# taz.de -- Rechtsextremismus bei Polizei NRW: 53 Nazi-Vorfälle bestätigt > Vor einem Jahr wurden zahlreiche Verdachtsfälle auf Rechtsextremismus > unter Polizist:innen in NRW bekannt. Jetzt ist klar: Am Verdacht war > oft was dran. (IMG) Bild: Rechtsextreme Verdachtsfälle bei der Polizei in NRW haben sich in 53 Fällen bestätigt DÜSSELDORF dpa | Rund ein Jahr nach Bekanntwerden [1][rechtsextremer Verdachtsfälle bei der Polizei in Nordrhein-Westfalen] hat sich dieser Verdacht in 53 Fällen bestätigt. Das hat das Innenministerium in Düsseldorf auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mitgeteilt. Die Fälle seien bereits abschließend geprüft und geahndet worden. Die Konsequenzen waren meist dienstrechtlicher Natur: Sechs Kommissaranwärter waren entlassen worden. Bei den arbeitsrechtlichen Verfahren kam es zu zwei Kündigungen und drei Abmahnungen, hatte das Innenministerium bereits vor einigen Wochen bekannt gegeben. Bei 84 Hinweisen habe sich der Verdacht nicht bestätigt, hieß es nun in einer aktuellen Bilanz. Sie seien ebenfalls abschließend geprüft worden. Bei 138 verbliebenen Hinweisen dauert die Prüfung noch an. Seit 2017 bis Ende September dieses Jahres hatten die nordrhein-westfälischen Polizeibehörden 275 Verdachtsfälle gemeldet. Von den 138 noch offenen Fällen ist in 79 Fällen die strafrechtliche Prüfung bereits abgeschlossen worden. Bei 59 Verdachtsfällen dauern sowohl die strafrechtlichen Prüfungen als auch die nachgelagerten arbeits-, disziplinar- oder beamtenrechtlichen Prüfungen noch an. ## Nazi-Hymne auf dem Speicher Der Skandal um rechtsextreme Chat-Gruppen bei der [2][Polizei in NRW] hatte sich im vergangenen Jahr mehr und mehr ausgeweitet. So war auf beschlagnahmten Datenspeichern das verbotene Horst-Wessel-Lied gefunden worden. Dabei handelt es sich um das Kampflied der SA und die spätere Parteihymne der NSDAP. Ein Beamter soll Fotos von Weihnachtsbaum-Kugeln mit SS-Runen und „Sieg Heil“-Aufschrift gepostet haben. Bei einem anderen Beamten waren Fotos mit einem Hakenkreuz entdeckt worden, das aus Dienstmunition gelegt worden war. Ein Polizist hatte sich in Uniform auf zwei Streifenwagen stehend dabei fotografieren lassen, wie er den „Hitler-Gruß“ zeigte. Strafrechtlich kamen die betroffenen Polizisten in der Regel mit weißer Weste davon, weil die Justiz die WhatsApp-Chats als private Kommunikation einstufte. Einschlägige Straftatbestände wie das Verbreiten verfassungswidriger Kennzeichen griffen dadurch nicht. 13 Oct 2021 ## LINKS (DIR) [1] /Polizeiaffaere-um-rechte-Chats-in-NRW/!5716439 (DIR) [2] /Vorfall-bei-Polizeieinsatz-in-Duesseldorf/!5707538 ## TAGS (DIR) Schwerpunkt Polizeigewalt und Rassismus (DIR) Rechtsextremismus (DIR) Nazis (DIR) Nordrhein-Westfalen (DIR) Schwerpunkt Polizeigewalt und Rassismus (DIR) Klarnamen (DIR) Schwerpunkt Polizeigewalt und Rassismus (DIR) Schwerpunkt Rassismus (DIR) Polizei (DIR) Polizei Berlin ## ARTIKEL ZUM THEMA (DIR) Rechtsextreme Symbole: Polizisten unter Nazi-Verdacht Wieder werden Beamte in NRW verdächtigt, sich rechtsextrem geäußert zu haben. Fünf sollen während der Ausbildung Nazi-Symbole versendet haben. (DIR) Kennzeichenpflicht für Polizei: Polizei-Namensschild bleibt Eine Kommissarin aus Brandenburg wollte nicht mit Namensschild arbeiten. Das Bundesverfassungsgericht hat ihre Klage abgelehnt. (DIR) Verdachtsfälle Rassismus bei der Polizei: Die lange Liste der Einzelfälle Wann sind Polizist:innen durch Rechtsextremismus, Rassismus oder Antisemitismus aufgefallen? Die Liste der Vorfälle im Jahr 2021 – bislang. (DIR) 17-jähriger über Rassismus: „Das Polizeiproblem ist massiv“ Musa Farhan wechselt die Straßenseite, wenn er die Polizei sieht. Im April attackierten Beamten den 17-jährigen nach einer Demo gegen Racial Profiling. (DIR) „Copservation“ über Polizeivergehen: „Das Einzelfall-Narrativ ist absurd“ Das Netzwerk „Copservation“ will polizeiliches Fehlverhalten dokumentieren. Fast jeden Tag erhalten die Mitglieder in sozialen Medien Berichte über Vergehen. (DIR) Soziologin zu Polizei-Rassismus-Studie: „Dann konfrontieren wir die Polizei“ Die Wissenschaftlerin Christiane Howe forschte zu Migration und Sexarbeit. Jetzt verantwortet sie eine Rassismus-Studie über die Berliner Polizei.