# taz.de -- Holocaust-Leugnung im Netz: Facebook blockt nur manchmal > Die Shoah zu leugnen, ist in mehr als zehn Ländern strafbar. Aber nicht > in all diesen Staaten blockiert Facebook entsprechende Inhalte auf seiner > Plattform. (IMG) Bild: Die Shoah leugnen ist keine gute Idee, schließlich ist der Genozid an den Juden belegt BERLIN dpa | Facebook sperrt nicht in allen Ländern, in denen die Holocaust-Leugnung illegal ist, entsprechende Inhalte. Wie das Netzwerk am Mittwoch mitteilte, werden derzeit in acht Ländern – darunter Deutschland, Italien und Belgien – Einträge geblockt, die den Massenmord an Juden bestreiten oder verharmlosen. „Diese Regelung wird von uns kontinuierlich geprüft. Aktuell prüfen wir die juristische Situation für andere Länder“, erklärte ein Facebook-Sprecher am Mittwoch. Die Leugnung oder Verharmlosung des Massenmords an Juden ist in mehr als zehn Ländern strafbar. Der britische Guardian hatte zuvor am Mittwoch [1][interne Unterlagen veröffentlicht], wonach nur in vier Ländern – in Deutschland, Frankreich, Israel und Österreich – entsprechende Inhalte gesperrt werden. In der Einleitung des Materials heißt es: „Wir respektieren regionale Gesetze, wenn die Regierung deutlich gemacht hat, dass sie deren Umsetzung nachgeht“. Die Holocaust-Leugnung sei – so schreibt es Facebook in den Unterlagen – in 14 Ländern illegal. „Wir beziehen es nur auf die vier Länder, die dieses Thema bei uns aktiv verfolgen.“ Laut einem Sprecher seien die Schulungsunterlagen nicht mehr aktuell. In den Dokumenten, die der Guardian der Süddeutsche Zeitung zur Verfügung gestellt hat, heißt es außerdem: „Wir respektieren lokale Gesetze, heißen diese aber nicht gut, wenn sie ein Hemmnis für eine offene und vernetzte Welt darstellen.“ Dementsprechend werde Facebook Inhalte „nicht entfernen, bis ein Land den politischen Willen nachgewiesen hat, nationale Zensurgesetze durchzusetzen“. Wenn zuständige Regierungen oder Strafverfolgungsbehörden dies versäumten, werde Facebook das Recht nicht in ihrem Auftrag durchsetzen. In einem offiziellen Statement, das Facebook verbreiten ließ, erklärt der US-Konzern: „Wir nehmen Holocaust-Leugnung sehr ernst und entfernen diese beispielsweise in Deutschland. Wir erkennen die Bedeutung der Holocaust-Leugnung in Deutschland und in anderen Ländern und stellen sicher, dass unsere Mitarbeiter hierzu entsprechend trainiert und sensibilisiert sind.“ 24 May 2017 ## LINKS (DIR) [1] https://www.theguardian.com/news/2017/may/24/how-facebook-flouts-holocaust-denial-laws-except-where-it-fears-being-sued ## TAGS (DIR) Shoa (DIR) Schwerpunkt Facebook (DIR) Holocaust-Leugner (DIR) Holocaust (DIR) Holocaust-Leugner (DIR) Israel (DIR) Rechtspopulismus (DIR) Hasskommentare (DIR) Rumänien ## ARTIKEL ZUM THEMA (DIR) Urteil für belgischen Holocaust-Leugner: Besuch von fünf Konzentrationslagern Laurent Louis, ehemaliger Abgeordneter in Belgien, hat den Holocaust geleugnet. Als Strafe muss er fünf Jahre lang KZs besichtigen und Berichte darüber schreiben. (DIR) Palästinensische Häftlinge in Israel: Gefangene beenden Hungerstreik Hunderte in Israel inhaftierte Palästinenser haben ihren wochenlangen Hungerstreik beendet. Die Zahl der Familien-Besuchstage soll verdoppelt werden. (DIR) Debatte Rechtspopulismus in Europa: Jeder kann etwas dagegen tun Konfrontation im Netz: Wie ein slowakischer Rentner Rechtsextreme im Internet an den Pranger stellt und zur Weißglut treibt. (DIR) Debatte Netz-Hetze: Ein §130-Button, aber schnell! Facebook ist zum Tummelplatz für Rassisten geworden. Das Unternehmen muss gezwungen werden, Hasskommentare zu melden. (DIR) Vergangenheitsbewältigung in Rumänien: Holocaust-Leugner riskieren Knast Bis zu drei Jahren Haft: Der Anwendungsbereich eines Gesetzes, das faschistische Propaganda verbietet, wird ausgeweitet.