# taz.de -- Kommission
       
 (DIR) Plagiatsvorwurf gegen SZ-Vize: Kommission entlastet Föderl-Schmid
       
       Die Journalistin soll nicht systematisch abgeschrieben haben. Die
       „Süddeutsche Zeitung“ will aber einen korrekten Umgang mit Quellenangaben
       einführen.
       
 (DIR) Millionen Beschäftigte mit Niedriglöhnen: Mindestlohn steigt – zu langsam
       
       SPD-Chefin Saskia Esken will die Mindestlohnkommission reformieren, um zu
       niedrige Festlegungen zu verhindern. Die Linke setzt auf eine
       EU-Richtlinie.
       
 (DIR) Saudi-Arabien und die Frauenrechte: Freie Fahrt für Frauen? So nicht
       
       Saudi-Arabien übernimmt den Vorsitz der UN-Frauenrechtskommission.
       Allerdings werden in dem muslimischen Land Frauenrechte jeden Tag
       beschnitten.
       
 (DIR) Zweifel an neuem EU-Klimakommissar: Der neue Klima-Champion?
       
       Sozialdemokraten, Liberale und Grüne haben Bedenken gegen den
       Christdemokraten Wopke Hoekstra. Er überzeugt sie bei der Anhörung nicht.
       
 (DIR) BUND-Chef zur Tierwohl-Kommission: „Alle sind gefrustet“
       
       Die Expertenkommission für mehr Tierwohl gibt auf. BUND-Chef Olaf Bandt
       hält das für falsch. Sie sei das einzige glaubwürdige Gremium gewesen.
       
 (DIR) Ärztin zu Legalisierung von Abtreibungen: „Was gibt es da zu prüfen?“
       
       Am Freitag berät eine Expert:innenkommission die Legalisierung von
       Schwangerschaftsabbrüchen. Was erwartet die Ärztin Jana Maeffert davon?
       
 (DIR) Vorschläge der Kommission Gas und Wärme: Zweifel an der Pool-Subvention
       
       Die Regierung soll eine Obergrenze für bezuschusste Gasmengen prüfen, raten
       Expert:innen. Privathaushalte mit hohem Verbrauch erhielten dann weniger.
       
 (DIR) Maßnahmen gegen Gaskrise: Einmalzahlung und Preisbremsen
       
       Die Kommission legt Vorschläge zur Entlastung von Bürger:innen und
       Unternehmen vor. Verdi-Chef Werneke kritisiert die fehlende soziale
       Balance.
       
 (DIR) Gleichstellung in der Politik: „Kacheln Sie jetzt!“
       
       Mit der Kampagne #ParitätJetzt fordert ein Bündnis die Wahlrechtskommission
       für einen kleineren Bundestag auf, eine Quote mitzudenken.
       
 (DIR) Streit um Enteignungskommission: Geisel bleibt hart
       
       Der Stadtentwicklungssenator stellt sich hinter Kommissionchefin
       Däubler-Gmelin und besteht nicht auf voller Transparenz. Die Jusos
       widersprechen.
       
 (DIR) Sexualisierte Gewalt bei den Zeugen Jehovas: Kein Schutz für die Opfer
       
       Missbrauch bei den Zeugen Jehovas hat eine riesige Dimension. Aus der
       abgeschlossenen Welt der Gläubigen dringt nur wenig nach draußen.
       
 (DIR) Konservative Partido Popular in Spanien: Der Krieg der Spitzen
       
       Der PP-Vorsitzende Casado und die Madrider Regionalpräsidentin Díaz Ayuso,
       streiten öffentlich. Es geht um Korruptionsvorwürfe.
       
 (DIR) Energiewende und Erdgas: Eine toxische Beziehung
       
       Die EU will Investitionen in Gaskraft mit einem Öko-Siegel attraktiv
       machen. Das sorgt für viel Kritik – auch wenn neue Kraftwerke nötig sind.
       
 (DIR) Verkehrskommission der Bundesregierung: Thema verfehlt
       
       Am Mittwoch veröffentlicht die Regierungskommission zur Zukunft der
       Mobilität ihren Schlussbericht. Umwelt- und Verkehrsverbände üben harsche
       Kritik.
       
