# taz.de -- Abbiegeassistent: Kriegt Pop die Kurve?
       
       > Die Wirtschaftsverwaltung will Millionen ausgeben, um die Nachrüstung mit
       > Abbiegeassistenten zu fördern. Aber was ist mit den landeseigenen Bussen?
       
 (IMG) Bild: Haben sie Abbiegeassistenten oder nicht? Alles ist eine Frage der Definition …
       
       Die am „Geisterrad“ in Johannisthal niedergelegten Blumen sind noch frisch,
       am Sonntag wurde dort eine Radfahrerin von einem abbiegenden Bus der BVG
       getötet. Zum wiederholten Mal ist seitdem die Debatte über die notwendigen
       Sicherheitsstandards entbrannt. Das betrifft einerseits die Gestaltung der
       physischen Umgebung, der Radwege, der Sichtbarkeit, der Beschaffenheit von
       Kreuzungen. Andererseits steht erneut die Frage im Raum, ob sogenannte
       Abbiegeassistenten eine Lösung darstellen – und wenn ja, welche Systeme das
       sein müssen und wie man es hinbekommt, dass sie eingebaut werden.
       
       Denn grundsätzlich gilt: Die Warnsysteme sind Pflicht – ab 2022, in
       Neufahrzeugen. Was heute und noch über viele Jahre hinweg niemandem
       wirklich eine Hilfe ist. Um diese gewaltige Lücke zu schließen, stellt das
       Bundesverkehrsministerium seit 2019 Fördermittel zur Verfügung – aber die
       ersten 5 Millionen Euro waren quasi über Nacht abgeräumt, und mit den 10
       Millionen im aktuellen Jahr wird es kaum anders sein. Viele Fuhrunternehmen
       gehen leer aus, sind allerdings auch nicht bereit, unbezuschusst für
       größtmögliche Sicherheit zu sorgen.
       
       In die Bresche springt jetzt die Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie
       und Betriebe unter Senatorin Ramona Pop (Grüne): Wie die taz erfuhr, hat
       sie eine eigene Förderrichtlinie für Abbiegeassistenten erarbeitet und will
       im Senat schnellstmöglich Nägel mit Köpfen machen – damit die
       Investitionsbank Berlin (IBB) in diesem und dem kommenden Jahr je 2
       Millionen Euro ausschütten kann. AntragstellerInnen, die Erfolg hätten,
       bekämen bis zu 80 Prozent der Kosten vom Land, maximal 1.500 Euro pro
       Fahrzeug.
       
       ## BVG ohne Assistenten
       
       Alles prima, alles gut – nur sollte die Senatorin eines nicht aus den Augen
       verlieren: Ausgerechnet die BVG, deren Aufsichtsrats-Chefin sie ist,
       verwendet derzeit keine Abbiegeassistenten, die nach den Kriterien ihrer
       Verwaltung diesen Namen verdienen. Im Zusammenhang mit dem Unfall in
       Johannisthal wurde klar, dass das BVG-System nur aus einer Außenkamera
       besteht. Es gibt weder optische noch akustische Warnsignale. Und entgegen
       der Förderrichtlinie des Bundes, an der sich die Berliner Richtlinie wohl
       orientieren wird, wird auch erst gefilmt, wenn die FahrerInnen den Blinker
       betätigen.
       
       Denn bei der BVG ist man der Ansicht, dass ein Alarmsystem nicht
       praktikabel wäre, weil es in der Praxis ständig ausgelöst würde (von
       Nothaltsystemen ganz zu schweigen, die stehende Fahrgäste gefährden
       würden). Zu der geplanten Förderung will das jedenfalls nicht recht passen.
       Darüber sollten sich die Unternehmensspitze und Ramona Pop wohl noch einmal
       unterhalten.
       
       22 Jan 2020
       
       ## AUTOREN
       
 (DIR) Claudius Prößer
       
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