# taz.de -- Kommission (DIR) Plagiatsvorwurf gegen SZ-Vize: Kommission entlastet Föderl-Schmid Die Journalistin soll nicht systematisch abgeschrieben haben. Die „Süddeutsche Zeitung“ will aber einen korrekten Umgang mit Quellenangaben einführen. (DIR) Millionen Beschäftigte mit Niedriglöhnen: Mindestlohn steigt – zu langsam SPD-Chefin Saskia Esken will die Mindestlohnkommission reformieren, um zu niedrige Festlegungen zu verhindern. Die Linke setzt auf eine EU-Richtlinie. (DIR) Saudi-Arabien und die Frauenrechte: Freie Fahrt für Frauen? So nicht Saudi-Arabien übernimmt den Vorsitz der UN-Frauenrechtskommission. Allerdings werden in dem muslimischen Land Frauenrechte jeden Tag beschnitten. (DIR) Zweifel an neuem EU-Klimakommissar: Der neue Klima-Champion? Sozialdemokraten, Liberale und Grüne haben Bedenken gegen den Christdemokraten Wopke Hoekstra. Er überzeugt sie bei der Anhörung nicht. (DIR) BUND-Chef zur Tierwohl-Kommission: „Alle sind gefrustet“ Die Expertenkommission für mehr Tierwohl gibt auf. BUND-Chef Olaf Bandt hält das für falsch. Sie sei das einzige glaubwürdige Gremium gewesen. (DIR) Ärztin zu Legalisierung von Abtreibungen: „Was gibt es da zu prüfen?“ Am Freitag berät eine Expert:innenkommission die Legalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen. Was erwartet die Ärztin Jana Maeffert davon? (DIR) Vorschläge der Kommission Gas und Wärme: Zweifel an der Pool-Subvention Die Regierung soll eine Obergrenze für bezuschusste Gasmengen prüfen, raten Expert:innen. Privathaushalte mit hohem Verbrauch erhielten dann weniger. (DIR) Maßnahmen gegen Gaskrise: Einmalzahlung und Preisbremsen Die Kommission legt Vorschläge zur Entlastung von Bürger:innen und Unternehmen vor. Verdi-Chef Werneke kritisiert die fehlende soziale Balance. (DIR) Gleichstellung in der Politik: „Kacheln Sie jetzt!“ Mit der Kampagne #ParitätJetzt fordert ein Bündnis die Wahlrechtskommission für einen kleineren Bundestag auf, eine Quote mitzudenken. (DIR) Streit um Enteignungskommission: Geisel bleibt hart Der Stadtentwicklungssenator stellt sich hinter Kommissionchefin Däubler-Gmelin und besteht nicht auf voller Transparenz. Die Jusos widersprechen. (DIR) Sexualisierte Gewalt bei den Zeugen Jehovas: Kein Schutz für die Opfer Missbrauch bei den Zeugen Jehovas hat eine riesige Dimension. Aus der abgeschlossenen Welt der Gläubigen dringt nur wenig nach draußen. (DIR) Konservative Partido Popular in Spanien: Der Krieg der Spitzen Der PP-Vorsitzende Casado und die Madrider Regionalpräsidentin Díaz Ayuso, streiten öffentlich. Es geht um Korruptionsvorwürfe. (DIR) Energiewende und Erdgas: Eine toxische Beziehung Die EU will Investitionen in Gaskraft mit einem Öko-Siegel attraktiv machen. Das sorgt für viel Kritik – auch wenn neue Kraftwerke nötig sind. (DIR) Verkehrskommission der Bundesregierung: Thema verfehlt Am Mittwoch veröffentlicht die Regierungskommission zur Zukunft der Mobilität ihren Schlussbericht. Umwelt- und Verkehrsverbände üben harsche Kritik. (DIR) EU-Verfahren gegen Deutschland: Kampf der Gerichte Die Entscheidung der EU-Kommission ist ein Warnsignal auch an Polen und Ungarn. Niemand soll sich der europäischen Ordnung widersetzen. (DIR) Umstrittenes Mercosurabkommen der EU: NGOs fordern kompletten Stopp Die EU will den Wirtschaftspakt mit südamerikanischen Staaten mit einem Zusatz retten. Doch der macht es nicht besser, sagt ein breites Bündnis. (DIR) Unternehmensbesteuerung in der EU: Brüssels Plan gegen Steuertricks Ohne Briefkästen und mit mehr Transparenz: Die EU-Kommission will Konzerne besser besteuern. Doch ein Problem bleibt. (DIR) Aktuelle Nachrichten in der Coronakrise: Sieben-Tage-Inzidenz sinkt auf 83,1 Die Bereitschaft zu einer Corona-Impfung ist in Deutschland stark gestiegen, sagt eine Umfrage. Die britische Regierung bleibt trotz indischer Mutante bei ihrem Öffnungsplan. (DIR) Härterer Kurs gegenüber China: EU legt Deal in den Kühlschrank Die Kommission stoppt Verhandlungen über ein Investitionsabkommen. Firmen sollen zudem besser gegen Wettbewerber aus Fernost geschützt werden (DIR) EU-Parlament verlangt Transparenz: Zweifel an Impfstoff-Deal Ärger im EU-Parlament: Abgeordnete kritisieren die fehlende Offenlegung der Vereinbarung mit den Pharmafirmen Biontech und Pfizer. (DIR) Einseitiger Kampf um Bergbauprojekte: Bewegungen unter EU-Beobachtung Brüssel finanziert ein Forschungsprojekt zur