscheidung des
       Integrationsrats bereits rechtlich beanstandet.
       
       Der Vorsitzende des Integrationsrats, Erkan Üstünay (SPD), fürchtet
       inzwischen um den Ruf des Gremiums. Dabei hätten sich viele Mitglieder bei
       der Abstimmung enthalten. Sie hielten den Beschluss von Anfang an für
       unzulässig, berichtete Üstünay.
       
       „Diese Entwicklung ist absolut besorgniserregend“, sagte die Bochumer
       Bundestagsabgeordnete Sevim Dagdelen. Die Linken-Politikerin ist in
       Duisburg aufgewachsen. Das Geschehen dort zeige, wie groß der Einfluss des
       türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan in der deutsch-türkischen
       Gemeinde in Deutschland sei, so Dagdelen.
       
       18 Jun 2016
       
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