# taz.de -- Betreuungsgeld (DIR) Freistaat fördert Kita-Abstinenz: Bayern führt Betreuungsgeld fort Das Bundesverfassungsgericht hat das umstrittene Betreuungsgeld gekippt. Nun schafft Bayern als erstes Bundesland Ersatz – und legt noch Geld obendrauf. (DIR) Verwendung des Betreuungsgeldes: Großer Koalition droht Krach Finanzminister Schäuble will die Mittel, die nicht für das Betreuungsgeld ausgegeben werden, auch nicht für den Kita-Ausbau einsetzen. Die SPD ist empört. (DIR) Nach dem Ende des Betreuungsgeldes: Wohin mit den Milliarden? Droht nach dem Aus für die Herdprämie neuer Koalitionsstreit? SPD-Familienministerin Schwesig will das Geld für Kitas ausgeben. (DIR) Die Christlich-Soziale Union: Kunst des Scheiterns perfektioniert Die CSU erlebt im Bund gerade ein Fiasko nach dem anderen. Aber die Partei beflügelt das. Ein Exkurs in die bayerische Logik. (DIR) Kommentar CSU und Betreuungsgeld: Tradierte Dickschädlichkeit Die Christsozialen in Bayern haben seit jeher einen Hang zur Verfassungswidrigkeit. Doch die früheren Schlappen zeigen: Ihre Misserfolge kommen an. (DIR) Verfassungsrichter gegen Betreuungsgeld: Einheitliche Regelung nicht notwendig Der Bund hätte das Betreuungsgeld-Gesetz nicht einführen dürfen. Er hat seine Kompetenzen überschritten. Zuständig sind die Länder. (DIR) Nach dem Ende der Herdprämie: Bayern bleibt Bayern Bundesregierung, Landesregierungen, Parteien und Sozialverbände feiern das Ende des Betreuungsgeldes. Nur die CSU will es weiterzahlen. (DIR) Kommentar Urteil zum Betreuungsgeld: Jetzt muss der Kitaausbau kommen Das Bundesverfassungsgericht hat das Betreuungsgeld für rechtswidrig erklärt. Die Millionen, die nun frei werden, werden dringend benötigt. (DIR) Verfassungsgericht über Betreuungsgeld: Herdprämie gekippt Das Bundesverfassungsgericht erachtet das Betreuungsgeld als unrechtmäßig. Die Bundesregierung habe mit der Einführung ihre Befugnisse überschritten. (DIR) Debatte Urteil zum Betreuungsgeld: Die falsche Milliarde Am Dienstag klärt sich, ob das Betreuungsgeld verfassungskonform ist. Das Geld, um das es dabei geht, könnte besser ausgegeben werden. (DIR) Streit um Betreuungsgeld: CSU zickt gegen Kita-Zuschüsse Willkommen im Kindergarten: Sollte das Bundesverfassungsgericht das Betreuungsgeld beanstanden, will die CSU auch Kita-Zuschüsse streichen. (DIR) Betreuungsgeld vor dem BVerfG: Streitpunkt „Erforderlichkeit“ Das Bundesverfassungsgericht debattiert über das Betreuungsgeld: War diese Leistung „erforderlich“? Und: Durfte der Bund das überhaupt? (DIR) Klage gegen Betreuungsgeld: Verfassungsgericht prüft Zuschlag Hamburg will die Prämie kippen und hat deswegen Klage eingereicht. Schwesigs Staatssekretär muss den Zuschlag verteidigen – obwohl die Ministerin selbst gegen ihn war. (DIR) Kommentar Klage gegen Betreuungsgeld: Dummheit ist nicht verfassungswidrig Das Bundesverfassungsgericht verhandelt über Hamburgs Klage gegen das Betreuungsgeld. Es sollte die Klage ablehnen. (DIR) Klage gegen Betreuungsgeld: Der Spagat der SPD Die Sozialdemokraten sind gegen das Betreuungsgeld. Doch SPD-Mann Ralf Kleindiek muss am Dienstag begründen, warum es verfassungskonform ist. (DIR) Klage gegen Betreuungsgeld: Schwesig gegen Schwesig In dieser Woche verhandelt das Bundesverfassungsgericht über die Herdprämie. Das Familienministerium ist der Beklagte. (DIR) Kommentar Pkw-Maut: Betreuungsgeld für Dobrindt Dass die CSU die Autobahnmaut durchsetzt, entspricht der Arithmetik der Großen Koalition. Der