# taz.de -- Deutsche Waffenindustrie: Mehr Rüstungsexporte als je zuvor
       
       > Die Bundesregierung erlaubte 2023 Waffenausfuhren über 12,2 Milliarden
       > Euro. Hintergrund sind die weltpolitischen Spannungen. Größter Abnehmer
       > war die Ukraine.
       
 (IMG) Bild: Die Bundesregierung hat in diesem Jahr mehr Rüstungsexporte genehmigt als je zuvor
       
       BERLIN epd/afp | Vor dem Hintergrund des [1][Ukraine-Kriegs] hat die
       Bundesregierung im vergangenen Jahr Genehmigungen für [2][Rüstungsexporte]
       in Rekordhöhe erteilt. Wie das Bundeswirtschaftsministerium am Donnerstag
       mitteilte, gab es 2023 nach vorläufigen Zahlen Einzelgenehmigungen im Wert
       von rund 12,2 Milliarden Euro. Davon entfiel demnach mit 4,4 Milliarden
       Euro über ein Drittel auf die Unterstützung der Ukraine im Krieg gegen
       Russland.
       
       Der Wert liegt über dem des Jahres 2021, als Ausfuhrgenehmigungen für 9,4
       Milliarden Euro erteilt worden waren – dem bis dahin historischen
       Höchststand. 2022 waren die Rüstungsexporte dann rückläufig. Der neue
       Höchstwert für das Jahr 2023 sei eine „direkte Konsequenz der
       sicherheitspolitischen Herausforderungen unserer Zeit“, erklärte
       Staatssekretär Sven Giegold (Grüne).
       
       Die kontinuierliche deutsche Unterstützung der Ukraine bei ihrer
       Selbstverteidigung gegen [3][den völkerrechtswidrigen russischen
       Angriffskrieg] diene der Sicherung der globalen Friedensordnung, erklärte
       Giegold. Der zweithöchste Genehmigungswert entfällt nach seinen Worten auf
       Norwegen.
       
       Vom Gesamtwert der erteilten Einzelgenehmigungen entfallen dem Ministerium
       zufolge 10,84 Milliarden Euro auf EU-, Nato- und Nato-gleichgestellte
       Länder sowie Korea, Singapur und die Ukraine. Dies entspreche einem Anteil
       von 89 Prozent. Der Rest entfalle auf sonstige Drittländer.
       
       Erst kurz vor Weihnachten hatte die Bundesregierung den
       Rüstungsexportbericht für das Jahr 2022 veröffentlicht. Für das Jahr betrug
       der Gesamtwert der Einzelgenehmigungen gut 8,3 Milliarden Euro. Mehr als
       ein Viertel davon war für die Ukraine bestimmt.
       
       4 Jan 2024
       
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