# taz.de -- Strategien gegen drohende Beobachtung: AfD will Verfassungsschutz abwehren > Die AfD bereitet sich auf eine drohende Beobachtung durch den > Verfassungsschutz vor. Fraktionschefin Weidel will interne > Sonderermittler einsetzen. (IMG) Bild: Weidel will, dass ihre Partei eine Strategie gegen eine Beobachtung durch den Verfassungsschutz erarbeitet Die AfD bereitet sich darauf vor, [1][eine Beobachtung durch den Verfassungsschutz] abzuwehren. „Wir nehmen das sehr ernst“, sagte Fraktionschefin Alice Weidel, die auch Mitglied im Bundesvorstand der Partei ist. Am Mittwochabend komme der Bundesvorstand zu einer Sondersitzung zusammen, um eine Strategie zu diskutieren. Diese solle „juristische, organisatorische“ und „öffentliche, kommunikative“ Maßnahmen umfassen. Weidel will eine Kommission einsetzen, die eine solche Strategie erarbeiten soll. Nach ihren Vorstellungen soll der ehemalige Bayer-Justiziar Roland Hartwig, der Vize-Fraktionschef im Bundestag ist, diese leiten. Auch die Abgeordneten Roman Reusch, bislang Oberstaatsanwalt, und Martin Hesse, zuletzt Polizeihauptkommissar, sollen der Kommission angehören. Neben der Vorbereitung einer Klage und der Erarbeitung von Kommunikationstrategien sowohl in die Partei hinein als auch für die Öffentlichkeit sei der Einsatz „interner Sonderermittler“ denkbar. Diese sollen der Partei helfen, sich zum Beispiel über einzelne Landesverbände „ein eigenes Bild“ zu machen. Der Verfassungsschutz [2][Thüringen] hatte in der vergangenen Woche angekündigt, zu prüfen, ob der Landesverband der AfD künftig mit nachrichtendienstlichen Mitteln überwacht werden soll. Zuvor hatten bereits Niedersachsen und Bremen mitgeteilt, die Junge Alternative, den Jugendverband der AfD, [3][künftig zu beobachten]. Die Junge Alternative hatte daraufhin angekündigt, diese beiden Landesverbände aufzulösen. Für Niedersachsen [4][erhielt JA-Chef Damian Lohr] dafür die Unterstützung des AfD-Bundesvorstands, sagte Parteichef Alexander Gauland. Zu den Vorgängen im JA-Landesverband Bremen wolle man erst weitere Informationen einholen. Nach den Vorfällen in Chemnitz hatten Politiker unterschiedlicher Parteien erneut gefordert, die gesamte AfD vom Verfassungsschutz beobachten zu lassen. 11 Sep 2018 ## LINKS (DIR) [1] /Kommentar-AfD-und-Verfassungsschutz/!5529910 (DIR) [2] /AfD-in-Thueringen/!5533801 (DIR) [3] /Innenminister-kuendigt-Beobachtung-an/!5529860 (DIR) [4] /Innenminister-kuendigt-Beobachtung-an/!5529860 ## AUTOREN (DIR) Sabine am Orde ## TAGS (DIR) Junge Alternative (AfD) (DIR) Alternative für Deutschland (AfD) (DIR) Bundesamt für Verfassungsschutz (DIR) Verfassungsschutz (DIR) Alternative für Deutschland (AfD) (DIR) Alternative für Deutschland (AfD) (DIR) Hans-Georg Maaßen (DIR) Hans-Georg Maaßen (DIR) Alternative für Deutschland (AfD) (DIR) Alternative für Deutschland (AfD) (DIR) Alternative für Deutschland (AfD) (DIR) Junge Alternative (AfD) (DIR) Junge Alternative (AfD) ## ARTIKEL ZUM THEMA (DIR) AfD-Überwachung vom Verfassungsschutz: Entscheidung bis Jahresende Bis Jahresende will der Verfassungsschutz entscheiden, ob die AfD ganz oder in Teilen überwacht wird. Bislang lieferten 13 Landesämter umfangreiches Material dazu. (DIR) Buch über AfD-Fraktionsvorsitzenden: Gauland legt die Axt an Interessante Details: Der Journalist Olaf Sundermeyer untersucht in seinem neuen Buch die Rache des AfD-Fraktionsvorsitzenden. (DIR) Dossier des „Antifaschistischen Infoblatts“: Wie der Verfassungsschutz Nazis nützt Das „AIB“ veröffentlicht ein Dossier über Neonazis und Verfassungsschutz. Sein Fazit: Die Behörde nützt Neonazis eher, als dass sie ihnen schadet. (DIR) Kommentar Maaßen und Chemnitz: Der Diener der Rechten Nicht nur Verfassungsschutz-Präsident Maaßen ist untragbar. Die ganze Institution ist nicht gewappnet, dem Rechtsextremismus zu begegnen. (DIR) Neurechter Denker bangt um AfD: Angst um die Angstmacher Die mögliche Beobachtung der AfD sorgt Karlheinz Weißmann. In der „Jungen Freiheit“ teilt er kräftig gegen Höcke und Co. aus – und lobt Maaßen. (DIR) Kommentar Beobachtung der AfD: Thüringen geht voran Der Verfassungsschutz prüft nun die Beobachtung des thüringischen AfD-Landesverbands. Das wurde aber auch mal Zeit! (DIR) AfD in Thüringen: „Prüffall“ für den Verfassungsschutz Immer wieder wird gefordert, die AfD beobachten zu lassen. In Thüringen wird jetzt geprüft, inwieweit sie sich vom Rechtsextremismus abgrenzt. (DIR) Kommentar AfD und Verfassungsschutz: Träume von Gewalt Der Rechtsstaat hat die Pflicht, sich gegen die zu schützen, die ihn ablehnen. Deshalb muss die AfD vom Verfassungsschutz beobachtet werden. (DIR) Innenminister kündigt Beobachtung an: AfD-Nachwuchs im Visier Verfassungsschutz in Bremen und Niedersachsen beobachtet die Junge Alternative. Die überlegt, die beiden Landesverbände aufzulösen.