Schaden des Vorhabens hält sich in Grenzen. (DIR) Betreuungsgeld in Deutschland: Herdprämie wird heißer 224.000 Haushalte beziehen derzeit Betreuungsgeld. Fast ausschließlich Mütter erhalten die umstrittene Leistung. Regional gibt es starke Unterschiede. (DIR) Diskussion um Betreuungsgeld: Gerangel um die Kinder Das Betreuungsgeld ist heftig umstritten: Die Grünen halten es für „Unsinn“ und auch Teile der SPD fordern die sofortige Abschaffung. (DIR) Kommentar Familienpolitik-Studie: Betreuungsgeld spaltet Eine Studie zeigt, dass die „Herdprämie“ Ungerechtigkeit verstärkt. Und sie zeigt, wie Fakten von politischen Parteien im eigenen Sinne ausgelegt werden. (DIR) Familienpolitik in Deutschland: Herdprämie macht dumm Kinder entwickeln sich dann am besten, wenn sie in ihrem ersten Lebensjahr zu Hause betreut werden. Erst danach sollten sie in die Kita gehen. (DIR) Betreuungsgeld für Eltern: Im Westen zu Hause Das Betreuungsgeld beziehen Eltern vor allem in Bayern, Baden-Württemberg und NRW. Kein Wunder: Dort mangelt es seit Jahren an Kita-Plätzen. (DIR) Gutachten der Bundesregierung: GroKo verteidigt Herdprämie Die Bundesregierung hat keine verfassungsrechtlichen Bedenken gegen das Betreuungsgeld – selbst der sozialdemokratische Partner nicht. (DIR) Nachfrage nach Betreuungsgeld: Keinen Bock auf Herdprämie Eltern bleiben nicht zu Hause: Das Betreuungsgeld vom Bund ist weit weniger beliebt, als gedacht. Einen Kita-Platz finden offenbar viele – die Klagen bleiben bisher aus. (DIR) Hamburg-SPD gegen Betreuungsgeld: GroKo? Uns doch egal! Der Hamburger Senat hält das Betreuungsgeld nach wie vor für verfassungswidrig und will klagen. Obwohl die Bundes-SPD mit der CDU koaliert. (DIR) Umfrage zum Betreuungsgeld: NRW schlägt Bayern Im Westen Deutschlands kommt die Herdprämie der Bundesregierung gut an. Im Osten ist das Betreuungsgeld dagegen weniger nachgefragt. (DIR) SPD und Union für 30-Prozent-Quote: Platz frei für die Frauen Die Unterhändler der Großen Koalition haben sich geeinigt: Ab 2016 sollen in den Aufsichtsräten börsennotierter Firmen 30 Prozent Frauen sitzen. (DIR) Schwarz-rote Koalitionsverhandlungen: Biete Herdprämie, suche Frauenquote Die Arbeitsgruppe zur Familienpolitik sucht nach Kompromissen: Mehr Chefinnen, mehr Geld für Familien, mehr Vollzeitjobs für Mütter. (DIR) Kommentar schwarz-rote Sondierung: Die Basis wird sauer Mindestlohn, Spitzensteuersatz, kein Betreuungsgeld: Bei der SPD gibt es Forderungen, die für die einen Genossen verhandelbar sind. Für andere nicht. (DIR) SPD und Union vor zweiter Sondierung: Sie machen durch bis morgen früh Steuern und Mindestlohn: Darüber wollen SPD und Union ab Montagnachmittag reden. Die Zeichen deuten auf eine große Koalition, doch in beiden Parteien gibt es Zweifler. (DIR) Herdprämie und Hartz IV: Mehr Bürokratie für nix Hartz-IV-Empfängerinnen, die ihr Kleinstkind nicht in die Kita geben, müssen Betreuungsgeld beantragen. Mehr Geld haben sie trotzdem nicht. (DIR) Frauen haben CDU gewählt: Eine Frau auf der Siegerspur Die CDU punktet stärker bei Frauen als bei Männern. Sie sind die treuesten Fans der Union. Peer Steinbrück kam bei den Frauen hingegen weniger an. (DIR) Kommentar CDU-Familienpolitik: Eine Wahl, die keine sein sollte Beruf oder Familie? Familienministerin Kristina Schröder schlägt Expertisen in den Wind – und stellt eine völlig veraltete Frage. (DIR) Nachfrage nach Betreuungsgeld zieht an: Kitaplatz oder Geld Das Betreuungsgeld sorgte für einen