# taz.de -- Schwerpunkt Polizeigewalt und Rassismus
(DIR) Bewegungstermine in Berlin: Der einäugige Voltaire
In dieser Gesellschaft wird nicht gleichermaßen auf die Rechte von Menschen
geachtet. Witze über Donald Trump sind Tabu, rassistische Hetze nicht.
(DIR) Rassistische Vorfälle: Polizistin verurteilt
Eine Berliner Polizistin hat in der Ausbildung mehrfach einen Mitschüler
rassistisch beleidigt. Nun ist sie wegen Volksverhetzung verurteilt worden.
(DIR) Rechtsextremismus in Deutschland: 17 Verfahren gegen BKA-Angestellte
Vielerorts grölen Rechtsextreme ihre Version eines alten Party-Hits.
Zugleich gingen am Samstag in mehreren Städten tausende Menschen gegen
Rechts auf die Straße.
(DIR) Apple-TV Serie „The Big Cigar“: Flucht nach Kuba
Die Serie „The Big Cigar“ erzählt von der aberwitzigen Flucht des Black
Panther Party-Gründers Huey Newton nach Kuba.
(DIR) Polizeikessel bei 1.Mai-Demo: Stuttgart spielt Kreuzberg
Bei der revolutionären 1. Mai-Demo in Stuttgart kam es zu Ausschreitungen.
Jetzt machen Polizei und Demonstranten einander Vorwürfe.
(DIR) Aufklärung von Hanau-Anschlag: Angst vor den Unfehlbaren
Solange die Polizei nicht gegen sich selbst ermittelt, muss man sich vor
ihr fürchten. Für die Wahrheit kämpfen nur die Angehörigen der Opfer von
Hanau.
(DIR) Tödliche Polizeischüsse in Nienburg: Wegen rechter Posts außer Dienst
taz-Recherchen führen zu dienstrechtlicher Ermittlung gegen einen
Diensthundeführer der Polizei, der am tödlichen Einsatz in Nienburg
beteiligt war.
(DIR) Tödliche Polizeischüsse in Nienburg: Zweifel an rechter Gesinnung
Bodycam-Aufnahmen zeigen, dass die Schüsse in Nienburg nach dem Einsatz
eines Diensthundes fielen. Hundeführer postet im Netz extrem rechte
Inhalte.
(DIR) Nach dem Tod von O.J. Simpson: Durch verschiedene Brillen
Der Footballstar O. J. Simpson ist gestorben. Bekannt wurde er durch einen
Mordprozess, der die Gräben zwischen Schwarzen und Weißen zeigt.
(DIR) Tod von Vitali Novacov bei Einsatz: Fragen an Polizei bleiben offen
Vor einem Jahr starb der Moldauer Vitali Novacov nach einem Polizeieinsatz
in Königs Wusterhausen. Die Beamten wurden bis heute nicht befragt.
(DIR) Bericht des Polizeibeauftragten: Von Fehlerkultur keine Spur
Der Polizeibeauftragte Alexander Oerke legt seinen Bericht für das
vergangene Jahr vor. Darin spart er nicht mit Kritik an Polizei und
Innenverwaltung.
(DIR) Polizeigewalt in Düsseldorf: Rechtmäßig eingekesselt
2021 ging die Polizei in NRW hart gegen Demos für Versammlungsfreiheit vor.
Nun entschied ein Gericht: Das Vorgehen sei meist rechtens gewesen.
(DIR) Von der Polizei erschossener Hussam Fadl: Witwe kämpft für Aufklärung
Der Geflüchtete Hussam Fadl wurde 2016 unter ungeklärten Umständen von der
Berliner Polizei erschossen. Seine Ehefrau verklagt nun das Land Berlin.
(DIR) Bruder von Hanau-Opfer über Gedenken: „Erinnern heißt verändern“
Vor vier Jahren wurden bei einem rassistischen Anschlag in Hanau neun
Menschen ermordet. Bis heute kämpfen Angehörige für Aufklärung.
(DIR) Hunderte Polizisten unter Nazi-Verdacht: Gegen 400 Beamte wird ermittelt
Laut „Stern“ wird gegen hunderte Landesbeamte wegen des Verdachts auf
eine rechtsextremistische Gesinnung ermittelt. Die Gefahr sei groß wie nie.
(DIR) Tod von Medard Mutombo: Staatsanwaltschaft ermittelt wieder
Der psychisch erkrankte Medard Mutombo war 2022 nach einem brutalen
Polizeieinsatz gestorben. Sein Bruder hatte nun Erfolg mit einer
Beschwerde.
