# taz.de -- SPD
       
 (DIR) Hamburger Polizei bei SPD-Mitgliedern: Hausdurchsuchung wegen Wahlplakat
       
       Die Hamburger Polizei dringt frühmorgens in die Wohnungen von
       SPD-Mitgliedern ein. Sie sollen Wahlplakate parteiinterner Gegner
       abgerissen haben.
       
 (DIR) Vermögenssteuer als Wahlkampfthema: Meint die SPD es ernst?
       
       Der Fraktionschef will die Vermögenssteuer zum Thema im Wahlkampf machen.
       Um sie tatsächlich einzuführen, muss die Partei einen Schritt weiter gehen.
       
 (DIR) Stationierung von Mittelstreckenwaffen: Rolf Mützenich ist nicht begeistert
       
       Der SPD-Fraktionschef hat Bedenken gegen die geplante Stationierung von
       Mittelstreckenwaffen. Außenministerin Baerbock verteidigt die Entscheidung.
       
 (DIR) SPD in Bayern: Fraktion sucht neuen Chef
       
       Die SPD im bayerischen Landtag hat genug von Florian von Brunn. Der ist nun
       als Fraktionschef zurückgetreten, aber dabei bleibt es vielleicht nicht​.
       
 (DIR) TikTok bei der Bundeswehr: Pengpeng auf TikTok
       
       Die Bundeswehr wirbt mit einer TikTok-Kampagne um Nachwuchs. Dabei ist die
       App für Soldaten aus Datenschutzgründen verboten. Wie passt das zusammen?
       
 (DIR) Neuer Ministerpräsident Schweitzer: Ein Hüne für Rheinland-Pfalz
       
       Alexander Schweitzer ist 2,06 Meter groß und soll nun Malu Dreyer als
       SPD-Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz nachfolgen. Wer ist der Mann?
       
 (DIR) SPD-Mitgliederbegehren: Wackelige Argumente vom Vorstand
       
       Ein Mitgliederbegehren der SPD fordert die Fraktion auf, Sozialkürzungen
       abzulehnen. Der Vorstand hält das für unzulässig – mit abwegigen
       Begründungen.
       
 (DIR) Haushaltsstreit der Ampel: Die Nachspielzeit läuft
       
       Olaf Scholz verspricht noch in diesem Monat eine Einigung im
       Haushaltsstreit, die SPD-Fraktion peilt Freitag an. Nur: Es klafft noch ein
       Milliardenloch.
       
 (DIR) SPD-Bundestagsabgeordneter aus Halle: Diaby will nicht mehr kandidieren
       
       Bei der nächsten Bundestagswahl tritt Karamba Diaby nicht mehr an. Die
       ständigen rassistischen Anfeindungen seien dafür aber nicht der Hauptgrund.
       
 (DIR) Sozialdemokratie in Europa: Die verblasste Erzählung der SPD
       
       In Großbritannien steht die Labour-Partei vor einem Wahlsieg. Was die SPD
       tun müsste, um ebenfalls ein Comeback zu feiern.
       
 (DIR) Diskussion über Bundeshaushalt 2025: SPD will Mitglieder nicht befragen
       
       Die SPD-Linke will Kürzungen im Haushalt verhindern. Den Vorstoß für ein
       Mitgliederbegehren blockt die Parteispitze ab – aus formalen Gründen.
       
 (DIR) Podcast Bundestalk: Kommen SPD und Grüne aus der Krise?
       
       Nach der Europawahl ist vor dem Koalitionskrach. SPD und Grüne wollen eine
       flexiblere Schuldenbremse. Wenn das misslingt, scheitert die Ampel.
       
 (DIR) Grüne und SPD im Haushaltsstreit: Die Macht der gelben Zwerge
       
       Die FDP hat weniger als ein Viertel der Ampel-Sitze im Bundestag. Trotzdem
       dominiert sie die Regierungslinie, weil Grüne und SPD nicht
       zusammenarbeiten.
       
 (DIR) Ampel-Verhandlungen über Bundeshaushalt: Grüne leise, Rote laut
       
       Die SPD macht im Etat-Streit öffentlich Druck. Die Grünen stehen ihnen in
       der Sache nahe, verzichten aber auf steile Äußerungen. Woran liegt das?
       
 (DIR) Ministerpräsidentin Rheinland-Pfalz: Malu Dreyer tritt zurück
       
       Die Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz gibt ihr Amt auf. Ihr
       Nachfolger soll der bisherige Landessozialminister Alexander Schweitzer
       werden.
       
 (DIR) Regierungschefin von Rheinland-Pfalz: Malu Dreyer tritt zurück
       
       Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) gibt ihr Amt
       auf. Ihr Nachfolger steht nach Medienangaben auch schon fest.
       
 (DIR) FDP kritisiert Bürgergeld für Ukrainer: Die nächste soziale Frage
       
       Das Arbeitsministerium möchte an Bürgergeldbezügen für Ukrainer festhalten.
       Bei der SPD brodelt es indes wegen der Haushaltsverhandlungen.
       
