# taz.de -- Rüstung (DIR) Deutsche Bauteile in russischen Waffen: Der globalisierte Krieg Trotz Sanktionen gegen Russland stecken in Waffen, die im Krieg gegen die Ukraine eingesetzt werden, Teile aus aller Welt – oft auch aus Deutschland. (DIR) EU-Rüstungskonferenz in Brüssel: EU will Waffenproduktion ankurbeln Die Ukraine braucht Waffen und Munition. Europas Rüstungskonzerne sollen groß einsteigen. Auch vor Ort selbst soll produziert werden. (DIR) Weltweite Militärausgaben: Warnung vor Aufrüstungsspirale Die Stockholmer Friedensforscher warnen im Sipri-Bericht vor einer „Aktions-Reaktions-Spirale“. Vor allem der Ukrainekrieg hat die Rüstung hochgetrieben. (DIR) Sipri-Erhebung zur Rüstung: Krieg bringt neue Waffenströme Der Angriff auf die Ukraine hat einen Boom in der Rüstungsindustrie ausgelöst. Die Einfuhren in Europa haben sich verdoppelt, Exporte der USA steigen. (DIR) Angriff auf den Sozialstaat: Nicht die Butter vom Brot nehmen „Rente oder Rüstung?“ wird zur zentralen Frage. Doch die Attacken auf den Sozialstaat lenken davon ab, dass auch ein Gegenangriff möglich wäre. (DIR) Militärische Unterstützung für Kyjiw: Von Ukraine-Müdigkeit keine Spur Die Einsicht, Kyjiw im Kampf gegen Russland unterstützen zu müssen, wächst in Deutschland. Schließlich hängt die Zukunft Europas an der Ukraine. (DIR) US-Reise von Bundeskanzler Scholz: Vertauschte Rollen in Washington Diesmal fliegt Olaf Scholz nicht als Zauderer in die USA, sondern als Antreiber: Die Amerikaner sollen endlich wieder der Ukraine helfen. (DIR) Panzerzulieferer Renk geht an die Börse: Rüstungsunternehmen macht Kasse Der Panzergetriebehersteller wagt sich beim zweiten Versuch aufs Parkett. Die Branche profitiert stark von steigender Aufrüstung. (DIR) Krieg in der Ukraine: Korruptionsfall in der Rüstung Beamte des Verteidigungsministeriums sollen 37 Millionen Euro veruntreut haben. Laut Geheimdienst SBU war das Geld für den Munitionskauf vorgesehen. (DIR) Neuer Höchststand bei Rüstungsexporten: Ampel-Regierung bricht Rekord 2021 nahm sich die Ampel vor, Rüstungsexporte einzudämmen. Doch vor allem der russische Angriffskrieg auf die Ukraine lässt die Zahlen steigen. (DIR) Sipri-Bericht über Waffenexporte: Rüstungsfirmen fehlen Kapazitäten Das Friedensforschungsinstitut Sipri sieht vor allem Hersteller aus Asien als Profiteure globaler Aufrüstung. Die US-Firmen haben Kapazitätsprobleme. (DIR) Rüstungsexporte über den Hamburger Hafen: Kein Tor zur friedlichen Welt Gegen den Transport und Umschlag von Rüstungsgütern im Hamburger Hafen: Das Landesverfassungsgericht verhandelt am Mittwoch über die Volksinitiative. (DIR) 175 Jahre Marine und Thyssenkrupp: U-Boote für die Welt Der Rüstungskonzern Thyssenkrupp hat Grund zu feiern, die Auftragsbücher sind voll. Trotzdem will man die Marinesparte loswerden. (DIR) Munitionsbeschaffung der EU: Tempo für die Kriegswirtschaft Mit 500 Millionen Euro will die EU die Munitionsproduktion für den Krieg in der Ukraine ankurbeln. Doch so rasch wie gewünscht ist das kaum machbar. (DIR) Rüstungsbetriebe in Norddeutschland: Volle Auftragsbücher durch Panzer Waffenlieferungen an die Ukraine sorgen für Auslastung in norddeutschen Rüstungsfabriken. Für alle erhofften Aufträge reicht der Sonderetat nicht. (DIR) Sicherheitskonferenz-Chef über Ukraine: „Auf Putin ist kein Verlass“ Christoph Heusgen leitet die am Freitag beginnende Münchner Sicherheitskonferenz. Und fordert vorab die Lieferung von Kampfjets an die Ukraine. (DIR) Nato-Verteidigungsminister in Brüssel: