# taz.de -- Vor Parlamentswahlen in Großbritannien: Nur die Queen hält sich
       
       > Das Vertrauen in die Politik ist weg, Gewissheiten sind passé. Wenn
       > Großbritannien am Donnerstag wählt, geht es um viel mehr als nur den
       > Brexit.
       
 (IMG) Bild: Auf dem Fischmarkt fängt man Wähler: Premier Johnson besucht am Montag Grimsby
       
       LONDON/CAMBRIDGE taz | Vor ein paar Tagen machte in Großbritannien ein
       Gerücht die Runde. „Queen diesen Morgen gestorben, Herzinfarkt“, lautete
       die Nachricht aus einem internen Internetaustausch der britischen Marine.
       „Wird morgen, 9.30 Uhr bekannt gegeben.“ Die Empfänger erhielten den
       Befehl, sich um 8 Uhr bereitzuhalten, mit Unterwäsche für zwei Wochen.
       
       Die Queen war aber gar nicht tot. Es war eine aus Versehen über soziale
       Netzwerke an die Öffentlichkeit gelangte Übung. Das gesamte britische
       Staatswesen probt schon längst unter verschiedenen Szenarien den
       reibungslosen Umgang mit dem Tod der 93-jährigen Elizabeth II. Das
       Vereinigte Königreich wird in diesem Fall in einen faktischen
       Ausnahmezustand versetzt, in Trauer um eine Monarchin und mit ihr um das
       verflossene 20. Jahrhundert.
       
       Es war Zufall, dass der Ernstfall mit dem Codenamen „London Bridge“ mitten
       im Wahlkampf wieder einmal durchgespielt wurde, direkt nach einem
       Terrorangriff mit drei Todesopfern just an der London Bridge. Doch es passt
       zu diesem Wahlkampf und zu dieser Zeit, in der die Politik Abschied von
       einer Ära nimmt.
       
       Großbritannien steht vor einer Schicksalswahl – der wichtigsten seit 1945,
       sagt Boris Johnson; es gebe die beste Chance seit hundert Jahren für
       „wirkliche Veränderung“, sagt Jeremy Corbyn. Konservative und Labour
       versprechen beide den Wandel, so umfassend und radikal wie möglich –
       Brexiteers von rechts, Sozialisten von links.
       
       ## Vor einer Schicksalswahl
       
       Die alten, etablierten Gesichter ziehen sich zurück und beklagen ihre
       politische Heimatlosigkeit. John Major und Tony Blair, zwei ehemalige
       Premierminister, raten kaum verklausuliert von der Wahl ihrer jeweiligen
       Partei ab. Eine ganze Riege bisherige Labour-Abgeordneter ruft zur Wahl der
       Konservativen auf, so mancher konservativer ehemalige Minister kandidiert
       als Unabhängiger gegen die eigene Partei.
       
       Politiker vom zentristischen Flügel der Konservativen sowie von Labour
       haben mit ihren eigenen Parteien gebrochen und liebäugeln mit den
       Liberaldemokraten als neuer zentristischer Kraft. Ihnen folgen große Teile
       der intellektuellen Elite. Aber auch ihnen geht es um den Bruch, um die
       Suche nach einem britischen Emmanuel Macron, der die Altparteien begraben
       und das politische System neu erfinden könnte.
       
       Doch anders als in Frankreich stehen die großen Altparteien in
       Großbritannien in voller Blüte: Konservative und Labour genießen
       zusammengenommen die Unterstützung von 80 Prozent der Wähler, sie haben die
       Herausforderungen des Brexit und der Verfassungskrise der letzten Jahre
       verinnerlicht, indem sie sich selbst politisch neu erfunden haben. Der
       Status quo steht nicht zur Wahl.
       
       Die Wahl an diesem Donnerstag ist Abschluss der politischen Häutung
       Großbritanniens. Es begann mit dem Sieg der EU-feindlichen United Kingdom
       Independence Party bei der Europawahl 2014, es setze sich fort mit der
       Übernahme der Labour-Opposition durch die radikale Linke um Jeremy Corbyn
       2015. Es folgte der Brexit-Sieg beim Referendum 2016, die Lähmung der
       Institutionen durch die Pattsituation im Parlament 2017/18, die Übernahme
       der Konservativen durch Boris Johnson und den rechten Flügel 2019. All
       diese neuen Kräfte setzen bei dieser Wahl die Agenda.
       