innenpolitischen Dauerkonflikt. In einer Umfrage heißt es jetzt: Mehr als 27.000 Eltern haben die 100-Euro-Hilfe bislang beantragt. (DIR) Neuer Streit über die Pkw-Maut: „Bayerische Patrioten“ gegen Merkel Nach dem TV-Duell ist der Streit über die Pkw-Maut in der Union offen ausgebrochen. Ohne Maut keine Koalition, fällt Horst Seehofer der Kanzlerin ins Wort. (DIR) Bildungsökonomin über Betreuungsgeld: „Eltern ziehen Kitaplatz vor“ Ab Donnerstag kann die Herdprämie ausgezahlt werden. Aber die will plötzlich niemand haben. Familien brauchen sie nicht, glaubt Katharina Spieß. (DIR) Erziehung zu Hause: Betreuungsgeld kaum nachgefragt Jahrelang tobte der Streit ums Betreuungsgeld. Am 1. August soll zum ersten Mal gezahlt werden. Aber die Antragszahlen sind gering. (DIR) Der taz-Wahlcheck (1): Weg mit den Eheprivilegien Die Parteien treten mit unterschiedlichen Positionen zur Wahl an. Tun sie das wirklich? Die taz hat die Programme thematisch durchforstet. Auftakt: Familie. (DIR) Mehr Zeit für Kinder: Die SPD-Alternative zur Herdprämie Eltern sollen weniger arbeiten und dafür einen Gehaltszuschuss bekommen. Eine DIW-Studie prognostiziert mäßigen Erfolg. (DIR) Kommentar Arme Familien: Singen, basteln und vorlesen Die Familienpolitik der Regierung stimmt, nur die Menschen sind zu blöd: Ministerin Kristina Schröder offenbart ihre Erziehungsdefizite. (DIR) Studie zur deutschen Familienpolitik: Das Land der glücklichen Mamis Familienministerin Kristina Schröder stellt eine Studie vor, in der ihre Politik prima weg kommt. Frauenarmut? Fehlende Kitaplätze? Schwamm drüber! (DIR) Manuela Schwesig über Frauenpolitik: „Keine Minijobs mehr anbieten“ Wir wollen, dass Frauen ganze Stellen bekommen, sagt Manuela Schwesig, die zuständig für Familienpolitik ist im Kompetenzteam von SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück. (DIR) Anträge im Bundesrat: Feigheit vor den Verlagen Bei Betreuungsgeld und Homo-Ehe nutzen SPD und Grüne ihre neue Mehrheit. Wo es drauf ankäme, nämlich beim Leistungsschutzrecht, kneifen sie aber. (DIR) Nach der Niedersachsen-Wahl: Hannover will in Berlin mitregieren Mindestlohn fordern, Betreuungsgeld abschaffen: Rot-Grün in Niedersachsen will auch bundespolitisch mitmischen. Dank neuer Verhältnisse im Bundesrat. (DIR) Familienpolitik der CDU: Keine Gutscheine für Dienstmädchen CDU-Politiker wollen Mütter subventionieren, die in den Beruf zurückkehren. Doch selbst Haushaltsexperten der Union sind dagegen. (DIR) Linke-Angebot an SPD und Grüne: Rot-Rot-Grün gegen die Herdprämie? Die Linkspartei hat den Grünen und der SPD eine gemeinsame Verfassungsklage gegen das Betreuungsgeld angeboten. Die Jusos finden die Initiative gut. (DIR) Kolumne Wortklauberei: Nicht von schlechteren Eltern Die Kleinen in den Kindergarten oder vor den Fernseher setzen? Kindergarten nur, wenn wir dafür auch positiv diskriminiert werden! (DIR) Betreuungsgeld und Umfragewerte: Merkel hängt Steinbrück ab Die Sozialdemokratisierung der CDU schadet der SPD. Trotz des umstrittenen Betreuungsgeldes baut die Kanzlerin ihren Umfragewerte aus. (DIR) Kolumne So wird ein Schuh draus: Der Hipster unter den Gesetzen Das Betreuungsgeld ist ein Hipster. Alle finden es doof, reden aber trotzdem darüber. Es ist antimainstream, retro und voll öko. (DIR) Betreuungsgeld beschlossen: Schwachsinniges Gesetz Nach einer langen Debatte hat Schwarz-Gelb das Betreuungsgeld im Bundestag beschlossen. SPD-Politiker Steinbrück findet die Entscheidung „schwachsinnig“.