# taz.de -- Rechtsextremismus
       
 (DIR) Rassismusvorwürfe gegen Richter: Zweifel an Unabhängigkeit wachsen
       
       War der Vizepräsident des Verwaltungsgerichts Gera Verfasser rassistischer
       Posts? Zweifel gibt's kaum, die Anmeldung erfolgte mit der Dienstadresse.
       
 (DIR) Verbot vom „Compact“-Magazin: Gegen ein ganzes Netzwerk
       
       Wer sich nach dem Verbot um Pressefreiheit sorgt, unterschätzt die Gefahr
       des rechtsextremen Magazins. Sein Ende kann nur der Anfang sein.
       
 (DIR) Mutmaßliche Anschläge in Thüringen: Dreimal die Radmuttern gelockert
       
       In Thüringen häufen sich Fälle, bei denen Autos von MLPD-Kandidaten
       manipuliert werden. Die Partei vermutet dahinter „faschistische“ Anschläge.
       
 (DIR) Verbotsverfügung gegen „Compact-Magazin“: Hass-Belege auf über 50 Seiten
       
       Bei Diskussionen um das Verbot des rechtsextremen Compact-Magazins hilft
       ein Blick in die Verbotsverfügung des Innenministeriums. Der taz liegt sie
       vor​.
       
 (DIR) Reichsbürger-Prozess in Frankfurt: Ein bisschen Frieden
       
       Die Führungsriege der Reuß-Gruppe gibt sich vor dem Gericht in Frankfurt
       menschenfreundlich. Der bewaffnete Umsturz scheint da ganz weit weg.
       
 (DIR) Reaktionen auf Compact-Verbot: AfD fühlt sich direkt betroffen
       
       Während die Linke weitere Aufklärung über die Finanzierung von Compact
       fordert, entdeckt die extrem rechte AfD auf einmal die Pressefreiheit für
       sich.
       
 (DIR) Rechtsextremes Sommerfest in Schnellroda: Zu Gast bei Umstürzlern
       
       AfD-Spitzenkandidaten für die Landtagswahlen haben an einem rechtsextremen
       Vernetzungstreffen teilgenommen. Wieder mal dabei: Martin Sellner.
       
 (DIR) Schleswig-Holsteins AfD vernetzt sich: Allianz mit rechten Medienmachern
       
       Die AfD Schleswig-Holstein trifft sich am 20. Juli mit rechtsextremen
       Publizisten. Das Ziel ist, den vorpolitischen Raum weltanschaulich zu
       besetzen.
       
 (DIR) HDJ-Führungskader für die AfD gewählt: Deutschland. Aber tiefbraun.
       
       In Roßlau, Sachsen-Anhalt, wurde der AfD-Politiker Laurens Nothdurft zum
       Ortsbürgermeister gewählt. Er war Mitglied eines verbotenen
       Neonazi-Vereins.
       
 (DIR) Neue Studie zu Antisemitismus in Europa: Ein „ständiger Begleiter“
       
       Schon vor dem 7. Oktober nahm der Antisemitismus in Europa zu. Das zeigt
       eine Studie, für die 8.000 Juden*Jüdinnen in 13 Ländern befragt wurden.
       
 (DIR) Neue AfD-Fraktion in Brüssel: Rechtsextreme Resterampe
       
       Am Mittwoch hat die AfD im EU-Parlament die Fraktion „Europa der souveränen
       Nationen“ gegründet. Dafür paktiert sie mit rechtsextremen
       Schmuddelkindern.
       
 (DIR) Machtkampf in der AfD Thüringen: Führerprinzip greift nicht mehr
       
       Björn Höckes Landesvorstand hat zwei Kandidaten für die Landtagswahl
       gecancelt. Seitdem kracht es – Beteiligte werfen sich Sabotage und Intrigen
       vor.
       
 (DIR) Bewegungstermine in Berlin: Ausbruch aus dem Fahnenterror
       
       Überraschung – einen großen Wettkampf der Nationen zu simulieren führt zu
       Nationalismus. Eine Liste von Aktivitäten, um durchzuhalten.
       
 (DIR) Buch über AfD vorgestellt: Reumütige Rechte reintegrieren
       
       Journalist Marcus Bensmann fasst im Buch „Niemand kann sagen, er hätte es
       nicht gewusst“ Recherchen der Correctiv-Plattform über die AfD zusammen.
       
 (DIR) Bundeswehr-Werbekampagne „Explorers“: Kriegstüchtig ohne Krieg
       
       Die neue Social-Media-Kampagne der Bundeswehr soll junge Leute für den
       Dienst an der Waffe begeistern. Und bleibt dabei recht oberflächlich.
       
 (DIR) Politologe über den Rechtsruck: „Das Ende der EU wird kein Knall“
       
       In Frankreich stehen die Rechten vor dem Machtgewinn, in Italien und Ungarn
       regieren sie schon. Jan-Werner Müller warnt vor Umarmungsstrategien.
       