(DIR) Aktivist Biplab Basu ist tot: Unermüdlich und leidenschaftlich
Zeit seines Lebens hat sich der Menschenrechtsaktivist gegen rassistische
Polizeigewalt engagiert. Nun ist der Mitbegründer von Reachout gestorben.
(DIR) Neuer Bundespolizeibeauftragter Grötsch: „Ich werde sehr genau hinschauen“
Uli Grötsch soll als Polizeibeauftragter Missstände bei der Bundespolizei
aufklären. Seine erste Aufgabe sei, „Vertrauen zu gewinnen“, sagt Grötsch.
(DIR) Bundespolizeibeauftragter ernannt: Oberbeauftragter mit Befugnissen
Der neue Polizeibeauftragte ist nur für das Bundeskriminalamt und die
Bundespolizei zuständig. Dafür hat er weitreichende Eingriffsrechte.
(DIR) Expertenkreis Muslimfeindlichkeit: Rassismusbericht plötzlich offline
Das Innenministerium hat den Bericht des Expertenkreises Antimuslimischer
Rassismus zurückgezogen. Ein Mitglied nennt das Vorgehen „irritierend“.
(DIR) Bewegungstermine in Berlin: Go Film The Police!
Am 15. März ist der internationale Tag gegen Polizeigewalt, die weltweit
Machtverhältnisse aufrecht erhält. Es gibt Möglichkeiten, dagegen
vorzugehen.
(DIR) Tödlicher Polizeieinsatz in Dortmund: Sechs Schüsse ohne Vorwarnung
Im Prozess um den von der Polizei in Dortmund getöteten Mouhamed Dramé
räumen Beamte ein, dass ohne Vorwarnung geschossen wurde.
(DIR) Rechtsextreme Knockout51-Gruppe: Polizist soll Nazis gewarnt haben
Die rechtsextreme Schlägergruppe „Knockout51“ verübte in Thüringen schwere
Gewalttaten. Ein Polizist soll der Gruppe Infos durchgestochen haben.
(DIR) Mutmaßliche Polizeigewalt in Dortmund: Sechs Schüsse aus der MP
Polizist:innen haben den 16-Jährigen Mouhamed Lamine Dramé im August
2022 erschossen. Im Prozess zeigt sich, wie hektisch die Polizei vorging.
(DIR) Rechtsextreme im Polizeidienst: Sechs weitere Verdachtsfälle
Erneut werden sächsische Polizisten verdächtigt, Bezug zum
Rechtsextremismus und der Reichsbürgerszene zu haben. Seit 2020 sind über
80 solcher Fälle bekannt.
(DIR) Bewegungstermine in Berlin: Menschenwürde gesucht
Die Menschenwürde ist im Grundgesetz verankert. Viel zu häufig wird sie von
der Polizei mit Füßen getreten. Auch im Maßregelvollzug gibt es Probleme.
(DIR) Rassismusvorwürfe in Mölln: Polizist aus dem Dienst entfernt
Offenbar gab es in einer schleswig-holsteinischen Polizeiwache jahrelang
rassistische Äußerungen, toleriert von den Führungskräften.
(DIR) Einführung von Tasern: Niedersachsen will nicht schocken
Schleswig-Holstein stattet dieses Jahr Streifenpolizist:innen mit
Elektroschockern aus. Niedersachsen lehnt die Einführung weiterhin ab.
(DIR) Entferntes Mahnmal in Berlin: Bauzaun ersetzt Denkmal
Das Denkmal für die Opfer von Rassismus und Polizeigewalt am Kreuzberger
Oranienplatz ist verschwunden. Ein Fehler des Bezirksamts?
(DIR) Serie über Rassismus in der Polizei: Den Strukturen auf der Spur
„Criminal Record“ erzählt von dem strukturellen Rassismus in der Londoner
Polizei. Dabei verzichtet die Serie auf vereinfachendes Gut und Böse.
(DIR) Tasereinsatz der Polizei: Geflüchteter aus Guinea stirbt
Die Polizei ermittelt nach dem Tod eines 26-Jährigen. Die Initiative
OuryJalloh kündigt an, Privatpersonen bei der Aufklärung zu unterstützen.
(DIR) Bewegungstermine in Berlin: Der Polizeistaat normalisiert sich
In der Silvesternacht hat sich Polizeirepression weiter normalisiert. Für
Rassismusbetroffene und politisch Ungemütliche ist das kein gutes Zeichen.
(DIR) Bewegungstermine in Berlin: Es geht wieder los
Das neue Jahr wird vermutlich starten wie schon 2023: mit einer
rassistischen Silvesterdebatte. Was tun gegen die gesellschaftliche
Verrohung?
