# taz.de -- Straßburg
       
 (DIR) EU-Kommissionspräsidentin: Von der Leyen wiedergewählt
       
       Ursula von der Leyen bleibt weitere fünf Jahre Präsidentin der mächtigen
       EU-Kommission. Dabei geben wohl die Stimmen der Grünen den Ausschlag.
       
 (DIR) Klimaschutz als Menschenrecht: Seniorinnen siegen in Straßburg
       
       Der Menschenrechtsgerichtshof gibt einer Gruppe älterer Frauen recht: Ihr
       Land tue zu wenig, um das Klima zu schützen. Das Urteil gilt als
       wegweisend.
       
 (DIR) Lech Wałęsa gewinnt in Straßburg: Desaster für die polnische Justiz
       
       Nach dem EGMR-Urteil zugunsten von Wałęsa muss Polen sein mangelhaftes
       Gerichtswesen in Ordnung bringen. Er hatte gegen die Republik Polen
       geklagt.
       
 (DIR) Präsidentschaftswahl in Frankreich: „Macron ist mit euch“
       
       Frankreichs Noch-Präsident Emmanuel Macron zeigt sich in Straßburg als
       Kämpfer für Europa. Vor der Stichwahl muss er jetzt endlich Wahlkampf
       machen.
       
 (DIR) Rede im Europäischen Parlament: Macron pocht auf den Rechtsstaat
       
       Manche Länder müssten vom Rechtsstaat wieder überzeugt werden, sagt
       Frankreichs Präsident. Der Schlagabtausch nach der Rede wird zum Wahlkampf.
       
 (DIR) Abstimmung über EU-Kommission: Ein blasser Neustart
       
       Der Auftritt der neuen Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in
       Strassburg war eher unspektakulär. Ihr Team legt jetzt trotzdem los.
       
 (DIR) Medizinhistorikerin über Nazi-Ärzte: „Den Opfern ihre Identität geben“
       
       Lea Münch über NS-Verbrechen an der „Reichsuniversität Straßburg“ und die
       Bedeutung historischer Erkenntnis für heute.
       
 (DIR) Debatte EU prüft Russland-Sanktionen: Straßburger Kniefall
       
       Die Parlamentarische Versammlung des Europarats berät diese Woche über eine
       Rückkehr Russlands in das Gremium. Es wäre ein fatales Signal.
       
 (DIR) Anschlag in Straßburg: Zwei weitere Festnahmen
       
       Nach dem Anschlag auf den Weihnachtsmarkt in Straßburg hat die Polizei zwei
       weitere Verdächtige festgenommen. Gegen einen dritten wird ermittelt.
       
 (DIR) Nach Anschlag in Straßburg: Fünftes Todesopfer
       
       Ein weiteres Anschlagsopfer ist seinen Verletzungen erlegen. Der Mann soll
       angeblich noch Schlimmeres in Straßburg verhindert haben.
       
 (DIR) Macron gedenkt in Straßburg: Zahl der Todesopfer steigt auf vier
       
       „Die ganze Nation steht an der Seite der Straßburger“, sagte Präsident
       Macron in Straßburg. Das vierte Opfer war ein italienischer Journalist.
       
 (DIR) Nach Anschlag in Straßburg: Polizei erschießt mutmaßlichen Täter
       
       Nach dem Anschlag in Straßburg wurde der mutmaßliche Attentäter am
       Donnerstag im Stadtteil Neudorf auf offener Straße von Spezialeinheiten
       erschossen.
       
 (DIR) Nach Anschlag in Straßburg: Frankreich appelliert an Gelbwesten
       
       Nach der Attacke von Straßburg drängt Paris zur Mäßigung. Trotz Macrons
       Zugeständnissen mobilisieren einige ProtestlerInnen weiter.
       
 (DIR) Mutmaßlicher Straßburg-Angreifer: Ein alter Bekannter
       
       Der mutmaßliche Angreifer von Straßburg stand auch in Deutschland schon vor
       Gericht. Nun wird hier auch nach ihm gefahndet.
       
