# taz.de -- Berliner Bezirke
(DIR) Start von Cannabisclubs in Berlin: Behördenchaos par excellence
Die Genehmigung der Cannabisclubs könnte nach dem Willen der Senatskanzlei
vom Lageso übernommen werden. Dort will man davon nichts wissen.
(DIR) Radwegeausbau in Berlin: Spätfolgen eines Bremsmanövers
Die Bezirke arbeiten immer noch die Radinfrastruktur-Projekte ab, die die
CDU-Verkehrsverwaltung im vergangenen Jahr vorübergehend auf Eis gelegt
hat.
(DIR) Polit-Affäre in Berlin-Lichtenberg: SPD-Stadtrat in die Wüste geschickt
Nach einem zähen Kleinkrieg stimmt eine Zwei-Drittel-Mehrheit in der BVV
Lichtenberg für die Abberufung des exzentrischen SPD-Stadtrats Kevin
Hönicke.
(DIR) Berliner Linke nach der Europawahl: Hochburg kommt vor dem Fall
Die Linke sucht nach Erklärungen für ihren Absturz und den Aufstieg des BSW
vor allem im Osten Berlins. Der Landeschef spricht von einem Desaster.
(DIR) „Urbane Mitte“ in Kreuzberg: Unfreundliche Übernahme
Bausenator Christian Gaebler entmachtet Friedrichshain-Kreuzberg bei
umstrittenem Bauvorhaben am Gleisdreieck. Die Grünen im Bezirk sind
fassungslos.
(DIR) Ärger in Marzahn-Hellersdorf: Parteienzoff ums Blütenfest
Das CDU-geführte Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf verweigert SPD, Grünen und
Linken Infostände auf einem Bürgerfest. Die Parteien sind empört.
(DIR) Polit-Affäre in Berlin-Lichtenberg: Kevin nicht mehr allein zu Haus
Der skandalbehaftete SPD-Stadtrat Kevin Hönicke darf zurück ins Bezirksamt
Lichtenberg. Die eigentlichen Vorwürfe gegen ihn sind aber nicht vom Tisch.
(DIR) BSW in Berlin: Wagenknechtler reichen CDU die Hand
Ex-Linke bilden in Lichtenberg erstmals eine BSW-Fraktion auf Berliner
Bezirksebene. Verkehrspolitisch werden die Christdemokraten angeblinkt.
(DIR) Bündnis Sahra Wagenknecht: Vorwärts immer
Alexander King organisiert den Aufbau der Wagenknecht-Partei in Berlin. Auf
Bezirksebene könnte das Bündnis demnächst erstmals eine Fraktion bilden.
(DIR) Protest von Sozialarbeiter:innen: Nicht auf Kosten der Kinder
Vor dem Abgeordnetenhaus protestieren am Donnerstag Sozialarbeiter:innen,
Kinder und Jugendliche aus Mitte gegen die vom Senat geplanten Kürzungen.
(DIR) Polit-Affäre in Berlin-Lichtenberg: Der einsame Kampf des Kevin Hönicke
Vor 3 Monaten wurde der Baustadtrat von Lichtenberg vom Dienst
freigestellt. Der SPD-Politiker sieht sich als Opfer einer großen Intrige.
(DIR) Berliner Doppelhaushalt: „Das ist eine Kriegserklärung“
Berlins Bezirke laufen noch einmal Sturm gegen die Neuregelungen zu den
Einsparvorgaben im Haushalt. Die schwarz-rote Koalition ficht das nicht an.
(DIR) Bibliotheken kürzen Öffnungszeiten: Beim Buch wird an der Zeit gespart
Stadtbüchereien in Not: In den Bibliotheken in Spandau und Neukölln sorgt
eine zu dünne Personaldecke für eine Verknappung bei den Öffnungszeiten.
(DIR) Polit-Chaos in Berlin-Lichtenberg: Hausverbot für Baustadtrat Hönicke
Lichtenbergs CDU-Bezirksbürgermeister Martin Schaefer setzt seinen
SPD-Baustadtrat Kevin Hönicke ohne Vorankündigung vor die Tür. Der ist
empört.
(DIR) Energieverbrauch öffentlicher Gebäude: Die große Ahnungslosigkeit
Nur die wenigsten Bezirke erfassen monatlich den Energieverbrauch ihrer
Liegenschaften. Bei den landeseigenen Unternehmen sieht es nicht besser
aus.
(DIR) Problembär Berliner Schulreinigung: Sauberer wird’s nicht
Gleich mehrere Bezirke haben ihre Ausgaben für die Schulreinigung
runtergefahren. Wird demnächst auch bei der Tagesreinigung der Rotstift
angesetzt?