Der Nachschub wird knapp Der Ukraine und ihren Unterstützern geht die Munition aus. Deutschlands Verteidigungsminister fordert höhere Militärausgaben als nur 2 Prozent. (DIR) Friedensforscher über das Amt des Verteidigungsministers: „Ein Schleudersitz“ Friedensforscher Michael Brzoska kennt die Fallstricke von Boris Pistorius' schwierigem Amt. Unter anderem plädiert er dafür, mehr „von der Stange“ zu kaufen. (DIR) Militärbudget weltweit steigt deutlich: Krieg in der Ukraine als Trigger Der Kreml hat mit seinem Angriff weltweit einen neuen Rüstungswettlauf entfesselt. Auch Moskaus Verbündete erhöhen ihre Rüstungsausgaben. (DIR) Krieg in der Ukraine: Neues Jahr, neues Leid Die Ukraine hofft auf Leopard-Panzer, Russland baut seine Militärspitze um und die Kämpfe im Donbass gehen weiter: Ein Überblick über den Stand des Kriegs. (DIR) +++ Nachrichten im Ukrainekrieg +++: Panzer-Diskussion geht weiter Auch Göring-Eckardt und Kubicki sprechen sich für die Lieferung von Leopard-Kampfpanzern an die Ukraine aus. Selenski erklärt die Waffenruhe für gescheitert. (DIR) Mehr als 8 Milliarden Euro: Beinah-Rekord bei Rüstungsexporten Die Ampel wollte Rüstungsexporte zurückfahren. Durch den Ukraine-Krieg erreicht die Ausfuhr von Waffen und Ausrüstung aber fast den Rekordwert. (DIR) Probleme bei Bundeswehr-Panzer: Peinlich-Panne beim Puma Deutsches Kriegsgerät gibt vor dem Einsatz in der Nato-Speerspitze auf. Das wirft ein Schlaglicht auf die Verwendung des Sondervermögens. (DIR) Weltweite Rüstungsausgaben 2021: Goldene Jahre für Waffenproduzenten Die 100 größten Rüstungskonzerne haben 2021 laut Sipri-Bericht erneut steigende Umsätze verzeichnet. Die Branche kann sich auf fette Jahre freuen. (DIR) Grundgesetzänderung für die Bundeswehr: Länder stimmen Sondervermögen zu Das 100-Milliarden-Programm zur besseren Ausrüstung der Bundeswehr ist beschlossene Sache. Nach dem Bundestag stimmte jetzt auch der Bundesrat zu. (DIR) Protest gegen Rheinmetall: Die Rendite der Rüstung Gegen den Einmarsch und gegen deutsche Waffenlieferungen an die Ukraine: „Rheinmetall Entwaffnen“ protestiert „gegen das Geschäft mit dem Tod“. (DIR) Der Kanzler im ZDF-Interview: Merz rettet Scholz Scholz gelingt es, seine Ukrainepolitik langsam besser zu erklären. Merz hingegen verwechselt Kiew mit Lüdenscheid – und Krieg mit Wahlkampf. (DIR) Weltweite Rüstungsausgaben 2021: Europa legt am schnellsten zu Noch nie seit Ende des Kalten Kriegs wurde weltweit so viel Geld für Militär ausgegeben wie 2021, so das SIPRI-Institut. Und: Neue Gefahren drohen. (DIR) Waffenlieferungen in die Ukraine: Grüne in Erklärungsnot In Rekordtempo legen die Grünen eine Kehrtwende hin. Sie sollten zu ihren früheren Fehleinschätzungen stehen. (DIR) Bundeswehr-Sondervermögen im Bundesrat: Konfuse Signale Bundeskanzler Scholz will das „Sondervermögen Bundeswehr“ im Grundgesetz verankern. Bei der ersten Beratung im Bundesrat gab es keine klare Zustimmung. (DIR) Rüstungshilfe für die Ukraine: Was Lambrecht sagt und was sie tut Die Verteidigungsministerin gerät zunehmend unter Kritik. Mit ihrer Haltung zu Waffenlieferungen an Kiew ist sie in ihrer Partei aber nicht allein. (DIR) Kauf von Luftabwehrsystem: Pazifistisch gesehen sinnvoll Die einst friedensbewegten Grünen sind Teil einer Regierung, die Luftabwehrtechnik kaufen will. Tatsächlich ist Defensivtechnik besser als Waffen. (DIR) Friedenspolitik in Kriegszeiten: Zurück auf null Die europäische Friedensstrategie muss neu aufgestellt werden. Abschreckung und Kooperation