       Für Lord Howell, eine Säule des Londoner außenpolitischen Establishments,
       ist all das ein logischer Ausdruck einer weltweiten demokratischen Revolte.
       „Der Brexit“, erläutert der 83-Jährige, jahrzehntelang konservatives
       Regierungsmitglied und zuletzt Vorsitzender des außenpolitischen
       Ausschusses im Oberhaus, „ist ein kleiner Teil einer großen Sequenz,
       nämlich die Einmischung der Öffentlichkeit in eine enorme Bandbreite
       politischer Themen. Er verstärkt etwas, was schon da war, nämlich die
       immense Bitterkeit und Polarisierung.“
       
       Lord Howell spricht in einem gut gefüllten Vorlesungssaal der
       Queen-Mary-Universität, tief im multikulturellen Ostlondon. Draußen ist mit
       Händen zu greifen, wie sich die Welt verändert hat. Auf der Hauptstraße
       wuseln Menschen aus allen Kulturen herum, die Ladenzeilen bieten einen
       Querschnitt der gesamten Erde. Südasiatische Schnulzen dröhnen aus dem
       Kabelfernsehen im Halal-Imbiss, wo sich die Bärtigen mit Handschlag
       begrüßen. In der Eckkneipe ein paar Häuser weiter haben sich die alten
       weißen Männer zum Bier zurückgezogen, sie regen sich nur, wenn im Fernsehen
       Pferderennen läuft. Jeder pflegt seine Nische.
       
       „Die Welt brennt“, lautet im Hörsaal Lord Howells Fazit der Lage, und er
       verweist auf die aktuelle Protestwelle von Hongkong bis Algerien, auf die
       Unruhen in Frankreich und eben die politischen Umwälzungen in
       Großbritannien. Seine Diagnose: Ein „Gefühl der Wut“ habe das Vertrauen in
       die Politik abgelöst, denn „die Dinge sind so komplex geworden, dass die
       Qualität des Regierens nicht länger gewährleistet ist“.
       
       Der Lord argumentiert wohlüberlegt und präzise, er kommt direkt auf den
       Punkt und kennt den Unterschied zwischen Logik und Rechthaberei. Neben ihm
       auf dem Podium präsentiert die junge Sozialforscherin Sophia Gaston von der
       London School of Economics ihre neuesten Forschungsergebnisse, die besagen,
       dass das Weltgeschehen die Menschen in Großbritannien bewegt wie schon
       lange nicht mehr. Zwei Drittel der Jugend interessiere sich für
       Außenpolitik, sagt sie. Sie seien humanitär und zugleich patriotisch
       eingestellt. Mit dem klassischen Multilateralismus und diplomatischer
       Kompromisssuche könnten die Jungen aber wenig anfangen. Großbritannien sei
       heute „ein polarisiertes und aktivistisches Land“, sagt Gaston:
       „Außenpolitik drückt unsere innenpolitische Stimmung aus.“
       
       ## Auf wen ist noch Verlass?
       
       Das könnte erklären, warum auch der britische Blick auf die Welt heute von
       Verunsicherung geprägt ist. Denn auf wen ist Verlass? Den Politikern traut
       niemand, alle Parteiführer des Landes leiden unter negativen Umfragewerten,
       Boris Johnson am wenigsten und Jeremy Corbyn am meisten. Die
       internationalen Systeme funktionieren nicht mehr, wenn Leute wie Donald
       Trump und Wladimir Putin die Dinge bestimmen und „ihrer eigenen Propaganda
       glauben“, wie der einstige britische Nato-Generalsekretär George Robertson
       auf einer Fachtagung zu 70 Jahren Nato konstatierte – eine Feststellung,
       die genauso auf Johnson und Corbyn gemünzt sein könnte.
       
       Der Brexit steht dafür, dass sich die Welt der Politik und die Welt des
       Expertentums einander entfremden. In den Räumen der prestigeträchtigen „War
       Studies“-Fakultät am King’s College London haben sich
       Verteidigungspolitiker und -beamte versammelt, um über die
       sicherheitspolitischen Herausforderungen dieser Wahl zu diskutieren.
       Johnson wie Corbyn haben beide eine grundlegende Erneuerung der britischen
       Sicherheitsstrategie angekündigt, natürlich mit unterschiedlichen
       Voraussetzungen: Den Konservativen geht es um den Erhalt der bröselnden
       Westbindung, Labour um die Abkehr davon.
       