 (DIR) SPD-Altvordere kritisieren Olaf Scholz: Beschuss aus den eigenen Reihen
       
       Ein Kreis von SPD-Genoss:innen fordert von Kanzler Olaf Scholz einen
       „sofortigen Strategiewechsel“. Im Ukraine-Krieg wollen sie „Verhandlungen“.
       
 (DIR) Ampelkoalition in der Krise: Das Szenario Vertrauensfrage
       
       In der SPD steigt nach dem schlechten Abschneiden bei der EU-Wahl die
       Unzufriedenheit. Der Haushalt könnte zur Vertrauensfrage für den Kanzler
       werden.
       
 (DIR) Landwirte bei der EU-Wahl: AfD bei Bauern überdurchschnittlich
       
       18 Prozent der Landwirtsstimmen gingen bei der Europawahl an die
       Rechtsextremen. Die meisten Bauern wählten dennoch die Christdemokraten.
       
 (DIR) SPD nach der Europawahl: Should I stay or should I go
       
       Nach der Europawahl hadert die SPD mit sich selbst und der Ampel. Kühnert
       will kämpfen, Juso-Chef will mehr Sichtbarkeit. Und Scholz?
       
 (DIR) Ergebnis der Europawahl in Deutschland: Die Anti-Ampel-Wahl
       
       Die Ampel-Regierung wurde mit einem historischen Ergebnis abgestraft, Union
       und Populist*innen triumphieren. Geht Politik 2024 nur noch in
       populistisch?
       
 (DIR) Europawahl und Bier: Mit der Trinkerwelt auf du und du
       
       Politiker:innen fürchten am Sonntag leere Wahllokale. Und so locken
       manche das Wahlvolk mit Freibier. Toppen kann das nur die Bier-Partei.
       
 (DIR) Kein Büro für Gerhard Schröder: Altkanzler unterliegt vor Gericht
       
       Putin-Freund Schröder streitet dagegen, dass der Bundestag ihm sein Büro
       gestrichen hat. Doch auch in zweiter Instanz kann er sich nicht
       durchsetzen.​
       
 (DIR) Botschaften auf Wahlplakaten: Nicht mehr als ein bisschen Frieden
       
       Das Thema Frieden bewegt die Deutschen vor der Europawahl. Kaum eine Partei
       kommt in ihrer Wahlwerbung ohne den Begriff aus – eine Stilkritik.
       
 (DIR) Martin Schulz über Rechtsextreme: „Sie sind aggressiver geworden“
       
       Dem ehemaligen EU-Parlamentspräsidenten Martin Schulz macht der Wandel
       rechter Parteien Sorgen. Er warnt davor, sie machtpolitisch zu integrieren.
       
 (DIR) Podcast Bundestalk: Rückt Europa nach rechts?
       
       Die deutschen Parteien absolvieren den Europawahlkampf ziemlich routiniert.
       Höhepunkte fehlen bislang. Dabei geht es dieses Mal um viel.
       
 (DIR) Kevin Kühnerts Werdegang: Ein echter Sozialdemokrat
       
       Er soll als Generalsekretär die SPD-Botschaft ins Land tragen. Wie der
       einstige Scholz-Verhinderer nun den Kanzler promotet – und zu welchem
       Preis.
       
 (DIR) AfD attackiert DRK in Brandenburg: Der Kampf um Golßen
       
       In Golßen will die AfD ab Juni den Bürgermeister stellen. Schon heute
       bestimmt die Partei die Agenda in der Stadt mit – und attackiert selbst das
       DRK.
       
 (DIR) +++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Wowtschansk ist praktisch zerstört
       
       Mit Gleitbomben und Granaten wird die Stadt unablässig von der russischen
       Armee angegriffen. Die meldet die Einnahme eines weiteren Dorfes in der
       Region Charkiw.
       
 (DIR) Debatte um Mindestlohnerhöhung: Viel Luft um 15 Euro Mindestlohn
       
       Arbeitsminister Heil unterstützt eher vage den Vorstoß des Kanzlers. Kevin
       Kühnert erinnert an die zuständige Kommission. Die FDP macht nicht mit.
       
 (DIR) Debatte um Alterssicherung: Die Ampel rangelt um die Rente
       
       Die FDP will Rentenausgaben kürzen, führende SPD-Politiker halten dagegen
       und die Debatte für vorgeschoben. Anlass ist der Streit um den Haushalt
       2025.
       
 (DIR) Angriffe gegen politisch Engagierte: Gewaltwelle löst Debatte aus
       
       Immer mehr Fälle: Die Innenministerkonferenz plädiert dafür, Angriffe auf
       politisch Aktive härter zu ahnden. In der Ampelkoalition gibt es daran
       Kritik.
       
 (DIR) Demokratiefördergesetz gefordert: Was folgt auf die Gewalt?
       
       Nach dem Angriff auf SPD-Politiker Matthias Ecke drängen SPD und Grüne auf
       das Demokratiefördergesetz und mehr Prävention. Doch die FDP blockiert.
       