 (DIR) EU-Verfahren gegen Deutschland: Kampf der Gerichte
       
       Die Entscheidung der EU-Kommission ist ein Warnsignal auch an Polen und
       Ungarn. Niemand soll sich der europäischen Ordnung widersetzen.
       
 (DIR) Umstrittenes Mercosurabkommen der EU: NGOs fordern kompletten Stopp
       
       Die EU will den Wirtschaftspakt mit südamerikanischen Staaten mit einem
       Zusatz retten. Doch der macht es nicht besser, sagt ein breites Bündnis.
       
 (DIR) Unternehmensbesteuerung in der EU: Brüssels Plan gegen Steuertricks
       
       Ohne Briefkästen und mit mehr Transparenz: Die EU-Kommission will Konzerne
       besser besteuern. Doch ein Problem bleibt.
       
 (DIR) Aktuelle Nachrichten in der Coronakrise: Sieben-Tage-Inzidenz sinkt auf 83,1
       
       Die Bereitschaft zu einer Corona-Impfung ist in Deutschland stark
       gestiegen, sagt eine Umfrage. Die britische Regierung bleibt trotz
       indischer Mutante bei ihrem Öffnungsplan.
       
 (DIR) Härterer Kurs gegenüber China: EU legt Deal in den Kühlschrank
       
       Die Kommission stoppt Verhandlungen über ein Investitionsabkommen. Firmen
       sollen zudem besser gegen Wettbewerber aus Fernost geschützt werden
       
 (DIR) EU-Parlament verlangt Transparenz: Zweifel an Impfstoff-Deal
       
       Ärger im EU-Parlament: Abgeordnete kritisieren die fehlende Offenlegung der
       Vereinbarung mit den Pharmafirmen Biontech und Pfizer.
       
 (DIR) Einseitiger Kampf um Bergbauprojekte: Bewegungen unter EU-Beobachtung
       
       Brüssel finanziert ein Forschungsprojekt zur Akzeptanz von Bergbauvorhaben.
       Tatsächlich dient es wohl dazu, Daten über ProtestlerInnen zu sammeln.
       
 (DIR) Corona in Schweden: Sonderweg unter der Lupe
       
       Eine Expert*innenkommission soll die coronabedingte erhöhte Sterblichkeit
       in einzelnen Bevölkerungsgruppen untersuchen.
       
 (DIR) Empfehlung der Mindestlohnkommission: Wie viel ist genug?
       
       Am Dienstag stellt die Mindestlohnkommission ihre Empfehlung vor. Welche
       Aufgaben haben die ExpertInnen? Ein Überblick.
       
 (DIR) Kritik an Corona-Hilfsprogramm der EU: Too little, too late
       
       Die EU-Kommission stellt bis zu 25 Milliarden Euro gegen Corona zur
       Verfügung. Viel zu wenig gegen das Virus, sagen Kritiker.
       
 (DIR) Internetgigant klagt gegen hohe Strafe: Ist Google zu mächtig?
       
       Das EU-Gericht verhandelt über die Klage des Konzerns gegen ein
       Milliarden-Bußgeld. Die Suchmaschine soll eigene Angebote bevorzugt haben.
       
 (DIR) EU-Kommission zu Mindestlohn: 9,35 Euro sind ein Armutsrisiko
       
       Die deutschen Mindestlöhne reichen laut EU-Kommissionschefin nicht für ein
       menschenwürdiges Leben. Die Koalition in Berlin ist gespalten.
       
 (DIR) Green New Deal der EU: Plan mit Lücke
       
       Der Green Deal der EU-Kommission macht viele vernünftige Vorschläge. Das
       ewige Wachstum stellt er nicht infrage.
       
 (DIR) Sexuelle Gewalt gegen Kinder aufarbeiten: Kein Kochbuch, aber eine Anleitung
       
       Die Missbrauchskommission legt einen neuen Leitfaden vor. Mit ihm sollen
       Institutionen sexuelle Gewalt an Kindern analysieren können.
       