       Eine langjährige Beamtin, die solche Debatten seit den 1970er Jahren
       miterlebt hat, führt aus, wie strategisches Denken funktioniert, so als
       wären es Beschreibungen einer versunkenen Welt. „Erstens: Eine ehrliche
       historische Perspektive, damit man keine unrealistischen Dinge behauptet.
       Zweitens: Realistische Optionen und eine realistische Analyse ihrer Folgen
       und eine transparente Debatte darüber. Drittens: Mut, Entscheidungen zu
       treffen.“ So schmiedete man Politik, früher. Und heute? „Es hängt davon ab,
       ob wir lernen, wieder miteinander zu diskutieren.“ Boris Johnson habe
       angekündigt, seine neue Sicherheitsstrategie persönlich auf den Weg zu
       bringen, „aber ich bin mir nicht sicher, ob er weiß, was das bedeutet“.
       
       Für Großbritanniens Positionierung in der Welt ab 2020 hat Professor Will
       Jessett, der von der Strategieabteilung des Verteidigungsministeriums in
       die Lehre gewechselt ist, mahnende Worte: „Vor fünf Jahren sagten wir: Wir
       müssen internationaler sein. Es war ein Impuls, den Gegenkräften, die eine
       Renationalisierung vertreten, etwas entgegenzusetzen. Es bleibt absolut
       zentral.“
       
       ## Debattenrunde in Cambridge
       
       Wenn es einen Ort gibt, der den Kräften der Renationalisierung etwas
       entgegensetzen will, dann ist es die Universitätsstadt Cambridge, global
       vernetzter Ort der technologischen Forschung, Hochburg der EU-Befürworter,
       intellektuell anspruchsvoll und zuweilen anstrengend. Das Gefühl, sich
       nicht nur gegen den Brexit zu stemmen, sondern auch gegen ein
       minderbemitteltes Volk, ist hier besonders stark. Auf den
       Weihnachtsgeschenktischen der Buchläden liegen Produkte von Hochnäsigkeit
       wie die gesammelten Gedichte von Donald Trump, eine Satire, oder von
       Korrektheit wie die gesammelten Reden von Greta Thunberg, in echt.
       
       Der amtierende Labour-Wahlkreisabgeordnete Daniel Zeichner wirbt für sich
       mit einer eindeutigen Pro-EU-Haltung, die sich von der offiziellen,
       uneindeutigen Labour-Parteilinie abhebt. Das tut auch sein stärkster
       Herausforderer, Rod Cantrill von den Liberaldemokraten, die den Sitz bis
       2015 hielten. Die beiden treffen an diesem Adventssonntag in der letzten
       öffentlichen Debattenrunde der Kandidaten für den Wahlkreis Cambridge
       aufeinander. 200 Menschen sind in einer Kirche zusammengeströmt, ernste und
       engagierte Bürger, sie stellen Fragen, von der Flüchtlingspolitik bis zum
       Klimawandel. Auch hier fällt schon fast am Anfang der Satz: „Dies ist die
       wichtigste Wahl zu unseren Lebzeiten.“
       
       Die versammelte Kandidatenriege passt zu dem eigensinnigen, schrulligen,
       globalen Selbstbewusstsein dieser Stadt. „Angesichts der immensen
       Herausforderungen der Welt ist die Brexit-Debatte trivial“, findet
       ausgerechnet der Kandidat der Brexit Party, Peter Dawe, im richtigen Leben
       Ökounternehmer. Jane Robins, ehemalige Asienkorresponentin der
       Wochenzeitschrift Economist, Hausblatt der Globalisierung, tritt für die
       kleine linke Sozialdemokratische Partei an, die für den Brexit steht und
       gegen Jeremy Corbyn. „Ich begann, an der EU zu zweifeln, als ich merkte,
       dass Deutschland mehr am Kaffeeexport verdient als ganz Afrika“, erläutert
       sie, und als jemand von der Palästina-Solidaritätskampagne aufsteht und die
       Forderung nach einem Importverbot für israelische Siedlerprodukte vom Blatt
       vorliest, antwortet sie spitz: „Ich kenne einen Doktoranden hier, der seine
       Arbeit über Luxusideen schreibt. Es gibt Dinge, bei denen sich Leute
       engagieren, um sich selbst einen Status zu verschaffen.“
       
