# taz.de -- Rechtsextremismus (DIR) Rassismusvorwürfe gegen Richter: Zweifel an Unabhängigkeit wachsen War der Vizepräsident des Verwaltungsgerichts Gera Verfasser rassistischer Posts? Zweifel gibt's kaum, die Anmeldung erfolgte mit der Dienstadresse. (DIR) Verbot vom „Compact“-Magazin: Gegen ein ganzes Netzwerk Wer sich nach dem Verbot um Pressefreiheit sorgt, unterschätzt die Gefahr des rechtsextremen Magazins. Sein Ende kann nur der Anfang sein. (DIR) Mutmaßliche Anschläge in Thüringen: Dreimal die Radmuttern gelockert In Thüringen häufen sich Fälle, bei denen Autos von MLPD-Kandidaten manipuliert werden. Die Partei vermutet dahinter „faschistische“ Anschläge. (DIR) Verbotsverfügung gegen „Compact-Magazin“: Hass-Belege auf über 50 Seiten Bei Diskussionen um das Verbot des rechtsextremen Compact-Magazins hilft ein Blick in die Verbotsverfügung des Innenministeriums. Der taz liegt sie vor. (DIR) Reichsbürger-Prozess in Frankfurt: Ein bisschen Frieden Die Führungsriege der Reuß-Gruppe gibt sich vor dem Gericht in Frankfurt menschenfreundlich. Der bewaffnete Umsturz scheint da ganz weit weg. (DIR) Reaktionen auf Compact-Verbot: AfD fühlt sich direkt betroffen Während die Linke weitere Aufklärung über die Finanzierung von Compact fordert, entdeckt die extrem rechte AfD auf einmal die Pressefreiheit für sich. (DIR) Rechtsextremes Sommerfest in Schnellroda: Zu Gast bei Umstürzlern AfD-Spitzenkandidaten für die Landtagswahlen haben an einem rechtsextremen Vernetzungstreffen teilgenommen. Wieder mal dabei: Martin Sellner. (DIR) Schleswig-Holsteins AfD vernetzt sich: Allianz mit rechten Medienmachern Die AfD Schleswig-Holstein trifft sich am 20. Juli mit rechtsextremen Publizisten. Das Ziel ist, den vorpolitischen Raum weltanschaulich zu besetzen. (DIR) HDJ-Führungskader für die AfD gewählt: Deutschland. Aber tiefbraun. In Roßlau, Sachsen-Anhalt, wurde der AfD-Politiker Laurens Nothdurft zum Ortsbürgermeister gewählt. Er war Mitglied eines verbotenen Neonazi-Vereins. (DIR) Neue Studie zu Antisemitismus in Europa: Ein „ständiger Begleiter“ Schon vor dem 7. Oktober nahm der Antisemitismus in Europa zu. Das zeigt eine Studie, für die 8.000 Juden*Jüdinnen in 13 Ländern befragt wurden. (DIR) Neue AfD-Fraktion in Brüssel: Rechtsextreme Resterampe Am Mittwoch hat die AfD im EU-Parlament die Fraktion „Europa der souveränen Nationen“ gegründet. Dafür paktiert sie mit rechtsextremen Schmuddelkindern. (DIR) Machtkampf in der AfD Thüringen: Führerprinzip greift nicht mehr Björn Höckes Landesvorstand hat zwei Kandidaten für die Landtagswahl gecancelt. Seitdem kracht es – Beteiligte werfen sich Sabotage und Intrigen vor. (DIR) Bewegungstermine in Berlin: Ausbruch aus dem Fahnenterror Überraschung – einen großen Wettkampf der Nationen zu simulieren führt zu Nationalismus. Eine Liste von Aktivitäten, um durchzuhalten. (DIR) Buch über AfD vorgestellt: Reumütige Rechte reintegrieren Journalist Marcus Bensmann fasst im Buch „Niemand kann sagen, er hätte es nicht gewusst“ Recherchen der Correctiv-Plattform über die AfD zusammen. (DIR) Bundeswehr-Werbekampagne „Explorers“: Kriegstüchtig ohne Krieg Die neue Social-Media-Kampagne der Bundeswehr soll junge Leute für den Dienst an der Waffe begeistern. Und bleibt dabei recht oberflächlich. (DIR) Politologe über den Rechtsruck: „Das Ende der EU wird kein Knall“ In Frankreich stehen die Rechten vor dem Machtgewinn, in Italien und Ungarn regieren sie schon. Jan-Werner Müller warnt vor Umarmungsstrategien. (DIR) Rechtsextremer Wolfsgruß bei EM-Spiel: Sich selbst treu geblieben Die Uefa hat