(DIR) taz-Recherche zu Tod nach Polizeieinsatz: Als wollte man es einfach vergessen
Bei einem Polizeieinsatz in Königs Wusterhausen starb ein Mann, eine
Recherche der taz deckte Widersprüche auf. War es ein Fall von
Polizeigewalt?
(DIR) Bundesjustizminister: Buschmann plädiert für Taser
Marco Buschmann (FDP), Bundesminister der Justiz, möchte Gewalt gegen
Einsatzkräften mit Tasern entgegnen. Gesetze verschärfen will er hingegen
nicht.
(DIR) Bundeskabinett beschließt Gesetz: Neue Rechte für die Bundespolizei
Die Ampel will der Bundespolizei neue Überwachungsbefugnisse geben. Geplant
ist aber auch eine Kennzeichnungspflicht.
(DIR) Prozess zu tödlichen Polizeischüssen: Fünf Beamte vor Gericht
Der 16-jährige Mouhamed Lamine Dramé wurde 2022 von der Polizei in Dortmund
erschossen. Der Fall wirft grundsätzliche Fragen zur Polizeiarbeit auf.
(DIR) Tod im Polizeigewahrsam: Obduktion entlastet Polizisten
Am 3. Januar starb ein Mann im Braunschweiger Polizeigewahrsam.
„Hocherregungszustand“ führte in Verbindung mit Rauschmitteln zu
Herzstillstand.
(DIR) Streit über polizeikritischen Tweet: Rauswurf war rechtswidrig
Ein Tweet kostete Bahar Aslan im Mai ihren Lehrauftrag an der
Polizei-Hochschule NRW. Zu Unrecht, urteilte ein Gericht jetzt in zweiter
Instanz.
(DIR) Bewegungstermine in Berlin: Die Gewalt liegt im System
Am 13. 12. gehen Menschen deutschlandweit gegen Polizeigewalt auf die
Straße. Der Kampf gegen staatliche Gewalt bedeutet, Grundrechte zu
verteidigen.
(DIR) Maßnahmen gegen Rechtsextremismus: Wo bleibt der Druck gegen rechts?
Die Bundesanwaltschaft erhebt Anklage gegen Reichsbürger. Die Grünen
fordern mehr Engagement im Kampf gegen Rechtsextremismus.
(DIR) Rassismus bei Polizei-Daten: Mehr Schutz vor Diskriminierung
Das Institut für Menschenrechte fordert die Polizei auf, Menschen stärker
vor Diskriminierung zu schützen. Es geht um das Speichern sensibler Daten.
(DIR) Polizei und Schule kriminalisieren Kind: Rassismus an der Grundschule
Eine Schulleiterin in Wilhelmshaven rief ohne Benachrichtigung der Eltern
die Polizei, weil ein schwarzes Mädchen eine Freundin fotografiert hatte.
(DIR) Ex-US-Polizist Derek Chauvin: George Floyds Mörder angegriffen
Im Juni 2021 wurde Derek Chauvin wegen Mordes zweiten Grades an George
Floyd verurteilt. Nun wurde er im Gefängnis selbst Opfer einer Straftat.
(DIR) Rassismusvorwürfe gegen Jugendamt: Kindeswohl in Gefahr
Viele Inobhutnahmen seien ungerechtfertigt, weil Behörden häufig aufgrund
von Vorurteilen arbeiten, kritisieren antirassistische Organisationen.
(DIR) Die Wahrheit: Kleber, Glibber, Kleister
Endlich greift die Polizei ganz massiv gegen Klimademonstranten durch –
verblüffende Erfolge durch neue Mittel und Methoden.
(DIR) Mahnmal für Bremer Folter-Opfer: Ein ungemütliches Kunstwerk
Bremen will 18 Jahre nach dem Tod von Laye-Alama Condé an die Opfer
polizeilicher Brechmittel-Einsätze erinnern. Das Mahnmal gestaltet Usha
Seejarim.
(DIR) Gesetzentwurf zu neuem Posten im Bund: Polizeibeauftragter darf einiges
Unangekündigte Besuche und Akteneinsichten: Die Ampel gibt dem neuen
Polizeibeauftragten weite Befugnisse. Die Union hält das Amt für
„überflüssig“.
(DIR) Bewegungstermine in Berlin: Für eine Welt ohne Knäste
Gegen soziale Probleme und aufbegehrende politische Gruppen setzt der Staat
immer mehr auf die Gewalt der Polizei. Das kann und sollte anders werden.
(DIR) Forscher Aden über Polizeibeauftragte: „Aktiv auf Polizeiopfer zugehen“
Die Ampelkoalition will einen Polizeibeauftragten auf Bundesebene
einsetzen. In den Ländern laufe noch viel schief, sagt Polizeiforscher
Hartmut Aden.