# taz.de -- Verbot von „Querdenken“-Demos: Keine Freiheit trotz Sommer > Das Verbot gegen die „Querdenken“-Demonstrationen hätte man sich sparen > können. Denn die Anstecklungsgefahr beim sommerlichen Open-Air-Happening > ist gering. (IMG) Bild: Ein paar Hundert kamen trotz Verbot, um gegen die Corona-Maßnahmen zu demonstrieren Mit der Parole: „Stell Dir vor, es ist Corona und keiner macht mit“ hat am Wochenende die [1][Querdenken-Szene in Berlin] demonstriert. Zwar waren die meisten Demonstrationen verboten, doch die Verschwörungsgläubigen lieferten sich ein stundenlanges Katz- und Maus-Spiel mit der Polizei. Die Verbote waren wohl unverhältnismäßig. Natürlich sind die Verbote kein Beweis dafür, dass Deutschland eine faschistische Diktatur geworden ist, wie die Querdenkenden behaupten. Schließlich wurden nicht die Inhalte der Proteste verboten, sondern nur die Art der Kundgebung. Untersagt waren Geh- und Stehversammlungen, bei denen mit Verstößen gegen die Masken- und Abstandspflicht zu rechnen war. Mit Autokorsos durfte durchaus gegen die Coronapolitik protestiert werden. Auch der Verweis auf den jüngsten [2][CSD] am vorvergangenen Samstag zieht nicht. Zwar war dort die Maskenpflicht auch großflächig missachtet und von der Polizei nicht durchgesetzt worden. Daraus folgt aber keineswegs, dass nun plötzlich alle Veranstalter:innen das Recht haben, die Coronavorgaben zu ignorieren. Vielmehr dürfte dies vor allem Probleme für die Organisator:innen des CSD nach sich ziehen, wenn sie beim nächsten Mal eine Veranstaltung anmelden. Nichtsdestotrotz waren die Verbote der Querdenken-Veranstaltungen übereifrig, denn es geht hier um Versammlungen im Freien, wo Ansteckung recht unwahrscheinlich ist. Gleichzeitig sind die [3][Inzidenzen] sommerlich niedrig und die Hälfte der Bevölkerung ist bereits doppelt geimpft. Die Gerichte sollten den Sommer stärker mit in Betracht ziehen. Das Versammlungsrecht ist ein zentrales Recht der Demokratie, das gerade für kleine abgelehnte Minderheiten von enormer Bedeutung ist. Zumindest im Sommer sollte hier auf Auflagen verzichtet werden, die nicht unbedingt erforderlich sind. Ganz pragmatisch betrachtet haben die Versuche der Polizei, das Verbot durchzusetzen, die Bilanz der Coronaprävention unter dem Strich auch nicht verbessert. 1 Aug 2021 ## LINKS (DIR) [1] /Aktuelle-Nachrichten-in-der-Coronakrise/!5790604 (DIR) [2] /CSD-in-Berlin/!5789014 (DIR) [3] /Berliner-Inzidenzwerte-steigen-wieder/!5785514 ## AUTOREN (DIR) Christian Rath ## TAGS (DIR) Schwerpunkt Coronavirus (DIR) "Querdenken"-Bewegung (DIR) Schwerpunkt Coronavirus (DIR) Demonstrationen (DIR) Demonstrationsverbot (DIR) Christopher Street Day (CSD) (DIR) GNS (DIR) "Querdenken"-Bewegung (DIR) "Querdenken"-Bewegung (DIR) Schwerpunkt Coronavirus (DIR) Coronaleugner (DIR) Schwerpunkt Rechte Musik (DIR) Schwerpunkt Thüringen (DIR) Verschwörungsmythen und Corona ## ARTIKEL ZUM THEMA (DIR) Coronaproteste am Wochenende: Ein Jubiläum mit Gewalt Bei den Querdenkendemos am Wochenende kam es zu Ausschreitungen, ein Teilnehmer stirbt nach Polizeikontrolle. Innensenator verteidigt Polizeitaktik. (DIR) Coronaproteste in Berlin: Querdenker laufen trotz Verbot Nicht genehmigte Demos von Coronaleugnern halten am Sonntag die Berliner Polizei auf Trab. Nach Räumung des Großen Sterns ziehen sie bis Kreuzberg. (DIR) Aktuelle Nachrichten in der Coronakrise: Rangeleien bei verbotener Demo Trotz Demo-Verbots haben sich rund 2.000 Menschen in Berlin versammelt, laut Polizei hat es Festnahmen gegeben. Die Testpflicht für Reiserückkehrer:innen startet. (DIR) Anstehender Coronaprotest: Jetzt wieder quer auf der Straße Am Wochenende wollen die „Querdenker“ in Berlin auflaufen und damit einen „Sommer der Freiheit“ einläuten. Gegenprotest hat sich angekündigt. (DIR) Bremer Hooligan-Band nutzt Katastrophe: Braune Helfer Rechtsextreme Bands wie Kategorie C aus Bremen inszenieren sich als Helfer im Hochwassergebiet. Ihr Ziel ist Propaganda in eigener Sache. (DIR) Neue Wirren im Thüringer Landtag: Liberale bangen um Fraktion Der FDP-Fraktion im Thüringer Landtag droht die Auflösung. Eine Abgeordnete steigt aus – und will zu einer „Querdenken“-Partei übertreten. (DIR) Die Basis-Kandidat Sucharit Bhakdi: Impfskepsis und Antisemitismus Sucharit Bhakdi ist Bundestagskandidat der „Basis“. Nach antisemitischen Aussagen beenden sein Verlag und ein TV-Sender die Zusammenarbeit mit ihm.