den türkischen Nationalspieler Merih Demiral für zwei Spiele gesperrt. Der Fußballverband zeigt sich sicherer im Umgang mit Politik. (DIR) Viertelfinale Türkei – Niederlande: Berliner Problemwölfe Auch in Berlin ist die rechtsextreme Ülkücü-Bewegung aktiv. Die EM könne dazu beitragen, ihre Symbole zu normalisieren, sagen Beobachter*innen. (DIR) Prozess in Frankfurt: Die Reichsbürger-Armee-Fraktion Im Frankfurter Reichsbürgerprozess beteuert die Ex-AfD-Abgeordnete Malsack-Winkemann ihre Unschuld. Mit Terror à la RAF habe sie nichts zu tun. (DIR) Rechtsextreme Musikszene: Neue Genres, alte Botschaften Die Rechtsrock-Szene beschränkt sich mittlerweile auf kleine Konzerte. Dafür sind neue Genres und neue Vertriebswege hinzugekommen. (DIR) Rechtsextremer Wolfsgruß nach EM-Spiel: Surprise, surprise! Die Fußball-EM produziert nicht nur werbetaugliche, sondern auch menschenfeindliche Bilder. Die Empörung darüber ist berechtigt wie wohlfeil. (DIR) Kein Kommentar vom Verfassungsschutz: Gefährliches Schweigen Bremens Verfassungsschutz berichtet über linke Demos jeder Art, aber zur rechten Szene im Stadtteil Walle hat er nichts zu sagen. Das ist gefährlich. (DIR) Zweites Urteil gegen AfD-Politiker: Erneut Geldstrafe für Höcke Das Landgericht Halle hat Björn Höcke verurteilt, weil er die SA-Parole wiederholt hat. Diesmal konnte er nicht behaupten, nichts gewusst zu haben. (DIR) Urteil gegen Knockout51: Haftstrafen für Rechtsextreme Jahrelang verübte der Neonazi-Schlägertrupp Knockout51 Gewalt. Nun wurde die Führung zu Haftstrafen verurteilt – nicht aber für einen Terrorvorwurf. (DIR) Rechte Kampfsportclubs: Jung, sportlich, gewaltbereit In Deutschland breiten sich „Active Clubs“ aus – rechtsextrem und kampfsporterfahren. Wie gefährlich sind sie? (DIR) Klage vor Münchener Gericht: AfD verliert gegen Verfassungsschutz Das Landesamt für Verfassungsschutz darf die AfD in Bayern beobachten. Der Landesverband scheiterte mit einer Klage dagegen vor Gericht. (DIR) Proteste gegen AfD-Bundesparteitag: 70.000 gegen die extrem Rechten In Essen demonstrieren weit mehr Menschen gegen die AfD, als diese Mitglieder hat. Bei ihrem Bundesparteitag herrscht dennoch Disziplin. (DIR) Frankfurter Rechtsterrorismus-Prozess: Angeklagter auf freiem Fuß Der wegen Waffenbesitzes und Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat angeklagte Marcel L. ist frei. Die Ermittlungen dauern an. (DIR) Erneute Razzia bei Petr Bystron: Immunität von AfD-Mann aufgehoben Der Bundestag hat weitere Razzien gegen den AfD-Abgeordneten Petr Bystron genehmigt. Es sind Immobilien in Tschechien und München betroffen. (DIR) Ehemaliger Brandenburger AfD-Chef: Kalbitz scheitert mit Kandidatur Der Rechtsextremist Andreas Kalbitz steht vor dem Ende seiner politischen Karriere. Die AfD hat ihn nicht für die Landtagswahl nominiert. (DIR) Fascho-Prozess in Halle: Höcke droht Justiz mit Säuberungen Ein vom Angeklagten gedrehtes Propagandavideo findet Eingang in den Prozess: Darin macht Björn Höcke deutlich, was er von Gewaltenteilung hält. (DIR) Erneuter Anschlag auf Bauwagenplatz: Im Visier der Rechten Unbekannte haben den Zaun des Bauwagenplatzes Ølhafen in Bremen-Walle angezündet. In den umliegenden Kleingärten hat sich die rechte Szene etabliert. (DIR) Werteunion-Vorsitzender in Niedersachsen: „Zunehmend radikalisiert“ Steffen Grüner ist Arzt und bekannt für hasserfüllte rechte Postings. Nun wurde er zum Vorsitzenden der niedersächsischen Werteunion gewählt. (DIR) AfD im Kieler Stadtrat: Rechter Ratsherr wird sanktioniert Ein Kieler AfD-Ratsherr wird aus allen