(DIR) Angebliche Löwin bei Berlin: Suche nach Katze wird eingestellt
Die Polizei gibt Entwarnung: Im geprüften Gebiet gebe es keine Hinweise auf
eine Löwin. Experten gehen nach Bildanalyse nicht mehr von einem Raubtier
aus.
(DIR) Finanzloch der Bezirke: Wie viel Geld ist mehr Geld?
Der Senat meint, er hätte die Unterfinanzierung der Bezirke gelöst.
Bürgermeister:innen sagen aber etwas anderes und haben Sparpläne.
(DIR) Projekte gegen Antifeminismus: Vernetzen, melden, wehrhaft sein
Viele Menschen erleben im Alltag Antifeminismus, doch man muss diesem nicht
alleine gegenübertreten. Die taz stellt drei Anlaufstellen vor.
(DIR) Keine Wahl von AfD-Stadtratsposten: Kandidat fällt immer wieder durch
In drei Bezirken fallen die AfD-Stadtratskandidaten in den Wahlen
wiederholt durch. Nun will die AfD klagen. Andere Parteien sehen das
gelassen.
(DIR) Neue Bürgermeisterin in Berlin-Mitte: Von Interregnum zu Interregnum
Stefanie Remlinger (Grüne) ist Nachfolgerin von Stephan von Dassel. Ob sie
lange im Amt bleibt, ist offen: Im Februar wird in Berlin wohl neu gewählt.
(DIR) Pannen-Wahl in Berlin 2021: Ampel für Wiederholung
Die Ampelkoalition hält eine Wiederholung der Bundestagswahl in rund 300
Berliner Stimmbezirken für notwendig. Diese beziehe sich nur auf
Zweitstimmen.
(DIR) Krieg in der Ukraine: Lichtenberg hebt Odessa aufs Schild
Berliner Bezirke sollen Straßen nach Orten in der Ukraine benennen, wünscht
sich die Regierende Bürgermeisterin Giffey. Ein Anfang ist gemacht.
(DIR) Streit um Finanzen in Berlin: Bezirke warnen vor Einsparungen
Acht Bezirksbürgermeister*innen kritisieren die Sparvorgaben des
grünen Finanzsenators scharf. Berlins Haushalt wird am Dienstag
vorgestellt.
(DIR) Bürgermeisterwahl in Lichtenberg: Ende eines Wahlkrimis
In Lichtenberg gelingt es der Linken, ihren Bürgermeisterkandidaten
durchzusetzen, erneut mit Hilfe von SPD und CDU. Bisher kein AfD-Stadtrat
gewählt.
(DIR) Wahl der Stadträte in Berlins Bezirken: Blockade gegen die AfD
In vier Bezirken darf die AfD einen Stadtratskandidaten vorschlagen. Doch
die wenigsten werden von den demokratischen Parteien gewählt.
(DIR) Platzmangel bei Flüchtlingsquartieren: Auszug binnen 48 Stunden
Bis zum Jahresende sollen in Berlin 1.200 geflüchtete Menschen in
schlechtere Unterkünfte umziehen. Der Flüchtlingsrat kritisiert die Umzüge
scharf.
(DIR) Umstrittene Wahl des Bürgermeisters: Ganz große Koalition in Pankow
Die Linke regiert, aber SPD und CDU prägen die Verkehrs- und Baupolitik in
Berlins größtem Bezirk – ganz im Sinne von Franziska Giffey.
(DIR) Grabstätten und Gartenbau: Platz auf dem Friedhof
Weil sich Menschen zunehmend in Urnen bestatten lassen, entstehen auf den
Berliner Friedhöfen Freiflächen. Die können so anderweitig genutzt werden.
(DIR) Streit um Bürgermeister in Lichtenberg: Aufschub statt Eklat
In Lichtenberg ist keine Mehrheit für einen Bezirksbürgermeister in Sicht.
Doch anders als in Pankow wird dort die Wahl verschoben und verhandelt.
(DIR) Kleinparteien in den Bezirken: Vom Hühnerhof in die BVV
In vier Bezirksverordnetenversammlungen sitzt seit der Wahl die
Tierschutzpartei – in Marzahn-Hellersdorf erstmals in Fraktionsstärke.
(DIR) Amtliches Ergebnis in Berlin: Die Wahl gilt – mit einem Aber
Das Ergebnis der Abgeordnetenhauswahl ist trotz Chaos nun amtlich.
Allerdings will die Landeswahlleitung es in zwei Wahlkreisen anfechten.
(DIR) Wahlchaos in Berlin: „Eine prophetische Hellsicht“
Die Berlinwahl kann nun vor Gericht angefochten werden. In einigen
Stimmbezirken könnte es Nachwahlen geben, sagt der Pankower Wahlamtsleiter.