       Draußen vor der Kirche werben Aktivisten dafür, taktisch zu wählen, wie es
       viele Brexit-Gegner tun: Wenn in jedem Wahlkreis die EU-Befürworter den
       jeweils aussichtsreichsten Gegner der Konservativen unterstützen, könnten
       sie Boris Johnson auch dann die Mehrheit im Parlament nehmen, wenn seine
       Partei stärkste Kraft bleibt. Aber eine Zusammenarbeit, die sich die
       Zuhörer offensichtlich von den proeuropäischen Kräften wünschen, ist
       zwischen Labour und Liberaldemokraten nicht in Sicht. Beide wollen ein
       zweites EU-Referendum. Labour will dafür eine eigene Mehrheit, die
       Liberaldemokraten plädieren für ein Parlament ohne klare Mehrheiten, in dem
       sie Zünglein an der Waage spielen können.
       
       ## Angekündigtes Foul bei einem nächsten Brexit-Wahlgang
       
       Würden die Kandidaten das Ergebnis eines neuen Brexit-Referendums
       respektieren? Darauf antwortet der Liberaldemokrat Cantrill: Klar, wir
       würden nach einem EU-Austritt dann eben für den Wiedereintritt agitieren.
       Der Labour-Abgeordnete Zeichner hat ein anderes Demokratieverständnis: „Das
       Referendum bindet mich, wenn es für den EU-Verbleib ausgeht.“ Wenn nicht,
       werde er das Ergebnis im Parlament nicht umsetzen wollen.
       
       Es sind solche Winkelzüge, die das Pro-EU-Lager in Großbritannien immer
       wieder als undemokratisch erscheinen lassen und zum Legitimationsverlust
       des Parlaments beigetragen haben. Zeichner scheint sich seiner Wiederwahl
       in Cambridge sicher zu sein, die Labour-Anhängerschaft unter den Studenten
       macht einen soliden Eindruck. Labour spricht von „Real Change“: nicht nur
       ein Ende der Sparpolitik, was auch die Konservativen versprechen, sondern
       reale Umverteilung von oben nach unten und vom Privatsektor an den Staat.
       Die Liberaldemokraten sind eher die Partei der akademischen Elite und jener
       Begüterten, die sich bei den Konservativen nicht oder nicht mehr
       wohlfühlen. Sie hoffen auf Durchbrüche bei der globalisierten Oberschicht.
       
       In Cambridge findet ebenso wenig wie in London ein Plakatwahlkampf statt,
       dafür sieht man aber zahlreiche Plakate der Klimaaktivisten von Extinction
       Rebellion. Da steht dann „Der Wahltag naht“, halb durchgestrichen zugunsten
       „Die Stunde Null naht“, oder „Der Planet heizt auf“. Klimaprotest in
       Großbritannien hat etwas von Endzeitstimmung.
       
       ## Der Brexit-Kandidat verbreitet Endzeitstimmung
       
       Bei der Veranstaltung ordnet sich der Kandidat der Brexit Party diesem
       Endzeitlager zu. Peter Dawes zentrale Wahlkampfidee ist die Rationierung
       von Benzin. Nach möglichen Koalitionsoptionen nach der Wahl gefragt,
       antwortet er: „Extinction Rebellion.“ Die ganze Aufregung über
       Handelsabkommen nach dem Brexit findet er überflüssig: „Mit dem Klimawandel
       wird der Welthandel zusammenbrechen.“ Mit dem Grünen Jeremy Caddick ist er
       sich einig, dass Großbritannien Selbstversorger werden muss, um die
       Klimakatastrophe zu überleben.
       
       Bei solchen Diskussionen landet man ganz schnell bei Gemüse, ebenso, wie im
       Londoner Wahlkampf das Labour-Großthema der sozialen Gerechtigkeit schnell
       auf das Dilemma des bezahlbaren Wohnens schrumpft. Am Ende muss auch dieser
       Wahlkampf die großen globalen Fragen auf die konkrete Lebenswelt der
       Menschen herunterbrechen.
       