 (DIR) Rechtsextremer Wolfsgruß bei EM-Spiel: Sich selbst treu geblieben
       
       Die Uefa hat den türkischen Nationalspieler Merih Demiral für zwei Spiele
       gesperrt. Der Fußballverband zeigt sich sicherer im Umgang mit Politik.
       
 (DIR) Viertelfinale Türkei – Niederlande: Berliner Problemwölfe
       
       Auch in Berlin ist die rechtsextreme Ülkücü-Bewegung aktiv. Die EM könne
       dazu beitragen, ihre Symbole zu normalisieren, sagen Beobachter*innen.
       
 (DIR) Prozess in Frankfurt: Die Reichsbürger-Armee-Fraktion
       
       Im Frankfurter Reichsbürgerprozess beteuert die Ex-AfD-Abgeordnete
       Malsack-Winkemann ihre Unschuld. Mit Terror à la RAF habe sie nichts zu
       tun.
       
 (DIR) Rechtsextreme Musikszene: Neue Genres, alte Botschaften
       
       Die Rechtsrock-Szene beschränkt sich mittlerweile auf kleine Konzerte.
       Dafür sind neue Genres und neue Vertriebswege hinzugekommen.
       
 (DIR) Rechtsextremer Wolfsgruß nach EM-Spiel: Surprise, surprise!
       
       Die Fußball-EM produziert nicht nur werbetaugliche, sondern auch
       menschenfeindliche Bilder. Die Empörung darüber ist berechtigt wie
       wohlfeil.
       
 (DIR) Kein Kommentar vom Verfassungsschutz: Gefährliches Schweigen
       
       Bremens Verfassungsschutz berichtet über linke Demos jeder Art, aber zur
       rechten Szene im Stadtteil Walle hat er nichts zu sagen. Das ist
       gefährlich.
       
 (DIR) Zweites Urteil gegen AfD-Politiker: Erneut Geldstrafe für Höcke
       
       Das Landgericht Halle hat Björn Höcke verurteilt, weil er die SA-Parole
       wiederholt hat. Diesmal konnte er nicht behaupten, nichts gewusst zu haben.
       
 (DIR) Urteil gegen Knockout51: Haftstrafen für Rechtsextreme
       
       Jahrelang verübte der Neonazi-Schlägertrupp Knockout51 Gewalt. Nun wurde
       die Führung zu Haftstrafen verurteilt – nicht aber für einen Terrorvorwurf.
       
 (DIR) Rechte Kampfsportclubs: Jung, sportlich, gewaltbereit
       
       In Deutschland breiten sich „Active Clubs“ aus – rechtsextrem und
       kampfsporterfahren. Wie gefährlich sind sie?
       
 (DIR) Klage vor Münchener Gericht: AfD verliert gegen Verfassungsschutz
       
       Das Landesamt für Verfassungsschutz darf die AfD in Bayern beobachten. Der
       Landesverband scheiterte mit einer Klage dagegen vor Gericht.
       
 (DIR) Proteste gegen AfD-Bundesparteitag: 70.000 gegen die extrem Rechten
       
       In Essen demonstrieren weit mehr Menschen gegen die AfD, als diese
       Mitglieder hat. Bei ihrem Bundesparteitag herrscht dennoch Disziplin.
       
 (DIR) Frankfurter Rechtsterrorismus-Prozess: Angeklagter auf freiem Fuß
       
       Der wegen Waffenbesitzes und Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden
       Gewalttat angeklagte Marcel L. ist frei. Die Ermittlungen dauern an.
       
 (DIR) Erneute Razzia bei Petr Bystron: Immunität von AfD-Mann aufgehoben
       
       Der Bundestag hat weitere Razzien gegen den AfD-Abgeordneten Petr Bystron
       genehmigt. Es sind Immobilien in Tschechien und München betroffen.
       
 (DIR) Ehemaliger Brandenburger AfD-Chef: Kalbitz scheitert mit Kandidatur
       
       Der Rechtsextremist Andreas Kalbitz steht vor dem Ende seiner politischen
       Karriere. Die AfD hat ihn nicht für die Landtagswahl nominiert.
       
 (DIR) Fascho-Prozess in Halle: Höcke droht Justiz mit Säuberungen
       
       Ein vom Angeklagten gedrehtes Propagandavideo findet Eingang in den
       Prozess: Darin macht Björn Höcke deutlich, was er von Gewaltenteilung hält.
       
 (DIR) Erneuter Anschlag auf Bauwagenplatz: Im Visier der Rechten
       
       Unbekannte haben den Zaun des Bauwagenplatzes Ølhafen in Bremen-Walle
       angezündet. In den umliegenden Kleingärten hat sich die rechte Szene
       etabliert.
       
 (DIR) Werteunion-Vorsitzender in Niedersachsen: „Zunehmend radikalisiert“
       
       Steffen Grüner ist Arzt und bekannt für hasserfüllte rechte Postings. Nun
       wurde er zum Vorsitzenden der niedersächsischen Werteunion gewählt.
       