Ausschüssen geworfen. Er ist Vorsitzender der rechtsextremen Staats- und Wirtschaftspolitischen Gesellschaft. (DIR) Bündnis demonstriert gegen Rechtsextreme: Zivilcourage in Eschede In dem Ort feierten die „Jungen Nationalisten“ im Stile der HJ. Die lokale Zivilgesellschaft wollte sich das nicht gefallen lassen und zog am Samstag vor den Nazi-Treff. (DIR) Neonazis feiern Sonnenwende: Hitlerjugend reloaded Die „Jungen Nationalisten“ werden in Niedersachsen aktiver. Selbst Kinder werden indoktriniert – wie am Wochenende bei einer Sonnenwendfeier in Eschede. (DIR) Neonazi-Strukturen um Grevesmühlen: Die Glatzen waren nie weg Der rassistische Angriff Jugendlicher auf eine Familie aus Ghana geschah nicht im luftleeren Raum. Die rechtsextreme Szene ist hier seit Jahren aktiv. (DIR) Appell an Bundes- und Landespolitik: Kinder vor rechter Gewalt schützen Die Länder beraten mit Olaf Scholz über Asylpolitik. Migrantische Organisationen fordern, lieber den Kampf gegen Rassismus zu stärken. (DIR) Meisternarrativ zu Migration: Verlockend einfach In Deutschland werden gängige Erzählungen zur Migration nicht gern infrage gestellt. Ursache dafür ist das wirkmächtige Meisternarrativ. (DIR) Neuer Verfassungsschutzbericht: Extreme nehmen zu Der Verfassungsschutz sieht in seinem neuen Jahresbericht Gefahren in allen Bereichen. Der neurechte Antaios-Verlag ist nun „gesichert rechtsextrem“. (DIR) Antaios-Verlag von Götz Kubitschek: Neurechter Verlag nun rechtsextrem Der Neurechte Götz Kubitschek vertreibt mit dem Antaios-Verlag Szenelektüre. Nun sieht der Verfassungsschutz diesen als „gesichert rechtsextrem“. (DIR) Verharmlosung von Rechtsextremismus: Wann ist ein Nazi ein Nazi? Die Mehrheit erkennt einen Nazi erst, wenn er mit Hitlerbärtchen daherkommt. Rechtsradikale nicht beim Wort zu nehmen, ist derzeit die größte Gefahr. (DIR) (Ex-)Nazi arbeitet als Heilpädagoge: Vorstand in Zugzwang Eine heilpädagogische Einrichtung beschäftigt einen Mann, der zumindest früher zur rechtsextremen Szene Bremens gehörte. Heute distanziert er sich. (DIR) Rechte Jugend in Ostdeutschland: An der Grenze Nirgendwo erhielt die AfD so viele Stimmen wie im Landkreis Görlitz. Viele junge Menschen wählten hier rechts. Wie geht es denen, die sich dagegenstemmen? (DIR) Queerfeindlicher Angriff: Nazigeschmiere am queeren Zentrum Unbekannte haben „NSDAP“ und „AfD“ an die Eingangstür des Bremer Zentrums für queeres Leben „Rat und Tat“ geschrieben. Der Staatsschutz ermittelt. (DIR) AfD-Bundesparteitag in Essen: Rechtsaußen siegen vor Gericht Die AfD darf ihren Ende des Monats geplanten Parteitag in der Essener Grugahalle stattfinden lassen. Das hat das Verwaltungsgericht Essen entschieden. (DIR) Streit nach Ausschuss aus EU-Fraktion: AfD bleibt draußen – Krah freuts Nach dem Ausschluss von Krah ist in der AfD heftiger Streit entbrannt. In die extrem rechte ID-Fraktion im EU-Parlament darf sie nicht zurück. (DIR) Kultusministerkonferenz: Gegen Höckes Machtgelüste Was, wenn die AfD in einem Bundesland regiert? Die Kultusministerkonferenz will sich vorbereiten. Aber vorerst bleibt es beim Einstimmigkeitsprinzip. (DIR) Rechtsextreme an Schule in Brandenburg: CDU-Politiker bringt AfD zur Schule Gegen den Willen der Schulleitung tritt die AfD in Bad Freienwalde mit Rechtsextremisten an einer Schule auf. Möglich macht das der CDU-Bürgermeister. (DIR) Rechtsextremismusforschung: „Pluraler, jünger, zeitgeistiger“ Die Neue Rechte ist gut darin, alte Ideen zu aktualisieren, so Rolf Frankenberger, Leiter des Instituts für Rechtsextremismusforschung an der Uni Tübingen.