# taz.de -- US-Sanktionen (DIR) USA und Ukraine-Krieg: Weitere Sanktionen verhängt Washington bestraft weitere Personen und Betriebe. Ihnen wird vorgeworfen, Moskau bei der Beschaffung von Waffen und Rüstungsgütern zu unterstützen. (DIR) Bataillon „Netzach Jehuda“: Sanktionen gegen israelische Militäreinheit US-Außenminister Blinken stellt Maßnahmen gegen die Militäreinheit „Netzach Jehuda“ in Aussicht. Ihr werden Menschenrechtsverstöße im Westjordanland vorgeworfen. (DIR) Putins Überfall auf die Ukraine: Startschuss zum Weltkrieg Putins Krieg ist weit mehr als ein Versuch der Wiederherstellung des russischen Imperiums. Deutschland aber verweigert seine Verantwortung. (DIR) USA und Venezuela einig: Heimkehr nach Caracas und DC Die USA lassen den Maduro-Vertrauten und mutmaßlichen Geldwäscher Alex Saab frei. Dafür können zehn in Venezuela inhaftierte US-Amerikaner nach Hause. (DIR) USA versus China: Biden setzt den Handelskrieg fort Die US-Regierung untersagt Investitionen in die chinesische Technologiebranche. Dafür erntet Präsident Biden Kritik aus Europa. (DIR) Rohstoffschmuggel im Ostkongo: Schmutziges Gold, fragwürdige Strafen Der Goldhändler Alain Goetz schmuggelte jahrelang Rohstoffe aus der Demokratischen Republik Kongo. Seit Dezember steht er unter EU-Sanktionen. (DIR) Wirtschaftskrise im Iran: Sanktionen statt Atomabkommen Im Iran ist die Inflation hoch, Bürger protestieren, die Atomverhandlungen stocken. Indes ergreifen die USA weitere Strafmaßnahmen. (DIR) Annäherung von Venezuela und USA: Öl-Sanktionen gelockert Bald könnte aus Venezuela wieder Erdöl fließen: US-Präsident Biden lockert Sanktionen. Das südamerikanische Land hat die größten Ölreserven weltweit. (DIR) USA lockern Sanktionen gegen Kuba: Erster Schritt zurück zu Obama Nach 16 Monaten im Amt erfüllt die US-Regierung von Joe Biden einen Teil des Wahlversprechens, die verschärften Sanktionen gegen Kuba zurückzunehmen. (DIR) US-Reaktionen auf Butscha: Kleine Konsequenzen US-Präsident Biden musste auf die Kriegsverbrechen der russischen Armee in Butscha reagieren. Es gibt nun härtere Sanktionen – außer im Energiesektor. (DIR) Venezuela und USA nähern sich an: Zwei US-Bürger freigelassen Um die Auswirkungen des Ölembargos gegen Russland abzumildern, nähern sich die USA der Regierung Venezuelas weiter an. Die spielt mit. (DIR) Joe Bidens Jahresansprache: Eine Rede zum Vergessen Die Ansprache an die Nation von US-Präsident Biden war selten uninspirierend. Weder zum Ukraine-Krieg noch auf die Probleme Zuhause hat er Antworten. (DIR) Abstimmung über US-Sanktionen: Nord Stream 2 kommt durch Neue Sanktionen gegen die russisch-deutsche Pipeline Nord Stream 2 finden im US-Senat nur knapp nicht die erforderliche Mehrheit. (DIR) US-Strafmaßnahmen in Bosnien: Dodik und seine Helfer im Visier In Bosnien und Herzegowina gehen die USA mit Sanktionen gegen die korrupte Führungselite vor. Damit soll die Einheit des Landes gewahrt werden. (DIR) Umstrittene Pipeline Nord Stream 2: USA verhängen neue Sanktionen Wieder Druck aus Washington: Die Biden-Regierung kündigt Strafmaßnahmen gegen das an der Gas-Pipeline beteiligte Unternehmen Transadria an. (DIR) Deal zum Bau von Nord Stream 2: Pipelinestreit scheint gelöst Laut Medienberichten gibt US-Präsident Joe Biden den Widerstand gegen Nord Stream 2 auf. Die Ukraine soll finanzielle Unterstützung bekommen. (DIR) Korruption in Bulgarien: Rote Karte aus Washington Die USA verhängen Sanktionen gegen mehrere Bulgaren samt