 (DIR) Erste Hilfe in Frankreich: Grenzenloser Zynismus
       
       Eine 22-Jährige stirbt an einem Herzinfarkt, nachdem sie beim Notdienst
       barsch abgewiesen worden war. In drei Städten finden Gedenkmärsche statt.
       
 (DIR) Kommentar Ehe und Kirchensteuer: Du hast die Katze, ich hab die Kirche
       
       Besserverdienende Atheisten zahlen ihrem gläubigen Partner weiterhin die
       Kirchensteuer. Die Kirche sollte „Nein“ zu dieser Abgabe sagen.
       
 (DIR) Klagen gegen Kirchensteuer: Religionsfreiheit nicht verletzt
       
       Vier Paare hatten gegen die Kirchensteuer geklagt, weil der konfessionslose
       Partner mitzahlen muss. Der EuGH wies die Klage zurück, weil die Steuer
       nicht staatlich ist.
       
 (DIR) Europa-Parlament gibt Ceta frei: Protest blieb vor der Tür
       
       Das Europaparlament stimmt mit großer Mehrheit dem Freihandelsabkommen mit
       Kanada zu. Zahlreichen Demonstranten zum Trotz.
       
 (DIR) Anschlag in Frankreich verhindert: Sieben Terrorverdächtige in Haft
       
       Nach Angaben des französischen Innenministeriums wurden mehrere
       Terrorverdächtige festgenommen. Sie sollen Anschläge in der Pariser Region
       geplant haben.
       
 (DIR) Türken vor dem Europäischen Gerichtshof: Keine direkte Klage erlaubt
       
       Wer von den Säuberungen nach dem Putschversuch in der Türkei betroffen ist,
       darf sich nicht gleich an den Gerichtshof für Menschenrechte wenden.
       
 (DIR) Urteil des Menschenrechtsgerichtshofs: Türkei diskriminiert Aleviten
       
       Seit Jahren kämpfen die Aleviten um staatliche Anerkennung in der Türkei.
       Bringt ein Urteil aus Straßburg die Wende?
       
 (DIR) Martin Sonneborn über seinen neuen Job: „Ich werde in Saus und Braus leben“
       
       Martin Sonneborn über die Koaltionsverhandlungen der PARTEI im
       Europaparlament, die misslungenen Pläne der Rotation aller 59 Kandidaten
       und Hartz 33.
       
 (DIR) Wo Berufseuropäer abhängen: In der Blümchen-Bar
       
       Wo treiben sich die Europa-Abgeordneten außerhalb ihrer Sitzungen herum?
       Ein Erfahrungsbericht aus Brüssel und Straßburg.
       
 (DIR) Gerichtshof für Menschenrechte: Immunität gilt auch bei Folter
       
       Vier Briten sind in Saudi-Arabien gefoltert worden. In England können sie
       nicht klagen, wegen der Immunität der Staaten. Der EGMR billigte das –
       noch.
       
 (DIR) EU-Parlament will „Basiskonto“: Ein Konto für jeden in Europa
       
       Das EU-Parlament fordert ein kostenloses Basiskonto für alle – jeder soll
       bargeldlos zahlen können. Können die Abgeordneten ihren Vorschlag
       durchsetzen?
       
 (DIR) Justizministerin will zum Europarat: Flucht nach Straßburg
       
       Die scheidende Bundesjustizministerin Leutheusser-Schnarrenberger soll für
       den Posten des Generalsekretärs des Europarates kandidieren. Angela Merkel
       findet das gut.
       
 (DIR) E-Mails von Europaabgeordneten: Hacker liest mit
       
       Ein Hacker soll sich Zugang zum E-Mail-Verkehr mehrerer Abgeordneter des
       Europaparlaments verschafft haben. Er tat dies über einen
       Synchronisationsdienst von Microsoft.