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# taz.de -- Pistorius und Schulze in Mali: Entwicklung schaffen ohne Waffen

> Deutschland zieht die Bundeswehr aus Mali ab, obwohl kein Frieden
> herrscht. Die Entwicklungszusammenarbeit soll bleiben. Kann das klappen?

(IMG) Bild: Bald sind sie weg: Bundeswehr in Mali, hier mit Verteidigungsminister Boris Pistorius, April 2023

GAO taz | Mit hartem Ruck landet der Truppentransporter A400M auf der Piste
und bremst voll ab. Sechs Soldaten mit Schutzwesten und Gewehren springen
auf und sichern das Gelände. Aus dem Militärflugzeug steigen ein Mann im
olivgrünen Hemd und eine Frau im blauen Blazer in Malis roten Staub: Boris
Pistorius und Svenja Schulze.

Der Verteidigungsminister ist auf Antrittsbesuch, Entwicklungsministerin
Schulze war schon häufiger hier, ist aber das erste Mal auf einem
Militärstützpunkt. Sie besuchen die Bundeswehr in Gao. Die gemeinsame Reise
soll signalisieren: Die Bundeswehr zieht aus Mali ab, doch über
Entwicklungsprojekte bleibt Deutschland vor Ort.

## Deutschland seit 2013 bei UN-Mission dabei

Seit 2013 beteiligt sich Deutschland an der UN-Mission Minusma. Zurzeit
sind rund 1.100 deutsche Soldat:innen in Gao stationiert, in einem
weitläufigen Camp, das sich selbst versorgt, vom Frischwasser bis zur
Wäscherei. Der Auftrag: Frieden sichern und für Stabilität in der Region
sorgen. So die Theorie. In der Praxis hat sich die Situation in Mali
kontinuierlich verschlechtert. [1][Die gewählte Regierung wurde
weggeputscht], islamistische Gruppen sind auf dem Vormarsch und die
Militärregierung [2][setzt auf russische Wagner-Söldner].

Herzstück des deutschen Einsatzes ist die [3][Heron-Aufklärungsdrohne], die
die UN-Truppen mit Daten versorgen soll. Seit Dezember fliegt sie nicht
mehr. Malis Regierung erteilt keine Startgenehmigung. Im Mai soll der
Bundestag das Mandat für den Mali-Einsatz noch einmal verlängern – mit der
Auflage: Im Mai 2024 ist Schluss.

Für die junge Oberleutnantin, die in Gao vor dem weißen Stab wartet – so
heißt der Containerbau, der als Einsatzzentrale dient –, hat der Einsatz
gerade begonnen. Seit 15 Tagen ist sie hier als Mitglied der
Aufklärungskompanie. Sie bereitet Aufklärungstouren ins Gelände vor, führt
einen Gefechtsstand und soll Kontakt zu den Soldaten auf Erkundung halten.
„Die Lage ist angespannt“, sagt die Majorin neben ihr. Die junge Frau
nickt.

Raus dürfen die Soldat:innen nur unter strengen Sicherheitsauflagen, das
gilt erst recht für die Delegation aus Deutschland. Also hat das
Entwicklungsministerium die – weibliche – Zivilbevölkerung ins Camp
geladen. Acht Frauen und ein Mann sind gekommen.

## Feministische Außenpolitik weniger weltfern als gedacht

Die Frauen führen landwirtschaftliche Kooperativen und Vereine, sie
berichten von Unsicherheit durch Banden, die Vieh stehlen, von
Nahrungsmittelknappheit, fehlenden Rechten für Frauen, die das Land zwar
bearbeiten, aber nicht erben dürfen. „Wir Frauen sind der Motor der
Entwicklung, aber wir brauchen Unterstützung dafür“, sagt Koumba Maige,
Waisenhausgründerin und Vorsitzende der Plattform „Weibliche Führungskräfte
in Gao“. Deutschlands Entwicklungshilfe sei großartig und müsse fortgesetzt
werden – das ist die Botschaft der Frauen. Die Bundeswehr erwähnen sie
nicht.

Wer ihnen zuhört, bekommt eine Ahnung, dass feministische
Entwicklungspolitik vielleicht gar nicht so weltfern ist. Pistorius gesellt
sich dazu und scheint beeindruckt zu sein. „Svenja und ich sind überzeugt,
dass Sicherheit und Entwicklung zwei Seiten einer Medaille sind“, sagt der
Verteidigungsminister: Ohne Sicherheit keine Entwicklung, ohne Entwicklung
keine Sicherheit. Die Frauen nicken.

Doch der deutsche Entwicklungsetat wird im nächsten Jahr kaum wachsen und
nach Mali dürften weniger Gelder fließen. „Wir müssen realistisch sein. Mit
dem Abzug der Bundeswehr wird die Situation für die Entwicklungsmitarbeiter
in Mali wohl gefährlicher“, meint die mitgereiste Vorsitzende des
Verteidigungsausschusses, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP).

## Bundeswehrabzug beginnt im Juni

Die Vorbereitungen für den Abzug haben schon begonnen. Im Juni geht es los.
Etwa ein Jahr wird es dauern, die Stadt in der Wüste abzubauen, zu
verpacken und auszufliegen, von der Drohne bis zum letzten Fahrrad: 1.600
Container, per Hubschrauber. Dass malische Soldaten oder gar Wagner-Söldner
in gepanzerten Fahrzeugen mit deutscher Flagge durch die Wüste brausen,
will man nicht riskieren.

Eine Dreiviertelflugstunde entfernt, am Flughafen der Hauptstadt des
Nachbarlandes Niger, wird hinter Sandsäcken und Stacheldraht schon eine
neue Abfertigungshalle hochgezogen. Der Transportstützpunkt in Niamey wird
das Drehkreuz für den Abzug aus Mali. In Niger will die Bundeswehr weiter
Präsenz zeigen, mit der neuen EU-Ausbildungsmission EUMPM.

Deutschland ist optimistisch: In Niger wird es besser laufen als in Mali.
„Man will uns hier ausdrücklich“, sagt Pistorius. Schulze ergänzt: „Unsere
Hilfe hier ist sehr akzeptiert.“

Doch zunächst muss der Abzug aus Mali klappen. Bloß nicht noch mal
afghanische Verhältnisse, heißt es aus der Bundesregierung. Danach sieht es
derzeit nicht aus. Doch das kann sich schnell ändern.

13 Apr 2023

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## AUTOREN

(DIR) Anna Lehmann

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