# taz.de -- Medizinisches Gerät aus der EU: Erstes Instex-Geschäft mit Iran
       
       > Über ein Jahr hat es gedauert: Nun haben EU-Staaten erstmals mithilfe des
       > Instex-Mechanismus die US-Sanktionen gegen den Iran umgangen.
       
 (IMG) Bild: EU-Staaten liefern medizinisches Gerät, doch mit Corona hat die Instex-Transaktion nichts zu tun
       
       BERLIN afp | Erstmals haben Deutschland und weitere EU-Staaten mit Hilfe
       des sogenannten Instex-Mechanismus die US-Sanktionen gegen den Iran
       umgangen und medizinische Geräte in das schwer von der
       [1][Coronavirus-Pandemie] betroffene Land geliefert. Das teilte das
       Auswärtige Amt in Berlin am Dienstag auf Twitter mit. Aus Diplomatenkreisen
       hieß es, die Lieferung stehe nicht im Zusammenhang mit der aktuellen Lage,
       sondern sei bereits seit Mitte Dezember geplant gewesen.
       
       „Frankreich, Deutschland und das Vereinigte Königreich bestätigen, dass
       Instex seine erste Transaktion erfolgreich abgeschlossen und so die Ausfuhr
       medizinischer Güter aus Europa nach Iran ermöglicht hat“, erklärte das
       Auswärtige Amt. Nachdem die erste Lieferung abgeschlossen sei, werde Instex
       „an weiteren Transaktionen arbeiten und den Mechanismus weiterentwickeln“,
       schrieb das Ministerium weiter.
       
       Instex diene dem Zweck, im Rahmen der laufenden Bemühungen um die
       Aufrechterhaltung des Atomabkommens mit Teheran „eine langfristig
       tragfähige Lösung für den rechtmäßigen Handel zwischen Europa und Iran zu
       gewährleisten“, hieß es weiter.
       
       Bereits am 14. März hatte der Sprecher des iranischen Außenministeriums
       verkündet, dass Teheran medizinische Ausrüstung oder finanzielle
       Unterstützung aus Ländern wie China, Japan, Katar, Russland und der Türkei
       sowie Frankreich, Deutschland und Großbritannien erhalten habe. Die
       iranische Regierung und Bevölkerung „vergessen in Zeiten der Not niemals
       ihre Freunde“, sagte der Sprecher damals.
       
       Der Iran gehört neben Italien, Spanien und den USA zu den am schwersten von
       der Coronavirus-Pandemie betroffenen Ländern weltweit. Nach Angaben der
       Regierung in Teheran haben sich mittlerweile mehr als 44.000 Menschen mit
       dem neuartigen Coronavirus infiziert, mehr als 2.900 Menschen starben an
       der Lungenkrankheit Covid-19. Die Dunkelziffer dürfte aber erheblich höher
       liegen.
       
       ## Geschäfte ohne US-Dollar
       
       Die USA hatten im Mai 2018 [2][das internationale Atomabkommen mit dem
       Iran] aufgekündigt und wieder Sanktionen gegen Teheran verhängt. Humanitäre
       Hilfsgüter wie Medikamente und medizinische Ausrüstung sind von diesen
       Sanktionen ausgenommen. Jedoch kann der Iran praktisch keine medizinischen
       Güter auf dem internationalen Markt kaufen, weil die Banken aus Furcht vor
       den US-Sanktionen keine Geschäfte mit Teheran absichern wollen.
       
       Instex (Instrument in Support of Trade Exchanges, Instrument zur
       Unterstützung des Handelsaustausches) war 2019 von Deutschland, Frankreich
       und Großbritannien gegründet worden. Mit diesem Mechanismus soll es dem
       Iran ermöglicht werden, Erdöl im Ausland abzusetzen und gegen Produkte
       einzutauschen, die im Iran benötigt werden. Der Mechanismus umgeht die
       US-Sanktionen, indem der US-Dollar nicht für die Transaktionen verwendet
       wird.
       
       1 Apr 2020
       
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