 (DIR) EU-Parlament ruft Klimanotstand aus: Die Latte höher gelegt
       
       Signal der Europaabgeordneten nicht nur an die Welt, sondern auch an die
       EU-Kommision: Der Green Deal muss halten, was von der Leyen verspricht.
       
 (DIR) EU-Mercosur-Pakt: Der Widerstand erreicht Brüssel
       
       Das Abkommen zwischen der EU und den Mercosur-Staaten wackelt kräftig.
       Freihandel ohne Sanktionsmöglichkeiten findet nun auch die Kommission
       schwierig.
       
 (DIR) Geplantes Verbot von „Homo-Heilung“: Verbotsvorschläge verspäten sich
       
       Jens Spahn wollte bis zum Sommer Vorschläge für ein Verbot von
       „Konversionstherapien“ vorlegen. Nun soll eine Kommission bis zum Herbst
       arbeiten.
       
 (DIR) Beschluss zur Kommission verzögert sich: Kohleausstieg? Dauert noch
       
       Das Kabinett hat die Einsetzung der Kohlekommission kurzfristig von der
       Tagesordnung genommen. CSU-Chef Seehofer hat noch Fragen.
       
 (DIR) Ausstieg aus der Kohlenutzung: Vier Chefs für die Kommission
       
       Nicht nur Politiker: Umweltverbände haben offenbar eine Klimaexpertin als
       eine von vier Vorsitzenden der geplanten Kohlekommission durchgesetzt.
       
 (DIR) Kommission zum Kohleausstieg: Klimaexpertin dringend gesucht
       
       Das Kabinett verschiebt die Einsetzung der Kohle-Kommission erneut. Union
       und SPD streiten weiter um den Auftrag.
       
 (DIR) Kommission will Sammelklagen: EU bald mit Verbraucherschutz?
       
       Reaktion auf Dieselgate: Die EU will Entschädigungen für geprellte
       Konsumenten ermöglichen. Allerdings müssen die Mitgliedsstaaten zustimmen.
       
 (DIR) EU-Kommission schlägt Steuer vor: Mehr Geld von den Internetkonzernen
       
       Digitalkonzerne würden zu wenig für den Staat zahlen, argumentiert die
       Brüsseler Behörde. Liberale Ökonomen warnen vor einer „Europe
       first“-Politik.
       
 (DIR) EU-Umweltbericht: Von Klimazielen noch weit entfernt
       
       In der EU sind die Luft- und Wasserqualität gestiegen. Aber der aktuelle
       Bericht der Kommission zeigt: Die meisten Umweltziele werden nicht
       erreicht.
       
 (DIR) Handelsabkommen TTIP: Investorenschutz durch die Hintertür
       
       Heimlich nickt das Europaparlament eine EU-Verordnung zu Klagen von
       Investoren ab. Nur Linke und Grüne haben aufgepasst. Genutzt hat das
       nichts.
       
 (DIR) Sexueller Missbrauch: Papst bittet um Vergebung
       
       Die Kirche sei sich der schlimmen Folgen des Missbrauchs von Kindern durch
       Priester bewusst, sagte der Papst am Freitag. Er traf sich mit
       Kinderschützern im Vatikan.
       
 (DIR) Keine neue türkische Verfassung: „Ich habe genug, es ist aus“
       
       Eine neue Verfassung gehört zu den Versprechen des Ministerpräsidenten
       Erdogan. Daraus wird erstmal nichts. Die zuständige Kommission ist heillos
       zerstritten.
       
 (DIR) Heime werden geschlossen: Haasenburg nicht reformierbar
       
       Eine Expertenkommission zieht eine vernichtende Bilanz über die
       Haasenburg-Heime. Die zuständige SPD-Ministerin kündigt die Schließung an.
       
 (DIR) Aufarbeitung der NS-Zeit: Roma wollen Geschichte klären
       
       Kommission soll auch die Diskriminierung von Sinti und Roma durch das
       frühere Justizministerium untersuchen, fordert der Zentralrat der Sinti und
       Roma.