 (DIR) AfD im Kieler Stadtrat: Rechter Ratsherr wird sanktioniert
       
       Ein Kieler AfD-Ratsherr wird aus allen Ausschüssen geworfen. Er ist
       Vorsitzender der rechtsextremen Staats- und Wirtschaftspolitischen
       Gesellschaft.
       
 (DIR) Bündnis demonstriert gegen Rechtsextreme: Zivilcourage in Eschede
       
       In dem Ort feierten die „Jungen Nationalisten“ im Stile der HJ. Die lokale
       Zivilgesellschaft wollte sich das nicht gefallen lassen und zog am Samstag
       vor den Nazi-Treff.
       
 (DIR) Neonazis feiern Sonnenwende: Hitlerjugend reloaded
       
       Die „Jungen Nationalisten“ werden in Niedersachsen aktiver. Selbst Kinder
       werden indoktriniert – wie am Wochenende bei einer Sonnenwendfeier in
       Eschede.
       
 (DIR) Neonazi-Strukturen um Grevesmühlen: Die Glatzen waren nie weg
       
       Der rassistische Angriff Jugendlicher auf eine Familie aus Ghana geschah
       nicht im luftleeren Raum. Die rechtsextreme Szene ist hier seit Jahren
       aktiv.
       
 (DIR) Appell an Bundes- und Landespolitik: Kinder vor rechter Gewalt schützen
       
       Die Länder beraten mit Olaf Scholz über Asylpolitik. Migrantische
       Organisationen fordern, lieber den Kampf gegen Rassismus zu stärken.
       
 (DIR) Meisternarrativ zu Migration: Verlockend einfach
       
       In Deutschland werden gängige Erzählungen zur Migration nicht gern infrage
       gestellt. Ursache dafür ist das wirkmächtige Meisternarrativ.
       
 (DIR) Neuer Verfassungsschutzbericht: Extreme nehmen zu
       
       Der Verfassungsschutz sieht in seinem neuen Jahresbericht Gefahren in allen
       Bereichen. Der neurechte Antaios-Verlag ist nun „gesichert rechtsextrem“.
       
 (DIR) Antaios-Verlag von Götz Kubitschek: Neurechter Verlag nun rechtsextrem
       
       Der Neurechte Götz Kubitschek vertreibt mit dem Antaios-Verlag
       Szenelektüre. Nun sieht der Verfassungsschutz diesen als „gesichert
       rechtsextrem“.
       
 (DIR) Verharmlosung von Rechtsextremismus: Wann ist ein Nazi ein Nazi?
       
       Die Mehrheit erkennt einen Nazi erst, wenn er mit Hitlerbärtchen
       daherkommt. Rechtsradikale nicht beim Wort zu nehmen, ist derzeit die
       größte Gefahr.
       
 (DIR) (Ex-)Nazi arbeitet als Heilpädagoge: Vorstand in Zugzwang
       
       Eine heilpädagogische Einrichtung beschäftigt einen Mann, der zumindest
       früher zur rechtsextremen Szene Bremens gehörte. Heute distanziert er sich.
       
 (DIR) Rechte Jugend in Ostdeutschland: An der Grenze
       
       Nirgendwo erhielt die AfD so viele Stimmen wie im Landkreis Görlitz. Viele
       junge Menschen wählten hier rechts. Wie geht es denen, die sich
       dagegenstemmen?
       
 (DIR) Queerfeindlicher Angriff: Nazigeschmiere am queeren Zentrum
       
       Unbekannte haben „NSDAP“ und „AfD“ an die Eingangstür des Bremer Zentrums
       für queeres Leben „Rat und Tat“ geschrieben. Der Staatsschutz ermittelt.
       
 (DIR) AfD-Bundesparteitag in Essen: Rechtsaußen siegen vor Gericht
       
       Die AfD darf ihren Ende des Monats geplanten Parteitag in der Essener
       Grugahalle stattfinden lassen. Das hat das Verwaltungsgericht Essen
       entschieden.
       
 (DIR) Streit nach Ausschuss aus EU-Fraktion: AfD bleibt draußen – Krah freuts
       
       Nach dem Ausschluss von Krah ist in der AfD heftiger Streit entbrannt. In
       die extrem rechte ID-Fraktion im EU-Parlament darf sie nicht zurück.
       
 (DIR) Kultusministerkonferenz: Gegen Höckes Machtgelüste
       
       Was, wenn die AfD in einem Bundesland regiert? Die Kultusministerkonferenz
       will sich vorbereiten. Aber vorerst bleibt es beim Einstimmigkeitsprinzip.
       
 (DIR) Rechtsextreme an Schule in Brandenburg: CDU-Politiker bringt AfD zur Schule
       
       Gegen den Willen der Schulleitung tritt die AfD in Bad Freienwalde mit
       Rechtsextremisten an einer Schule auf. Möglich macht das der
       CDU-Bürgermeister.
       
 (DIR) Rechtsextremismusforschung: „Pluraler, jünger, zeitgeistiger“
       
       Die Neue Rechte ist gut darin, alte Ideen zu aktualisieren, so Rolf
       Frankenberger, Leiter des Instituts für Rechtsextremismusforschung an der
       Uni Tübingen.