       Die Konservativen versprechen „Get Brexit Done“ – den Brexit vollenden,
       aber nicht als Selbstzweck: Überwinden wir die Dauerdebatte und widmen wir
       uns danach den wirklich wichtigen Dingen, um die es den Menschen ging, als
       sie für den Brexit stimmten: Kontrolle der Zuwanderung, mehr Geld für
       soziale Dienste und Infrastruktur, Förderung von vernachlässigten Regionen
       und Menschen, damit das Land wieder auf eigenen Füßen stehen kann.
       
       Nicht zufällig hat „Get Brexit Done“ als Slogan genau den Klangrhythmus der
       erfolgreichen Parole „Take Back Control“ der Brexit-Kampagne von 2016 – und
       „Get Brexit Done“ ist laut Umfragen so ziemlich das Einzige, was jeder in
       Großbritannien von diesem Wahlkampf behalten hat, so wie „Take Back
       Control“ zum geflügelten Wort über die politischen Lager hinweg wurde.
       Kontrolle über ihre Lebensverhältnisse – das wünschen sich jetzt alle. Die
       Kontrolle über die Welt und die große Politik – die ist verloren gegangen.
       
       10 Dec 2019
       
       ## AUTOREN
       
 (DIR) Dominic Johnson
       
       ## TAGS
       
 (DIR) Lesestück Recherche und Reportage
 (DIR) Schwerpunkt Brexit
 (DIR) Wahlen Großbritannien
 (DIR) Großbritannien
 (DIR) Royals
 (DIR) Queen Elizabeth II.
 (DIR) Wahlen Großbritannien
 (DIR) Schwerpunkt Brexit
 (DIR) Wahlen Großbritannien
 (DIR) Wahlen Großbritannien
 (DIR) Wahlen Großbritannien
 (DIR) Wahlen Großbritannien
       
       ## ARTIKEL ZUM THEMA
       
 (DIR) Großbritanniens Außenpolitik: China „größte Bedrohung“
       
       In ihren neuen außenpolitischen Leitlinien kündigt die britische Regierung
       verstärkte Aufmerksamkeit für Asien an. Außerdem gibt es mehr Atomwaffen.
       
 (DIR) Harry, Meghan und die Royals: Die Queen spricht ein Machtwort
       
       Wie auch immer es mit den Royals weitergeht: Um Harry und Meghan muss man
       sich keine wirklichen Sorgen machen.
       
 (DIR) Queen sucht Social-Media-Chef*in: Königlich Skandale posten
       
       Was mit Medien. Und Königin. In London. Queen Elizabeth II sucht eine
       Medienstrateg*in. Das wird nichts für schwache Nerven.
       
 (DIR) Wahlkampf in Großbritannien: Eine Arena für Tories und Libdems
       
       Im wohlhabenden Wahlkreis Richmond Park konkurrieren die Konservativen mit
       den Liberaldemokraten. Die punkten mit ihrer Pro-EU-Haltung.
       
 (DIR) Neuwahlen in Großbritannien: Erstaunlich unpopulär
       
       Am Donnerstag wählen die Briten ein neues Unterhaus. Was man über die
       Abstimmung wissen muss – und worum es auf der Insel jetzt geht.
       
 (DIR) Vor den Wahlen in Großbritannien: Gezerre um jede Stimme
       
       Johnsons Konservative stehen nach den Prognosen vor dem Wahlsieg. Sie
       zittern aber um die absolute Mehrheit im Parlament.
       
 (DIR) Wahlkampf in Großbritannien: Unsichere Zeiten in Schottland
       
       Im Norden stellen sich den Wähler:innen viele Fragen: Brexit oder nicht?
       Unabhängigkeit oder nicht? Ein Besuch in der schottischen Grenzregion.
       
 (DIR) Wahlkampf in Großbritannien: Labours Brennpunkt
       
       Die Labour-Partei versinkt in Antisemitismusvorwürfen. Im vergangenen
       Frühjahr trat Luciana Berger deswegen aus. Nun stellt sich sich selbst zur
       Wahl.
       
 (DIR) TV-Debatte in Großbritannien: Dringend urlaubsreif
       
       In ihrer letzten TV-Debatte vor den Wahlen reden Boris Johnson und Jeremy
       Corbyn aneinander vorbei – und an den gestellten Fragen auch.