deren Firmen. Grundlage dafür ist ein Gesetz, das auf Ex-Präsident Obama zurückgeht. (DIR) Sanktionen gegen Belarus: Reisewarnung aus Washington Nach der Festnahme des Bloggers Protassewitsch bereiten jetzt auch die USA Sanktionen gegen Belarus vor. Sie sollen Staatsunternehmen und Lukaschenkos Umfeld treffen. (DIR) Konflikt um Rettung von MAN-Fabrik: Gegen die Putin-Sanktionen Lkw-Bauer MAN will sein Werk in Österreich schließen. Der Manager Siegfried Wolf könnte es retten – ist aber umstritten wegen seiner Nähe zu Russland. (DIR) Konflikt zwischen USA und Russland: Sanktionen und Gesprächsangebote Die US-Regierung verhängt wegen mutmaßlicher Hackerangriffe neue Sanktionen gegen Russland. Gleichzeitig fordert Präsident Biden zur Deeskalation auf. (DIR) Chinas strategische Partnerschaften: Pekings neue Freunde in Teheran Chinas Außenminister sichert der Volksrepublik im Mittleren Osten Einfluss und Öl. Kritik im Umgang mit den Uiguren muss er dort nicht fürchten. (DIR) Inhaftierung von Kremlkritiker Nawalny: US-Sanktionen gegen Russland Donald Trump verzichtete als US-Präsident nach dem Anschlag auf den Kremlkritiker auf Strafmaßnahmen. Sein Nachfolger Biden schlägt einen anderen Kurs ein. (DIR) US-Sanktionen gegen Saudi-Arabien: Mehrdeutige Signale Laut der CIA soll der saudischen Kronprinz den Khashoggi-Mord abgesegnet haben. Die US-Regierung verhängt Sanktionen – aber nicht gegen ihn. (DIR) US-Bericht zu Nord Stream 2: Partnerunternehmen wenden sich ab Die US-Regierung freut sich: Ihre Sanktionspolitik gegen die neue Gas-Pipeline von Russland nach Deutschland scheint zu wirken. (DIR) US-Sanktionen gegen Kuba: Hoffen auf Joe Biden US-Präsident Trump hat auf Kuba die Filialen von Western Union schließen lassen. Seitdem stockt der wichtige Dollartransfer aus den USA. (DIR) Streit um russisches Raketenabwehrsystem: Sanfte Sanktionen für die Türkei Der Kauf des Raketensystems S-400 sorgt seit Monaten für Spannungen zwischen den USA und der Türkei. Nun hat Washington reagiert. (DIR) Harte Haftbedingungen für Kanadier: Seit zwei Jahren Chinas Geisel 2018 wurde Michael Spavor in China verhaftet – angeblich wegen Spionage. Wahrscheinlicher ist, dass es sich um einen Racheakt Pekings handelt. (DIR) Sanktionspolitik der EU: Kein Shopping mehr für Folterer Mit einem neuen Mechanismus will Brüssel Personen treffen, die Menschenrechtsverletzungen begangen haben. Vorbild ist der Magnitsky Act der USA. (DIR) Reaktion auf Venezuela-Sanktionen: Maduro weist EU-Botschafterin aus Die Spannungen zwischen Brüssel und Venezuela verschärfen sich. Die EU hatte zuvor Strafmaßnahmen gegen mehrere Politiker aus Maduros Umfeld verhangen. (DIR) Europa und das Iranabkommen: Nicht zu retten? Die USA zogen sich 2018 aus dem Nuklearabkommen mit Iran zurück, doch die EU wollte weiter Handel ermöglichen. Warum daraus nicht viel geworden ist. (DIR) Medizinisches Gerät aus der EU: Erstes Instex-Geschäft mit Iran Über ein Jahr hat es gedauert: Nun haben EU-Staaten erstmals mithilfe des Instex-Mechanismus die US-Sanktionen gegen den Iran umgangen. (DIR) Aus Le Monde diplomatique: Tödliche Sanktionen in Iran Die Corona-Krise trifft Iran besonders heftig. Dazu trägt auch das von den USA verhängte Einfuhrverbot für medizinisches Material bei. (DIR) Proteste im Iran: Zeit für diplomatische Härte Die Europäische Union will das Atomabkommen mit Iran um jeden Preis retten. Die Verlierer dabei sind die Oppositionellen im Land. (DIR) US-Reaktion auf iranische