Akzeptanz von Bergbauvorhaben. Tatsächlich dient es wohl dazu, Daten über ProtestlerInnen zu sammeln. (DIR) Corona in Schweden: Sonderweg unter der Lupe Eine Expert*innenkommission soll die coronabedingte erhöhte Sterblichkeit in einzelnen Bevölkerungsgruppen untersuchen. (DIR) Empfehlung der Mindestlohnkommission: Wie viel ist genug? Am Dienstag stellt die Mindestlohnkommission ihre Empfehlung vor. Welche Aufgaben haben die ExpertInnen? Ein Überblick. (DIR) Kritik an Corona-Hilfsprogramm der EU: Too little, too late Die EU-Kommission stellt bis zu 25 Milliarden Euro gegen Corona zur Verfügung. Viel zu wenig gegen das Virus, sagen Kritiker. (DIR) Internetgigant klagt gegen hohe Strafe: Ist Google zu mächtig? Das EU-Gericht verhandelt über die Klage des Konzerns gegen ein Milliarden-Bußgeld. Die Suchmaschine soll eigene Angebote bevorzugt haben. (DIR) EU-Kommission zu Mindestlohn: 9,35 Euro sind ein Armutsrisiko Die deutschen Mindestlöhne reichen laut EU-Kommissionschefin nicht für ein menschenwürdiges Leben. Die Koalition in Berlin ist gespalten. (DIR) Green New Deal der EU: Plan mit Lücke Der Green Deal der EU-Kommission macht viele vernünftige Vorschläge. Das ewige Wachstum stellt er nicht infrage. (DIR) Sexuelle Gewalt gegen Kinder aufarbeiten: Kein Kochbuch, aber eine Anleitung Die Missbrauchskommission legt einen neuen Leitfaden vor. Mit ihm sollen Institutionen sexuelle Gewalt an Kindern analysieren können. (DIR) EU-Parlament ruft Klimanotstand aus: Die Latte höher gelegt Signal der Europaabgeordneten nicht nur an die Welt, sondern auch an die EU-Kommision: Der Green Deal muss halten, was von der Leyen verspricht. (DIR) EU-Mercosur-Pakt: Der Widerstand erreicht Brüssel Das Abkommen zwischen der EU und den Mercosur-Staaten wackelt kräftig. Freihandel ohne Sanktionsmöglichkeiten findet nun auch die Kommission schwierig. (DIR) Geplantes Verbot von „Homo-Heilung“: Verbotsvorschläge verspäten sich Jens Spahn wollte bis zum Sommer Vorschläge für ein Verbot von „Konversionstherapien“ vorlegen. Nun soll eine Kommission bis zum Herbst arbeiten. (DIR) Beschluss zur Kommission verzögert sich: Kohleausstieg? Dauert noch Das Kabinett hat die Einsetzung der Kohlekommission kurzfristig von der Tagesordnung genommen. CSU-Chef Seehofer hat noch Fragen. (DIR) Ausstieg aus der Kohlenutzung: Vier Chefs für die Kommission Nicht nur Politiker: Umweltverbände haben offenbar eine Klimaexpertin als eine von vier Vorsitzenden der geplanten Kohlekommission durchgesetzt. (DIR) Kommission zum Kohleausstieg: Klimaexpertin dringend gesucht Das Kabinett verschiebt die Einsetzung der Kohle-Kommission erneut. Union und SPD streiten weiter um den Auftrag. (DIR) Kommission will Sammelklagen: EU bald mit Verbraucherschutz? Reaktion auf Dieselgate: Die EU will Entschädigungen für geprellte Konsumenten ermöglichen. Allerdings müssen die Mitgliedsstaaten zustimmen. (DIR) EU-Kommission schlägt Steuer vor: Mehr Geld von den Internetkonzernen Digitalkonzerne würden zu wenig für den Staat zahlen, argumentiert die Brüsseler Behörde. Liberale Ökonomen warnen vor einer „Europe first“-Politik. (DIR) EU-Umweltbericht: Von Klimazielen noch weit entfernt In der EU sind die Luft- und Wasserqualität gestiegen. Aber der aktuelle Bericht der Kommission zeigt: Die meisten Umweltziele werden nicht erreicht. (DIR) Handelsabkommen TTIP: Investorenschutz durch die Hintertür Heimlich nickt das Europaparlament eine EU-Verordnung zu Klagen von Investoren ab. Nur Linke und Grüne haben aufgepasst. Genutzt hat das nichts. (DIR) Sexueller Missbrauch: Papst bittet um Vergebung Die Kirche sei sich der schlimmen Folgen des Missbrauchs von Kindern durch Priester bewusst, sagte der Papst am Freitag. Er traf sich mit Kinderschützern im Vatikan. (DIR) Keine neue türkische Verfassung: „Ich habe genug, es ist aus“ Eine neue Verfassung gehört zu den Versprechen des Ministerpräsidenten Erdogan. Daraus wird erstmal nichts. Die zuständige Kommission ist heillos zerstritten. (DIR) Heime werden geschlossen: Haasenburg nicht reformierbar Eine Expertenkommission zieht eine vernichtende Bilanz über die Haasenburg-Heime. Die zuständige SPD-Ministerin kündigt die Schließung an. (DIR) Aufarbeitung der NS-Zeit: Roma wollen Geschichte klären Kommission soll auch die Diskriminierung von Sinti und Roma durch das frühere Justizministerium untersuchen, fordert der Zentralrat der Sinti und Roma.