gehören gleichermaßen dazu. (DIR) Deutsche Rüstungsexporte: Nicht profitabel genug Die Ukraine bekam lange Zeit keine Waffen aus Deutschland, auch weil es sich für die Rüstungsindustrie nicht lohnte. Es braucht einen neuen Kompass. (DIR) Appell gegen deutsche Aufrüstungspläne: 600 gegen 100 Milliarden Ein illustrer Kreis aus Wissenschaft, Kunst und Kultur sowie den Gewerkschaften protestiert gegen die geplante massive Steigerung der Militärausgaben. (DIR) Mehr Mittel für die Bundeswehr: Auch Windräder sind Waffen Mit einer enormen Mittelaufstockung soll die Bundeswehr unsere Freiheit besser verteidigen. Doch auch erneuerbare Energien garantieren sie. (DIR) Entscheidung zu Waffenlieferungen: Krieg treibt Rüstungsdebatte an Nun fordern auch Regierungsmitglieder, den Bundeswehretat zu erhöhen. Experten mahnen: Die Probleme liegen nicht nur bei den Finanzen. (DIR) Türkei-Afrika-Gipfel in Istanbul: Erdoğan punktet in Afrika Der türkische Präsident empfängt in seinen Gemächern dutzende afrikanische Staatschefs. Die interessieren sich vor allem für seine Kampfdrohnen. (DIR) Bericht des Stockholmer Sipri-Instituts: Rüstungsgüter boomen Viele Wirtschaftszweige leiden unter der Pandemie. Aber die Rüstungsindustrie profitiert davon, dass Regierungen Militärausgaben wegen Corona erhöhen. (DIR) Umfrage zu Rüstung und Waffenexporten: Deutsche gegen neue Atombomber Eine Mehrheit ist auch für strengere Regeln bei Rüstungsexporten. Die Zustimmung für ein generelles Ausfuhrverbot schwindet aber. (DIR) Friedensexperte über Rüstungsexporte: „Es muss eine Verschärfung geben“ Die Ampel verhandelt derzeit über Verteidigungspolitik. Alexander Lurz von Greenpeace fordert ein Gesetz für Rüstungsexporte. (DIR) Neues Pazifik-Bündnis: Dolchstoß in Frankreichs Rücken Paris ist empört über Australiens Absicht, mit Washington Atom-U-Boote zu bauen. Dem französischen Staat entgehen dadurch Milliarden. (DIR) Australiens neuer Sicherheitspakt: U-Boote gegen Pekings Einfluss Durch einen neuen Sicherheitspakt mit den USA und Großbritannien bindet sich Australien an den Westen. China reagiert brüskiert. (DIR) Demonstration in Berlin: Unteilbar gegen die AfD Mit einem bunten Forderungskatalog zogen Tausende Menschen auf die Straße. Trotz seiner Diversität fand der Zug eine breite gemeinsame Basis. (DIR) Sturmgewehr-Großauftrag der Bundeswehr: Kartellamt rügt Beschaffungsamt Die eine Bundesbehörde haut der anderen kräftig auf die Finger. Der Grund: ein eklatanter Verfahrensfehler bei der Bestellung von 120.000 Waffen. (DIR) Höhere Rüstungsausgaben: Keine Kohle für Kampfjets Der Bundestag hat Militärausgaben von 16 Milliarden Euro bewilligt. Woher das Geld dafür kommen soll, beantwortet zumindest die Union nicht. (DIR) Ganz besondere Talente: Disruptiv begabt in Küche und Politik Die Woche im Rückblick. Diesmal über die Gemeinsamkeiten von TikTok-Rezepten, Parteichefs und Impfempfehlungen. (DIR) Verwicklung des Konzerns in Kriege: Kritik an Airbus-Deals Vor der Hauptversammlung kritisieren drei NGOs den Konzern. Es geht um Geschäfte der Rüstungssparte mit autoritären Staaten wie Saudi-Arabien. (DIR) Neuer Militärfonds der EU: 100 Millionen aus Deutschland Die Europäische Union wird erstmals in ihrer Geschichte Waffen an Partnerländer liefern. Deutschland bezahlt den neuen Topf zu einem großen Teil. (DIR) Kosten für den Putsch in Myanmar: Der Peking-Faktor der Generäle Myanmars Putschgeneräle werden China bald teuer für dessen Rückendeckung auf der internationalen Ebene bezahlen müssen.