(DIR) Wahlergebnisse in den Bezirken: Berlin ohne CDU-Bürgermeister?
Auch wenn die Christdemokraten im Senat dabei sein sollten: Auf
Bezirksebene könnte die Partei demnächst komplett ohne Bürgermeisterposten
dastehen.
(DIR) Wahlergebnisse in Berlins Bezirken: Der neueste Grünstreifen
Die Grünen stellen in fünf von zwölf Bezirksparlamenten die stärkste
Fraktion. Ob sie dort auch die Bürgermeister*innen stellen, ist offen.
(DIR) Neue Termine für Berliner Bürgerämter: Man hat die Wahl, wo man wartet
Soll abbauen, was sich da an Leidensdruck aufgestaut hat: Bei den
Bürgerämtern gibt es bald Tausende neue Termine.
(DIR) Überlastete Berliner Bürgerämter: „So kommen wir nicht weiter“
Bezirksbürgermeister Oliver Igel (SPD) will mit einem 10-Punkte-Plan die
Überlastung der Bürgerämter abbauen. Einer der Punkte: 100 neue
Mitarbeiter.
(DIR) Berliner Stadtrat zu Coronastrategie: „Kann sein, dass wir Glück haben“
Lockerungen gerade für Kinder sind richtig, sagt CDU-Stadtrat Detlef
Wagner. Er sorgt sich aber, dass das Virus erneut mutiert.
(DIR) Im September ein Superwahltag in Berlin: Farbe bekennen
Am 26. September ist Superwahltag in Berlin. Zur Wahl stehen das
Abgeordnetenhaus, die Bezirksparlamente und obendrauf der Bundestag.
(DIR) Berliner Politik und Corona: Grüne wollen digitale Sitzungen
Parlamente sollten auch online rechtssicher tagen können. Das fordern
Politiker, nachdem eine BVV-Sitzung wegen eines Coronafalls abgebrochen
wurde.
(DIR) Flüchtlingsunterkünfte in Berlin: „Kommunikativ desaströs“
Kritik am LAF: Mit wenigen Tagen Vorlauf müssen Flüchtlinge in andere
Bezirke umziehen. Im alten Heim war auch wegen Corona kein Platz mehr.
(DIR) Grüner Bürgermeisterkandidat in Mitte: Herzschlagfinale im Poststadion
Herausforderer Tilo Siewer fehlen nur wenige Stimmen, um statt Amtsinhaber
Stephan von Dassel grüner Bürgermeisterkandidat in Berlin-Mitte zu werden.
(DIR) Klimapolitik im Lokalen: Die Straße als Reallabor
Wie ein friedliches und klimafreundliches Zusammenleben aussehen kann, wird
beim „Tag des guten Lebens“ in drei Berliner Kiezen erprobt.
(DIR) Absurde Folgen von Corona in Berlin: Hotline verdrängt Musikschule
Weil die Schule wegen der Pandemie geschlossen war, bezog die bezirkliche
Corona-Hotline die Schulräume. Doch nun will die Hotline nicht mehr
weichen.
(DIR) Streaming in Corona-Zeiten: Endlich Reality-TV aus dem Parlament
Seit Corona streamen das Berliner Parlament und viele Bezirke ihre
Sitzungen. Dafür gibt es viel Lob, obwohl die Zahl der ZuschauerInnen
niedrig ist.
(DIR) Coronakrise in Berlin: Es darf wieder geschaukelt werden
Zum langen 1.-Mai-Wochenende werden die Spielplätze wieder geöffnet. „Das
war auch dringend nötig“, sagt Treptow-Köpenicks Bürgermeister Igel.
(DIR) Berlin in Zeiten von Corona: Abstand auf der Rutsche
Einige Bezirke machen ihre Spielplätze entgegen Senatslinie zu, andere
halten sie bewusst offen, erinnern aber an Einhaltung der
Hygieneanforderungen.
(DIR) 2020: Feiern zu 100 Jahre Groß-Berlin: Wie kann Großstadt gelingen?
Am 1. Oktober 1920 wurde Berlin mit dem Groß-Berlin-Gesetz zur Weltstadt.
Die Feierlichkeiten zum 100-Jährigen sind Anlass, die Stadt weiterzudenken.
(DIR) Wünsch dir was: Politknaller für 2020
Neues Jahr, neue Vorsätze. Was sich fünf Bezirksbürgermeister wünschen. Die
Wunschliste ist so vielfältig wie das Leben in der Großstadt.
(DIR) HundehalterInnen in Berlin: Alles scheißegal
Bei Kontrollen fällt auf: Nur jede zweite Berliner HundehalterIn hält sich
an gesetzliche Vorgaben. Die Bezirke sind dennoch zufrieden. Absurd.