 (DIR) Demo in Berlin zum Angriff in Dresden: Nicht einschüchtern lassen
       
       Berlin versammelt sich zu einer Solidaritätskundgebung für den
       angegriffenen SPD-Abgeordneten Ecke. Auch NRW-Ministerpräsident Wüst
       spricht.
       
 (DIR) Angriff auf SPD-Politiker in Dresden: Täter aus dem rechten Spektrum
       
       Einer der vier Tatverdächtigen des Angriffs auf den SPD-Europapolitiker
       Matthias Ecke soll dem rechten Spektrum angehören. Das teilte das LKA am
       Montag mit.
       
 (DIR) Angriff auf SPD-Politiker in Dresden: Dresden ist nicht Weimar
       
       Herrschen wieder Weimarer Verhältnisse? Nein, aber: Angriffe wie auf
       SPD-Politiker Matthias Ecke sind trotzdem eine Gefahr für die Demokratie.
       
 (DIR) Nach Angriff auf Politiker in Dresden: Wahlkampf um die Demokratie
       
       Zuletzt hat es mehrere Angriffe auf Politiker:innen gegeben. Der
       Überfall auf den sächsischen SPD-Europapolitiker Matthias Ecke war der
       schwerste.
       
 (DIR) Angriff auf SPD-Politiker in Dresden: 17-Jähriger stellt sich
       
       Ein Jugendlicher bekennt sich zum Angriff auf den SPD-Politiker Ecke.
       Weitere Attacken werden bekannt. Am Sonntag finden Demos für Demokratie
       statt.
       
 (DIR) SPD-Generalsekretär über rechte Angriffe: „Wahnsinnige Grenzüberschreitung“
       
       SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert zeigt sich im Interview mit der taz
       „geschockt“ über Angriffe auf Wahlkampfteams. Der AfD wirft er „eine
       klammheimliche Zufriedenheit“ vor.
       
 (DIR) Rechter Angriff in Dresden: SPD-Spitzenkandidat schwer verletzt
       
       Plakatierer im Wahlkampf des demokratischen Spektrums in Sachsen werden
       wiederholt attackiert. Nun wurde Matthias Ecke, SPD-Spitzenkandidat für die
       Europawahl, verletzt.
       
 (DIR) Hackerangriff aus Russland?: Auswärtiges Amt aktiviert
       
       2023 griffen Hacker E-Mail-Konten der SPD an. Baerbock macht Russland dafür
       verantwortlich. Das Außenamt hat den Geschäftsträger der russischen
       Botschaft einbestellt.
       
 (DIR) Ampel ringt um Haushalt: SPD und Grüne gegen Lindner
       
       Der Haushalt 2025 wird zur Zerreißprobe für die Ampel. Mehrere Ministerien
       halten sich nicht an die Sparvorgaben des Finanzministeriums.
       
 (DIR) SPD-Ostpolitik von Brandt bis heute: Was würde Willy tun?
       
       Vor 50 Jahren, am 6. Mai 1974, endete Willy Brandts Kanzlerschaft. Eine
       Konferenz verhandelt, ob die SPD heute von der Ostpolitik etwas lernen
       kann.
       
 (DIR) Politikerinnen über Diversität: „Das neue deutsche Wir“
       
       Die Politik soll vielfältiger werden, fordern Serpil Midyatli (SPD) und
       Pegah Edalatian (Grüne). Sie setzen sich dafür über Strategiedebatten
       hinweg.
       
 (DIR) Dreikampf um die SPD-Spitze: Und raus bist Du …
       
       Samstag erscheint das Ergebnis der SPD-Mitgliederbefragung um den
       Landesvorsitz. Schafft kein Duo eine absolute Mehrheit, scheidet das
       Schwächste aus.
       
 (DIR) SPD Thüringen vor Landtagswahl: Maier führt umkämpfte Liste an
       
       Die Thüringer SPD will weiter mitregieren, doch die Umfragewerte sind mau.
       Hart wurde daher auf dem Parteitag um Listenplätze gekämpft.
       
 (DIR) SPD Brandenburg vor Landtagswahl: Polizei, Stabilität, Woidke
       
       Die SPD will mit einem Sicherheitswahlkampf die AfD bekämpfen. Die
       Rechtsextremen werden, sagt der Ministerpräsident, „vor der SPD zittern“.
       
 (DIR) ARD-Doku über Gerhard Schröder: Mit Schröder auf dem Golfplatz
       
       Gerhard Schröder ist mal wieder die Lachnummer der Nation. Aber ist es
       fair, alles, was in der Russlandpolitik misslungen ist, auf ihn zu
       schieben?
       
 (DIR) Schröder-Dokumentation im Ersten: Putins Kumpel teilt aus
       
       Eine Doku zu Gerhard Schröder arbeitet sich am Zynismus des Altkanzlers ab.
       Sogar der Filmemacher ist genervt, doch es gibt erhellende Momente.