Raketen: Sanktionen ja, Militärschlag nein US-Präsident Trump verkündet weitere Sanktionen gegen Iran, aber keine militärische Reaktion. Deutschland soll Atomabkommen aufgeben. (DIR) Europas Statistenrolle im Iran-Konflikt: Zwischen hilflos und peinlich Deutschland, Frankreich und Großbritannien wollen im Iran-Konflikt deeskalieren. Aber schüchterne Appelle werden nichts ändern. (DIR) US-Sanktionen wegen Nord Stream 2: Vorgeschobene Bedenken Die Bedenken der USA wegen der Gaspipeline Nord Stream 2 sind nicht stichhaltig. Tatsächlich will die Trump-Administration nur Fracking-Gas verkaufen. (DIR) US-Kongress verabschiedet Gesetz: Hilfe für Uiguren Das US-Repräsentantenhaus fordert Sanktionen gegen China wegen der dortigen Verfolgung der Uiguren. Peking reagiert empört und droht mit Gegenmaßnahmen. (DIR) Massenproteste in Iran: Es geht um mehr als nur um Öl Im Iran löst die Benzinpreiserhöhung Proteste aus. Doch Trump sollte sich nicht zu früh freuen: Das Regime hat wirksame Unterdrückungsmechanismen. (DIR) US-Sanktionen gegen Russland: Schlag auf Schlag Die USA verhängen neue Sanktionen gegen Russland. Begründet werden sie mit dem Fall Skripal. Der Kreml streitet weiter alles ab. (DIR) US-Sanktionen gegen Myanmar: Einreisesperren für Militärchefs Die USA verhängen Sanktionen für Myanmars oberste Militärs wegen der Vertreibung der Rohingya. Kritiker fordern mehr Mut von Washington. (DIR) Türkei kauft russisches Abwehrsystem: Die Angst der USA vor Spionage Trotz US-Sanktionsdrohungen hat die Türkei das russische System S-400 angeschafft. Damit verabschiedet sie sich praktisch aus der Nato-Luftabwehr. (DIR) Krise in der Iran-Politik: Wachsende Nervosität am Golf Angebliche „Sabotageakte“ gegen Handelsschiffe schüren die Sorge vor einem Irankrieg. Überraschend sucht der US-Außenminister das Gespräch mit der EU. (DIR) Kommentar Trumps Iran-Politik: Den Markt als Hebel nutzen Die internationale Gemeinschaft muss reagieren, um das Schlimmste zu verhindern: einen Krieg mit dem Iran. Dabei helfen Worte nichts. (DIR) Versorgungskrise in der Karibik: Kuba in Not Kubas Regierung kann die Grundversorgung nicht mehr gewährleisten. Hilfe aus Venezuela bleibt aus, die USA verschärfen die Sanktionen. (DIR) Trump verschärft Kurs gegen Kuba: Klagewelle erwartet Erstmals werden Klagen von zwangsenteigneten Immobilienbesitzern in Kuba ermöglicht. Das könnte auch europäische Unternehmen treffen. (DIR) Machtkampf in Venezuela: Guaidó will Medikamente holen Der selbsternannte Interimspräsident Juan Guaidó will lebensrettende Medikamente nach Venezuela holen. Ein weiteres Zeichen des Widerstands gegen Nicolás Maduro. (DIR) Zweckgesellschaft INSTEX gegründet: EU will weiterhin Handel mit dem Iran Deutschland, Frankreich und Großbritannien wollen das Atomabkommen mit dem Iran retten. Sie haben ein System zur Umgehung der US-Sanktionen entwickelt. (DIR) Affäre um Huawei-Finanzchefin: Zweiter Kanadier in China in Haft Nach der Festnahme der Finanzchefin von Huawei in Kanada nimmt China zwei Kanadier in Haft. Sie sollen Chinas Staatssicherheit „gefährdet“ haben. (DIR) Entscheidung zwischen USA und China: Trudeaus Huawei-Dilemma Die Festnahme der chinesischen Huawei-Managerin Meng Wanzhou setzt die kanadische Regierung von Justin Trudeau massiv unter Druck. (DIR) Kommentar US-Sanktionen gegen Iran: Europäische Maulhelden Die neuen US-Strafmaßnahmen gegen Teheran sind inkraft. Die EU tut nichts – die Angst vor dem Zorn der Amerikaner ist zu groß.